Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind. Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen. Deutschland hat einen Justizminister, der nicht nur
In Charles Dickens’ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest. Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt wurden, Listen, auf denen Personen, Webseiten, Blogs, Foren aufgeführt sind, die
„Eigentlich wollte Bremen-Vier das Konzert der Söhne Mannheims nächsten Samstag im Pier 2 und das Konzert von Xavier Naidoo im Dezember in der Bremer ÖVB-Arena präsentieren – nun haben wir uns entschieden, die Kooperation zu canceln.“ Das steht bei Radio Bremen. „Wir haben eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit. Und ich bin immer skeptisch, wenn
Um ehrlich zu sein, Facebook-Deutschland hat es nicht einfach. Die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland, sie müssten Rückgrat beweisen. Das ist bekanntlich schwierig. Rückgrat ist eines der Dinge, die sich nur aktiv einstellen, nie passiv. Passiv haben es die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland hingenommen, dass sich Politiker, Aktivisten, Verkünder politischer Wahrheiten und sozial-, aber vor allem selbstgerechte Kämpfer
Wann hat man schon einmal die Gelegenheit, die Kriterien von Zensur zu diskutieren. Eine Zensur, findet nicht statt, nur eine Korrektur… Wir zitieren hier aus den Fragen und Antworten bei Correctiv, den obersten Faktencheckern von Facebook: Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in Zukunft posten darf, so wie derzeit einige Nutzer behaupten? Antwort:
Sinkende Umfragewerte haben nun auch die CDU/CSU Fraktion im Bundestag dazu veranlasst, auf den Hate Speech Zug aufzuspringen. Unter dem Titel: „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ veranstaltet die Fraktion derzeit eine groteske Veranstaltung, deren Zweck wohl darin besteht, die Dämonisierung der sozialen Netzwerke, auf die Parteien
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten,
Dummerweise hat es der sozialdemokratische Pressekonzern Deutschlands verschlafen, sich im Internet, vor allem in sozialen Netzwerken einzukaufen. Nun sitzt man bei der ddvg auf einer Vielzahl von Print- und Hörfunkmedien, die jenseits der Informationsmedien sind, die als en vogue gelten, jedenfalls bei Politikern, die auf dem einen Augen nur noch Facebook und auf dem anderen
Deutschland ist nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Zensurweltmeister. Rothbardian, einem unermüdlichen Kämpfer für die freie Meinung, sei Dank, für den Hinweis auf eine Grafik, die man mehrmals betrachten muss, ehe einsickert, was die Grafik aussagt. Die Grafik stammt von Statistika und basiert auf Daten des Projekts OpenDataCity. Und diese Daten zeigen, dass 61,5% der 1000
Die effizienteste Zensur besteht darin, dafür zu sorgen, dass Inhalte, die man zensieren müsste, würden sie verbreitet, gar nicht erst verbreitet werden, gar nicht erstellt werden, dass sich niemand findet, der sie finanziert oder niemand, der sich traut, die entsprechenden Inhalte zu verbreiten. Um eine derartige pre-emtive Zensur umzusetzen, sind Instanzen der Selbstkontrolle oder andere
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der Verhaltenskodex, er richtet sich gegen illegale Hassrede und gegen illegale Hetze. Beide Begriffe werden in
Für Karl Raimund Popper ist das mit der Meinungsfreiheit ganz einfach: Wer sie nicht gewährleistet, der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen, fühlt sich selbst überlegen, schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf und bringt andere um die Freiheit, sich eine eigene Meinung zu bilden. Wer Meinungsfreiheit nicht gewährleistet, er ist ein Feind
Wer Junge Freiheit liest, wird bei Aldi nicht mehr bedient, und wer auf Politically Incorrect (PI) entdeckt wird, dem werden die Adidas Schuhe abgenommen und er hat Lufthansa-Airbus-Verbot. Denn: PI ist offener Rechtsextremismus, die Junge Freiheit, das sind alles Spalter, Gesellschaftspalter, Polarisateure, und der Kopp-Verlag, ja der Kopp-Verlag, der Kopp-Verlag, der ist halt der Kopp-Verlag, “im rechtsextremen
Kennen Sie den Bandwagon-Effekt? Die Bezeichnung geht auf einen reich dekorierten Wagen zurück, der im Rahmen einer Parade eine Musikkapelle beherbergt hat. Im Verlauf der Zeit hat sich der Bandwagon zu einer Metapher für Erfolg entwickelt, was nicht zuletzt darauf zurückgeführt werden kann, dass ein Bandwagon im US-amerikanischen Vor-Wahlkampf genutzt wurde, um den Sieger einer Vorwahl zu verkünden
Ich gebe mich geschlagen! Nach dem ersten Hinweis auf das neueste Beispiel für den pfleglichen Umgang mit den ihnen anvertrauten Steuermitteln, das die Friedrich-Ebert-Stiftung gerade wieder geliefert hat, nämlich die Veranstaltung “Rassismus und Sexismus abbloggen” in der Hiroshima Straße (irgendwie zieht der Name Hiroshima offensichtlich Katastrophen an…), haben wir gedacht: “Nein! Dazu machen wir nichts.
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