Trump Freispruch – Linkes Heulen über den Fehlschlag der “politischen Aktionskunst”

Was sind die Fundamente einer Freien Gesellschaft?

  • Individualrechte (Meinungs-, Vereinigungs-, Reise-, Unternehmensfreiheit usw);
  • Rechtsstaatlichkeit (Gleichheit vor dem Gesetz, formale, nicht inhaltliche Rechtssätze, “Level Playing Field”);
  • Kooperation;

Individualrechte sind Naturrechte, nichts, was Individuen von irgend einem Staat oder Herrscher zugestanden wird, sondern etwas, was sie von Natur aus haben. Die Aufgabe einer Gesellschaft besteht darin, diese Individualrechte zu gewährleisten, zu schützen, zu sichern. Gesellschaften haben keinen Sinn an sich, sie haben nur dann einen Sinn, wenn es durch soziale Interkation in Gesellschaften möglich ist, das individuelle Leben zu verbessern. Um das individuelle Leben zu verbessern, ist Kooperation zwischen Akteuren notwendig. Kooperation wiederum setzt Rechtssicherheit, Vertrauen, nicht über den Tisch gezogen zu werden, und die Möglichkeit, frei mit anderen (ver-)handeln zu können, auf gleicher Ebene (ver-)handeln zu können, voraus. 



Linke brechen jedes einzelne dieser Fundamente.

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    Individualrechte gelten Linken nichts. Sie sind fixiert auf Kollektive, auf Gruppenrechte. Entsprechend wird individuelles Glück, das individuelle gute Leben für ein fiktives kollektives Glück und ein kollektives “gutes Leben” geopfert, nicht nur figurativ, sondern tatsächlich.

  • Rechtsstaatlichkeit gilt Linken nichts. Sie missbrauchen Rechtssysteme, um entweder den eigenen Willen als Gesetz durchzusetzen oder um inhaltliche Vorgaben über das gute und richtige Leben zu machen. Ein Rechtssystem als solches muss indes neutral sein, wenn es nicht zum Vehikel der Unterdrückung werden soll. Ein neutrales Rechtssystem wird grundsätzlich vom Individuum aus gedacht und gewährleistet, dass die individuellen Möglichkeiten, ein glückliches Leben zu leben, optimiert werden, z.B. dadurch, dass Kriminalität unter Strafe gestellt wird und dadurch, dass ein Ordnungsrahmen für Wettbewerb geschaffen wird, der verhindert, dass Monopolisten einen Markt beherrschen. Linke sehen in einem Rechtssystem kein Mittel, um individuelle Freiheit zu sichern, sondern – im Gegenteil – ein Mittel, um individuelle Freiheit mit Blick auf das große Ganze, das sie sich gerade einbilden, zu kennen, zu beschränken, zuweilen auch zu zerstören. 
  • Linke hassen Kooperation, denn um kooperieren zu können, muss man etwas mitbringen, ein Angebot machen, Arbeitskraft verkaufen, Fähigkeiten gegen Bezahlung tauschen, Waren anbieten, was auch immer. Kooperation ist untrennbar mit Wettbewerb verbunden, denn ein rationaler Akteur wird so kooperieren, dass sich sein Nutzen mehrt, was wiederum voraussetzt, dass er sein Angebot an einen Kooperationspartner als anderen Angeboten überlegen präsentieren kann. Linke wollen nicht kooperieren, denn sie haben in der Regel nichts anzubieten. Sie wollen schmarotzen, an dem Teilhaben, was anderer erarbeitet haben, das verbrauchen, was andere hergestellt haben. Auf der einen Seite sprechen Linke Menschen Individualrechte ab, ordnen sie “Gruppen” unter, auf der anderen Seite verteilen sie Rechte, Konsumrechte, Rechte auf umverteilten Wohlstand, den andere erwirtschaftert haben usw., Rechte, die an die Wohlgefälligen verteilt werden.

All das, was wir hier geschrieben haben, kann man derzeit in westlichen Gesellschaften und vielleicht am pointiertesten in den USA sehen.

Bewegungen wie Black Lives Matter oder Burn Loot Murder, wie sie in den USA heißen, sind linke Versuche, leistungslos an das heranzukommen, was andere erwirtschaftet haben. Um das zu erreichen, wird eine Geschichte jahrhunderte währender Unterdrückung schwarzer Menschen erfunden. 

Joe Biden hat in den wenigen Tagen, die er das Weiße Haus nun besetzt hält, dafür gesorgt, dass ideologische Phantastereien, wie die, dass ein Mann, der sich einbildet, eine Frau zu sein, eine solche sein soll, durchgesetzt werden und gleichzeitig hat er mehrere 10.000 Arbeitsstellen normaler US-Amerikaner zerstört, mit wenigen Federstrichen. Das vermeintliche kollektive Glück von Transsexuellen, das aus einer antrengungsfreien Einbildung vielleicht resultiert, wird hier über das konkrete Glück, die konkrete Fähigkeit, von Menschen gestellt, die mit ihren Händen konkrete Leistungen erbringen. Derartige Ersatzhandlungen, die konkret erwirtschafteten Nutzen zerstören und durch ideologische Einbildung ersetzen, sind vielleicht die deutlichsten Zeichen eines geistigen, moralischen und gesellschaftlichen Niedergangs, einer Degeneration.

