Der arme Akif: Wohl Illiterater Richter verurteilt Akif Pirincci zu 9 Monaten Gefängnis [Reihe Furchtbare Juristen]
Kennen Sie das Gefühl, im falschen Film zu sein? Wir haben das immer häufiger in den letzten Jahren. Zumeist dann, wenn wir auf der einen Seite sehen, was war, und auf der anderen Seite dagegenhalten, was daraus gemacht wird. Es hat, wenn man so will, mit Merkels Erfindung von Hetzjagden begonnen,…
Weisungsbefugnis gegenüber Staatsanwälten: DAS Einfallstor für politische Korruption
Gibt es eigentlich jemanden, der bestreitet, dass Rechtsprechung in Deutschland, und nicht nur in Deutschland, politisch instrumentalisiert worden ist und wird, um politische Gegner und aufmüpfige Bürger zu bekämpfen bzw. abzustrafen? Falls es denjenigen gibt, dann möge er unsere Beiträge…
Maskenattest: Dr. med. Ronny Weikl verurteilt: Im strafwütigen Staat mutloser Urteilsautomaten zählen Gewissen und Expertise nicht
Bodo Schiffmann berichtet in seinem Telegram-Kanal, dass Dr. Ronny Weikl wegen 10 angeblich zu Unrecht ausgestellten Maskenattesten verurteilt worden ist. Die Sinnhaftigkeit von Masken tue hier nichts zur Sache, so die Aussage des Richters. Und dann sagt der Richter: „In der Gesellschaft hat…
„Reichsbürger-Duktus“: In Nordrhein-Westfalen ist Kafkas Prozess Grundlage von Verwaltungsentscheidungen
Wie schreibt man eine Geschichte, die man noch vor Jahren nicht für möglich gehalten hätte? Wie macht man Verfolgungseifer und Lust, anderen zu schaden, in ihrer verwaltungsbeamtlichen Ausprägung, die es schon einmal im Extrem gab, nachvollziehbar? Wie kann man Lesern vermitteln, dass eine…
Bauchlandung nicht nur in Sachen Ballweg: Staatsanwälte scheitern an ihrer Ideologie
Kennen Sie die hehren Grundsätze eines Rechtsstaats? Ermittlungen müssen grundsätzlich von der UNschuld des Angeklagten ausgehen, sofern seine Schuld nicht bereits durch Tatsachen oder Geständnis erwiesen ist. Ermittlungsbehörden müssen die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel mit Bedacht einsetzen…
Politische Justiz: Michael Ballweg und der „untaugliche Versuch“ Wahnsinn oder Strafwut als Recht durchzusetzen
Bilder von Justizia zeigen sie gewöhnlich mit einer Binde vor den Augen, Symbol und Metapher zugleich für die Anwendung von Recht ohne Ansehen der Person. Diese Idee einer unabhängigen Justiz beschreibt einen Idealtypus, der in der Realität nur selten erreicht wird. So wie Klimamodelle eher weit…
Verantwortungslos: Richter bestätigen Lauterbach, dass seine Aussagen irrelevant sind
Juristen-Rabulistik hat zuweilen richtig deftige Prämissen: Auf den ersten Blick hat sich Karl Lauterbach, der sich nicht nur auf Twitter, wie wir gerade erfahren haben, sondern auch im normalen Leben als „Prof. Dr. med. Karl Lauterbach“ ansprechen oder vertreten lässt, vor dem…
Ist das noch normal? Von der versuchten ZERSETZUNG Sucharit Bhakdis
Anklage zugelassen, Verhandlung nächstes Jahr im März, die Journalista kann ihre Genugtuung darüber, dass an Sucharit Bhakdi ein Exempel des wütenden Staates statuiert werden soll, kaum verbergen. Zwei Dinge darf man in Deutschland nicht öffentlich tun: Die Rettung des deutschen und des jüdischen…
Strafe bestimmt, Anklage und Belege gesucht: Das Verfahren gegen Michael Ballweg hat Merkmale von Bananenrepublik
Gleich vorweg: Wir haben die Sache von „Michael Ballweg“ und seiner Querdenken 711 Bewegung nur am Rande verfolgt. Insofern kann man sagen, wir sind unvoreingenommen, denn auch der Vorwurf, der letztlich zur Inhaftierung von Ballweg geführt hat, war uns bislang unbekannt. Nun hat uns…
„Unrichtige“ Corona-Atteste: Strafbesessene Staatsanwälte zerstören des Rechtssystem – Razzien wegen „Peanuts“ [Reihe Furchtbare Juristen]
Die Geschichte von „Peanuts“ als Bezeichnung für Geldbeträge, die nicht der Rede wert sind, sie beginnt und endet für viele bei Franz Müntefering. Aber Müntefering und seine Peanuts sind Peanuts im Vergleich zu Hilmar Kopper, der mit richtigen Peanuts hantiert: „Die Forderungen…
Harbarth fährt auf dem Gleis 1000jähriger deutscher Ideologie: Antidemokratisches Denken am Bundesverfassungsgericht [Reihe Furchtbare Juristen]
Antidemokratisches Denken ist und war in Deutschland IMMER eine Angelegenheit derjenigen, die sich für die „ELITE“ gehalten haben, nie der Bürger: „So war das praktisch-politische Ergebnis der Verfassungsdiskussion in der Weimarer Zeit eine außerordentlich starke Zurückdrängung…
ARD zeigt „Z“ und Sympathie für Russland – Wer stellt Strafanzeige?
Wir leben in einem Rechtsstaat – oder? In einem Rechtsstaat gilt Gleichheit vor dem Gesetz – oder? Ein Leser von ScienceFiles wurde von einem emsigen Bürger, der im Vorbeifahren an dessen Haus glaubte, ein Z, das sich als umgekipptes N herausstellte, nichts desto trotz aber als Z von…
„Action Day“ in Baden-Württemberg: Kanzlei-Schlümpfe hetzen gegen Satire
Action Day! Action. 45 Polizisten. 9 Mal Hausdurchsuchung. 20 Verdächtige erkennungsdienstlich behandelt. Mobiltelefone beschlagnahmt. Laptops beschlagnahmt. PCs beschlagnahmt. Action!! „Mit den heute stattgefundenen, konzertierten Durchsuchungsaktionen haben wir unmissverständlich…
Furchtbare Juristen: Kriegsverbrechen als Mittel zum „Tugendwedeln“ oder: Sie klagen an, wessen sie habhaft werden
Er ist heute 98 Jahre alt. Das bedeutet, dass er in den Jahren 1942 und 1943 18 bzw. 19 Jahre alt war. Von Januar 1942 bis September 1943 existierte Stalag 365 [Stammlager 365], ein Kriegsgefangenenlager der Deutschen Wehrmacht in Volodymyr Volyns’kyi. In dieser Zeit war er als Angehöriger…
Fuchtbare Juristen – Völkermord verschwiegen; Strafbefehl wegen Besitz eines „N“
Wir überlegen derzeit, ob wir die Reihe „Furchtbare Juristen“ um die Reihe „Lächerliche Juristen“ ergänzen. Einer, der beide Kategorien füllt, sitzt in Ehingen am dortigen Amtsgericht und hat einen Strafbefehl gegen einen der armen Bürger, die das Pech haben, in seinen…