Asyl-Chaos: Notizen aus einem Gespräch mit einem Verwaltungsrichter

Unser Verwaltungsrichter arbeitet an einem Verwaltungsgericht in einer deutschen Großstadt. Seit Jahren tut er das. Faktisch macht er die Arbeit eines Vorsitzenden Richters, wird aber bezahlt, wie ein normaler Richter. Landesregierungen aller politischen Couleur sparen auf diese Weise das Geld, das sie dann für Gender Mainstreaming, Rassismusbekämpfung oder Basenpflege aus dem Fenster werfen. Politische Schwerpunkte nennt man das wohl.

Quelle: Flickr

Der Personalbestand am Verwaltungsgericht habe sich verdoppelt, so berichtet unser Richter. Notwendig wäre eine Verdreifachung, um allein der Klagen Herr zu werden, die das Asylverfahrensrecht zum Gegenstand haben. Natürlich wird sich wegen des Bergs an Asylverfahren, die Verwaltungsgerichte unvorbereitet getroffen und mehr oder weniger überrumpelt haben, die Verfahrensdauer für alle Verfahren verlängern.

Man kann eben nicht mehr als arbeiten und wenn man die Arbeit eines Vorsitzenden Richters macht, aber nicht wie ein vorsitzender Richter bezahlt wird …

Das Problem mit den Asylverfahren, die Länge der Verfahren, das beginne beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Er habe Verfahren, bei denen zwei Jahre zwischen Einreise und Anhörung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vergangen seien, zwei Jahre, in denen der Asylantrag gedümpelt ist, ein weiteres halbes Jahr bis eine Entscheidung getroffen wurde und nun, nach dem Einspruch des Asylbewerbers gegen den Bescheid betrage die Verfahrensdauer schon mehr als drei Jahre. Nicht, dass das in den Statistiken auftauche, die seien darauf ausgelegt, derartige Verzögerungen zum Verschwinden zu bringen.

Verschwinden, das tun auch die Asylbewerber. Eine hohe Mobilität attestiert unser Richter den Klägern seiner Verfahren. Rund ein Drittel verschwinde entweder direkt vor oder während des Verfahrens. Manche kämen erst gar nicht zum Verhandlungstermins, andere kämen anschließend abhanden. Wohin die Asylbewerber verschwinden, das weiß unser Richter so wenig wie die deutschen Behörden. Vielleicht hätten die Asylbewerber Deutschland verlassen, vielleicht auch nicht. Vielleicht sind sie untergetaucht. Niemand weiß es.

Auch Akten verschwinden. Normale Reibungsverluste einer unmöglichen Situation, bei der zu wenige Richter sich zu vielen Verfahren gegenübersehen, sagt unser Richter. Für die Richter seien zu wenige Räume vorhanden. Die Akten müssten ständig von A nach B und zurück transportiert werden. Verlust sei die notwendige Folge davon.

Deutsches Chaos im Jahre 2017: Ein Dokument politischer Eingriffe.

Einmal ehrlich, wenn wir Ihnen verschwiegen hätten, aus welchem Land dieser Bericht stammt und anschließend die Alternativen Deutschland und Nigeria genannt hätten. Welches Land hätten Sie gewählt.

Jeder achte Deutsche ist Ausländer, jeder Fünfte ist zugewandert, jeder 11 Gläubige ist Muslim

Das Statistische Bundesamt hat zum 30. Juni die Anzahl der zum Ende 2016 in Deutschland lebenden Ausländer veröffentlicht. Zum 31. Dezember 2016 lebten 10.039.080 Personen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit in Deutschland, das sind 23,1% oder 1.886.000 Ausländer mehr als noch zum 31. Dezember 2014 in Deutschland gelebt haben.

