Untouchables: SPD will AfD zur Kaste der Unberührbaren erklärt wissen
Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, fordert eine klare Abgrenzung der CDU zur AfD, einen Abgrenzungsbeschluss, damit es keine Koalition zwischen CDU und AfD gebe. Der SPD-Generalsekretär weiß, was er fordert, oder vielleicht auch nicht? In den 1960er Jahren, vor allem zum Ende der 1960er…
Analyse: „Johannes Kahrs (SPD) – gruppenbezogener Menschenfeind“
Johannes Kahrs, der SPD-Abgeordnete, der den Wahlkreis 18 „Hamburg-Mitte“ im Bundestag repräsentieren soll, hat am 13. September eine Rede gehalten, die zum geschlossenen Auszug der AfD-Fraktion aus dem Bundestag geführt hat. Wie er dies erreicht hat, und welche Schlüsse seine Rede auf ihn zulässt,…
Linksunten, Ganz unten und „Nationaler Sozialismus – Jetzt, Jetzt, Jetzt“
Politikwissenschaftler behaupten gerne, dass eine Demokratie von der Legitimation lebt. Werde sie delegitimiert, wie dies in der Weimarer Republik der Fall gewesen ist, werde das Parlament als Quatschbude und Ansammlung von Unfähigen angesehen, die Regierung als Mittel der Selbstbedienung und das…
Ralf Stegner outet sich als „Dumpfbacke“: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung
Fundstück auf Twitter: Es gibt viele rechte Dumpfbacken aber:#WirSindMehr — Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) September 6, 2018 Man kann angesichts des Niveaus besorgt sein, das Polit-Darsteller oder muss man schon sagen Polit-Kasper wie Ralf Stegner an den Tag legen. Man kann angesichts der Überzeugung…
Sind 26.000 Bürger genug, damit sich Frau Merkel zu einer Antwort bequemt?
Vom mangelnden demokratischen Verständnis im Kanzleramt. In Sonntagsreden sind Politiker immer ganz nahe mit dem Ohr am Bürger. Während Wahlkämpfen geben sie sich leutselig. Wenn Politiker von Bürgern etwas wollen, dann kennt ihr Lob für bürgerliches Engagement und die Zivilgesellschaft keine…
Lügen und Politik: Es kommt zusammen, was zusammen gehört. Bundeskanzlerin Merkel in Erklärungsnot
„Muss in der Politik weiter so gelogen werden?“. Mit diesem Motto hat der damalige SPD-Direktkandidat, Albrecht Müller, der heute die Nachdenkseiten herausgibt, zur Bundestagswahl 1990 versucht, Punkte, eher: Anteile gegen den Dauerabonnenten auf das Direktmandat im Wahlkreis 211 „Südpfalz“, Heiner…
Ausgehetzt – Realsatire in München: Zur Komplexität der Nutznießerfinanzierung
„Ausgehetzt“ Das Motto, mit dem „mehr als 130 Organisationen“ zu einer Demonstration aufrufen, die heute in München stattfindet. Aufgehetzt So kann man die Sicht der CSU auf diejenigen, die zu „ausgehetzt“ in München marschieren, umschreiben. In der CSU ist man besonders darüber grantig, dass…
Europaparlament: Wo Champagner fließt und politische Korruption blüht
Eine Krähe hackt einer anderen Krähe kein Auge aus, so heißt es. Aber der Spruch gilt nicht für Politiker. Das politische Geschäft lebt gerade davon, dass man seinen Gegnern ins Gesicht lacht, während man ihnen in den Rücken sticht. Die politische Arena kommt dem Naturzustand, wie ihn Thomas Hobbes…
Gottesstaat Deutschland: Muslimische und christliche Feiertage
Der Zentralrat der Deutschen Katholiken kann ihn sich vorstellen, Thomas de Maiziere hat ihn angeregt, den muslimischen Feiertag. Der Abschied aus der aufgeklärten Welt, er geht weiter. Bereits die Weimarer Verfassung hat es versäumt, eine eindeutige Trennung zwischen Kirche und Staat…
Erfolg für ScienceFiles! Pakt für wissenschaftliche Lauterkeit in Freital: CDU und AfD arbeiten zusammen
Matthias Meisner vom Tagesspiegel, der nicht unbedingt dafür bekannt ist, auch nur zu versuchen, eine wertfreie Berichterstattung zu Stande zu bringen, will seine Leser gleich mit der Überschrift auf Linie trimmen: „CDU und AfD paktieren in Freital gegen Rechtsextremismus-Studie“. Ein Unding für…
Trumpastrophy: Das Ende der Welt naht!
Ist es nicht amüsant zu beobachten, wie Donald Trump diejenigen aufmischt, die sich für politisches Establishment halten? Selbst Hüllen wie Jean-Claude Juncker, von denen man nicht gedacht hätte, dass sie ohne Äthanol überhaupt angetrieben werden können, sind in Bewegung oder in Wallung, je…
Warum Deutschland einem Kindergarten gleicht
Oder einer ist? Der Versuch, eine Demokratie zu leben, nimmt in Deutschland immer groteskere Formen an. Heute: Eine Gesellschaft, gleich welchen politischen Systems, lebt davon, dass die Mitglieder miteinander kooperieren. Damit sie miteinander kooperieren, ist es notwendig, dass sie miteinander…
Bundesprogramm „Demokratie leben!“: El Dorado politischer Korruption
Wir wollen uns in den nächsten Wochen – je nachdem, wie es unsere Zeit erlaubt – mit politischer Korruption beschäftigen, einem sehr vernachlässigten Thema. Politische Korruption liegt vor, wenn Inhaber politischer Ämter oder öffentlicher Positionen, z.B. Minister, Parlamentsmitglieder oder…
Linksextreme Hate Speech inklusive Mordaufruf gegen AfD-Mitglieder in Rheinland-Pfalz
Irgendwie kommen wir uns blöd vor, wenn wir im Zusammenhang mit Deutschland von politischer Kultur schreiben. Es wäre angebrachter von politischer Unkultur zu schreiben. Aber die Theorie der politischen Unkultur wird bei uns gerade erst entwickelt. Bleiben wir also für’s Erste bei politischer…
Bundesministerium finanziert Anleitung zur Denunziation
„Hetze gegen Flüchtlinge in Sozialen Medien„, so ist Agitprop-Material aus der Amadeu-Antonio-Stiftung überschrieben. Das Agitprop-Material wurde vom Bundesministerium für FSFJ (alle außer Männer) finanziert. Es ist eine Anleitung zur Denunziation. Es ist also wieder soweit, dass…