Im Focus: Tatsächliche Volksverhetzung
Ohne das ganze rechtliche Brimborium kann man Volksverhetzung als etwas definieren, was gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielt. Um gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielen zu können, muss man sie erst einmal schaffen, und zwar in der Regel auf Basis von genau EINEM Merkmal.…
Himmlers „Zwischentöne“: Deutschlandfunk verbreitet Nazi-Ideologie – ein Fall von Volksverhetzung?
Bundesländer unterhalten Denunziationsportale, auf denen sich selbst-rekrutierende Inoffizielle Mitarbeiter Mitbürger anschwärzen können, die sich eines Gesinnungsvergehens verdächtig gemacht haben. Die Bundesregierung finanziert unzählige, angebliche NGOs, die schon auf Grund ihrer finanziellen…
Wenn Staatsanwälte hassen oder: vom Pack, das raus muss
Juristerei ist im Kern keine exakte Wissenschaft. Als es noch eine Rechtssozilogie gab, die den Namen verdient hat, zu Zeiten als Karl-Dieter Opp mit seinen Studenten in Gerichtssälen saß, um die Mechanismen und Vorurteile zu analysieren, die bei Richtern und Staatsanwälten dafür sorgen, dass…
Der Nazi von heute… Amtsrichter haben eine erschreckende Phantasie, und Oberlandesrichter haben nichts dagegen einzuwenden
„Der Nazi von heute ist nicht braun sondern grün! Grünes Reich – Sein Holocaust ist der Mord am eigenen Volk!“ Ein 62jähriger hat das auf seinem Facebook-Account gepostet. Suckerbergs Datengrab ist natürlich keine Plattform, so etwas zu posten. Der 62jährige hätte auch gleich…
Grot-Esken: Goebbels und die AfD: Von Witzen, Todfeinden und Demokratie
Wir haben uns lange überlegt, ob wir etwas zur stalinistischen Ausgabe dessen, was heute Sozialdemokrat sein soll, schreiben sollen, zu Saskia Esken, die, wie ein US-Amerikanischer YouTuber wohl sagen würde, not the sharpest knife in the drawer ist, und regelmäßig mit Aussagen auffällt, die wir mit…
Im Bann von 3 Worten: Höcke-Pathen in öffentlich-rechtlicher Erklärungsnot
Alles für die Katz. Alles in Butter. Alles für unsere Heimat. Alles auf eine Karte setzen. Alles über einen Kamm scheren. Alles oder Nichts. Alles für Deutschland. Sie haben natürlich bemerkt, dass unter 7. das Motto der SA zu finden ist – oder? Und als solches ist das Motto in Deutschland…
Ist das noch normal? Von der versuchten ZERSETZUNG Sucharit Bhakdis
Anklage zugelassen, Verhandlung nächstes Jahr im März, die Journalista kann ihre Genugtuung darüber, dass an Sucharit Bhakdi ein Exempel des wütenden Staates statuiert werden soll, kaum verbergen. Zwei Dinge darf man in Deutschland nicht öffentlich tun: Die Rettung des deutschen und des jüdischen…
Furchtbare Juristen: Eine Phantasie in Mengele „17 Cs 327“ – Amtsgericht Oranienburg
Nach rund 10 Jahren, die ich als Gerichtsreporter gearbeitet habe, habe ich einen großen Fundus von Gerichtsverfahren, die ich begleitet habe, groß genug, um auf seiner Grundlage Verhaltensmuster zusammenzustellen. Ein paar Beispiele: Je schlechter der Jurist, der sich als Anwalt, Staatsanwalt oder…
„Die Ungeimpften“ – Die Zahlen, die Jens Spahn verheimlicht, nicht kennt, verschweigen will
Ein neuer Tag. Neues aus dem Bundes-Panoptikum. Dieses Mal ist es Jens Spahn, der sich in Volksverhetzung versucht. Die Gruppe der Schuldigen, früher DIE Juden, heute: DIE Ungeimpften, ist mittlerweile auch im ARD-Jargon angekommen. Das macht es leichter, kollektive Zuschreibungen, Vereinfachungen,…
Malignofanten: spalten, Unfrieden stiften, ausgrenzen – Lauterbach und die Wahrheit
Seit Tagen fällt uns Karl Lauterbach wieder auf. Er ist emsig darum bemüht, ein Katastrophen-Szenario zu erschaffen, das es ihm erlaubt, seinen offenkundig nur dürftig hinter der Fassade des Biedermanns verborgenen Hass/Ärger auf Ungeimpfte, die ihm wohl als Sündenböcke dienen, auszuleben. Akteure…
BMFSFJ und Europäische Kommission finanzieren Volksverhetzung
Deutschland ist eine rassistische Kloake! Jeden Tag werden Frauen mit Kopftuch bespuckt. Jeden Tag werden Menschen WEGEN ihres muslimischen Glaubens ins Gesicht geschlagen. Jeden Tag wird Frauen der Hijab vom Kopf gerissen. Jeden Tag wird ein Schweinekopf vor eine Moschee gelegt. Jeden Tag wird…
Stasi-Alarm: Was tun, wenn der Nachbar Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung ist?
In die Nachbarwohnung ist ein Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung (AAS) eingezogen. Meine Ehefrau und ich machen uns große Sorgen. Meine Frau ist außerdem deutscher Herkunft und hatte schon in der DDR unter der Stasi zu leiden. Welche Möglichkeiten haben wir, uns davor zu schützen, ausspioniert…
Mann, Macht, Krieg: Volksverhetzung aus Mecklenburg-Vorpommern
Der Montag ist der Tag, an dem wir aufarbeiten, was über die vergangene Woche aufgelaufen ist. Darunter findet sich regelmäßig …, sagen wir, in Ermangelung eines verkehrsfähigen Begriffs: schriftlicher Müll, den niemand bearbeiten wollte, weil der Intellekt rebelliert und sich alles sträubt,…
Leugnung des Holocaust: Kein Straftatbestand mehr?
Wir reiben uns die Augen, nein, wir wundern uns. Meint Otto Schily mit 82 Jahren sei er vor einem Parteiausschlussverfahren gefeit? Meint Otto Schily 70 Jahre nach dem Ende des Tausendjährigen Reiches sei es in Deutschland möglich, Meinungsfreiheit ohne Bedingungen durchzusetzen? Meint Otto Schily…
Getroffene Hunde bellen – aber beißen Sie auch?
Vor einiger Zeit habe ich einen Beitrag zum Thema „Soziologie als Grundrecht“ veröffentlicht, in dem ich die Entscheidung der Deutschen Gesellschaft für Soziologie (DGS) kritisert habe, den Fachbereichen der Soziologie zu empfehlen, nicht mehr am CHE-Ranking der ZEIT teilzunehmen. Ich…