Kategorie: Individualrechte

Gesetzsreformen werden generell als Verbesserung verkauft. Wer würde schon zugeben, dass es ihm darum geht, die Fesseln enger zu ziehen? Für uns war die Reform des Pass-, Ausweis und ausländerechtlichen Dokumentenwesens, vom Bundestag als “Gesetzes zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens” verabschiedet und nun auf die Zustimmung des Bundesrats wartend, Ausgangspunkt

Der Polit-Darsteller wird schnell zum Polit-Clown, wenn er sich nicht vorstellen kann, dass das, was er gerade mit dem Eifer des Gerechten an gerecht empfundener Boshaftigkeit, in die Integrität der Parteienkorruption verteidigender Manier zum Besten gibt, auf ihn zurückfallen kann. Gerade hatten wir die vermeintliche Studie Leipziger-Komiker, die sich in den Fussstapfen antiker Sozialforscher wähnen

Wenn derzeit in den mainstream-Medien oder von universitären „Aufklärern“ „der Menschen“ über Freiheit gesprochen wird, dann meist nicht in dem Sinn, den man erwarten würde, also im Sinn von persönlicher Freiheit, Dinge aufgrund eigener Werte und des eigenen Verstandes einzuschätzen, und auf dieser Grundlage zu handeln, wozu auch das Sprechen oder Schreiben gehört. Vielmehr wird

Angesichts der Tatsache, dass es der neue Pandemievertrag, den derzeit unbekannte Personen ohne demokratische Legitimation in Genf auskungeln, vorsieht, der WHO weitreichende Befugnisse zu übertragen,  dazu, wann eine “pandemische Situation” erklärt werden soll,  aus welchem Grund sie erklärt werden soll und weil mit dieser Befugnis weitreichende Kompetenzen, die die Reaktion auf die “pandemische Situation” betreffen,

Leben wir in einer Computersimulation? Würden wir es bemerken, wenn wir in einer Computersimulation, einer Matrix lebten? Zwei Fragen, mit denen Neil Oliver seinen traditionellen Samstagsabend-Monolog gestern eingeleitet hat. Ein Monolog, der es in sich hat, denn Neil Oliver versteht es, das, was uns umgibt, in einer kohärenten Weise in eine logische Abfolge zu bringen,

Es tut sich etwas. Die Einheitsfront bröckelt. Der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti hat in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht, einer Zeitschrift die mit der Neuen Juristischen Wochenzeitschrift zusammenarbeitet, einen Beitrag veröffentlicht, der sich liest, wie eine Klageschrift gegen die Verantwortlichen, die eine Pandemie erst geschaffen haben, um sie dann zu nutzen, um möglichst viel Schaden in

Vielleicht muss man Marco Rose, dem Trainer von RB Leipzig, zugute halten, dass ihm Individualrechte nicht wirklich in die Wiege gelegt wurden. Schließlich ist er in der DDR aufgewachsen und die ersten Jahre zur Schule gegangen? Das mag nicht folgenlos geblieben sein. Und natürlich sind manche für markige Sprüche und für das Fahren, auf Trittbrettern

Gurtpflicht beim Autofahren, Rauchverbot in der Öffentlichkeit, Verbot des Befahrens von Straßen nach Wintereinbruch mit Sommerreifen – die meisten von uns dürften sich inzwischen daran gewöhnt haben, dass Regierungen Politiken durchsetzen, die unsere Freiheiten einschränken. In den letzten Jahren haben die politischen Interventionen, die unsere Freiheiten einschränken, jedoch eine neue Qualität bekommen, und zwar in

Das Treffen der G20 in Bali ist vorbei und wie so oft, wenn sich Leute treffen, die sich für besonders wichtig halten, solche Leute: steht am Ende eines solchen Treffens eine Erklärung, in der mit viel salbungsvollem Geschwätz versteckt werden soll, was die Herrschaften wirklich getrieben hat. Wir haben die Erklärung gelesen, soweit dies angesichts

Obschon er kurz vor dem Aufruf zum zivilen Widerstand etwa durch das Vorenthalten von Steuerzahlungen an Regierungen, die das Geld ihrer Bürger aus dem Fenster werfen, um ihre eigene Eitelkeit zu befriedigen oder ihren Bürgern explizit zu schaden, Halt macht, ist der traditionelle Monolog am Samstag, den Neil Oliver gestern gehalten hat, einer der wichtigsten

Satire darf alles, es sei denn, sie richtet sich gegen Muslime oder gegen Trans oder gegen die Bundesregierung oder gegen Schwarze oder gegen Schwule oder gegen Behinderte oder gegen …. Bill Gates. Aber von diesen wenigen Ausnahmen abgesehen, darf Satire alles, es sei denn, sie richtet sich gegen COVID-19 Maßnahmen, gegen die Erzählung des von

“Wohnraum” ist knapp, in Thüringen. Knapper “Wohnraum” wird noch knapper, weil der, wir zitieren, “Zustrom an Flüchtlingen aus der Ukraine, dem arabischen Raum und aus Afrika … ungebrochen” anhält. Ein wesentlicher Bestandteil der Lingua Tertii Imperii, der von Viktor Klemperer analysierten Propagandasprache des Dritten Reiches ist die Verdrehung von Kausalitäten, am deutlichsten zu sehen in

Das: Prof. Dr. Jessica Agarwal Prof. Dr. Lothar Harzheim Prof. Dr. Martina Hentschel Prof. Dr. Boris Kotchoubey Prof. Dr. Klaus Kroy Prof. Dr. Christof Kuhbandner Prof. Dr. Klaus Morawetz Prof. Dr. Gabriele Peters Prof. Dr. Konrad Reif Prof. Dr. Matthias Reitzner Prof. Dr. Lutz Stührenberg Prof. Dr. Tobias Unruh sind die Unterzeichner eines Aufrufs, der

Jedes Jahr schlagen Meteoriten auf der Erde auf. Schätzungen gehen davon aus, dass jährlich zwischen 37.000 und 78.000 Tonnen galaktisches Fremdmaterial auf der Erde endgelagert wird. Eine Studie aus dem Jahr 1996, in der sich die Autoren gemüht haben, die Anzahl und Größe der Meteoriten zu schätzen, die täglich auf die Erde prasseln, kommt zu

Drucksache 20/899 umfasst den “Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung unter Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)”, den eine Gruppe von Abgeordneten, deren Namen wir am Ende dieses Posts verewigen, eingebracht hat. Wir haben uns der Mühe unterzogen diesen Gesetzentwurf zu lesen und die schlimmsten Fehler und falschen Behauptungen zu sammeln, um sie hier zu