„Es ist vorbei“ – Wir benötigen einen umfassenden Wandel des politischen Systems
Wie oft haben wir schon darauf hingewiesen, dass diejenigen, die sich derzeit mit dem Gewandt eines Demokraten schmücken und Positionen in einem angeblich demokratischen System besetzen, diejenigen sind, die das größte Hindernis zu demokratischer Herrschaft sind. Sie sind deshalb das größte…
Die Queere Berliner Blockpartei CDU – Wie Parteien-Kollusion Demokratie zersetzt
Eine Demokratie lebt vom Streit. Parteien sind nur dann Teil einer demokratischen Grundordnung, wenn sie zum politischen Streit beitragen. Das nennen Politikwissenschaftler den Parteienwettbewerb. Ein Parteienwettbewerb, der, um es noch einmal zu sagen, die EINZIGE LEGITIMATION für die Existenz von…
Minimal-Demokratie: „Eliten“ als Sachwalter der Demokratie?
Teil 3 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ Im ersten Teil der Serie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Bevölkerung bzw. die Bürger als letztlichen Souverän in der…
Diktatur: Ein einfacher Beleg dafür, dass Polit-Darsteller nicht demokratiefähig sind
Der Begriff „Diktatur“, der bei friedlichen Spaziergängen, die landauf landab allabendlich stattfinden, regelmäßig Verwendung findet, und der natürlich nahe liegt, wenn eine Gruppen von Menschen eine Machtposition ausnutzt, um einer anderen Gruppe von Menschen ihren WILLEN AUFZUZWINGEN,…
Nutzt die Berliner Polizei „Agents Provocateurs“, um gegen Demonstranten vorgehen zu können?
Noch ein kleines Rätsel zum Zustand des zweiten deutschen demokratischen Versuchs: Im folgenden Video sieht man zunächst zwei Beamte, die einen vermummten Demonstranten im Polizeigriff abführen. Nachdem sie hinter einem Polizeifahrzeug angelangt sind, wird der Polizeigriff gelöst, der Vermummte…
Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!
Falls sich noch der ein oder andere erinnert: Die Bundestagswahl war bereits am 24. September 2017. Seitdem ist Deutschland auch offiziell ohne eine politische Führung. Seither wird versucht, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen, wie das so schön heißt. Ohne Erfolg. Für…
Bremer Kriegserklärung an die AfD
In Bremen, das müssen wir langsam einsehen, nachdem sich die Beiträge, die sich mit Bremer Seltsamkeiten befassen, auf ScienceFiles immer zahlreicher werden, in Bremen findet sich eine besondere politische Kultur, die man vermutlich als Ergebnis jahrzehntelanger politischer Inzucht erklären muss.…
Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert
In Charles Dickens‘ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest. Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt…
Öffentlich-rechtlicher Lynchmob – Heute: Der Neo-Nationalsozialistische Deutsche Rundfunk 2
Radio Bremen 4 überträgt keine entartete Kunst. NDR 2 zieht sich von der Präsentation des “Freitagabends beim diesjährigen Plaza-Festival in Hannover zurück”. Auch der NDR 2 überträgt keine entartete Kunst. Entartete Kunst verbreiten nach Ansicht von NDR 2 und Radio Bremen 4 die Söhne Mannheims. An…
Sigmar Gabriel gibt Korruption eine ganz neue Qualität (Korruption neuvermessen)
Eigentlich gibt es in demokratischen Systemen No-Go-Areas, Dinge, die sich von selbst verbieten. Eigentlich. Amtsinhaber missbrauchen die Ressourcen ihres Ministeriums nicht, um damit z.B. politische Gegner zu bekämpfen. Das ist als Neutralitätsgebot bekannt und wird vom Bundesverfassungsgericht…
63% rechnen mit Wahlfälschung bei der Bundestagswahl 2017
Wenn politische Systeme an Legitimität bei ihrer Bevölkerung verlieren, dann ist dies, je nach System, schlecht oder sehr schlecht. Verlieren totalitäre System an Legitimität, dann muss die Schraube des staatlichen Zwangs zur Gleichförmigkeit und Angepasstheit angezogen werden, u.a. dadurch dass…
Korruption, Nepotismus und Profit: Der Kampf gegen Rechts in Nordrhein-Westfalen
Der Alte Mann vom gleichnamigen Blog hat uns wieder mit Material versorgt: Ein Beitrag aus den Dürener Nachrichten. 70.000 Euro für das Bündnis gegen Rechts, so ist der Beitrag überschrieben. 70.000 Euro, die von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, der rot-grünen Landesregierung, nach Düren…
Volksabstimmungen sind eine Gefahr … für wen wohl?
Die Politikwissenschaft ist scheinbar auch vor die Hunde gegangen. Die empirische Politikwissenschaft hat sowieso nur ein Schattendasein geführt, und heute sieht es so aus, als hätten die Schwätzer, die sich „Gedanken“ machen und seltsame Sprachanalysen durchführen, die außer ihnen und Jürgen…
Umfrage: Schluss mit Parteienoligarchie und -selbstbedienung
Demokratie ja, aber ganz anders, so kann man das erste Zwischenergebnis aus unserer jüngsten Befragung zusammenfassen. Die von uns befragten Deutschen haben die Nase mit der Art und Weise, wie die vermeintliche Demokratie in Deutschland praktiziert wird, gestrichen voll. Sie wollen…
Deutschland: Liberalismus-Entwicklungsland
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist einer der zentralen Werte des Liberalismus. Die Idee, dass es wichtig ist, Meinungen miteinander konkurrieren zu lassen und dass es überdies wichtig ist, keine Meinung vom Wettbewerb auszuschließen, ist ein Grundpfeiler des Liberalismus. Dass der freien…