Zerstörung der Meinungsfreiheit I: Die Hassjäger des BKA
“Wie geht man vor, wenn man auf Hasspostings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denunziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staatliche Stellen Bürger gegen andere Bürger instrumentalisieren, hat in Deutschland eine lange Tradition. Das BKA tritt hier in die direkten Fußstapfen des Ministeriums für Staatssicherheit und von Amt IIIC des Reichssicherheitshauptamtes.
Man kann die Manie, die in Deutschland mit Hasspostings verbunden ist, oder die Inszenierung, die ein Kommentator als “Nudging der Deutschen in die Meinungsdiktatur” beschrieben hat, von zwei Seiten her aufzurren.
Die eine Seite fragt nach der Bedeutung von Hasspostings: Wenn jemand seinem Hass auf X in einem Tweet Ausdruck verleiht, wieso wird diese soziale Interaktion zwischen zwei Nutzern zu einer Angelegenheit des BKA, die mit “Hassposting” beschrieben werden muss? Deutschland hat einen umfangreichen zivilen und strafrechtlichen Rechtszug. Wer denkt, er sei von X beleidigt worden, der kann das Strafrecht anstrengen, wer denkt, er werde diffamiert, der kann zudem eine Klage auf Unterlassung anstrengen.
Die andere Seite setzt hier an und fragt: Was sind eigentlich Hasspostings?
Ein vermeintliches Hassposting ist KEIN Straftatbestand.
Ein vermeintliches Hassposting kann zu einem Straftatbestand werden, wenn es eine konkrete Bedrohung von Leib und Leben des Adressaten umfasst, diesen beleidigt, ihn mit übler Nachrede überzieht. Damit ein Hassposting eine Angelegenheit der Justizbehörden werden kann, bedarf es eines individuellen Klägers. Derjenige, dem das Hassposting gewidmet ist, muss eine Anzeige erstatten, denn: Beleidigung, Bedrohung, üble Nachrede, das sind keine Offizialdelikte. Ein Staatsanwalt wird hier nur tätig, wenn die vermeintlich verletzte Partei eine Strafanzeige erstattet.
Deshalb ist die Denunziation hier so wichtig, denn ohne Anzeige, keine Strafverfolgung. Wer auch immer für die Organisation der Strafverfolgung in den 1950er Jahren verantwortlich war, hat – vermutlich unter dem Eindruck dessen, was im Dritten Reich Strafverfolgung war – der Initiative staatlicher Verfolgungsbehörden enge Grenzen gesetzt, sie quasi auf Verbrechen beschränkt und Vergehen ausgenommen.
Das BKA will diese Beschränkung nun dadurch aufheben, dass inoffizielle Mitarbeiter rekrutiert werden, die vermeintliche Hasspostings, auf die sie stoßen, melden. Wie die inoffiziellen Mitarbeiter das tun sollen, zeigt das Video des BKA:
Aktiv gegen #Hasspostings!
Wie Sie einen Beitrag zur Bekämpfung von Hass & Hetze im Netz leisten können, sehen Sie hier:#BKAHT19 pic.twitter.com/ECvbngTX8a— Bundeskriminalamt (@bka) November 29, 2019
Nun ist Hassposting, wie oben klargeworden sein sollte, KEIN Straftatbestand. Erst wenn das, was jemand als Hassposting identifiziert zu haben glaubt, unter einen Paragraphen des Strafgesetzbuches subsumiert werden kann, als Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung, wird ein strafrechtlicher Schuh daraus.
Dass das BKA dennoch von Hassposting spricht und damit einen Begriff benutzt, der keinerlei strafrechtliche Relevanz hat, ist Dushan Wegner aufgefallen. Er schreibt:
Warum das Propagandawort “Hass”, das keinerlei strafrechtliche Relevanz hat?
Die Antwort lautet aus unserer Sicht: In Deutschland wird derzeit eine konzertierte Aktion umgesetzt, deren Ziel darin besteht, Meinungsfreiheit zu zerstören. Vor wenigen Tagen haben wir darüber berichtet, dass Angela Merkel die Meinungsfreiheit zerstören will. Nun berichten wir von den Maßnahmen einer nachgeordneten, einer dem Innenministerium angegliederten Behörde, die sich gezielt gegen Meinungsfreiheit richten.
Noch einmal vorweg: Hasspostings bestehen aus Worten. Worte sind keine Taten. Worte können psychisch und in Reputation verletzten, sofern sie von anderen geglaubt und übernommen werden, aber Worte können keinen physischen Schaden zufügen. Ein Rechter, der einen Migranten im Internet beschimpft, richtet keinen physischen Schaden an. Ein Linker, der einen Molotowcocktail auf einen Polizeibeamten wirft, nimmt einen physischen Schaden nicht nur billigend in Kauf, er richtet ihn in der Regel auch an. Stellt man diesen entscheidenden Unterschied zwischen einer physischen Handlung, die einen physischen Schaden nach sich zieht, und einer verbalen Handlung, die im schlimmsten Fall die Reputation des Adressaten beeinträchtigt oder einen psychologischen Schaden verursacht, in der Mehrzahl der Fälle (sicher in der Mehrzahl der Fälle von Paragraph 130 StGB) aber effektlos verpufft, dann ist die Tatsache, dass das BKA Ressourcen einsetzt, um das zu bekämpfen, was es als “Hassposting” bezeichnet, unverständlich.
Die folgende Frage drängt sich auf: Warum werden beim BKA bereits Ressourcen einsetzt und warum wird geplant noch viel mehr Ressourcen einzusetzen, um Hasspostings zu bekämpfen, die als solche keinen Straftatbestand darstellen und somit nicht in die Zuständigkeit des BKA fallen?
Die Antwort ist düster und hängt mit dem Wort “Hassposting” zusammen.
Was ein Hassposting sein soll, das wird an keiner Stelle definiert. Es wird, so ist zu vermuten, absichtlich im Dunkeln belassen, um Unsicherheit und Willkür einzuführen.
Wer seinem Ärger Luft machen und dazu deftige Worte nutzen will, wird sich, wenn sich die Kunde vom BKA-Feldzug gegen verbale Aussagen verbreitet, zweimal überlegen, ob und wenn ja, wie er seinem Ärger Luft macht. Schon diese Überlegung bei manchen auszulösen, stößt einen Prozess an, der in den Sozialwissenschaften zu denen gehört, die gut erforscht sind.
