Kaum verhohlener Aufruf zum Mord im Neuen Deutschland: PEGIDA stürmen – Nazis prügeln
Zwei Vorbemerkungen zu einem ungeheuerlichen Vorgang: (1) Die LINKE gilt als verfassungskonforme Partei, jedenfalls ist derzeit in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht kein Verfahren anhängig mit dem Ziel, die LINKE verbieten zu lassen. Die LINKE ist zu 100% Eigentümer der Förderative…
AfDler sind minderwertig – jedenfalls nicht gleichwertig
Es gibt in Deutschland ein Neutralitätsgebot, das Minister dazu verpflichtet, die Ressourcen des Ministeriums, dem sie vorstehen, nicht für den politischen Wettbewerb zu missbrauchen. Dieses Neutralitätsgebot hat in jüngster Zeit z.B. Bildungsministerin Wanka verletzt, die auf Webseiten des…
Hetze: schöne Hetze, christliche Hetze, feministische Hetze, päpstliche Hetze, liebevolle Hetze
und es geht weiter: friedliche Hetze, antifaschistische Hetze, evangelische Hetze, katholische Hetze, mütterliche Hetze, nachhaltige Hetze, gewissenhafte Hetze, „maas“volle Hetze, deutsche Hetze, romantische Hetze, emanzipatorische Hetze, befreiende Hetze, menschenfreundliche Hetze … Irritiert? Was…
Rektor Anja schmollt: Alpha-Männchen darf keinen Vortrag halten
Die Kunde von einer neuen Posse aus dem universitären Betrieb, sie hat uns heute erreicht. Wir wollen Sie nicht vorenthalten. Die Posse, sie spielt in Düsseldorf, an der Heinrich-Heine-Universität. Dort gibt einen AStA, wie an den meisten Universitäten, es gibt Anja, die Rektorin, und es gibt eine…
Peinlichkeit nach Maas
Unseren täglichen Maas gibt uns heute… Kann man den Justizminister eigentlich abstellen oder ihm das Tweeten erst nach Kontrolle durch jemanden, der nachgewiesen über Intelligenz verfügt, erlauben? Heute tweeted der Justizminister anlässlich der beginnenden Verhandlung über die Forderung, die…
Die armselige Demokratie: Nationalsozialistische Fetische
Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Strafbarkeit des Verbreitens und Verwendens von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zum Gegenstand hat. Die derzeitige Rechtslage, so heißt es im Gesetzentwurf,…
Meinungsfreiheit nach Maas: Facebook macht sich lächerlich
Für Karl Raimund Popper ist das mit der Meinungsfreiheit ganz einfach: Wer sie nicht gewährleistet, der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen, fühlt sich selbst überlegen, schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf und bringt andere um die Freiheit, sich eine eigene Meinung zu…
Deutsche Absurdität: Demokratie ohne Meinungsfreiheit
Politische Aktivisten und viele der politischen Darsteller, die politische Ämter innehaben oder darum konkurrieren, sie haben ein neues Hobby: Die Herstellung der Einheitsmeinung. Die Einheitsmeinung, das ist die erlaubte Meinung. Was gerade erlaubte Meinung ist, ist eine Frage des Zeitgeistes.…
Gotteslästerung!
Ein Beitrag aus der Reihe „tu quoque“. Wie oft wird gegen den Islam ins Feld geführt, dass Muslime es angeblich nicht verstehen, wenn man Spaß mit dem Propheten oder sich lustig über Sitten und Gebräuche im Islam macht. Die verstehen keinen Spaß, die Muslime – ganz im Gegensatz zu…
Früchte des Zorns: Der Pegida-Effekt
Die deutschen Medien feiern heute den Pegida-Effekt: „Erstmals nach sechs Jahren Wachstum sind die Touristenzahlen für die Stadt rückläufig. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr die Übernachtungen um 3 Prozent auf 4,3 Millionen zurück, bei den Ankünften gab es ein Minus von 2,3 Prozent. Der…
Radikaler Erzbischof zeigt Grenzen auf
Früher war Logik Pflicht für Theologen, nicht nur für Scholastiker. Die Größen der Katholischen Weltanschauung, sie waren auch Größen der Logik. Noch heute erinnern die Bücher des Dominikaners Józef Maria Bocheński an diese große Tradition. Erinnern ist das entscheidende Wort, denn heute sind…
Rot-grüne Meinungsfreiheit: Willst Du nicht meiner Meinung sein …
… dann wirst Du versetzt. Niedersächsischer Denunzianten-Stadl, so hat Dirk Maxeiner, seinen heutigen Beitrag für die Achse des Guten betitelt. Der Denunzianten-Stadl, er sieht die Verantwortlichen eines Landesministeriums einen Lehrer, der allseits wegen seiner Fähigkeiten und Kompetenzen…
Volkserziehung: Deutsche sollen die richtige Zivilcourage lernen
Vor einigen Tagen haben wir über die neue Online-Stasi berichtet, deren Ziel darin besteht, Deutschen Zivilcourage und Counterspeech beizubringen. Bereits diese Beschreibung macht deutlich, dass es nur eine richtige Form von Zivilcourage gibt, die Zivilcourage, die von den Online-IMs als einzig…
Online-Stasi gegründet!?
Am 18. Januar hat sich die „Europäische Initiative für Zivilcourage Online“ gegründet. Mit von der Partie sind Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Peter Neumann vom International Centre for the Study of Radicalization and Political…
Meinungsterror und gesteuerte Medien? Umfrage: Deutsche haben Angst, ihre Meinung zu sagen
In unserer Befragung zu Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten, die wir derzeit online haben, erfragen wir u.a. die Einschätzung von Freiheitsrechten. Treffen die folgenden Aussagen voll und ganz, eher, eher nicht oder überhaupt nicht zu, so fragen wir u.a. für die Aussagen, dass Deutschland…