Die Steigerung ist u.a. auf die Zuwanderung von Syrern (+ 519.650), Rumänen (+178.375), Afghanen (+178.100), Iraker (+138.465) und Polen (+108.935) zurückzuführen. Zugewandert sind vornehmlich junge Männer, so dass der Altersdurchschnitt der in Deutschland lebenden ausländischen Bevölkerung von 39 Jahren und 11 Monaten auf 37 Jahre und 7 Monate gesunken ist, während der Anteil der Männer an den in Deutschland lebenden Ausländern von 51,5% auf 54,1% gestiegen ist. Die massive Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 schlägt sich auch in der durchschnittlichen Aufenthaltsdauer der ausländischen Bevölkerung in Deutschland nieder. 17 Jahre und 7 Monate hat ein Ausländer im Jahre 2014 durchschnittlich in Deutschland gelebt, 15 Jahre und 5 Monate sind es noch im Jahr 2016.

Damit hat das statistische Bundesamt nach eigenen Angaben die „höchste jemals in Deutschland registrierte Zahl“ von Ausländern seit dem Jahre 1967 verzeichnet. Die Zuwanderung der letzten Jahre hinterlässt statistisch ihre Spuren.

Die 10.04 Millionen Ausländer, die derzeit in Deutschland leben, machen 12% der Bevölkerung aus. Mit anderen Worten, jeder achte in Deutschland Lebende ist kein Deutscher. Nimmt man die Anzahl der Einwohner, die einen Migrationshintergrund haben, deren Eltern nach Deutschland zugewandert sind oder die selbst zugewandert sind und die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen haben (und rechnet ein bischen), dann steigt die Zahl der Zugewanderten auf 18.236.000 Einwohner an, 22,2% der Bevölkerung. Jeder Fünfte in Deutschland ist demnach selbst zugewandert oder Kind bzw. Enkelkind zugewanderter Eltern bzw. Großeltern.

Durch die Zuwanderung hat sich die Zahl der in Deutschland lebenden Muslime auf 4.662.526 erhöht. Damit sind 5,7% der in Deutschland lebenden Menschen Muslime. Rechnet man die 29.610.000 Deutschen heraus, die keiner Konfession angehören, dann stellen Muslime 8.9% der Religionsangehörigen und sind entsprechende nach der katholischen (45,2%) und der evangelischen Kirche (42,4%) die größte Religionsgemeinschaft (sonstige Religionsgemeinschaften summieren sich auf 3,5% aller Angehörigen von Glaubensgemeinschaften in Deutschland).

Es macht entsprechend keinen Sinn mehr darüber zu streiten, ob der Islam zu Deutschland gehört. Angesichts von 4,66 Millionen Muslimen, die in Deutschland leben, ist der Islam ein Teil von Deutschland.

Eine verantwortliche Sozialwissenschaft müsste den Prozess des sozialen Wandels, der sich derzeit in Deutschland vollzieht, begleiten und beschreiben und in seinen Folgen erklären;  eine verantwortliche Sozialwissenschaft, wohlgemerkt. Eine unverantwortliche Sozialwissenschaft findet im Gegensatz dazu ihr Auskommen darin, alle diejenigen, die den beschriebenen sozialen Wandel ansprechen oder kritisieren, als Rassisten oder Rechtsextreme zu beschimpfen.

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Bundesverwaltungsgericht: Lügen lohnt sich – für Asylbewerber

Wenn Recht zur Willkür wird, Urteile vom Geschmack, der Laune oder dem Zustand von Richtern abhängen, wenn Rechtssätze genutzt werden, um eine bestimmte Klientel, seien es Frauen, seien es Homosexuelle, herauszuheben und damit zu privilegieren, dann ist der Anfang vom Ende eines Rechtsstaats in Sicht. Wenn prozedurale Winzigkeiten mehr Einfluss auf ein Urteil haben, als das Wissen um Fakten, dann rückt das Ende näher. Wenn Richter politisiert und dafür genutzt werden, einen politischen Willen nun auch in Urteilen auszudrücken, dann ist das Ende nahe, sehr nahe.

Die beschriebene Entwicklung von Willkür über Bevorzugung bis Politisierung sie wurde von vielen Systemen durchlaufen, ihre angebliche Rechtsprechung war  ein Hohelied auf Willkür, wie bei Herrn Freisler, ein Lobgesang auf Privilegierung, wie in den Nürnberger Rassegesetzen dokumentiert oder eine Hymne auf den politischen Willen, wie in den Säuberungsprozessen von Stalin verewigt.

