49 Executive Orders – Der geheime Sinn hinter Bidens Unterschriftensammlung
Als Joe Biden noch nicht im Weißen Haus Autogrammstunde halten durfte, hat er gesagt: Executive Orders zu erlassen, das grenze an Diktatur. Nun, seine ersten Tage im Weißen Haus hat Joe Biden dazu genutzt, seine Wachstunden damit zu verbringen, Executive Orders zu unterschreiben, wenn er auch nicht…
Mullahtokratie: Das politische System des Iran
Schon im Zusammenhang mit dem Brexit und den Scharaden, die die Remainer über die letzten Jahre und bis zur Wahl am 12. Dezember 2019 gespielt haben, haben wir uns darüber gewundert, wie wenig von der Arbeitsweise des UK Parliaments, der Rolle, die der Speaker spielt, oder den Funktionen, die das…
Insipientia: Herrschaftsversuch ohne Sachverstand und Urteilsvermögen
Kinder werden in Medien als „Experten in Sachen Klimawandel“ behandelt. Journalisten wollen die Bevölkerung in Kommentaren und Beiträgen darüber belehren, was richtig und vor allem, was falsch ist. Politdarsteller wollen sich als moralische Hoheiten inszenieren, um ihren Führungsanspruch zu…
Johnson verhält sich zu Merkel wie ein Düsenjet zum Tretroller
Die Politik im Vereinigten Königreich und in Deutschland zu beobachten, ist ein Teil dessen, was unsere Arbeit ausmacht. Dabei sind wir weniger am Tagesgeschäft als daran interessiert, Muster, Strukturen, verallgemeinerbare Unterschiede zu finden und zu thematisieren. Politikwissenschaftler machen…
Demokratisches Defizit Deutschland
Demokratie ist, wenn man die Regierung loswerden kann. Karl Raimund Popper hat dies etwas anders ausgedrückt und die Betonung auf „abwählen“ gelegt, wenn man die Regierung abwählen kann. Was Philosophen wie Popper, eben weil sie Philosophen und keine Politikwissenschaftler sind, nicht bedacht…
Im Rausch der Gleichheit: Wahlrecht für geistig Behinderte
Gesellschaften entwickeln sich zyklisch, so hat einst Ibn Khaldun geschrieben. Sie erleben einen Aufbruch, das, was man als einen Aufschwung bezeichnen kann, schaffen Wohlstand für ihre Mitglieder, ermöglichen den meisten ein mehr der weniger sorgenfreies Leben und überschreiten, vermutlich weil…
Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!
Falls sich noch der ein oder andere erinnert: Die Bundestagswahl war bereits am 24. September 2017. Seitdem ist Deutschland auch offiziell ohne eine politische Führung. Seither wird versucht, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen, wie das so schön heißt. Ohne Erfolg. Für…
Dem Deutschen Volke: Das Parlament der Heuchler
Dr. Dr. Marcus Ermler, unser Bremer Korrepondent, hat die Posse, die sich gestern in der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestag um die Wahl des designierten AfD-Vizepräsidenten, Albrecht Glaser, entfaltet hat, zum Anlass genommen, um die politische Heuchelei derer, die für sich in…
63% rechnen mit Wahlfälschung bei der Bundestagswahl 2017
Wenn politische Systeme an Legitimität bei ihrer Bevölkerung verlieren, dann ist dies, je nach System, schlecht oder sehr schlecht. Verlieren totalitäre System an Legitimität, dann muss die Schraube des staatlichen Zwangs zur Gleichförmigkeit und Angepasstheit angezogen werden, u.a. dadurch dass…
Großreichsphantasien! Politische Kaste verschläft gesellschaftlichen Wandel
Schallplatten hatten zuweilen die ärgerliche Angewohnheit in genau einer Rille hängen zu bleiben, und was man hörte, … was man hörte, …was man hörte, war immer dasselbe. Manche Vertreter der politischen Kaste erinnern an eine solche Schallplatte. Ihr Repertoire scheint sich auf einige Floskeln und…
Hypokrisie: Das politische System der Heuchler
„Im Widerspruch zur eigenen Vernunft zu leben, ist der unhaltbarste aller Zustände“. Das soll Leo Tolstoj gesagt haben. Ob er es gesagt hat oder nicht, ist unerheblich. Wichtig ist einzig die Ansicht, dass es Menschen nicht zuträglich sein kann, wenn sie wider ihre Vernunft handeln. Das…
Straftäter als Vorbild? Bundestag als Resozialisierungsprojekt?
Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist wegen Hausfriedensbruch rechtskräftig verurteilt worden. Michael Leutert, Mitglied des Bundestages, ist wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldbuße verurteilt worden. Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags, sammelt…
Das Ende naht: politisches Establishment in Aufruhr
Ein Gespenst geht um in Deutschland – das Gespenst des mündigen Bürgers. Alle Mächte des alten Systems haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet … Was haben Donald Trump, die AfD, die Diffamierung von Bürgern als Wut- oder Problembürger, das aufgeregte…
Autokratisch, republikanisch oder totalitär: Welche Regierungsform gibt es in Deutschland?
Wir sind über einen Klassiker der politischen Regierungslehre gestolpert, der heute weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Bernard Crick, so sein Name, war zeitlebens ein treuer Parteigänger der Labour-Party, was ihn jedoch nicht davon abgehalten hat, sein Hobby von seinem Beruf zu trennen.…
Politiker-Marketing: Wie bringt man Ladenhüter an die Wähler
Nach einer Meldung der Tagesschau, die wiederum auf Meldungen von Süddeutscher Zeitung und Bild zurückgeht, haben Politiker ein Problem erkannt. Die Wahlbeteiligung sinkt! Eine sinkende Wahlbeteiligung ist ein ernstes Problem … für Parteien, denn: Mit der Wahlbeteiligung sinkt die…