Es reichen zwei Prämissen, um die Wirkungsweise von Kampagnen, wie der des BKA, die Unsicherheit und Willkür verbreiten, deutlich zu machen:
- Der Mut von Menschen ist unterschiedlich ausgeprägt.
- Nicht nur bei Handlungen, die Mut erfordern, orientieren sich Menschen an ihrer sozialen Umgebung.
Die Unsicherheit, die das BKA (bewusst?) im Zusammenhang mit Hasspostings streut, einfach dadurch, dass niemand weiß, was ein Hassposting eigentlich sein soll und natürlich dadurch, dass suggeriert wird, Hasspostings hätten generell strafrechtliche Relevanz, führt bei denen, die zu den am wenigsten Mutigen gehören dazu, dass sie sich, aus Angst, etwas zu schreiben, was andere mit der Willkür, die aus der vom BKA verbreiteten Unsicherheit folgt, als Hassposting ansehen könnten, aus Diskussionen im öffentlichen Raum zurückziehen.
Andere, die nicht gar so wenig Mut haben, bemerken, dass die Diskussionen im öffentlichen Raum, die sie z.B. auf Twitter führen, auf immer weniger Personen begrenzt sind. Das führt zu einer Kettenreaktion, in deren Verlauf sich immer mehr Bürger aus dem öffentlichen Raum zurückziehen, ihre Meinung entsprechend zu einer privaten Meinung machen, die sie öffentlich nicht mehr äußern.
Im Ende, so hoffen wohl die Drahtzieher dieser Politik, wird der öffentliche Raum von Unsicherheit und Willkür beherrscht, so dass nur noch diskutiert wird, was einen staatlichen Unbedenklichkeitsstempel erhalten hat. Die Inszenierung von Kampagnen wird damit ein leichtes, die Manipulation der öffentlichen Meinung ist al gusto möglich, die Unterdrückung von Kritik ist erfolgreich gelungen, die Meinungsfreiheit ist tot.
Das ist natürlich ein Idealbild, ein Ziel, das nur dann zu erreichen ist, wenn es keinen Widerstand in der Bevölkerung gibt, ein Ziel, das nur dann zu erreichen ist, wenn eine große Zahl inoffizieller Mitarbeiter lieber ihre Mitbürger denunzieren, als dass sie sich fragen, welchen Zweck ausgerechnet staatliche Behörden damit verfolgen, Bürger gegen Bürger in Stellung zu bringen. Ein kleiner Hinweis auf die Antwort: Herrschaft ist immer einfacher und weitgehend unbegrenzt möglich, wenn erstens staatliche Institutionen nicht von Bürgern kontrolliert und zur Rechenschaft gezogen werden (können) und zweitens Bürger mehr damit beschäftigt sind, sich gegenseitig bei staatlichen Institutionen anzuschwärzen, sich zu Bütteln der Institutionen zu machen, als damit, die staatlichen Institutionen zu kontrollieren.
Hasspostings und die Unsicherheit, die den Begriff umgibt, sind bestens geeignet, einen wohl systematisch betriebenen Versuch, Meinungsfreiheit zu beseitigen, erfolgreich zu beenden. Die vielen Mini-Denunzianten, die sich willig zu IMs des heute BKA, nicht mehr der Stasi machen, dürfen sich auf die Schulter klopfen und wissen ab sofort die Antwort auf die Frage, die Historiker jahrzehntelang beschäftigt hat, wenn das Dritte Reich ihr Forschungsgegenstand war: Wie war das möglich?
So, ist die einfache Antwort. Totalitäre Systeme leben davon, Bürger gegen Bürger auszuspielen. Sie sind auf die Kollaboration von Bürgern angewiesen und leben um so länger, je mehr Bürger sie als inoffizielle Mitarbeiter rekrutieren können. Das war in Stalins Sowjetunion so. Das war in der DDR so. Das war im Dritten Reich so. Und es ist heute nicht anders.
Wie die Geschichte zeigt, sind die Kontrollfantasien der Ewiggestrigen, die immer noch hoffen, sie könnten Gesellschaft planen und alles, was ihnen ideologisch nicht passt, unterdrücken, kurz, vielleicht auch mittelfristig und mit viel Kontrollaufwand durchzusetzen. Langfristig, so zeigt dieselbe Geschichte, sind diese gesellschaftlichen Gefängnisse nicht überlebensfähig. Sie gehen regelmäßig zugrunde, nach mehr oder nach weniger Blutvergießen.
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bewegt sich diese unser land wieder auf den spuren von adolf hitler.
man könnte meine ja..
die neuen nazi sind an vordester front um alles und jenes grundlos zu vernichten besonders die afd ist täglich das ziel durch die neuen ddr2019 nazis.. links grün versüfftes abzuockervolk.
die afd ist immer mehr bürgerlich als es den polit-deppen recht ist .
weiter so bis der tod eintritt…es ist nur die frage bei wem zuerst …
.schämt euch.. und alle die mit weg gucken …
Wenn man die Wahrheit kritisch anspricht oder beschreibt ist das heutzutage im neuen bunten Merkel-Deutschland Hassrede.
Unglaublich wie sich Deutschland verändert hat und noch weiter verändern wird.
Das alles und diese unsägliche Regierung unter Merkels Führung macht mir große Sorgen.
Diese Politik-Clowns verspielen die Zukunft unseres Landes.
” Totalitäre Systeme leben davon, Bürger gegen Bürger auszuspielen. Sie sind auf die Kollaboration von Bürgern angewiesen”,
…zum Beispiel (als bestes Beispiel) solche wie Frau A. Kahane.
Das Wort “Hass” geht heutzutage wohl auf den Gebrauch des Denglischen zurück: Die Amerikaner “hate” schon dann, wenn man im Deutschen noch sagen würde: “Das mag ich nicht”. Steigerungsform: “Das mag ich aber gar nicht …”
Die USA-Gesellschaft ist mit fehlender Resilenz gegen kleine Unannehmlichkeiten ausgestattet … Hollywood lässt grüßen.
Die spielen doch alle mit Hass, Hetze, Nazi, etc. nur Begriffs-Jojo. Ich lasse mir das Maul nicht verbieten. Und wenn die der Meinung sind, es erfüllt einen Straftatbestand, dann sollen sie mich dafür anklagen. Bis dahin gilt Meinungsfreiheit. Ob es denen schmeckt oder nicht. Ich habe mich zu DDR-Zeiten nicht von den sozialistischen Zecken einschüchtern lassen und werde jetzt nicht damit anfangen. Punkt.
