Todernst: Bundeswehr zeigt Schüler an?
Eine Geschichte geht durch das Internet. Eine SELTSAME Geschichte, die sich vor allem dadurch auszeichnet, dass es keine konkreten, sondern ausschließlich allgemeine Informationen gibt, die allesamt ihren Ausgangspunkt bei jugend.info nehmen und von dort ihren Weg zu IMI, den Nachdenkseiten und von…
Beleidigungs[er]finder – Habeck und „seine“ Hass-Profiteure
Alles ist heute Hass. Jeder Depp ist der Ansicht, er könne anderen HASS unterstellen. Indes, Hass ist etwas, das man nicht messen kann, einfach deshalb, weil Hass eine „Leidenschaft“ ist, vielleicht am treffendsten bei Thomas Hobbes beschrieben: „Was die Menschen begehren, lieben,…
Recht als subjektive Befindlichkeit: „Dummes Gelaber einer total verzogenen Tussi“
§ 185 des Strafgesetzbuches stellt die „Beleidigung“ unter Strafe. Beleidigung ist ein Antragsdelikt, d.h. ein Staatsanwalt wird, wenn ihm eine Beleidigung bekannt wird, nicht von sich aus tätig, sondern nur dann, wenn der vermeintlich Beleidigte einen Strafantrag stellt. Damit soll der…
Majestätsbeleidigung! Amtsrichter stellt sich schützend vor Karl Lauterbach [Reihe Furchtbare Juristen]
Furchtbare Juristen, eine der Rubriken, die wir auf ScienceFiles führen, haben wir in den letzten Monaten etwas vernachlässigt. Zeit, das zu ändern, denn „Furchtbare Juristen“ gibt es wieder in Hülle und Fülle. Die bei vielen Juristen kraft Beruf, der letztlich viel mit der Auslegung…
Staatsterror wegen Elb-Mimose – #Pimmelgate
Ist Pimmel eigentlich schlimmer als Birne? Stellen Sie sich vor, Helmut Kohl hätte gegen jeden, der ihn als angefaule Frucht kurz vor dem Ende der Genießbarkeit bezeichnet hat, Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Nicht auszudenken. Aber, man kann über Helmut Kohl sagen, was man will, er hatte es…
Schauprozess: In Kassel wird Wissenschaft vor Gericht zerstört
Die Verurteilung von Ulrich Kutschera durch einen Kasseler Amtsrichter, von dem man nach diesem Urteil wohl annehmen muss, dass seine Urteilsfähigkeit ebenso wenig entwickelt ist, wie seine Kenntnisse der Biologie oder sein Verständnis etwas komplexerer Argumentation, war gestern bereits Gegenstand…
Wissenschaft als totalitärer Gnadenakt – In Hessen entscheiden nun Juristen über wissenschaftliche Befunde
Wo bleibt der Aufschrei der Wissenschaftler in Deutschland? Sofern es noch welche gibt. Am 3. August 2020 wurde Ulrich Kutschera vor dem Amtsgericht Kassel von Amtsrichter Henning Leyhe zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen á 100 Euro verurteilt, und zwar wegen Beleidigung. Als wir gestern bei…
„Gewissenloser, gefährlicher Clown“: Fehlender Sachverstand und Inkompetenz haben Tradition bei der ARD
Der tittle-tattling busybody ist eine feste Größe im britischen Wortschatz, und das nicht erst, seit Margaret Rutherford als Miss Marple indigniert Inspektor Craddock beschuldigt, sie für einen tittle-tattling busybody, für eine „geschwätzige Wichtigtuerin“, wie es in mancher deutschen…
Naidoo gegen AAS-Stiftung II: Codes, Chiffren und Irrsinn
Etliche Leser haben gefragt, wie die Verhandlung vor dem Landgericht Regensburg, ausgegangen ist, ob, die ungenannte Mitarbeiterin der AAS-Stiftung zur strafbewerten Unterlassung der Behauptung verurteilt wurde, dass Xavier Naidoo ein Antisemit sei. Nun, das Urteil ist noch nicht ergangen, aber aus…
Willkür im Recht: AfD Arschloch vs schwules Arschloch
Abwärts geht es immer leichter als aufwärts. Und mit dem deutschen Rechtssystem geht es abwärts. Gestern haben wir davon berichtet, dass die Senatsverwaltung Berlin Schwule und Lesben und natürlich Trans dazu ermutigt, Strafanzeigen zu stellen und damit ködert, dass immer dann, wenn ein Schwuler,…
„Geschmackloser, alter Agit-Prop-Drecksack“ – politisch unkorrekt, Satire, Beleidigung?
Wie gestern in den alternativen und einigen Mainstream-Medien berichtet wurde, erwägt die AfD, Beleidigungsklage gegen Christian Ehring zu erheben, der sich in der NDR-Sendung „extra 3“ dazu hat hinreißen lassen, die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ zu bezeichnen. Der Kontext,…
Neue Denunziantenkultur: Amadeu-Antonio-Stiftung erstellt wohl „Abschussliste“
Seit wenigen Tagen gibt es das „Neue-Rechte“ Wiki. Das Wiki ist ein Projekt der Amadeu-Antonio-Stiftung, die u.a. von Steuerzahlern über das Ministerium zur Finanzierung allen Unfugs (BMFSFJ) finanziert wird. Das Projekt wird „von einer Gruppe junger Menschen zwischen 16 und…
Werturteil: „Sie sind ein Arschloch“
In den 1970er und 1980er Jahren wurde in Deutschland häufig auf einen demokratischen Grundkonsens verwiesen. Dieser Grundkonsens, er umfasst eine Reihe von Normen und Werten, die u.a. den Umgang miteinander regeln, er beinhaltet eine Anzahl von Grundrechten, die für Demokratien nicht hinterfragbar…
Die Hassgesellschaft
In der ARD ist Toleranzwoche. Gegenstand der Toleranzwoche ist, seltsamerweise deren Gegenteil, die Intoleranz. So zum Beispiel in einem Beitrag von Martin Walter, der vielsagen mit „Die Hassgesellschaft“ überschrieben ist. „Woher rührt der wüste Umgang“ im Netzt, so fragt…
Wem nutzt Anonymität?
Der Nutzen der Anonymität war im Zusammenhang mit dem Offenen Brief, den Arne Hoffmann und ich an Jimmy Wales, den Gründer der Wikipedia geschrieben haben, in vielen Diskussionen Gegenstand der Auseinandersetzung. Letztlich ist Anonymität jedoch kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zum Zweck, und…