Tag: Beleidigung

Naidoo gegen AAS-Stiftung II: Codes, Chiffren und Irrsinn

Etliche Leser haben gefragt, wie die Verhandlung vor dem Landgericht Regensburg, ausgegangen ist, ob, die ungenannte Mitarbeiterin der AAS-Stiftung zur strafbewerten Unterlassung der Behauptung verurteilt wurde, dass Xavier Naidoo ein Antisemit sei. Nun, das Urteil ist noch nicht ergangen, aber aus dem, was der Richter den Parteien mit auf den Weg gegeben hat, kann man

Willkür im Recht: AfD Arschloch vs schwules Arschloch

Abwärts geht es immer leichter als aufwärts. Und mit dem deutschen Rechtssystem geht es abwärts. Gestern haben wir davon berichtet, dass die Senatsverwaltung Berlin Schwule und Lesben und natürlich Trans dazu ermutigt, Strafanzeigen zu stellen und damit ködert, dass immer dann, wenn ein Schwuler, eine Lesbe oder ein Trans von sich sagt, er sei z.B.

„Geschmackloser, alter Agit-Prop-Drecksack“ – politisch unkorrekt, Satire, Beleidigung?

Wie gestern in den alternativen und einigen Mainstream-Medien berichtet wurde, erwägt die AfD, Beleidigungsklage gegen Christian Ehring zu erheben, der sich in der NDR-Sendung „extra 3“ dazu hat hinreißen lassen, die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ zu bezeichnen. Der Kontext, auf den Ehring seine Äußerung bezogen hat, ist wiederum eine Äußerung von Weidel auf dem

Neue Denunziantenkultur: Amadeu-Antonio-Stiftung erstellt wohl “Abschussliste”

Seit wenigen Tagen gibt es das “Neue-Rechte” Wiki. Das Wiki ist ein Projekt der Amadeu-Antonio-Stiftung, die u.a. von Steuerzahlern über das Ministerium zur Finanzierung allen Unfugs (BMFSFJ) finanziert wird. Das Projekt wird “von einer Gruppe junger Menschen zwischen 16 und 25” Jahren erarbeitet und “soll vor allem Menschen einen Überblick geben, die zum Bereich ‘Neue Rechte’ arbeiten.” Zentral

Werturteil: “Sie sind ein Arschloch”

In den 1970er und 1980er Jahren wurde in Deutschland häufig auf einen demokratischen Grundkonsens verwiesen. Dieser Grundkonsens, er umfasst eine Reihe von Normen und Werten, die u.a. den Umgang miteinander regeln, er beinhaltet eine Anzahl von Grundrechten, die für Demokratien nicht hinterfragbar sind, wie z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung, und er umfasst eine Verhaltensethik,

Die Hassgesellschaft

In der ARD ist Toleranzwoche. Gegenstand der Toleranzwoche ist, seltsamerweise deren Gegenteil, die Intoleranz. So zum Beispiel in einem Beitrag von Martin Walter, der vielsagen mit “Die Hassgesellschaft” überschrieben ist. “Woher rührt der wüste Umgang” im Netzt, so fragt Walter gleich im ersten Absatz und angesichts der “wüsten” Verallgemeinerung, mit der er seinen Beitrag überschrieben

Wem nutzt Anonymität?

Der Nutzen der Anonymität war im Zusammenhang mit dem Offenen Brief, den Arne Hoffmann und ich an Jimmy Wales, den Gründer der Wikipedia geschrieben haben, in vielen Diskussionen Gegenstand der Auseinandersetzung. Letztlich ist Anonymität jedoch kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zum Zweck, und entsprechend muss sich Anonymität am Ergebnis, das durch Anonymität produziert wird, messen
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