Es ist eine belegte medizinisch-immunologische Tatsache:
Nach 30 Jahren kann man gegen gewisse besonders üble Erreger, die man überstanden hat, noch Antikörper im Blut haben.
Dass das nach 75 Jahren auch noch so ist, davon habe ich noch nie gehört.
Dass gefährliche Erreger selbst besonders langlebig sein können (z.B. die Sporenform von Milzbrand) und sich längere Zeit auch in einem Organismus unauffällig verstecken können (z.B. Viren), das ist auch bekannt.
Womit der deutlich wahrnehmbare Unterschied – aber auch eine traurige Gemeinsamkeit – zwischen Mittel- und Westdeutschland auf der gesellschaftlich-politischen Ebene zu einem erheblichen Teil veranschaulicht ist.
Dass jeder Erreger auch stirbt, wenn sein ausgermerkelter Wirt zugrunde geht und er selbst sich aber nicht mehr hat absetzten können, das ist ein klein wenig Gerechtigkeit, welche die Natur uns zum Abschied reicht.
mitleiden
verleiden
ausmerkeln
ausgemerkelt!!!
du bist böse 😉
Und wer ist “Hollywood”? Antworten ist nicht nötig, he, he!
McCarthy schau owa!
EINE HERVORRAGENDE ANALYSE der Hinwendung zum Totalen Staat.
Die Herrschenden können nun fast unbegrenzt ihre Ideologie durchsetzen.
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ABER, es ist noch schlimmer!
Wie die Definition von “Haßposting” im Dunkeln gelassen wird, ist die Ideologie, der wir folgen sollen, völlig in Nebel gehüllt.
Die vielen Denkverbote und Äußerungs-Verbote ergeben kein geschlossenes Ideengebäude.
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Es geht um das blinde Verfolgen einer im Verborgenen gehaltenen AGENDA.
Der Agenda des Globalismus: weltweite Ausbeutung zugunsten einer kleinen aber fast unbrgrenzt mächtigen Clique der Hochfinanz: “Die Dreihundert”, der “Tiefe Staat”, die Oligarchen.
“…ist die Ideologie, der wir folgen sollen, völlig in Nebel gehüllt…”
Wieso, liegt das nicht alles geradezu auf der Hand, welcher Ideologie wir folgen sollen?
Das BKA sollte m. E. nicht die schwammigen emotionalisierten Schlüsselbegriffe des erhitzten öffentlichen Diskurses übernehmen. Was in konträren politischen Diskussionen als subjektive Sichtweise aufscheint und oft missliebige Weltanschauungen zu Fall bringen möchte (z.B. indem man die Gegenseite „Nazi“ oder „Populist“ nennt), hat nicht direkt etwas mit Strafverfolgung und Rechtssystem zu tun.
Es geht da um eindeutig rechtswidrige, strafrechtlich relevante Inhalte – nicht „Hass“. Strafbehörden verfolgen keine heftigen in Kopf und Bauch der Betroffenen lodernden (evtl. unbegründeten) Gefühle der Feindschaft gegen andere Menschen oder widrige Umstände = starke Abneigung, Hass, sie können nicht in die Menschen hinein gucken, ihnen Gefühle bei genauer Betrachtung sowieso nicht verbieten.
Sie sind für faktische, nachweisbar illegale Meinungsäußerungen und Handlungen, die dem Gesetz widersprechen, zuständig. Ob alle Leser und User, die dem BKA helfen sollen, diese feine Unterscheidung zu treffen in der Lage oder gewillt sind, ist eine offene Frage.
Früher: Die Gestapo, Dein Feind und Henker.
Danach: Die Polizei, Dein Freund und Helfer.
Heute: Die Kriminalpolizei, Dein Feind und Herrscher.
PS: Ceterum censeo AngelaM in carcerem mittendam.
Diffusionsoffene Begriffe sind eine gute taktische Methode zur Implementierung von Unsicherheit und wirken repressiv durch die Erzeugung von Vorsicht und Ängstlichkeit. In allen wichtigen Diktaturen wurde die Methode verwendet.
Faschist und “Rechtsabweichler” konnte in Moskau 1927 jeder werden. Die NS Propaganda verwendete ebenfalls diffusionsoffene Begriffe, die z.B. nie genau zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten trennte, was in der historischen Einordnung heute als negativ und infam gewertet wird. Solche Methodik ist jedoch im Kampf gegen “Rechts” ein mittlerweile eingeübtes Mittel bis zum Hassposting, das niemand genau definieren kann, wie einen social bot wirklich valide identifizieren.
Aber Sozialismus und Kommunismus sind doch, mit ganz wenigen Unterschieden, das Gleiche! In beiden regieren Gier, Neid und Missgunst, die den unteren sozialen Schichten so eigen sind.
Ein Russe, der als junger Erwachsener noch Breschniev und Andropov am eigenen Leib erdulden musste, erklärte mir vor einigen Jahren in einem wiener Cafe den Unterschied.
Er sagte: Kommunismus ist Sozialismus MIT Panzer.
Auf meine Frage, was dann Sozialismus sei, antwortete er: Ist doch logisch! Sozialismus ist Kommunismus OHNE Panzer!
Sagen Sie mir ein faschistisches System des 20 Jhdts, dass sich nicht SOZIALISTISCH geschimpft hätte. (Meines Wissens gab es eines!), von der NSDAP bis zur UdSSR.
Das Proletariat wil limmer die Macht, obwohl es damit nachweislich nichts anfangen kann. Will es einmal nicht die Macht, wird es von machtgierigen Kräften so lange aufgeputzt, bis es diesen Kräften den Weg zur Macht ebnet. Das passiert gerade in D. Diese Kräfte sind mittlerweile so verschleiert, dass sie auf den ersten Blick gar nicht den klassischen Protagonisten des Sozialismus/Kommunismus (SPD, Linkspartei, KPD, etc.) zugeordnet werden können. Die Grünen und FfF z.B.!
Am Ende des Programms steht aber immer der “Kommunistische-Eine-Welt-Sklavenstaat”, dessen angedachte Errichtung von den Betreibern allerdings immer vehementest bestritten und als Verschwörungstheorie abgetan wird.