Das folgende Zitat stammt aus einer Pressemeldung des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Juni 2017:

Bverwg logo.png“Der Kläger, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste 1997 unter falscher Identität in das Bundesgebiet ein und beantragte unter falschen Angaben seine Anerkennung als Asylberechtigter. Er wurde als Flüchtling anerkannt und erhielt einen Aufenthaltstitel. Seit 2008 ist er im Besitz einer Niederlassungserlaubnis. 2010 offenbarte er der Ausländerbehörde seine wahre Identität, ohne dass dies zu einer strafrechtlichen Ahndung, einer Aufhebung der Flüchtlingsanerkennung und/oder des ihm erteilten Aufenthaltstitels führte. 2012 beantragte er seine Einbürgerung. Diesen Antrag lehnte die Staatsangehörigkeitsbehörde mit der Begründung ab, der Kläger habe nicht – wie vom Gesetz für einen Anspruch auf Einbürgerung gefordert – seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet; wegen der Identitätstäuschung begründe der tatsächliche und formell rechtmäßige Aufenthalt keinen „gewöhnlichen” Aufenthalt. Klage und Berufung blieben ohne Erfolg.

Der 1. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts hat der Revision des Klägers stattgegeben und die Beklagte verpflichtet, den Kläger in den deutschen Staatsverbund einzubürgern.”

Die Begründung für diese Belohnung, die das Bundesverwaltungsgericht für Lügen erteilt, besteht darin, dass (1) die Ausländerbehörde in ähnlichen Fällen keinerlei Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung ergriffen hat und (2) die Ausländerbehörde auch im vorliegenden Fall die Fälschung der Identität durch einen Asylbewerber nicht geahndet hat.

Wer es demnach schafft, sich unter falscher Identität Asyl in Deutschland zu erschleichen, wer die notwendige Zeit von acht Jahren unter seiner falschen Identität lebt, wer danach seine Identität offenbart und seine Einbürgerung beantragt, der kann damit rechnen, eingebürgert zu werden.

Lügen lohnt sich.
Und die beschriebene Methode ist sicherlich sinnvoll für all diejenigen, die mit richtigem Namen und richtiger Identität keinerlei Chance gehabt hätten, einen erfolgreichen Antrag auf Asyl zu stellen.

BVerwG 1 C 16.16 – Urteil vom 01. Juni 2017
Vorinstanzen:
VGH München 5 B 15.2106 – Urteil vom 20. April 2016
VG München M 25 K 13.5870 – Urteil vom 14. Januar 2015

Muslimische Unterschichtung der Gesellschaft: Ein Spiel mit dem Feuer

Migration hat in manchen Ländern eine Unterschichtung der vorhandenen Sozialstruktur zur Folge. Die Gastarbeiter, die nach Deutschland kamen, um in den meisten Fällen ungelernte Arbeit zu verrichten oder nach einer kurzen Anlernphase, die entsprechende Arbeit zu tun, sind ein Beispiel dafür. Sie haben die vorhandene Sozialstruktur unterschichtet, eine neue, eigene Schicht geschaffen. Weitgehend ungelernte Arbeiter in beengten Wohnverhältnissen ohne Vermögen und mit Tätigkeiten, bei denen keine Frauenbeauftragte auch nur im Traum darauf gekommen wäre, eine Gleichstellung für ihre Klientel zu fordern.

MIgrantenfamilienEine derartige Unterschichtung, so die Ansicht von Migrationsforschern wie Milton M. Gordon oder John W. Berry, wird für die meisten Migrantengruppen über kurz oder lang ein Ende finden. Sie werden sich in die autochthone Gesellschaft akkulturieren oder assimilieren oder integrieren, in jedem Fall werden sie im Hinblick auf Beruf, Verdienst, Schulbildung usw. kaum oder gar nicht mehr von den Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft zu unterscheiden sein.

