Europäisches Parlament Hysterie Klimawandel Klimawandel

Intellektueller Notstand – Europäische Klimahysterie-Ermächtigungsresolution

429 Mitglieder des Europäischen Parlaments, Linke, Sozialisten, Kommunisten, Sozialdemokraten, (vermeintlich) Liberale und Grüne haben für eine Resolution gestimmt, mit der das Europäische Parlament eine „climate and environmental emergency“ erklärt hat. Gegen die Resolution haben 225 Mitglieder des Europäischen Parlaments gestimmt, 19 haben […]

EU Europäische Union Europäisches Parlament Feinde der Demokratie politische Korruption

17,4 Milliarden Euro: Die EU versucht mit allen schmutzigen Mittel den Brexit zu verhindern

17,4 Milliarden Euro hat das Vereinigte Königreich im Haushaltsjahr 2018 nach Angaben des Office for National Statistics nach Brüssel überwiesen. Im Haushalt der Union aus 28 Mitgliedsstaaten macht dies einen Anteil von 11,9% aus. An einem Einnahme-Ausfall von rund 12% pro Jahr […]

EU-Kommission Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Parlament

Brexit Timeline für den Showdown des heutigen Tages (inkl. des britischen Vorschlags im Wortlaut)

Vor rund 3 Stunden hat der Chefunterhändler des Vereinigten Königreichs, David Frost, mit Michel Barnier die britischen Vorstellungen, wie ein Withdrawal Agreement aussehen könnte, diskutiert. Um 5.15 pm britische Zeit haben Boris Johnson und Jean-Claude Juncker miteinander telefoniert und über den britischen […]

EU Europäische Union Europäisches Parlament Margaret Thatcher

Thatcher zur EU: unreformierbar, im Kern korrupt und undemokratisch

Wahrheit und Wahrhaftigkeit sind Dinge, die derzeit nicht hoch im Kurs stehen. Im Bemühen, Bürger zu täuschen, Leser zu manipulieren, Zuschauer hinters Licht zu führen, wird behauptet, was gerade opportun erscheint. Es wird gelogen und erfunden, um die eigene ideologische Überzeugung zu […]

Europäische Union Europäisches Parlament

European Empire: Großeuropäisches Reich – Woran Europaparlamentarier arbeiten

Wissen Sie, dass in Europa am Großeuropäischen Reich gearbeitet wird, genau: im Europäischen Parlament. Das ist kein Witz, es ist eine Tatsache und kein geringerer als Guy Verhofstadt, gescheiterter belgischer Premierminister, der 2009 ins Europaparlament abgeschoben wurde, hat sie ausgeplaudert. Guy Verhofstadt […]

Europäische Union Europäisches Parlament

EU-Parlament: Nationale Souveränität ist Grundübel unserer Zeit

„Thus national sovereignty is the root cause of the most crying evils of our time and of the steady march of humanity back to tragic disaster and barbarism. It is a denial of brotherhood of man of the principle that there ought […]

EU-Kommission Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Parlament FakeNews Individualrechte Journalismus Medienwissenschaft Meinungsfreiheit

AfD! Russen! Verlautbarungsjournalismus und die „bösartigen Akteure“ der EU-Kommission

Whatever happened to freedom of speech? Alle im folgenden beschriebenen Aussagen der EU basieren auf der Prämisse, dass Europäer, also Sie und wir, in weiten Teilen geistige Dünnbrettbohrer sind, die nicht in der Lage sind, sich ohne die Hilfe der Europäischen Union, […]

Europawahl Europäische Union Europäisches Parlament

Europaparlamentswahl: Deutsche Träume – Europäische Realitäten

Der „Großangriff der Rechtsnationalen“ ist abgewehrt, verkündet Spiegel-Online. Liberale, Grüne sind Gewinner, befindet die Tagesschau, auch Rechte legen zu, kommt kleinlaut hinterher. Ralf Sina erklärt in der ARD das Europaparlament zum Gewinner und verkündet: Flüchtlingspolitik und Klimaschutz seien die relevanten Themen gewesen. […]

Europawahl Europäische Union Europäisches Parlament

Eine konservative Mehrheit im neuen Europaparlament

Ab dem 23. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt, und vor allem im Vereinigten Königreich haben die EU-Enthusiasten erreicht, was sie gerne erreichen wollten: Bei einer Umfrage des Express haben 96% der Leser, die an der Umfrage teilgenommen haben, gesagt, dass sie […]

EU EU-Kommission Europäische Union Europäisches Parlament

Europäische Union: Konsumenten sind zu dumm zum Einkaufen

Man kann Ihnen nicht trauen. Ja, Sie sind gemeint. Ihnen kann man nicht trauen. Man kann sie nicht alleine lassen. Wenn Sie alleine gelassen werden, dann ist klar, was herauskommt: Sie fahren Diesel, SUV, viel PS, viel Emission. Sie trinken Literweise zuckerhaltige […]

EU Europäische Kommission Europäische Union Europäisches Parlament

Harmonisierung von Briefkästen: EU-Regulationen, die niemand braucht

Diese Woche wird sich das Europaparlament mit der Regulation von Briefkästen befassen. Die EU-Briefkasten-Direktive (Letter Box Directive 2019/47/AFD) geht auf eine gemeinsame Vorlage des Directorate General for Competition und des Directorate for Health zurück. Neben den unmittelbaren Vorteilen, die sich mit einer […]

EU EU-Kommission Europawahl Europäisches Parlament

Die Europäische Parlaments-Farce: Hauptsache abgestimmt, egal worüber

Parlamente sind ernste Angelegenheiten (so sollte man meinen). Die dort versammelten Abgeordneten konstituieren in einer Demokratie die Legislative. Sie sind die Gesetzgeber. Gesetze sind ernste Angelegenheiten. Sie greifen in das Leben der ihnen unterworfenen Menschen ein. Sie regeln Zusammenleben, verteuern Verhaltensweisen, stellen […]

Europawahl Europäische Union Europäisches Parlament

Rettet die EU – Aktives, zukunftsfähiges, emotionales Image zur Europawahl gesucht!

Europawahlen, das sind die Wahlen, an denen sich noch weniger Wähler beteiligen als an Kommunalwahlen. Das will etwas heißen. Nur was? Für manche heißt es: Die EU, das Europaparlament, sie haben ein Image-Problem. Zwei Experten, also Leute, die aus Gründen, die nur […]

Europäische Union Europäisches Parlament Manipulation

Nebenbeidiffamierung: Tagesschau huldigt Merkel

Die schlechte Nachricht gleich vorweg: Angela Merkel redet jetzt auch im Europaparlament. Eine Europäische Armee hat sie gefordert und damit noch mehr britischen Argwohn geweckt. Der Brexit sei eine tiefe Wunde. Andere europäische Länder müssten sich an die Finanzvorgaben aus Brüssel halten. […]

Europäische Union Europäisches Parlament politische Korruption politische Kultur Rent Seeking

Europaparlament: Wo Champagner fließt und politische Korruption blüht

Eine Krähe hackt einer anderen Krähe kein Auge aus, so heißt es. Aber der Spruch gilt nicht für Politiker. Das politische Geschäft lebt gerade davon, dass man seinen Gegnern ins Gesicht lacht, während man ihnen in den Rücken sticht. Die politische Arena […]