Wenn etwas aussieht wie eine Ente, quakt wie eine Ente und watschelt wie eine, dann ist es sicher kein Lippizaner!
Und was ist, wenn Sie das Federkleid – sagen wir mal ins Blaue hinein – durch einen Hosenanzug ersetzen?
“…NS Propaganda verwendete ebenfalls diffusionsoffene Begriffe, die z.B. nie genau zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten trennte…..”
Ja, kann man denn das heutzutage?
Was wird passieren? In der Öffentlichkeit wird noch weniger geredet werden. Es wird darauf aufgepasst, bestimmte Reizworte zu vermeiden. Die positive Seite von Selbstzensur ist, dass man seine Worte sorgfältig auswählen lernt. Wirkliche Kriminelle, soll hier heißen, diejenigen, die bewußt ein Verbrechen planen und vorsätzlich ausführen, sind schon jetzt im Netz versteckt, werden sich noch “tiefer” vergraben, wenn die Technik das hergibt. Der Normalbürger, der eigentlich nur seine Meinung ausdrücken will, aber fürchtet, dass er dafür als kriminell eingestuft wird und bestraft wird, wird eventuell auch auf technische Vorsorgemaßnahmen zurückgreifen müssen, und sich online verbergen müssen.
Vor mehr als zehn Jahren erklärte mir eine Psychologin das so: Das System ist gebaut für Menschen mit einem Durchschnitts-IQ von 95-105, 95-99 (ca 50%) gräbt die Künette, mit Hand oder Bagger, 100-102 (ca 30%) verkauft und verwaltet, 103-105 (ca 5%) schafft an. Was drunter ist wird mitgefüttert (bisher etwa 10%), die darüberliegenden bis 130 (MensaGrenze) werden gekauft, die über 130 (1-2% der Weltbevölkerung) werden vom System grundsätzlich als potentiell gefährlich eingestuft.
Ich bezweifle, dass sich ein getrietzt gefühlter 99er der gleichen Rhetorik bedienen kann wie ich z.B.
Ich hab es bisher, wenn Sie meine Kommentare verfolgt haben, glänzend geschafft, es allen “zu reiben”, ohne mich dem Vorwurf einer Gesetzesverletzung aussetzen zu müssen.
Das kann ich von einem Bauarbeiter nicht verlangen, aber ich kann ihm mit meiner Rhetorik jede Meinungsäusserung “pseudo-plausibel” verbieten. Und die Hälfte der Menschen besteht aus “Bauarbeitern”. Leider!
Stimme Ihnen in allen Punkten zu! Auch mit dem “leider!”
Wir hatten ja mal vor ein paar Monaten die Freimaurer-Verschwörung angesprochen, scherzhaft. Ich glaube nicht dran, will ich gleich voranstellen. Im Internet kursieren Graphiken von der Hierarchie innerhalb des luziferischen Systems, in Form einer Pyramide wird die Gesellschaftsordnung dargestellt, und ich schätze, dass sich die Durchschnitts-IQs, die Sie genannt haben, in diese Pyramidengraphik einbauen lassen. Daraus ergibt sich schönerweise ein Argument gegen die Verschwörungstheorie, die ja davon ausgeht, dass das System auf Unterdrückung basiert und wäre diese Unterdrückung nicht, dann wären all gleich gescheit und gebildet. Die Wahrheit ist aber wohl, dass sich die Hierarchie natürlich bildet und die “Bauarbeiter” von Natur aus immer die untersten Steine sein werden.
Es gibt keine Verschwörungen! Es gibt nur immer wieder Gelegenheiten! Die, mit genug IQ, nehmen die Gelegenheiten wahr. Der grossen Masse bleiben die Gelegenheiten mangels Grips verborgen, aber wenn sie dann den Erfolg derer sehen, die die Gelegenheiten wahrgenommen haben, kommt Neid und Missgunst durch und sie schreien von einer Weltverschwörung, dabei waren sie schlicht zu blöd, Nutzen aus den Gelegenheiten zu ziehen!
Gottfried Benn im Radiointerview zu Becher vor´m Krieg zur Frage, ob der Klassenkampf (=angebliche Verschwörung “der” Elite und das Aufbegehren von “dem” Proletariat) was neues wäre: “ach wissen se, Herr Becher, das war schon immer so, die die unten sind, wollen rauf und die die oben sind, wollen nicht herunter”. Manchmal braucht man einen IQ von 140+, um solche einfachen Aussagen wertschätzen zu können. Der IQ wird gemeinhin in Machtfragen überschätzt. Ein MindestIQ und viel viel zäher Ehrgeiz, etwas in der Welt in den Augen anderer werden zu wollen, das katapultiert einen nach ganz hoben. Die 140er aufwärts gehn eh in der Welt der Zeichen auf, also Wissenschaft oder Kunst, pfeifen sich ein Schönberglied, während die Welt kippt.
Sie haben recht! Alles kommt, wie es kommt! Eine gewisse Bandbreite ist drinnen, um es an den einen oder den anderen Rand des Spektrums zu lenken. Und Sie haben nochmals recht, es ist mir absolut wuascht, denn ich WEISS, dass unsere Lebensgrundlage nicht zerstört werden kann, Ausnahme Atomkrieg (unwahrscheinlich), aber unsere Lebensqualität zu Gunsten Unwürdiger sehr wohl leiden könnte!
Und DAS gilt es zu verhindern!
Mangels Grips, ja, in dem Wirrwarr durchzublicken ist aber auch schwierig. Ich kann mir schon vorstellen, dass die Menschheit in einer Art Hierarchie-Pyramide in verschiedene Ebenen eingeteilt werden kann, dass nur die Freimaurer-Verschwörungstheorie nicht so aufgeht, wie es sich wohl viele Christen wünschen, wenn sie in der Globalisierung und der UNO die Erfüllung der Offenbarungsgeschichte erkennen wollen und sich freuen, dass Jesus demnächst zurückkommt und das Böse vernichtet. Ich denke, dass es zumindest möglich ist, dass hinter den politischen Erscheinungen unserer Tage, unsichtbare Drahtzieher stehen, die mithilfe solcher Dummchen wie Greta und unter Vorschützung humanistischer/christlicher Ideale (Massenmigration und Enteignungen) dicken Proft einstreichen wollen. Heißt aber trotzdem nicht, dass dahinter die Freimaurer stehen, oder die Illuminaten oder die New-Age-Bewegung, die aus dem christlichen Jesus einen ätherischen kosmischen Jesus macht, zu dem alle Menschen werden können. Der Unterschied zu denjenigen, die, wie Sie sagen, genug Grips haben, um Gelegenheiten zu ergreifen, und den vermutlich Kriminellen, die ganze Nationen zerstören würden, um daran verdienen zu können, ist dass die Kriminellen, zwar auch Gelegenheiten ergreifen, sich ihre Gelegenheiten aber auch vorbereiten, um sie ergreifen zu können.