Das deutlichste Zeichen für die Zerstörung der Funadamente einer Freien Gesellschaft ist vermutlich die Inszenierung, mit der die US-Demofrauds versucht haben, Donald Trump in der Öffentlichkeit einmal mehr zu diskreditieren, einmal mehr erfolglos. Um ihre Inszenierung der geheuchelten Erregung über das, was am 6. Januar 2021 geschehen ist oder besser: sein soll, wirkungsvoll zu inszenieren, haben sie nichts unversucht gelassen. Sie haben ein Mittel, das in der US Constitution vorgesehen ist, um AMTSINHABER ihres Amtes zu entheben, auf private Bürger angewendet und damit wohl auf Jahre hinaus zerstört. Sie haben jede Form von dem, was man im Englischen due process nennt, also eines fairen und regelkonformen Verfahrens ausgesetzt, um einen Scam durchzusetzen, den der US-amerikanische Historiker und politische Kommentator, Victor Davis Hanson, als “performance Art”, als politische Aktionskunst bezeichnet hat, also den Versuch, einer öffentlichen Inszenierung, einer ideologischen Darbietung, die sich des Rechtssystems bemächtigt, es missbraucht, um die eigene Ideologie als rechtskonform, die des politischen Gegners als rechtsdeviant darzustellen. Ein durchsichtiges Manöver wenn man bedenkt, dass zu keinem Zeitpunkt die notwendige Mehrheit von 67 Senatoren im US-Senate, die für ein Impeachment von Donald Trump stimmen, wahrscheinlich war. Hanson hat das in einem Interview mit NTD sehr gut zusammengefasst.

Quelle

Das neuerliche Impeachment-Verfahren ist für Hanson (und für uns) also Politisches Theater, politische Aktionskunst, die als Versuch der öffentlichen Beschämung mit den Methoden vergleichbar ist, die kommunistische Systeme regelmäßig angewendet haben, um Partei-Abtrünnige, also Menschen, die sich eine eigene Meinung erlaubt haben, auf Linie zu trimmen oder zu eliminieren, wie es im Rahmen von Schauprozessen z.B. unter Stalin die Regel war und  noch heute unter Xi Jinping in China die Regel ist.

Und natürlich fallen deutsche MS-Journalisten-Darsteller auf diese Inszenierung herein und lecken nun ihre Wunden ob des vorhersehbar gescheiterten politischen Theaters, an dessen Erfolg sie wohl geglaubt haben, in dem sie, wie im Spiegel, behaupten, das Verfahren, das gegen jeden Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, habe Trump als “Demokratieverächterbloßgestellt oder man klammert sich, wie dies Stefan Hesse, der überforderte Vertreter des MDR im “Hauptstadtstudio Washington” tut, an die Hoffnung, dass Donald Trump nun vor Zivilgerichten wegen seiner Zeit im Weißen Haus verklagt werden wird, eine geradezu absurde Hoffnung. Aber Absurdität ist etwas, das unter Linken zu ungeahnter Blüte gereicht.

Donald Trump hat sich noch gestern Abend mit einem Statetment (siehe rechts) an die Öffentlichkeit gewendet. Der wichtigste Teil davon in unserer Übersetztung: 

[…]

“Es ist ein trauriges Zeichen für die Zeit in der wir leben, dass es in den USA eine politische Partei gibt, die einen Freischein dafür hat, Rechtsstaatlichkeit abzuwerten, die Organe des Gesetzesvollzug zu diffamieren, Mobs anzufeuern, Randalierer zu entschuldigen, unser Rechtsystem in ein Mittel für politische Rache zu transformieren, und alle Menschen, mit deren Meinung sie nicht übereinstimmen, zu verfolgen, auf schwarze Listen zu setzen, sie zu canceln oder zu unterdrücken. Ich war immer und werde immer ein Kämpfer für die rigide Anwendung von Gesetzen sein, für die Helden, die unsere Gesetze täglich durchsetzen und für das Recht aller Amerikaner friedlich und in gegenseitiger Achtung die Tagespolitik zu diskutieren, ohne Bosheit und ohne Hass.

Eine weitere Phase in der größten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes ist zuende. Kein Präsident hatte jemals etwas Ähnliches zu erdulden, und es wird weitergehen, weil unsere Gegner nicht vergessen, dass fast 75 Millionen Menschen, die höchste Anzahl Stimmen, die ein amtsinhabender Präsident je erhalten hat, vor nur wenigen Monaten für uns gestimmt haben.

[…]

Unsere geschichtliche, patriotische und schöne Bewegung, Amerika wieder mächtig zu machen, hat gerade erst begonnen. In den kommenden Monaten habe ich vieles, das ich mit Euch/Ihnen teilen will. Ich freue mich darauf, die unglaubliche Reise gemeinsam mit Euch/Ihnen fortzusetzen, um die Größe der USA für alle Bürger zu erreichen. Es gab zu keinem Zeitpunkt etwas Vergleichbares.

[…]



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