Gordon ist ein US-amerikanischer Forscher, Berry ist Kanadier. Das mag erklären, warum beide den deutschen Sonderfall nicht berücksichtigen. Denn: Wenn in Deutschland etwas stabil ist, dann die Sozialstruktur. Vertikaler Aufstieg findet so gut wie nicht statt. Das deutsche Schulsystem ist ein segregierendes Schulsystem: Kinder aus Arbeiterfamilien haben weit geringere Chancen, einen Bildungsaufstieg zu erreichen als Kinder aus den Familien der Mittelschicht. Dafür sorgen nicht zuletzt die Lehrer aus der Mittelschicht.

Die Prozesse, die dazu führen, dass die deutsche Sozialstruktur in Stein gemeißelt ist, sind vielschichtig, die Schließung schulischer Karrierewege für Kinder aus dem, was man heute bildungsferne Schichten nennt, ist ein solcher Prozess, einer der Prozesse, die dafür sorgen, dass auch Kinder aus Migrantenfamilien geringere Bildungschancen haben als deutsche Kinder. Dr. habil. Heike Diefenbach hat die Erklärungen für dieses Phänomen in einem Buch, das als Standard der Migrationssoziologie gilt, zusammengestellt.

Und so kommt es, dass das PEW Research Center ein Ergebnis einer eigenen Analyse auf Basis von Daten aus dem Jahre 2010 veröffentlicht, das man nur als erschreckend bezeichnen kann. Die PEWler haben untersucht, wie groß die Distanz in Schuljahren zwischen unterschiedlichen Gruppen der Bevölkerung ab 25 Jahren ist, u.a. für die Gegenüberstellung der Gruppe der Muslime und der nicht-muslimischen Bevölkerung. Das Ergebnis für Europa ist in der folgenden Abbildung dargestellt und zeigt: Nirgends ist der Unterschied zwischen der muslimischen und der nicht-muslimischen Bevölkerung gemessen in Bildungsjahren so groß, wie in Deutschland. Muslime haben im Durchschnitt 4.2 Schuljahre an Bildung weniger als Nicht-Muslime. (9,5 im Vergleich zu 13,7) Ein eindrucksvoller Beleg für eine im Bereich „Bildung“ nicht gelungene Integration von Muslimen und ein ebensolcher für die Persistenz der Sozialstruktur, für deren Unterschichtung durch Muslime.

PEW Muslime Bildung

Eine derart starre Sozialstruktur ist nicht überlebensfähig. Sie wird über kurz oder lang zu Konflikten führen, wie Robert K. Merton schon in den 1960er Jahren gezeigt hat, ganz einfach deshalb, weil Ziele, deren Erreichung als gesellschaftlicher Standard angesehen werden, für viele nicht erreichbar sind, weil ihnen dazu u.a. die finanziellen Mittel fehlen. Der Konflikt zwischen Zielen und nicht vorhandenen Mitteln, diese Ziele zu erreichen, führt bei Merton u.a. zu kriminellem Verhalten oder in die Revolution.

Seit 2010 sind mehr als eine Million Personen muslimischen Glaubens nach Deutschland geflüchtet von denen zwischenzeitlich bekannt ist, dass ihr Bildungsniveau deutlich unter dem der autochthonen Bevölkerung liegt.

Was bedeutet es, eine starre und ohnehin schon von Muslimen unterschichtete Gesellschaft weiter mit Muslimen zu unterschichten, so dass der Unterschied, gemessen in Bildung, zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen noch größer, die Divergenz zwischen gesellschaftlichen Zielen und vorhandenen Mitteln noch größer wird?. Um es mit Merton zu sagen: Es ist ein Rezept dafür, Kriminalität zu erhöhen, Unruhe zu schaffen und eine Gesellschaft in Tumulte zu stürzen.


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Boykottiert Ben und Jerry’s und Unilever! Gelebte Konsumentenmacht

Ein Leser von ScienceFiles hat auf die Zusammenarbeit (oder soll man nicht besser sagen: Konspiration) von Ben und Jerry’s, also von Unilever, mit der Amadeu Antonio Stiftung auf eine – wie wir finden – sehr konstruktive Art und Weise reagiert.