Der totalitäre Staat wird, das wird meist in „Schland“ etwas übersehen, nicht nur bei uns zeitgleich, sondern auch in fast ganz Westeuropa, Nordamerika (USA/CDN) sowie Australien und Neuseeland angestrebt.
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Von wem? Von den klammheimlichen bis offensichtlichen Sozialisten/Kommunisten, also von denen, die stete „Neider, Missgünstige“ und ähnliche sich psychisch aus der Kindheit zurückgesetzt Gefühlten. Seitdem es Geld gibt und damit Einfluss, gibt es Neider (s.o.). Das ewige Problem also. Besserung eher nicht in Sicht.
Ihr lieben Soziologen, Psychologen usw. erforscht doch mal ob es wirklich stimmt daß auf schlimme Worte brutale Taten folgen. Ob sich z.B. Personen wie der Mörder von Kassel oder der den Bundespräsidentensohn erstach via Twitter, facebook oder auch NPD-Blätter radiaklisiert wurden, oder auch der Norwegen-Mörder.
Ich bezweifele das, die vielen Krimi und Westernfilme liessen die Mordazahlen auch nicht ansteigen.
Dazu gibt es unzählige Untersuchungen, alle mit dem gleichen Ergebnis: Es gibt keinen Zusammenhang.
Die Werbewirkungsforschung zeigt das.
Die Einstellungsforschung zeigt das.
Die Meinungsforschung zeigt das.
Sprache in welcher Form auch immer, weist mit Handlung genau dann einen Zusammenhang an, wenn die Handlungsdisposition bei dem, der z.B. aufgefordert wird, seinen Nachbarn zu bläuen, ohnehin schon vorhanden war. Das ist, wie mit den Parteiveranstaltungen. Es kommen die, die sowieso die jeweilige Partei wählen wollen.
…eine andere Form der Modellierung des Generalverdachts aus “dem” Metamodell “Der Mensch”, langsam nähere ich mich den Vorbehalten der Sozialwissenschaften
vielleicht gibts sogar einen negativen Zusammenhang. Ventilfunktion/Ersatzhandlung in Worten. Bellende Hunde beißen nicht, geknebelte eher schon. Entscheidender Punkt ist immer, ob man davon überzeugt ist, daß man Recht hat. Ich glaub gewaltaffin sind besonders Menschen, die insgeheim wissen, daß sie Unrecht haben. Wer keine Argumente hat, geht seinen Gegner alternativlos physisch an.
Ich widerspreche, da ist vieles veraltet
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zum einen geht es dabei um Mensch zu Mensch Interaktion, zum zweiten benenne ich den Selbsterhalt
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Was glauben Sie wer die Prozessoren designed, was glauben Sie wer die Fahrpläne für das Schienensystem designed…? Wenn ein Zug entgleist, ein Großflugzeug abstürzt, ein Kreuzfahrtschiff havariert. Menschliches Versagen? Wer gewinnt die Schachweltmeisterschaft? Was glauben Sie wer Sie zum Jobcenter einlädt? Börse, Schufa, IBAN…
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…das glauben Sie…
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Können Sie Ihren SPSS Berechnungen glauben? Rechnen Sie händisch stichprobenartig nach? Schätzen Sie ab? Betreiben Sie Metakalkulation?
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Die Schöpfung ist links abgebogen, hat den wissenschaftlich “Glauben” rechts liegen gelassen
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Es sind wohl gegenwärtig so eine Art erweiterte Experten-Programme, “Drohnen- oder Reptilien-Gehirne” die uns mehr und mehr leiten, verleiten, lenken…und selbst die politischen Darsteller und Verkäufer
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die sprechen eine ganz andere Sprache, wir müssen sie erkennen lernen, denken lernen, neu, durch ihre teilweise “unmenschlichen” (Programmier- und Logik-) Fehler
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eine letztes Werturteil ist wohl der “innere Widerspruch”
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Schauen Sie z.B. auf die Internetpresenz der Welt, da sitzen keine Setzer…, das dirigiert eine Person am Computer, wie Sie, lesen Sie die “Fehler” in der Welt, schalten Sie die Bilder dabei ab
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lernen Sie Muster zu erkennen, wie die “Reptiliengehirne”
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Wenn menschlicher Widerspruch äußerlich immer wieder ins “Leere” läuft, wer kocht dann über?
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das neue Bit: Emotion ist informelles Feedback, denken Sie neu
Zwei Präzisierungen dazu:
der medial “hysterisierte” Selbsterhalt im Angesicht der “Wahrenmenge in Vielfalt und Güte” unter Berücksichtigung der “indigenen” Herkunft mit Extrapolationsgewichtung
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Umlenkung der Handlungsdisposition auf Ausweichziele
(durch z.B. “archaisch” chiffrierte Symbolik nach jeweiliger Herkunft mit Extrapolationsgewichtung)
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ich verwieise symbolhaft auf die entnommenen Sinngebilde aus den psychologischen Disziplinen und der daraus modellierten Deutung weiter unten
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…und ich bin Deutscher, in meinem nächsten Leben werde ich Gärtner, habe ich mir fest vorgenommen
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Sollten Headhunteranfragen der “Denkfabrik” kommen, die eMail-Adr. ist nicht…..
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🙂
gueltig,
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eine Anleitung zur Mustererkennung:
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1 ist eine Information
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2 ist Zufall oder Wiederholung und kann intuitiv oder durch “modullierte Modellierung” als Muster extrahiert werden (vorbehaltlich!)
