Zensur oder Freiheit? Wofür steht die Europäische Union? [ScienceFiles-Umfrage]
Manfred Weber, den bis vor kurzem kaum jemand kannte, muss schnell bekannt werden, will er doch der nächste Präsident der EU-Kommission sein. Am besten bekannt wird man durch große Sprüche. Bei Weber beziehen sich die großen Sprüche auf den Uploadfilter (Artikel 13) und die Finanzierung von…
Die Europäische Parlaments-Farce: Hauptsache abgestimmt, egal worüber
Parlamente sind ernste Angelegenheiten (so sollte man meinen). Die dort versammelten Abgeordneten konstituieren in einer Demokratie die Legislative. Sie sind die Gesetzgeber. Gesetze sind ernste Angelegenheiten. Sie greifen in das Leben der ihnen unterworfenen Menschen ein. Sie regeln…
Rettet die EU – Aktives, zukunftsfähiges, emotionales Image zur Europawahl gesucht!
Europawahlen, das sind die Wahlen, an denen sich noch weniger Wähler beteiligen als an Kommunalwahlen. Das will etwas heißen. Nur was? Für manche heißt es: Die EU, das Europaparlament, sie haben ein Image-Problem. Zwei Experten, also Leute, die aus Gründen, die nur sie kennen, von sich denken, sie…
17 Million Fuck Offs by Dominic Frisby
Ein kleiner Treat für unsere Leser, die des Englischen mächtig sind, ein Musikstück, das die Stimmung im Vereinigten Königreich sehr gut auf den Punkt bringt. Bis gestern waren Dominic Frisby und sein Lied „17 Million Fuck Offs“ nur Eingeweihten oder Lesern von Guido Fawkes bekannt.…
Brexit: The Untold Story – jedenfalls in Deutschen Medien
Wer hat noch Überblick darüber, was in Sachen Brexit Sache ist? Sache ist: Am Freitag, den 29. März um 23.00 Uhr GMT wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union, das europäische Freundeshaus, verlassen und für u.a. Verbraucher billigere Ufer bereitstellen. Bislang sieht es nach einem Hard…
No-Deal-Brexit unwahrscheinlich? Mitnichten
Im Englischen gibt es die Formulierung: To run down the clock. Mehr oder minder kann man annehmen, was in London gerade geschieht, ist genau das. Gestern wurde die Frage nach der Befindlichkeit der MPs gestellt, am deutlichsten im sogenannten Spelman/Dromey-Amendment. Darin ging es im Wesentlichen…
Backstop: Warum die Briten Mays Deal ablehen!
Aus der Serie, was deutsche Medien nicht berichten. Die EU-Kommission ist in heuchlerischer Geknicktheit enttäuscht. Die deutschen Medien ergehen sich wieder in Chaos und Katastrophen-Szenarien, wobei sie seltsamerweise ein Szenario, das aus München, vom dortigen ifo-Institut stammt, vollkommen…
Mays Deal mit der EU ist gestorben
Obwohl die Abstimmung über das „EU-Instrument“, das dem Withdrawal-Agreement beigegeben wurde, um die Bedenken der Mehrheit des Unterhauses, nach denen das Protocol on Ireland und Northern Ireland der EU-Kommission eine Handhabe bereitstellt, um den Brexit zu untergraben und Nordirland faktisch aus…
Ifo-Institut: EU hat sich bei Brexit-Poker verzockt
Es gilt als Binsenweisheit in der EU und ihren Mitgliedsstaaten, dass das Vereinigte Königreich wirtschaftlich durch einen hard brexit viel härter getroffen wird als die EU. Schon die relative Wichtigkeit der Importe und Exporte scheint diese Annahme zu bestätigen: 45% der britischen Exporte gehen…
Die Erfindung der Diskriminierung. EU-Daten zeigen: Diskriminierung gibt es kaum
Wie wir gerade erfahren haben, leben wir im Zeitalter der Identitätspolitik, mehr oder minder im Zeitalter der Identitätspolitik. Dr. habil. Heike Diefenbach hat – in der Art und Weise, wie nur sie es kann – zusammengefasst, was Identitätspolitik bedeutet (in einem Text, der demnächst beim…
Der hässliche Deutsche kehrt zurück: Ralf Sina beim „moralischen Framing“ in der ARD
Täuschung, Manipulation, Betrug, wenn es um das geht, was man im deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Berichterstattung über den Brexit versteht, dann sind wir einiges gewohnt, besonders von Ralf Sina. Aber sein neuester Beitrag, in dem er sich wieder darin gefällt, den harten Ralf zu…
Backstop: Wie die EU das Vereinigte Königreich zerschlagen will
Wer hätte gedacht, dass „Freunde“, eine Floskel, die man aus Brüssel immer wieder hört, sich darin gefallen, dem „Freund“ so viel Schaden wir nur möglich zuzufügen? Tatsache ist: Es herrscht Krieg. Ein Propaganda-Krieg zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, ein Krieg, bei dem auf alle…
Es reicht: Wider die ARD-Propaganda gegen den Brexit
Wann immer wir mit Deutschen in Deutschland reden, im Internet, am Telefon, sind wir erstaunt darüber, welches Bild sie vom Brexit und von der Stimmung in Britannien haben. Zwar ist uns die weit verbreitete Unkenntnis darüber, was es mit dem Backstop in Irland auf sich hat, schon des Öfteren…
Mehrheit der Briten will einen Hard Brexit
Die EU-Fundamentalisten, die EUFans, wie man es im Nachgang der Rede von Nigel Farage im Europaparlament des Öfteren hört: European Fanatics (EUFans), sie haben es geschafft: Eine Mehrheit der Briten präferiert einen Hard Brexit und will keinen wie auch immer gearteten Deal mit der EU. Das ist das…
Demokratie? Nichts für EU-Oligarchen, die auf Bürger sch****
Die Liste der Abstimmungen, die wiederholt werden mussten, weil ihr Ergebnis dem EU-Establishment nicht gepasst hat, sie ist schon recht lang. Die Liste der Abstimmungen, deren Ergebnis, weil es gegen die EU ausgefallen sind – schlicht ignoriert wurde, sie ist ebenfalls recht lang. Dass man es bei…