Tag: Asylbewerber

Professor schlägt Alarm: Zugewanderte verarmen in Deutschland

Manche Pressemeldungen, die wir auf unseren Schreibtisch bekommen, muss man verarbeiten, man muss sie reifen lassen, mehrfach lesen, um sich zu vergewissern, dass das, was man meint, gelesen zu haben, auch wirklich in der Pressemeldung steht. Letzteres ist vor allem dann notwendig, wenn das, was man gelesen hat, an allen Richtwerten scheitert, die man an

Die Tagesschau schafft sich ab: „Der Tötungsfall in Offenburg“

Dass in Offenburg ein Flüchtling aus Somalia den Allgemeinmediziner Joachim Tüncher ermordet hat, kann man überall nachlesen. In der New York Times, der Daily Mail, deutschen Mainstream-Medien … nur bei der ARD-Tagesschau findet sich die Meldung nicht. Warum? Chefredakteur Kai Gniffke versucht, zu erklären. „Der Tötungsfall in Offenburg“, die spitzen Finger, mit denen ARD-Chefredakteur Kai

Tageszeitung ruft zu Straftaten auf

Eigentlich ist es konsequent: Nachdem Heiko Maas sein Engagement als Justizminister dazu missbraucht hat, den deutschen Rechtsstaat auszuhöhlen und sich zum Totengräber des Rechtssystems aufzuschwingen, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinen letzten Entscheidungen gezeigt hat, dass es nicht im deutschen Recht, sondern in der deutschen Ideologie, die schon Karl Marx beschrieben hat, zuhause ist, übt sich

Untersuchung: Asylbewerber verursachen höhere Kosten im Gesundheitssystem als Versicherte

Mehr als eine Million Flüchtlinge sind 2016 nach Deutschland gekommen und zunächst in die sozialen Sicherungssysteme eingewandert. Sie erhalten dieselben medizinischen Leistungen, die regulär Versicherte erhalten, verursachen aber um 10% höhere Gesamtkosten als regulär Versicherte. Zu diesem Ergebnis kommen Sebastian Bauhoff und Dirk Göpffarth in einer fundierten Untersuchung, in der sie auf die Daten von

Korruption als neue Menschlichkeit? ARD propagiert Neubewertung des Strafrechts

Ibn Khaldun hat eine zyklische Entwicklungstheorie menschlicher Gesellschaften entworfen. Menschliche Gesellschaften entstehen, blühen, erreichen ihren Höhepunkt, werden korrupt und dekadent und verschwinden, machen einer neuen Gesellschaft, die mit neuem Elan startet, Platz. Das Ende von Gesellschaften wird in der Regel dadurch eingeleitet, dass Privilegien vergeben werden, Formen des Opportunismus wie z.B. Korruption gesellschaftsfähig werden, die

Newspeak: Wenn aus Asylbewerbern Schutzsuchende werden

Man staunt nicht schlecht, wenn man – wieder einmal – versucht, das statistische Durcheinander das Bundesamt geworden ist und nunmehr alles tut, um die online verfügbaren Daten unauffindbar zu machen, Statistiken zu Asylbewerbern, die nicht das Asylbewerberleistungsgesetz betreffen, zu finden und feststellen muss, dass es nur noch Statistiken zu „Schutzsuchenden“ gibt. Die neueste Statistik der

Asyl-Chaos: Notizen aus einem Gespräch mit einem Verwaltungsrichter

Unser Verwaltungsrichter arbeitet an einem Verwaltungsgericht in einer deutschen Großstadt. Seit Jahren tut er das. Faktisch macht er die Arbeit eines Vorsitzenden Richters, wird aber bezahlt, wie ein normaler Richter. Landesregierungen aller politischen Couleur sparen auf diese Weise das Geld, das sie dann für Gender Mainstreaming, Rassismusbekämpfung oder Basenpflege aus dem Fenster werfen. Politische Schwerpunkte

Asyl-Klagewelle: Wer verdient eigentlich an Asylklagen?

Wie das ZDF berichtet, ächzen die deutschen Verwaltungsgerichte derzeit unter einer Klagewelle. Asylbewerber, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kein Asyl erhalten haben, klagen gegen den ablehnenden Bescheid. Wie das ZDF berichtet, hat sich die Anzahl der Klagen vor Verwaltungsgerichten zwischen 2015 und 2016 verdoppelt, von rund 50.000 auf rund 100.000. Wir haben uns

Bundesverwaltungsgericht: Lügen lohnt sich – für Asylbewerber

Wenn Recht zur Willkür wird, Urteile vom Geschmack, der Laune oder dem Zustand von Richtern abhängen, wenn Rechtssätze genutzt werden, um eine bestimmte Klientel, seien es Frauen, seien es Homosexuelle, herauszuheben und damit zu privilegieren, dann ist der Anfang vom Ende eines Rechtsstaats in Sicht. Wenn prozedurale Winzigkeiten mehr Einfluss auf ein Urteil haben, als

Human Shields: ver.di nutzt Asylbewerber als menschliche Schutzschilde

Kämpfer des IS nutzen Zivilisten als Human Shield, so lautet eine Meldung, die derzeit durch die Weltpresse geht. Die Meldung kommt aus dem Norden des Irak, wo irakische Truppen und kurdische Peshmerga derzeit versuchen, Mosul zurück zu erobern. Menschen als Schutzschild zu benutzen, um selbst unverletzt zu bleiben oder sich vor negativen Konsequenzen zu schützen,

Factsheet: Kosten für Asyl

Zu einem informierten Diskurs über Flüchtlinge und das Recht auf Asyl gehört auch eine offene Darstellung der Kosten, die damit verbunden sind. In einer ersten Näherung haben wir die Kosten zusammengestellt, die dem Bund durch die Zuwanderung von Flüchtlingen entstehen. Ausgangspunkt ist der so genannte Konnexitätsgrundsatz, formuliert in Artikel 104a Abs. 1 des Grundgesetzes. Darin wird im Wesentlichen gesagt, dass Gebietskörperschaften

Der 100 Seelenort Sumte: Zeichen einer nicht vorhandenen Flüchtlingspolitik

Eigentlich ist es ein Witz: Wir leben in einer Zeit, in der sich Politiker anmaßen, ihre Bürger zum richtigen Leben zu schubsen (nudgen), der Ansicht sind, sie könnten Entscheidungen für ihre Bürger treffen, weil sie besser informiert sind als ihre Bürger, selbst wenn es um deren ureigenes Leben geht, und mitten in dieser politischen Anmaßung

Flüchtlinge in Frauenhäuser! Frauenhäuser einer sinnvollen Nutzung zuführen!

Kein Tag vergeht, an dem in Deutschlands medialem Sommerloch nicht aus einer Kommune berichtet wird, der die Flüchlinge bis zum Hals stehen. Kein Tag, an dem sich die ARD nicht bemüht, Aufklärung darüber zu betreiben, was denn der Unterschied zwischen den unzähligen Statuszuweisungen an Menschen, die nach Deutschland kommen, ist, worin sich Flüchtlinge von Asylbewerbern von
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