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ab 3 ist es ein Muster
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und 2 und ab 3 bei Anwendung des richtigen relativistischen Zeitmaßs s s
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…ich las da mal was bei Ihnen
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🙂
Das BKA erklärt das so:
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„Es geht hier nicht um einen Aufruf zur Denunziation. Es geht hier um die Verfolgung von Straftaten. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Straftatbestände wie Beleidigung, Nötigung oder Volksverhetzung müssen auch im Internet polizeilich verfolgt werden.“ – BKA am 04.12.2019
https://twitter.com/bka/status/1202222088905482242
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Das BKA bezieht sich dabei explizit auch auf das Offizialdelikt Volksverhetzung („Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, … zum Hass aufstachelt…“, § 130 Abs. 1 Volksverhetzung).
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Mit seiner Aktion hetzt das BKA Menschen gezielt gegen „Hasspostings“ auf, damit der öffentliche Frieden ausreichend gestört wird und die Justiz von Amts wegen ein Strafverfahren einleiten kann.
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Es ist das alte Spiel von „teile und herrsche“ – sie nennen es heute nur anders: „Vielfalt ist unsere Stärke“.
“Es geht hier um die Verfolgung von Straftaten. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Straftatbestände wie Beleidigung, Nötigung oder Volksverhetzung müssen auch im Internet polizeilich verfolgt werden.“
Ja. Aber im Internet gibt werden WORTE verbreitet, keine TATEN. Beim BKA kann man sich, wenn man tatsächlich StrafTATEN verfolgen will, auf reale Taten, die auf den Straßen Deutschlands stattfinden, konzentrieren: Auf den Straßen marschieren Antifa-ler, die Polizisten als “Bullenschweine” dehumanisieren und Hass gegen sie (und nicht nur gegen sie!) heraufbeschwöeren, aus ideologischen Gründen permanent zu Gewalttaten aufrufen, Brandanschläge durchführen etc.
An den Straßenrändern Deutschlands werden Plakate geklebt (was eine TAT ist,), auf denen Personen zu sehen sind, die Ideologe nicht mag, um sie anzuprangern, Hass gegen sie zu säen und in der Hoffnung, dass sich jemand finden wird, der gegen diese Leute oder ihren Besitz gewalttätig wird. Ist das nicht beleidigend?! Ist das kein Aufruf zu Hass?! Ist das nicht Nötigung zur Unterdrückung des freien Ausdrucks der eigenen Auffassungen?!
Also bitte, nur zu: möge das BKA all diese real existierenden Straftaten verfolgen! Es gibt derzeit in Deutschland jede Menge Betätigungsfelder für Leute, die real existierende Straftaten bekämpfen wollen – aber sie existieren REAL und AUF DER STRASSE, nicht in Worten im Internet.
Und wenn es um Worte gehen soll, was ist denn dann mit der “Volksverhetzung”, die z.B. darin besteht, dass systematischer Hass gegen Bevölkerungsgruppen in Ausdrücken wie “toxisch männlich” geschürt werden soll?! Oder “Volksverhetzung”, die darin besteht, dass Kindern und Jugendlichen eingeredet wird, die bösen Erwachsenen würden ihre Zukunft zerstören (statt den lieben Kleinen zu erklären, dass es dieselben Erwachsenen sind, die sie überhaupt erst fit für’s Leben mnachebn, ihnen u.a. unentgeltliche Bildung und medizinische Versorgung ermöglichen)!?
Aber wenn bestimmer Hass, derzeit nämlich linker oder genderistischer Hass akzeptabel oder gar sachdienlich befunden wird, dann bleibt ja nur das gute, alte, weitgehend harmlose Internet, auf das sich Leute stürzen können, die aufgrund der Weigerung, real existierende Straftaten zu verfolgen, ansonsten arbeitslos wären; die viel beschworenen massenhaften realen Straftaten von Rechts wollen sich ja anscheinend einfach nicht einstellen.
Also gilt bis auf Weiteres:
Reale Straftaten werden nicht verfolgt, weil sie derzeit bei Weitem überwiegend von Links kommen und daher sachdienlich sind, um Andersmeinende einzuschüchtern.
Dann bleibt nur die Konstruktion von Wortkriminalität, die per definitionem aus Sicht linker Ideologie von Rechts kommt, aber die lässt sich – bestenfalls – im Internet beobachten, und wenn nicht, dann müssen halt alle möglichen Leute als “rechts” konstruiert werden, eine Praxis die bereits seit mehr als zehn Jahren in Deutschland “gepflegt” wird
– damit das BKA auch noch etwas zu tun hat, wenn reale Straftaten, die mehrheitlich von Links kommen, zum “sozialen Engagement” umdefiniert werden.
Das Ausmaß des Schadens, der dem Vertrauen in die Justiz und ihre Institutionen in Deutschland damit zugefügt wird, können wir alle derzeit wahrscheinlich überhaupt nicht absehen. Aber: Wenn die Überzeugung, dass ein Rechtsstaat herrscht, erst einmal zerstört wurde, sehe zumindest ich nicht, wer sie in absehbarer Zeit wie wieder aufbauen will.
Insofern ist der Ausverkauf von Rechtsstaatlichkeit eine gesellschaftliche Katastrophe: ohne Rechtsstaatlichkeit bzw. die Überzeugung, dass sie herrscht und funktioniert, ist jeder frei, ja, geradezu dazu gezwungen, sich seine “Genossen” zu suchen, sich opportunistisch oder nepotistisch zu verhalten und seine partikularen Interessen durchzusetzen, koste es, was es wolle, und die Kosten tragen andere gesellschaftliche Gruppen – das ist notwendigerweise so, wenn partikularistische Interessenverfolgung nicht durch klare Regeln kanalisiert wird. Der Trittbrettfahrerei entgegenzuwirken, wird schwierig, ganz zu schweigen von der Korruption, die mangels Maßstäben, die für alle gelten, den jeweiligen Profiteuren vermutlich irgendwie “in Ordnung” oder gerechtfertigt erscheinen wird.
Genau so richtet man eine Gesellschaft zugrunde, und das BKA handelt insofern vollkommen verantwortungslos und gegen die Interessen ALLER in der der Bevölkerung.
Und ‘mal ehrlich: Wie kann irgendjemand in Deutschland oder anderswo auf der Welt behaupten, dass wir das nicht gewussht hätten!? Wir haben es doch nun weiß Gott oft genug in der Vergangenheit demonstriert bekommen….
