FlüchtlingsAufenthaltsGewinnler: Der Steuertopf als Beute
Die wichtigste Aufgabe der politischen Opposition besteht darin, die Regierung zu kontrollieren, darin, für Transparenz des Regierungshandelns und Aufklärung z.B. über den Verbleib von Steuergeldern zu sorgen. Ohne die AfD würde es in Landesparlamenten an Transparenz und Aufklärung darüber mangeln,…
Korruption, Nepotismus und Profit: Der Kampf gegen Rechts in Nordrhein-Westfalen
Der Alte Mann vom gleichnamigen Blog hat uns wieder mit Material versorgt: Ein Beitrag aus den Dürener Nachrichten. 70.000 Euro für das Bündnis gegen Rechts, so ist der Beitrag überschrieben. 70.000 Euro, die von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, der rot-grünen Landesregierung, nach Düren…
Verklagen auch Nachfahren der Römer Deutschland?
Nachfahren der XVII, XVIII und der XIX Römischen Armee, die 9 n. Christus in der Schlacht im Teutoburger Wald vollständig vernichtet wurde, wollen Schadensersatz von Deutschland. Quintili Vare, legiones redde! „Varus, gibt mir meine Bullionen wieder“, so soll Augustus ausgerufen haben,…
SozialNEIDpartei Deutschlands (SPD)
Wenn eine ehemalige Volkspartei auf die 15% zugeht, und zwar mit der Tendenz nach unten, dann dampfen die Köpfe der Parteistrategen. Immerhin geht es um eine ganze Menge Arbeitsplätze, denn: Wählerstimmen sind bares Geld und Regierungsbeteiligung ist die Voraussetzung dafür, seine Klientel und…
Trotz aller Hetze: Internethetze nicht Justiz-relevant
Derzeit feiern die Süddeutsche Zeitung und ihr No-Hate-Speech Ableger eine 353%ige Zunahme von Vergehen gegen die Paragraphen 130 und 131 StGB. Tatort: Internet. § 130 StGB ahndet die Volksverhetzung, § 131 die Verbreitung „grausamer oder unmenschlicher Gewaltdarstellungen“. Von 505 auf 2.290 ist…
Wie Beitragszahler geprellt werden: Rund 25% der Beiträge zur Rentenversicherung werden zweckentfremdet
Die Mär die zur Legitimation von Umverteilung erzählt wird, sie lautet: soziale Gerechtigkeit. Was soziale Gerechtigkeit ist, entzieht sich weitgehend allen Versuchen es zu definieren, weshalb z.B. Friedrich von Hayek der Ansicht ist, soziale Gerechtigkeit sei ein unsinniger Begriff nur geschaffen,…
Prozedurale Gerechtigkeit: Warum Rentner nichts und Flüchtlinge viel wert sind
Mal ein wenig Philosophie zum Einstieg: Am Ende eines Par Force Ritts durch die Philosophiegeschichte definieren wir Gerechtigkeit in drei Grundsätzen: Lebe ehrenhaft, also im Einklang mit dem Recht; Füge niemandem Schaden zu; Gib‘ und belasse jedem das Seine. Die drei Grundsätze konstituieren ein…
Ungereimtheiten und Flüchtlingsgewinnler: 4.285 Euro Hartz IV für Flüchtlingsfamilie
Nach Angaben des MDR hat das Jobcenter Merseburg Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet, weil der Hartz-IV-Bescheid einer siebenköpfigen Familie aus Afghanistan im Netz gelandet ist. 4.285 Euro soll die Familie bekommen, so geht es durchs Netz, und die Behörden und offiziellen Medien sind dabei,…
Suggestion, Lüge, Agitation und Propaganda: Die Staatssicherheitsmethoden der Amadeu-Antonio Stiftung
Wir haben schon mehrfach auf die Notwendigkeit hingewiesen, soziale Phänomene als Probleme zu inszenieren und zu übertreiben, wenn man öffentliche Förderung einstreichen will. Diese Notwendigkeit ergibt sich grundsätzlich für alle Schwamm-Organisationen, die Steuergelder aufsaugen, wie ein Schwamm,…
Katastrophe: Ein ostdeutsches Kulturgut steht vor dem Untergang
Jetzt ist es amtlich: 5% stehen leer, 85% der Leerstände finden sich in Ostdeutschland. Spitzenreiter: Sachsen … nein, dieses Mal: Sachsen-Anhalt! 12% stehen dort leer. In den restlichen ostdeutschen Bundesländern sind es zwischen 5% und 6%. 1.600 wurden bereits aufgegeben, andere werden…
Islamischer Staat und Genderista auf dem Rückzug
Diese Schlagzeile musste einfach sein. Es ist natürlich ein Zufall, dass sich Genderisten und Islamischer Staat zur gleichen Zeit genötigt sehen, Rückzugsgefechte zu führen. Aber es ist in beiden Fällen erfreulich. Dass es für Genderista schwieriger wird, die eigenen Finger in die öffentlichen…
Wie flüchtlingsfeindliche Vorfälle erfunden werden
(1) Statistiken zu führen, will gelernt sein. Nicht jeder, der denkt, er könne Statistiken erstellen und Daten sammeln, ist dazu in der Lage, schon weil es nicht so leicht ist, wie manche denken, eine präzise Beschreibung zu formulieren, die die Fälle, die in eine Statistik aufgenommen werden…
Wie die ARD ihre Online-Leser belügt
Wissenschaft bedeutet, empirische Fakten als Fall einer allgemeinen Regel zu erklären. Wissenschaftlicher ausgedrückt, singuläre Sätze sollen aus allgemeinen Sätzen abgeleitet werden. Ein solcher singulärer Satz lautet z.B.: Die EEG-Umlage wird erhöht, um satte 8,3% und von 6,35 ct/kWh auf 6,88…
Peinlich: Dresdner Anti-Rassisten wählen Ku-Klux-Klan Rassisten zum Patron
Ausgerechnet Atticus Finch, (To Kill a Mockingbird), eine Romanfigur von Harper Lee, haben sich Dresdner Gutmenschen, die sich vorgenommen haben, auf den Zug der Flüchtlingsindustrie aufzuspringen und sich von den Mitteln, die üppig in die zahlreichen Projekte fließen werden, die in hochtrabenden…
Demokratie-Prostituierte: Verteidigung nur gegen Geld?
Die Demokratie liegt uns am Herzen. Deshalb kämpfen wir für die Demokratie, für die Rechte, die in der Demokratie verbürgt sind, für Meinungsfreiheit, für das Recht auf Eigentum, für Sicherheit und Ordnung in einem stabilen Gemeinwesen, in dem die Preisgabe individueller Freiheit nur in dem Maße…