Am 15. Dezember 2015 ging vor dem Westminster Magistrates Court in London ein Verfahren zuende, in dem es um die Auslieferung von fünf Männern aus Ruanda nach Ruanda ging: Celestin Mutabaruka, Celestin Ugirashebuja, Charles Munyaneza, Vincent Bajinya/Brown und Emmanuel Nteziryayo. Gegen alle […]
Die alternativen Medien und Compact selbst feiern den Erfolg der Klage gegen das Vereinsverbot des Medienangebots von Compact als „Krachende Niederlage für Nancy Faeser“. Die ehemalige Innenministerin, die man nicht einmal ihrem angestammten Hessen haben wollte, überschattet die Liste der Feindbilder alternativer […]
Er ist bis zum Platzen mit dem gefüllt, was er für Moral hält. Er ist im Auftrag eines größeren Ganzen unterwegs. Weil er nicht zu den hellsten seiner Mitmenschen gehört, muss er sich auf andere Weise Geltung verschaffen, einen höheren Auftrag reklamieren, […]
Seit heute gilt im Vereinigten Königreich ein diverses Rechtssystem: Die Gleichheit vor dem Gesetz ist damit passé: Unter Sir Keir Starmers Regierung sind seit heute Regelungen in geltende Rechtspraxis übergegangen, mit denen ein Zweiklassenrecht festgeschrieben wird, denn wenn ein Muslim, ein Afghane, eine […]
Friedrich Merz kann aus seiner Sicht nur Bundeskanzler werden, wenn er abgewählte Bundestagsabgeordnete als Stimmvieh instrumentalisiert, um es ihm zu ermöglichen, die Schuldenbremse, die sich seit 2009 und aus gutem Grund im Grundgesetz findet, zu umgehen, und weitere Schulden, die schnell in […]
Die parteilose Abgeordnete Joana Cotar hat vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Sondersitzungen des 20. Bundestages, die derzeit durch den Reichstag geprügelt werden, um in aus arabischen Basaren bekannter Weise und unter Raub am Steuerzahler Friedrich Merz den Posten als Bundeskanzler mit Hunderten […]
Er galt über Jahrhunderte als eine DER, also wirklich DER Errungenschaften demokratischer, ZIVILISIERTER Staaten, der Grundsatz, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, dass – egal, ob ein Dicker oder ein Dünner, ein Reicher oder ein Armer, ein Grüner oder ein Intelligenter […]
Am 15. Dezember 2015 ging vor dem Westminster Magistrates Court in London ein Verfahren zuende, in dem es um die Auslieferung von fünf Männern aus Ruanda nach Ruanda ging: Celestin Mutabaruka, Celestin Ugirashebuja, Charles Munyaneza, Vincent Bajinya/Brown und Emmanuel Nteziryayo. Gegen alle […]
Richter unterschreiben Hausdurchsuchungsbeschlüsse. Staatsanwälte erheben Anklagen. Richter verurteilen Angeklagte. Alles wegen angeblicher Hasspostings oder Hassbotschaften, die jemand im Internet verbreitet haben soll, Hassbotschaften, die aufgrund ihres „Hass-Inhalts“ als Beleidigung oder Bedrohung oder – wenn eigentlich keine Straftat gefunden werden kann, aber verurteilt […]
Man kann sagen: Markus Haintz ist ein Kämpfer für Meinungsfreiheit. Zuletzt hat er die Abmahnklitische „So Done“, für die Robert Habeck die Werbetrommel gerüht hat, bis er von Haintz abgemahnt wurde, mehr oder minder aus dem Verkehr gezogen. So Dones Geschäftmodell haben […]
Weihnachten ist eigentlich das Fest der Obdachlosen. Immerhin kam Jesus in einem Stall zur Welt, weil seine Eltern keine Unterkunft finden konnten. Mit Weihnachten verbindet sich, nicht nur vor diesem Hintergrund, eine lange Tradition des Spendens und der Wohltätigkeit, eine, die viel […]