Das Zugrunderichten der Gesellschaftsordnung hier in der BRD und anderswo in Europa, Teilen Nordamerikas und Ozeaniens ist in der Tat das erklärte Ziel der Sozis/Kommunisten. Was dann kommen soll, weiß niemand, aber man kann ja mal zurückschauen, wie der Kommunismus damals wie heute „funktioniert(e), nämlich nicht.
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Meine Ansicht: Neid, Neid und nochmals Neid auf alle die, die über etwas verfügen, was sie nicht haben: Geist, Phantasie und Stehkraft, um etwas Neues zu schaffen.
Sie haben ja recht.
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Auch der Artikel arbeitet hervorragend heraus, dass die Aufforderung des BKA zur Anzeige bei Antragsdelikten (wie Beleidigung) gezielte Strafverfolgungen im großen Stil überhaupt erst möglich macht.
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Das BKA verschanzt sich aber bewußt auch hinter Offizialdelikten wie Nötigung und Volksverhetzung, welche die staatlichen Strafverfolgungsbehörden bereits aktiv werden lassen, sofern sie auch nur Kenntnis von der Tat erlangen. Es ist die besondere „Schwere dieser Straftaten“, die bei Offizialdelikten einen Strafantrag entbehrlich macht – und genau mit der derselben „Schwere der Straftaten“ argumentiert auch das BKA, wenn es zur Denunziation aufruft.
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Das BKA verrät damit aber lediglich seine Einseitigkeit, weil es nicht im Traum daran denkt, angesichts der wesentlich größeren „Schwere der Straftaten“, die Sie gerade aufgezählt haben, ähnliche Aktionen zu starten. Das BKA handelt damit nicht nur verantwortungslos, sondern – für jeden erkennbar – eindeutig politisch gesteuert.
Nur eine kleine Anmerkung dazu warum das BKA so auf Linie ist:
In Deutschland gibt es politische Beamte, die, wie heißt es so schön in §30 Beamtenstatusgesetz, “ein Amt bekleiden, bei dessen Ausübung sie in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen müssen.”. §54 des Bundesbeamtengesetzes listet diese auf: u.a. Präsident des Bundeskriminalamtes, Generalbundesanwalt, Präsident des Bundespolizeipräsidiums und alles ab Besoldungsgruppe B6 beim Verfassungsschutz, BND und MAD.
Aber Kündigung ist auch diesen Leuten nicht verboten, oder!?
Ich kann verstehen, dass manche Leute in einer üblen Lage sind, in der sie nicht von heute auf morgen oder spontan kündigen können oder kündigen können, ohne dass sie einen alternativen Arbeitsplatz gefunden haben – oder sich selbstständig machen können.
Aber ich habe die Befürchtung, dass die Mehrheit der “politischen Beamten” gar nicht versucht, eine anständige Alternative zum unanständigen Handlangertum zu suchen oder aufzubauen. Möglicherweise siegt bei Vielen in dieser “Branche” die Trägheit über die Unzufriedenheit.
Es wäre, glaube ich, sehr im Interesse der großem Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland, wenn das Beamtentum erstatzlos gestrichen würde – das wäre für alle billiger und würde der natürlichen Trägheit der Menschen, die bei manchen größer ist als bei anderen, keine unnötige Gelegenheitsstruktur schaffen.
Das erklärt natürlich alles. Dankeschön.
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Das gilt allerdings nur für Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit, also Menschen, die für ihre totale Sicherheit auch bereit sind, sich einer Regierung total zu unterwerfen – die charakterliche Crème de la Crème der Gesellschaft, sozusagen.
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Wer an dieser Ungeheuerlichkeit noch zweifelt, weil er naiver Weise glaubt „Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei.“ (§ 33 Abs. 1 BeamtStG), der kann das leicht nachprüfen – man muss dabei nur Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) und Bundesbeamtengesetz (BBG) strikt auseinanderhalten.
Das wissen die wohl, das es (noch) keine strafrechtliche Grundlage gibt, das ist ähnlich dem Migrationspakt, keine Verbindlichkeit.
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Zur Vorbereitung in die Ablage Gehirn!
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Die Sozialwissenschaften liefern halt nicht die geeigneten Werkzeuge
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Nun greifen sie noch tiefer in die Kiste und nutzen wohl Techniken aus den psychologischen Disziplinen um der “Pestilenz” der Resilienz den Garaus zu machen
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Die Psychologie wird als Brücke zwischen den “weichen” Sozialwissenschaften und den “harten” Naturwissenschaften betrachtet und bietet einen reichlichen Fundus von Kognitions- bis hin zu Neuro(!)techniken
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Und wenn man über diese Brücke geht, wo gehts da wohl hin?
Damit ist eine Grenze klar und eindeutig übschritten. Wie haben jetzt also tatsächlich, schwarz auf weiß mit amtlichen Siegel, eine Gesinnungspolizei in der Bundesrepublik Deutschland. An dieser Feststellung ist nichts zu rütteln. Eine Polizei, die sich mit politischen Meinungen der Bürger beschäftigt und selbständig Meinungsgrenzen definiert, steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.
…sehe ich auch so!
Was interessieren Merkel bzw. der CDUCSU und den anderen linksausgerichteten Parteien schon Gesetze.
Auch AKK wird dies, nach Merkels Abtritt, alles so weiter fortführen wie gehabt.
Die haben bereits Übung darin bestehende Gesetze auszuhebeln oder erst gar nicht zu beachten.
Die Würde des Menschen ist unantastbar, aber nicht, wenn sie Deutscher (ohne Migratiosnhintergrund) sind!
Als Katholik dürfen sie pauschal “Angehöriger einer Kinderfickersekte” genannt werden. Das ist nicht nur eine schwere Beleidigung aller Kleriker, es trifft ebenso alle Gläubigen!
Wenn Sie Mohammed pädophil nennten, hätten sie nicht nur Messer zu befürchten, sondern auch die eigenen Gerichte.
Als Deutscher dürfen sie “Angehöriger einer Köterrasse” genannt werden, so der Dreckschmeißer Migrant ist. Was ist nun beleidigender: “Nig…” oder “Köter”?
Die ehemalige Straußpartei plant nach Andeutungen weitere Gesetze “gegen Hass und Hetze”, aber nur zum “Schutz” der Minderheiten. Damit wird das Altvolk selektiv diskriminiert und gedemütigt.
Sind es nicht unsere Regierungen und Parlamentarier, die die Autochthonen zu Heloten im Lande ihrer Väter machen?
