Bald sind die Europäer wieder aufgerufen, jenes Parlament zu wählen, das das Zentrum der Macht nicht nur in Europa darstellt, vor dessen Debatten die Welt zittert, dessen Resolutionen Großmächte wie China, die USA oder gar Russland in Ehrfurcht erstarren lassen und dessen im Fernsehen übertragene Abstimmungen mit den teuersten Werbeplätzen verbunden ist. Denn jeder will
Man stumpft ab. Aber man darf nicht abstumpfen, denn hört man auf, gegen den täglichen Ansturm von Irrationalität und Faschismus zu kämpfen, dann ist es um die Vernunft geschehen. Die EU hat Prinzipien. Der BREXIT ist eine Frage der Prinzipien. Die Prinzipien, die unhintergehbar sind, wie Ralph Sina allen Ernstes in der Tagesschau zum Besten
Ohne Worte. Einfach nur EU und NATO genießen: Und hier die Erklärung der Tagesschau: EU-Kommissionspräsident #Juncker hatte beim NATO-Gipfel sichtbar Probleme beim Gehen. Jetzt gibt es eine öffentliche Stellungnahme dazu. pic.twitter.com/5C25eoNTvL — tagesschau (@tagesschau) July 13, 2018 Ischiasnerv oder Promillespiegel, was ist die richtige Erklärung?
Kennen Sie die folgende Parabel vom guten Staat? Zwei Diebe räumen ein Haus aus. Komplett. Sie lassen nichts übrig. Als sie ihr Werk betrachten, die leeren Räume ohne Möbel, ohne alles, ereilt den einen Dieb die Reue und er sagt: „Wir können die armen Menschen nicht vor dem Nichts stehen lassen.“ Komm‘ wir lassen Ihnen
Gehören Sie auch zu denen, die meinen, bei Fußballübertragungen ginge es um das Spiel, bei der Europameisterschaft darum, wer ins Endspiel gelangt und gewinnt? Das ist Geschichte: „Dass man positive Äußerungen der ausländischen Presse, auch solche von Funktionären, gerne zitiert, um damit das meist einwandfreie Auftreten der Deutschen zu unterstreichen, ist in der ‚Der Kicker‘
Wenn die Briten die EU verlassen, dann endet damit auch die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in EURATOM. EURATOM ist etwas in Vergessenheit geraten, weil Kernenergie in Deutschland ein Thema non grata ist, obwohl Deutschland nach wie vor an ITER, dem europäischen Versuch (an dem auch u.a. die USA, China und Russland beteiligt sind) Energie durch
Haben Sie sich auch schon darüber geärgert, dass man meint Ihnen bei Banken außer den Grundrechenarten so ziemlich alles erklären zu müssen, was mit Geld, Anlagen und Finanzen zu tun haben könnte, in der Regel in einer Weise, die Sie vermuten lässt, man hielte sie für einen Illiteraten, einen, der sein Geld nach Gusto und
Als jemand, der jahrelang mit den Daten des Eurobarometers und für die Europäische Kommission gearbeitet hat, wird Michael Klein immer hellhörig, wenn Wissenschaftler etwas Herausragendes mit den Daten des Standard-Eurobarometers herausgefunden haben wollen. Das schon deshalb, weil er sich noch an die vielen Versuche des zwischenzeitlich verstorbenen Karlheinz Reif erinnert, Wissenschaftler für die Daten des
Staaten, die als potentielle Mitgliedglieder der EU gelten, erhalten sogenannte Heranführungshilfen, IPA in der internen EU-Terminologie (Instrument for Pre-Accession Assistance). Generell fließen die Heranführungshilfen in mehreren Bereichen, darunter „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, ein Bereich, in dem die Hilfen in der Türkei offensichtlich große Wirkung gezeigt haben, „Wettbewerb und Wachstum“, „Umwelt und Klima“, „Erziehung und Beschäftigung“ usw.
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten,
Es ist immer wieder schön, in deutschen Blättern Meldungen zu lesen, die daher kommen, was würde über einen ganz normalen Vorgang berichtet und die sich jeglicher Form von „Zurechtrücken“ enthalten. So geschehen in der FAZ. Dort kann man die folgende Meldung bestaunen: „Ich werde Ihnen den Weg versperren EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt Unternehmen vor eigenen
BREXIT sei Dank, das europäische Theater gehört bald zum Noise, der vom Kontinent kommt. Ob Apple ein Headquarter zum Zwecke der Steuervermeidung betreibt, ob die Lizenzgebühren, die auf Verkäufe von Apple innerhalb der Europäischen Union anfallen, von Apple korrekt abgeführt wurden, ob das Unternehmen große Mengen von Bargeld hortet, um Steuern zu entgehen, ob die
Schallplatten hatten zuweilen die ärgerliche Angewohnheit in genau einer Rille hängen zu bleiben, und was man hörte, … was man hörte, …was man hörte, war immer dasselbe. Manche Vertreter der politischen Kaste erinnern an eine solche Schallplatte. Ihr Repertoire scheint sich auf einige Floskeln und wenige Reaktionsformen zu beschränken, die regelmäßig ausgepackt werden, wenn es
Während in Deutschland im Hinblick auf die Abstimmung über BREXIT oder nicht, die morgen im Vereinigten Königreich stattfinden wird, das Pfeifen im Walde regiert und die ARD gar einen Stimmungsumschwung gesichtet haben will, einen in Richtung eines Verbleibs in der EU (tatsächlich sieht die neueste Umfrage die Leave-Fraktion in Führung), hat es in Großbritannien tatsächlich
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der Verhaltenskodex, er richtet sich gegen illegale Hassrede und gegen illegale Hetze. Beide Begriffe werden in
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