Vorweg: Wem Staatsanwälte nicht in den Hintern kriechen: „Die von SPD-Parteichefin Saskia Esken verwendete Bezeichnung „Covidioten“ für die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen ist aus Sicht der Berliner Staatsanwaltschaft von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Staatsanwaltschaft prüfte nach eigenen Angaben vom Mittwoch hunderte von […]
§ 185 des Strafgesetzbuches stellt die „Beleidigung“ unter Strafe. Beleidigung ist ein Antragsdelikt, d.h. ein Staatsanwalt wird, wenn ihm eine Beleidigung bekannt wird, nicht von sich aus tätig, sondern nur dann, wenn der vermeintlich Beleidigte einen Strafantrag stellt. Damit soll der Tatsache […]
Juristerei ist im Kern keine exakte Wissenschaft. Als es noch eine Rechtssozilogie gab, die den Namen verdient hat, zu Zeiten als Karl-Dieter Opp mit seinen Studenten in Gerichtssälen saß, um die Mechanismen und Vorurteile zu analysieren, die bei Richtern und Staatsanwälten dafür […]
50% der Verfassungsrichter werden unter den Einheitsparteien ausgekungelt. Den Rest erledigt die Presse. Heute mit einer PsyOp, die so aussieht: Und schon wird darüber diskutiert, wie gesichert werden kann, dass die CSU auch in Zukunft am Schröpfen von Steuerzahlern in der Weise […]
Eine kurze Geschichte der industriell betriebenen Konsumentenvergiftung: „1866: Baumwollsamen sind landwirtschaftliche Abfälle. Nach der Gewinnung der Baumwollfasern bleiben den Landwirten Millionen Tonnen Samen zurück, die für den Menschen giftiges Öl enthalten. Gossypol, ein natürliches Pestizid in Baumwolle, macht das Öl ungenießbar. Die […]
Lust auf einen kleinen Krimi, eine neue konzertierte Aktion, eine Kampagne, mit der die Pharmafia, nachdem sie den Markt medizinischer Produkte durch Produkte, die mehr Nebenwirkungen als Wirkungen haben, von Leuten bereinigt hat, die gesund und nicht krank werden bzw. besser noch: […]
Mit Crisco nimmt die Gesundheitskatastrophe ihren Anfang… Crisco, Crystallized Cottenseed-Oil wurde von Procter und Gamble im Jahre 1911 als erstes gehärtetes Pflanzenfett und als angeblich gesunde Alternative zu tierischen Bratfetten auf den Markt gebracht. Als „Shortening“, im Deutschen ein ungehärtetes Pflanzenfett, war […]
Wer am Thema „Gesundheit“ interessiert ist und immer einmal wieder im Internet diesbezüglich recherchiert, dem dürfte der Hinweis auf Omega-3-Fettsäuren mehr oder weniger regelmäßig begegnet sein. Manchmal genügt ein Hinweis der Art, dass Omega-3-Fettsäuren „essenziell“ sind, d.h. dem Körper zugeführt werden müssen, […]
Wenn man das Tohuwabohu, das die halbwgs-Legalisierung von Cannabis umrankt, auf sich wirken lässt, dann muss man den Schluss ziehen, Grüne und SPD sind der Ansicht, damit nach der Vernichtung der deutschen Wirtschaft durch Kohleausstieg und Ausstieg aus der Kernenergie und nach […]
Ringelblume (Calendula officinalis), Mariendistel (Silybum marianum), Ginseng – asiatischer Ginseng (Panax ginseng oder panax notoginseng), amerikanischer (Panax quinquefollius), Eleuthero (Eleutherococcus senticosus; eine Pflanze, die oft sibirischer Ginseng genannt wird, obwohl es sich nicht um einen Ginseng handelt, sondern die Pflanze lediglich wie […]
