Sozialdemokratische Träumer: Bundeskanzler in 4 Jahren

Wenn man als Parteienforscher liest, was Sozialdemokraten derzeit von sich geben, dann kann man nicht anders als mit dem Kopf schütteln. Olaf Scholz erzählt etwas von einem langen Weg, den man noch vor sich habe. Der Weg kann jedoch nicht so lang sein, denn Scholz will bei der nächsten Bundestagswahl mehr als 30% der Wähler zu einem Kreuz im Kreis der SPD bewegen und den Kanzler stellen.

Scholz ist ein Träumer.

Hubertus Heil, der den Bundesminister für Arbeit und Soziales gibt, will die Wähler mit abgedroschenen Phrasen wie „Die SPD muss die Probleme lösen, die den Menschen unter den Nägeln brennen und Vorstellungen über diese Legislaturperiode hinaus entwickeln“, überzeugen.

Hat das bei Ihnen geklappt? Wählen Sie die SPD, weil Heil vorhat, Vorstellungen über die Legislaturperiode hinaus zu entwickeln, welche auch immer und weil er meint, die SPD müsse Probleme angehen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, welche Probleme er auch immer er damit meint? Oder fragen Sie sich nicht vielmehr, was die SPD in all den vergangenen Jahren, die die Partei an der Regierung beteiligt war, getan hat?

Leere Phrasen, wie die zitierten, sind zwar das, was Politiker als kulturelles Kapital inkorporiert haben, aber leere Phrasen sind nichts, was die SPD wählbar macht. Das hat man vergessen, den Parteipolitikern im „wie gewinne ich Wähler Crash Kurs“ beizubringen. Sie meinen immer noch, jemand ließe sich mit Floskeln überzeugen.

Dies, obwohl die Parteienforschung viel weiter ist.

Zunächst etwas historisches: Keine Partei, die einen Absturz wie die SPD hinter sich hat, hat jemals als diese Partei ein Comeback geschafft. In der Weimarer Republik sind die liberalen Parteien, die DDP und die DVP abgestürzt, von 18,6% und 14,0% auf 0,9% und 1,1%. Es gab kein Comeback. Auch die SPD hat in der Weimarer Republik kontinuierlich Wähler verloren, von 37,9% zu Beginn auf 18,3% am Ende. Es gab kein Comeback. Dass es für liberale Parteien kein Comeback gab, liegt an der ideologischen Polarisierung und daran, dass liberale Parteien über eine nur kleine Mitgliederbasis verfügen und deshalb für Umschwünge in der ideologischen Stimmung besonders anfällig sind. Die FDP hat das erlebt und erlebt es gerade wieder.

Die SPD war immer eine Mitgliederpartei, mit zuweilen weit über einer Million Mitglieder. Mit diesen Mitgliedern war ein lokales Netzwerk von Parteigliederungen, von Ortsvereinen und Unterbezirken, verbunden. Die SPD war vor Ort präsent. Das hat sich in Wählerstimmen niedergeschlagen und schon früh dazu geführt, dass Parteienforscher die SPD zur Partei erklärt haben, die wie keine andere von ihrer Mitgliederbasis lebt.

Diese Mitgliederbasis der SPD erodiert. Generell werden Mitglieder der SPD älter, jüngere kommen kaum noch nach. Die Partei altert. Ein Teil des Mitgliederschwunds ist natürlich: Die Mitglieder sterben weg. Der andere Teil ist dem nachlassen der Bindungskraft der SPD geschuldet. Viele Mitglieder der SPD, die sich traditionell im Gewerkschafts- und Arbeitermilieu finden, sehen sich in der Mittelschichtspartei der Anwälte und Lehrer, die sich lieber um die angeblich benachteiligten Frauen kümmern als um Arbeitnehmer, nicht mehr repräsentiert und treten aus. Damit verliert die SPD die örtlichen Repräsentanten von denen sie so sehr lebt. Von 1990 bis 2016 hat die SPD 54,1% ihrer Mitglieder verloren. 943.402 waren es noch 1990, 432.706 sind es 2016 noch gewesen. Im selben Zeitraum ist der Anteil der Stimmen, den die SPD bei Bundestagswahlen zu erringen vermag, zurückgegangen – kontinuierlich seit 1998 von 40,9% auf 20,5%. Nicht nur die Mitgliederzahlen haben sich halbiert, auch die Stimmanteile, die die SPD zu erringen vermag, haben sich halbiert. Und es ist sicher kein Zufall, dass die Stimmanteile, die die SPD gewinnt, in dem Maß gesunken sind, in dem der Anteil weiblicher Mitglieder in der SPD gestiegen ist. Der Genderwahnsinn hat einen erheblichen Anteil am Niedergang der SPD.

Die Genossen wollen diesen Niedergang stoppen. Dadurch, dass man sich in der Koalition auf die „großen wesentlichen Linien“ konzentriere und nicht „im Unterholz“ verlaufe, wie Hubertus Heil ausführt. Man sieht: Außer Phrasen hat die SPD nichts zu bieten, außer Phrasen und Unkenntnis darüber, was die Basis der Partei ist und seit jeher die Grundlage von SPD-Wahlerfolgen war: Eine breite Mitgliederbasis, die vor Ort präsent ist.

Diese Mitgliederbasis ist nicht mehr vorhanden. Die Mitglieder haben sich von den Phrasendreschern und Feministen der SPD abgewendet und werden sich entsprechend kaum mit Phrasen wie sie Heil verbreitet oder der irren Absicht, den Genderstern im Duden zu verankern, zurückgewinnen lassen.

Die SPD gibt ein trauriges Bild. Das Bild von Funktionären, die den Wandel der Zeit verpasst haben. Das Bild von Funktionären, die nicht gemerkt haben, dass sich die Mehrheit der Wähler der SPD und die Mehrzahl der Mitglieder der SPD nicht für Genderismus oder LSBTusw interessieren. Sie haben handfeste, keine eingebildeten Probleme in ihrem Leben und derartige Probleme löst man nicht, indem man über das Unterholz sinniert, in dem man sich nicht verlaufen wolle.

Die SPD ist im Niedergang. Wir haben schon vor mehreren Monaten prognostiziert, dass die SPD aus dem Parteiensystem Deutschlands verschwinden wird bzw. nur noch eine kleine Rolle spielen wird. Die Prognose steht und alles spricht für ihre Richtigkeit.

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