War es nicht ein besonderes Lieblingskind der Linken, über Boykotte zu versuchen, auf Unternehmen Einfluss zu nehmen oder Unternehmen wie BP dafür abzustrafen, dass ihnen eine Bohrinsel in die Luft geflogen ist?

Arbeitet nicht Greenpeace bis heute mit dem Drohmittel “Boykott”, um gegen Unternehmen vorzugehen, die die Ideologie von Greenpeace nicht teilen?

Nun, es ist Zeit, eine neue Seite aufzuschlagen und darauf hinzuweisen, dass diejenigen, die von Ben und Jerry’s gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung im besten Fall erzogen und im schlechtesten Fall verleumdet werden, über Konsumentenmacht verfügen. Da mit einer nicht-linken politischen Einstellung einhergeht a) seltener von Hartz-Iv zu leben, b) häufiger einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, c) regelmäßig ein über dem Durchschnitt liegendes Verdienst sowie d) eine höhere Bildung und e) eine höhere Kaufkraft zu haben als mit einer linken Einstellung, ist es an der Zeit, diese Markt- und Konsumentenmacht auch zu nutzen.

Ben und Jerry AAS

Deshalb unterstützen wir die Initiative unseres Lesers Andreas Damm: Boykottiert Ben und Jerry’s Eis, so lange das Unternehmen versucht, wie ein verhinderter Social Justice Warrior seine Konsumenten zu erziehen und solange das Unternehmen mit der Amadeu Antonio Stiftung konspiriert und erweitert den Boykott gleich auf Unilever, for good measure, also den Hersteller von Lipton Tea, von Dove, Bertolli, Carte d’Or, Knorr, Magnum, Coral und so weiter.

Nutzen Sie, was in der Forschung als six-degree of Separation bekannt ist. Sechs Bekannte reichen, um einen Brief in den USA über Bekannte von der Ost- and die Westküste zu übermitteln. Das klassische Experiment von Stanley Milgram zeigt, wie gut vernetzt Menschen sind und wie weit die Kreise sind, die ein Aufruf wie der von Andreas Damm in kurzer Zeit ziehen kann!

Und hier die Initiative von Andreas Damm, die wir zur Nachahmung empfehlen, im Original:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie machen jetzt gemeinsame Sache mit der Amadeu-Antonio-Stiftung?

Mit diesem Stasi-Verein?

Dann habe ich das letzte Mal Ihr Eis gegessen.
Denn davon bekomme ich jetzt nur noch Brechreiz.

Um zu verstehen, warum das jetzt so ist, untersuchen Sie mal, was die Amadeu-Antonio-Stiftung genau macht, und mit wem sie gemeinsame Sache macht, und wer ihr vorsteht:

Fragen Sie sich doch einmal, ob Meinungen, die vom Mainstream (was ist das eigentlich in Deutschland? Das sind von der Regierung ausgegebene Parolen, mit denen der gemeine Bürger nicht immer in Übereinstimmung stehen muß, die aber über die Staatssender ARD/ZDF/DLF und fast alle Print-Medien in Deutschland als die “EINZIGE” Wahrheit ausgegeben werden) abweichen, sofort pauschal als “rechtsextremistisch” kategorisiert werden und deren Urheber als “Nazis” verunglimpft und beleidigt werden.

Im Gegenzug dazu werden Autos und Eigentum der Menschen, welche sich als Bürgerliche “outen” und sich dazu bekennen, daß sie nichts mit linken Werten anfangen können, von linksextremen Antifa-Mitgliedern abgebrannt und zerstört.

Unter diesen bürgerlichen “Abweichlern” (von linkem Gedankengut) macht sich mittlerweile Verunsicherung und Angst breit. – Wollen Sie das???
Dazu hört man von der Amadeu-Antonio-Stiftung NICHTS!

Solange Sie also diese unsägliche Organisation weiter unterstützen, werde ich meine Familienmitglieder, meine Freunde, Verwandten und Kollegen bitten, keine Eiskrem aus Ihrem Haus mehr zu konsumieren.

In der vagen Hoffnung, daß Sie es sich noch einmal überlegen und sich umorientieren,

verbleibe ich

mit freundlichem Gruß,

Andreas Damm

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