Category: Mehrheitsdemokratie

Populismus-Witze – rein wissenschaftliche

Ein Urlaub, wie kurz er auch immer sein mag, tut gut. Wir haben tatsächlich mehrere Tage weder an Politik noch an Nachrichten noch an Fußball oder sonst etwas Langweiliges gedacht. Als Ergebnis betrachtet man Dinge mit noch mehr Abstand und deshalb fangen wir diesen Post mit ein paar Witzen an. Wir mögen keine politischen Witze.

Sehr gute Gründe für eine Minderheitsregierung

Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ des politischen Systems der Bundesrepublik. Er soll die Schaltzentrale der politischen Macht sein. Wer Gesetze erlassen will, muss im Bundestag eine Mehrheit finden. Wer regieren will, kann dies nicht ohne Mehrheit im Bundestag tun. Lediglich in der Frage des Misstrauen, das man dem Bundeskanzler aussprechen kann, ist die Macht

Zu viel Demokratie ist schlecht für das dumme Volk

Die Zeit der Rabulisten ist angebrochen. Rabulisten verdrehen Tatsachen, versuchen durch Spitzfindigkeiten und Sophismen aller Art und durch Fehlschlüsse die eigene Position durchzusetzen. Jacques Schuster übt sich in Rabulistik. Er tut dies in der WELT, und er tut dies, um den Deutschen die direkte Demokratie madig zu machen. Soll bloß niemand auf die Idee kommen,

Neues Leben in der Bude? Fällt die 5%-Hürde auch für Bundestagswahlen?

Die acht Weisen vom zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe haben, gehüllt in ihre purpurnen Mäntelchen, gesprochen: Die 5%-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Ab der nächsten Wahl gilt ein reines Verhältniswahlrecht, und die Sperrklausel entfällt. Begründet haben die acht Weisen Ihr Urteilmit  Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit. Wahlrechtsgleichheit bezieht sich auf den Grundsatz der freien, allgemeinen und

Die Grenzen der Mehrheitsdemokratie

Über die Ostertage ist mir ein Büchlein von Friedrich A. von Hayek in die Hände gefallen, das kurz und prägnant die Gefahren der Mehrheitsdemokratie beschreibt. Das Büchlein ist aus einer Lecture hervorgegangen, die Hayek 1973 vor der Royal Society of Arts gehalten hat, also vor nunmehr 38 Jahren. Der Inhalt ist nach wie vor aktuell.
Translate »