News vom Gesetz gegen FakeNews ist FakeNews
Wie der Spiegel und die ARD berichten, gehen Thomas Oppermann die Maßnahmen von Facebook gegen FakeNews nicht weit genug. Entsprechend wolle der SPD-König einen Gesetzentwurf einbringen, der gegen FakeNews gerichtet sei. Diese News muss FakeNews sein, denn Thomas Oppermann, der Vorsitzende der…
#keingeldfürrechts: Operation gelungen, Patient tot
Melodramatik gibt es heute auf MEEDIA und beim Stern. „Angriff auf mein persönliches Leben“, heißt es bei MEEDIA: „Gerald Hensel verlässt Scholz & Friends“. Ein Shitstorm ist angeblich über Gerald Hensel hereingebrochen. Der Shitstorm, der Hensel scheinbar völlig unvorbereitet getroffen hat,…
Volksabstimmungen sind eine Gefahr … für wen wohl?
Die Politikwissenschaft ist scheinbar auch vor die Hunde gegangen. Die empirische Politikwissenschaft hat sowieso nur ein Schattendasein geführt, und heute sieht es so aus, als hätten die Schwätzer, die sich „Gedanken“ machen und seltsame Sprachanalysen durchführen, die außer ihnen und Jürgen…
IM, Stasi oder Amadeu-Antonio-Stiftung: Kahane bekämpft „politisch-ideologische Diversion (PID)“
Wir haben uns heute ein wenig in den Akten der Birtler-Behörde umgesehen, um Material zum Ministerium für Staatssicherheit und seinen vielen Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) zu sammeln: 1048 IMs hat allein die Bezirksverwaltung Berlin in ihrer Abteilung XX beschäftigt. Insgesamt haben sich 173.081…
Zersetzung: Stasi-Konzept in neuer Blüte
Viele Menschen haben ein kurzes Gedächtnis, und selbst der Versuch, die Erinnerung an Ereignisse, die sich vor einigen Jahren oder Jahrzehnten abgespielt haben, wach zu halten, ist meist nicht von Erfolg gekrönt. Insbesondere die Erinnerung an das Scheitern sozialistischer Versuche und die…
Erst gehen Rechtsstaat und Glaubwürdigkeit, dann … Bürgerkrieg?
Politische Systeme versuchen, eine politische Ordnung mit mehr oder weniger Gewalt aufrecht zu erhalten. Entsprechend unterscheidet die Politikwissenschaft u.a. zwischen totalitären, autoritären und demokratischen Systemen. Während die beiden ersten mit mehr oder weniger offener und mit einem mehr…
Rigaer 94: Autonome Gruppe = Gruppe psychisch Gestörter
Haben Sie noch in Erinnerung, wie schnell angebliche Sozialwissenschaftler in öffentlichen Medien bei der Hand waren, die Wut– oder Problembürger zu thematisieren, die friedlich durch die Straßen von Dresden gezogen sind? Es fragt sich, wo die angeblichen Sozialwissenschaftler sich derzeit…
In Berlin wird die wehrhafte Demokratie zur hilflosen Travestie auf einen Rechtsstaat
Die beiden Begriffe der „streitbaren“ oder der „wehrhaften Demokratie“ schaffen es immer einmal wieder in den öffentlichen Diskurs. Meist dann, wenn es darum geht, die Gefahr von Rechts abzuwenden, eine Gefahr, derer man sich regelmäßig vergewissern kann, wenn wieder Straßenzüge in Berlin brennen,…
Antifa-Stalker mit Polizeischutz – Abgesang auf die Demokratie
Wir machen ein Gedankenexperiment: Was würde wohl passieren, wenn vermummte Angehörige der rechten Szene einen Reisebus chartern würden, um damit eine politische Landpartie durchzuführen. Erste Station der Landpartie ist die private Wohnung von Christina Dinar in Berlin. Dinar ist bei der…
Datenfälscher? Süddeutsche verbreitet Rassismus
„Wer Ungleichwertigkeit zur eigenen Haltung macht oder gar zur Ideologie erhebt, lehnt die Grundlage der Demokratie ab, dass alle Menschen gleichwertig sind. … Je stärker Menschen eine Ideologie der Ungleichwertigkeit annehmen, desto stärker werten sie eine Reihe von schwachen Gruppen…
Kaum verhohlener Aufruf zum Mord im Neuen Deutschland: PEGIDA stürmen – Nazis prügeln
Zwei Vorbemerkungen zu einem ungeheuerlichen Vorgang: (1) Die LINKE gilt als verfassungskonforme Partei, jedenfalls ist derzeit in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht kein Verfahren anhängig mit dem Ziel, die LINKE verbieten zu lassen. Die LINKE ist zu 100% Eigentümer der Förderative…
Erste Morddrohung von Links gegen Teilnehmer des AfD-Parteitags
Was hält eigentlich Gesellschaften zusammen? Die Meinungen dazu variieren von einem gemeinsamen Wertekanon bis zu einem gemeinsamen Vertrag, einem Gesellschaftvertrag. Egal, was Gesellschaften zusammenhalten soll, immer ist es die wichtigste Zutat dafür, dass der Zusammenhalt auch gelingt, dass es…
Die Sachsen versuchen, die Demokratie zu retten
Am Tag 2 nach dem kollektiven Erschrecken, das Politiker aus etablierten Parteien landauf und landab erfasst hat, weil für sie – so tun sie jedenfalls – völlig unvorhergesehen die AfD bei den Kommunalwahlen in Hessen sehr gut abgeschnitten hat, wollen wir die Gelegenheit nutzen, um auf…
Gute Faschisten? Autoren „gegen Salonfähigkeit Neuer Rechter“
Kennen Sie Alain de Benoist? Alain de Benoist wird gemeinhin für die Gründung einer ideologischen Bewegung verantwortlich gemacht, die als „Nouvelle Droite“ in Frankreich bekannt wurde und im Verlauf der 1980er Jahre auch nach Deutschland übergeschwappt und hier zur Neuen Rechten…
Ist Bremen noch Deutschland? Bremer SPD will richtiges Wahlergebnis durch Reform sicherstellen
Ein Leser von ScienceFiles hat uns auf ein Interview im Weser Kurier hingewiesen und netterweise dazu geschrieben, dass Björn Tschöpe, der dort interviewt wird, der Fraktionsvorsitzende der SPD in der neuen Bremer Bürgerschaft ist. Was gibt es sonst noch von Björn Tschöpe zu wissen? Von Beruf ist…