Kategorie: Parteienoligarchie

Die Eier legende Wollmilchsau-Kommune – Bürgermeister im Aufstand gegen Bundes- und Landespolitiker

Es hat sich so eingebürgert. Diejenigen, die sich für Politiker halten, sie reisen von einem “Event” zum anderen, halten salbungsvolle Reden und beschließen, beschließen dies und beschließen das, verpflichten sich hierzu und dazu, werden getragen von einer Wolke sprachlicher Selbszufriedenheit. Das beschreibt die schwätzende Klasse sehr gut. Und dann gibt es diejenigen, die ausführen sollen,

Geld regiert die Welt: Finanzielle Eliten und politische Eliten (Teil 7 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

Die Vorstellungen von Niccolo Machiavelli und Roberts Michels davon, durch welche Eigenschaften sich politische Führer bzw. Angehörige politischer Eliten auszeichnen, waren Thema von Teil 6 der Serie. Machiavelli war der Auffassung, dass es „tierische“ Eigenschaften, d.h. Füchsen und Löwen traditionell in vermenschlichender Weise zugeschriebene Eigenschaften, insbesondere Listigkeit bzw. Verschlagenheit und Einschüchterungs- und Gewaltbereitschaft, seien, die

Politische Eliten als „Füchse“ und „Löwen“ und die “Selbstherrlichkeit” politischer Eliten (Teil 6 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

In Teil 5 der Serie sollte hinreichend deutlich geworden sein, dass es nicht die Bereitschaft ist, den Bürgerwillen umzusetzen, die politische Eliten in demokratischen Systemen zu denselben machen könnten: Empirische Befunde zeigen klar, dass Politiker demokratische Werte vor allem in der Theorie vertreten, aber mehrheitlich ihrer Repräsentationsfunktion weder nachkommen wollen – sie fühlen sich stark

Terror-Herrschaft? Olaf ist noch nicht im Amt und bedroht schon die deutschen Bürger

Die SPD-Bundestagsfraktion twittert Folgendes: Das ist eine unverholene Drohung, denn in einer Demokratie sind rote Linien gemeinhin durch individuelle Rechte gezogen. Olaf Scholz kündigt hier an, individuelle Rechte nicht in Rechnung stellen zu wollen, eine Ankündigung, die ihn offenkundig in die Riege von Fundamentalisten einreiht, denn nur Fundamentalisten sind der Überzeugung, die Weisheit mit Löffeln

Wahlhilfe: Damit Sie wissen, für welche Lügner Sie nicht stimmen sollten

Man kann wohl davon ausgehen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis in Deutschland eine offene Impfpflicht eingeführt wird, um das gute Nass von Biontech (rund 20 Euro pro Dosis für Pfizer/Biontech) in Oberarme zu bringen und im Organismus des Opfers endzulagern. Eine verdeckte Impfpflicht gibt es längst, denn Ungeimpfte unterliegen einer erheblichen

Die Stadt der Zukunft, wie sie sich Grüne/Bündnis90 vorstellen – Bunter Fingerfarben-Infantilismus auf dem Weg in den Faschismus

Nehmen wir es gleich vorweg, in der Grüne/Bündnis90-Vision der Stadt der Zukunft kommt Arbeit nicht vor. Arbeit ist etwas, das niedrige Lebensformen erbringen, während diejenigen, die Grüne/Bündnis90 für ihre Klientel halten, sich dadurch auszeichnen, dass sie, behindert sind, Kinder betreuen, in der Öffentlichkeit spielen und in einer Form Wohn-Kolchose, in der Privateigentum verschwunden ist, leben.

Genossen-Mafia: Wie kriminell ist die SPD? Staatsanwaltschaft ermittelt

Setze dich an einen Fluss und warte bis die Leichen deiner Feinde vorbei treiben. Lao Tse soll es gesagt haben, andere sagen, es sei ein arabisches Sprichwort. Unsere heutige Geschichte beginnt am 8. April 2016. Damals haben wir nach längerem Studium der unglaublichen Beteiligungsverhältnisse der SPD, die von sich aus schon die Frage aufwerfen, ob

Rückkehr der Blockparteien: SED-Ideen für Sachsen

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des“ Konservatismus. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“ Der alte Karl Marx hat es vorausgesehen, fast, wir haben ihm ein wenig nachgeholfen. Die Nerven scheinen bei den etablierten Parteien so blank zu liegen, dass sie mit allen Mitteln versuchen, ihrer Abwahl

Funktionare Weltverschwörung: Wie moderne Gesellschaften entstanden sind

Weihnachten ist nicht nur die Zeit, zu der man sich dick und rund isst oder Geschenke auspackt oder länger schläft, es ist auch die Zeit, in der manche in die Kirche gehen, um dort einen wesentlichen Teil des Schöpfungsmythos‘ der christlichen Religion zu erneuern. Die meisten Gesellschaften und gesellschaftlichen Institutionen basieren auf Schöpfungsmythen, Geschichten darüber,

Kauder: Wenn die Politik weiter lügt, ist mit der Freiheit Schluss

Vor kurzem hat Volker Kauder in der WELT einen Beitrag platziert, der mit: „Wenn das Netz weiter so lügt, ist mit der Freiheit Schluss“ überschrieben ist. Wir veröffentlichen hier den Text, den Volker Kauder vermutlich veröffentlicht hätte, wenn er den Mut dazu hätte, für neue, innovative und vor allem der Realität verpflichtete Ideen einzutreten. Statt

Großreichsphantasien! Politische Kaste verschläft gesellschaftlichen Wandel

Schallplatten hatten zuweilen die ärgerliche Angewohnheit in genau einer Rille hängen zu bleiben, und was man hörte, … was man hörte, …was man hörte, war immer dasselbe. Manche Vertreter der politischen Kaste erinnern an eine solche Schallplatte. Ihr Repertoire scheint sich auf einige Floskeln und wenige Reaktionsformen zu beschränken, die regelmäßig ausgepackt werden, wenn es

Gute Gründe für ein SPD Verbot

Für die öffentliche Meinungsbildung ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfacht festgestellt hat, ein vielfältiges Angebot an Presseerzeugnissen ebenso wichtig wie die Pressefreiheit, die in Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Die Aufrechterhaltung eines breiten (und natürlich vielfältigen) Angebots ist ein zentrales Motiv in vielen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, in denen u.a. die Rundfunkgebühren

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