Da wird gerätselt über Politikverdruss und dergleichen. Der kleine Mann erkennt aber zunehmend, wie dieses unwürdige, schädliche System ihn entrechtet und verarmen lässt. Unter der Asche des Vaterlandes glimmt ein nicht unbegründeter Hass. Deshalb scheint auch die bayrische Staatsregierung mit dem Schlimmsten zu rechnen und rüstet auf – gegen die Eigenen!
… die sie dann aber zunehmend über die nicht vorhandenen Grenzen verfolgen und vielleicht auch bald zurückhalten muß.
Denn jeden Tag verläßt ein kompletter Hörsaal dieses Land in dem wir bla bla bla leben.
Und das sind eher keine Politologen, Advokaten oder solche mit “was Sozialem” oder Genderkram.
Und auch keine Häscher und Denunzianten.
Stattdessen aber auch noch in etwa gleich viele solide Handwerksberufe.
Das ist die Realität!
Und wo wird sie dann hingehen?
Zurück ins Land ihrer Vorfahren?
Nur zu. Dann kann sie gleich noch ein paar andere mitnehmen.
Ergänzung & Korrektur !
Es sind vermutlich doch mehr, die allein derzeit wegmachen, wie hier zu sehen:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501278/Waehrend-Ungelernte-kommen-180000-Akademiker-und-Fachkraefte-verlassen-Deutschland-jedes-Jahr?utm_content=link_3&utm_medium=email&utm_campaign=dwn_telegramm&utm_source=mid116&f_tid=14b99a846dcd0428ee0a4ccdd9fe17b2
Also bleiben wir auf der pekuniären Ebene und damit ganz sachlich.
Wenn ich bei denen Beamter, Angestellter oder sonstwie “beschäftigt” wäre (natürlich exclusive politischer Beamter), würde ich mir mangels Alternativen zuallerallervorderst – die Fragen stellen:
1.
was bewirkt meine Tätigkeit in diesem Kontext?
2.
wer erwirtschaftet / bezahlt also in 5-10 Jahren mein Gehalt?
3.
wer erwirtschaftet / bezahlt also in 15 Jahren oder später meine Pension?
4.
und – rein theoretisch – falls 1. & 2. überhaupt möglich wäre:
wollen die neuen Fachkräfte das überhaupt bezahlen wenn ich alt bin, oder sehen die das irgendwie anders?
und wenn alles ruht,
dann ist der Geist rege,
schaut über die Bäume,
über den Wipfeln ist Ruh
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Träumt gut
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😉
Nachtrag (eine psychologische Deutung):
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Es gibt keine widerspruchsfreie Wahrnehmung, man kann sich nähern, es kann keine geben, das hat die Natur nicht eingerichtet, aus gutem Grund, das ist ein sehr wichtiger elementarer Teil des Seins
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Die innere Widerspruchsfreiheit äußert sich, wenn sie widerspricht und dabei sinnlich gehindert wird als “Krankheit”, man kann sie besänftigen durch “Zucker”, man kann sie hindern durch chiffrierten “Lärm” oder chiffrierte “Emotionalität”, in allen integrierten Symbolarten
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Die “Kranken”, “überzuckerten”, fühlen sich “gesund” bei anderen Kranken, bei den anteilnehmenden “Gesünderen” aktiviert sich ein “Leid-Mechanismus”, eine Form der “Liebe”, ein anderer elementarer Teil des Seins
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Wenn diese Elementaren entfernt oder negiert und gemittelt über die Seinszeit angewandt werden, bedeutet das in etwa: die “Kranken” machen die “Gesunden” “krank” und fühlen sich über ihre Verweilzeit “gesund”, verkürzen damit das anteilnehmende Sein
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…alles ist modellierbar in dimensionalen selbsterhaltenden rückgekoppelten Forced-Feedback-Systemen, “hysteresend”…, seelenlos
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ein Geheimnis(?) der falschen(?) “Erben” Äskulaps(?)
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…das haben mir die “Bäume” zugeflüstert, tut weh, macht Gänsehaut l a n g s a m
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Folgerungen?
Widerspruch?
naja in China (kommunistisch) gibt es ein Punktesystem….da kann man sich Punkte sammeln wenn man ein guter Mensch ist….wenn man andere denunziert oder schönredet kann das Konto auch aufgefüllt werden. Allerdings wird es dem Bezichtigten an Punkten abgenommen. Wenn er zu wenig Punkte hat verliert er alles von der Wohnung über den Job usw…….und den braunen Genosseninnen gefällt das natürlich. Die Anderen einfach durch denunzieren auf den Scheiterhaufen oder ins KZ oder in den Gullag oder an den Galgen bringen. Diese abartigen unmenschlichen Fratzen, diese Arschgeburten vor Gott und der Welt. Die falschen Schlangen haben schon immer denunziert…..wie Angstbeißer die nur zu zehnt auf ein Kind losgehen können.
Das unverstanden Kind, der Knüppel zwischen den Beinen eines jeden Leistungsträgers, das Kellerkind, das ungewollte Kind.
Eigentlich könnten sie einem leid tun. Aber irgendwann sind sie erwachsen und müssten begriffen haben dass eben nicht die Gesellschaft für Ihr Schiksal verantwortlich ist. Sie aber haben nie weitergedacht als das ihr kleines Herz schmerzt und sie Rache nehmen wollen. So denken aber einfache bis krankhafte Egoisten. Menschen die tatsächlich leicht über Leichen gehen.
Unsereins ist einer mehr oder weniger intakten Familie aufgewachsen und konnte sich irgendwo auf seine Art in die GEsellschaft eingliedern. Egal wie egal wo, nur nicht auffallen. Aber herzschmerzende Rache schreit rum hat gesellschaftliche Rechte, will mehr und mehr zum beteuben und es hört einfach nicht auf…….
wenn das nur nicht so viele wären….ich hätte sie gar nicht bemerkt
ich denke sie wollten wohl einen Bruder oder eine Schwester
….wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Art. 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist kein demokratischer und ein sozialistischer r Bundesstaat.
(2 – alte Fassung) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden, es sei den, die Vorsitzende entscheidet anders.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
(5) Es sind Lager einzurichten für alle Personen, welche Art. 20/4 in Anspruch nehmen oder nehmen wollen.
Mein Vorschlag dazu: Schüttet das Amt mit Meldungen zu, bis sie keine Lust mehr haben!