Category: Regierungssystem

Politische Parteien werden – immer noch – als intermediäre Variable im politischen Prozess angesehen, die, wie Otwin Massing einst (1969) geschrieben hat, politische Willensströme aggregieren und in Entscheidungshandeln umsetzen. Das passt zu einer alten, auf Heberle (1969) zurückgehende Bestimmung von Partei, die sich bei Otto Stammer und Peter Weingart wie folgt liest: “In den Parteien

Die Politik im Vereinigten Königreich und in Deutschland zu beobachten, ist ein Teil dessen, was unsere Arbeit ausmacht. Dabei sind wir weniger am Tagesgeschäft als daran interessiert, Muster, Strukturen, verallgemeinerbare Unterschiede zu finden und zu thematisieren. Politikwissenschaftler machen das eigentlich. Es nennt sich vergleichende Politikwissenschaft und war einmal Grundbestandteil der entsprechenden Ausbildung – war ist

Was machen eigentlich deutsche Politikwissenschaftler? Diese Frage stellen wir uns des öfteren während wir frühstücken. Angesichts des Studiums der Politikwissenschaft, das einer der Betreiber von ScienceFiles hinter sich gebracht hat, ist diese Frage eine insofern peinliche Frage als es gar so wenig zu berichten gibt. Um so erfreulicher ist ein Fundstück, das uns heute über den Weg

Artikel 38 des Grundgesetzes beinhaltet die folgende Illusion: (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Die Illusion der Abgeordneten, die “an Aufträge und Weisungen nicht gebunden” sind und Vertreter des

Es war al-Kaida! Die Organisation, die wir in unserem letzten Rätsel gesucht haben, die Organisation, deren Mitglieder sich aus Ärgerlichen (, die sich von der Gesellschaft und externen Kräften an ihrem Vorankommen gehindert sehen), Status-Suchern (, die sich von einer Mitgliedschaft Status unter ihren Peers versprechen), Identitäts-Suchern (, die nur durch eine Mitgliedschaft eine Identität entwickeln können) und

In der Schweiz gibt es eine Volksabstimmung: 50,3% der Schweizer, die abgestimmt haben, haben sich gegen “Masseneinwanderung”, was auch immer das sein mag, ausgesprochen. Der EU-Kommission hat der Volkswille nicht gefallen. Zu spüren bekommen es schweizer Studenten, die nunmehr nicht mehr am Erasmus-Programm der EU teilnehmen dürfen. In Baden-Württemberg gibt es eine Petition, die  sich gegen

Die Europäische Kommission ist in ihrer Außendarstellung sehr um den Datenschutz von Iternetnutzern besorgt und die Europäische Kommission findet sehr salbungsvolle Worte, wenn es darum geht, die Meinungsfreiheit im Internet zu verteidigen, z.B. der “EU Representative” Stavros Lambrinidis: The EU is committed to promote human rights in all areas of its external action without exception, in

Einmal in vier Jahren entdecken die politischen Parteien ihre Bürger. Einmal in vier Jahren, immer im Schnitt einige Monate vor einem Urnengang, jenem symbolischen Akt, bei dem Wähler ihre Stimme in eine Urne werfen, damit sie gezählt und dann vernichtet wird, “wahlkampft” es. Überall stehen Plakate mit nichtssagenden Parolen, den immerselben Gesichtern, im Fernsehen finden

Der Grünen Jugend in Göttingen ist die AfD zuwider, und entsprechend ziehen die Jungaktivisten alle Register, um gegen die AfD Stimmung zu machen. Wir haben auf ScienceFiles bereits darauf hingewiesen, dass die Grüne Jugend dabei  Sachbeschädigung und Bedrohung billigend in Kauf nimmt, denn Wahlkämpfer der AfD haben in Göttingen offensichtlich einen schweren Stand, und wenn

Ein Kommentar von Michael Klein Es hat bereits eine gewisse Tradition, dass wir uns auf ScienceFiles auch zu aktuellen politischen Themen äußern, regelmäßig aus einer kritischen Perspektive und gemeinhin mit dem Ziel, logische Widersprüche, Folgen, die in der Regel auf Freiheitsentzug hinauslaufen und anti-freiheitliche und anti-demokratische Tendenzen aufzuzeigen. Und so will ich heute u.a. auf

Wir schreiben das Jahr 2013. Ganz Europa ist von der EU besetzt. Ganz Europa? Nein. Ein kleiner Flecken Irland, Monivea, leistet beharrlich und konsequent Widerstand gegen die eurokratischen Usurpatoren, die jahrhundertelange Traditionen mit einem Federstrich beseitigen wollen. Die EU ist bekanntlich eine Organisation, die sich um das Wohl vor allem der Umwelt sorgt, und entsprechend