Bundestagsparteien: Großgrundbesitzer, die im Geld schwimmen
Rund eine halbe Milliarde Euro Reinvermögen haben die Bundestagsparteien gehortet. Das ist jedoch nur ein Bruchteil des Vermögens, des Reichtums, den die Bundestagsparteien nicht für alle, wie die LINKE so gerne fordert, angehäuft haben, sondern für sich, zur ausschließlichen Parteinutzung. Die…
Bundestagsparteien horten mehr als eine halbe Milliarde Euro Reinvermögen
Gestern haben wir bereits über den Konzern „SPD“ berichtet und gezeigt, wie eine Vorzugsbehandlung durch Finanzämter durch Erlass der Körperschaftssteuer, Anerkennung der Mitglieder- und Mandatsträgerbeiträge und Spenden natürlicher Personen als Minderungsgrund bei der Einkommenssteuer, die…
217.560.274,18 Euro Reinvermögen: Der Konzern SPD floriert auch ohne Wähler
Die Rechenschaftsberichte der politischen Parteien für das Kalenderjahr 2016 wurden am 25. Mai 2018 veröffentlicht. Wir werden uns die einzelnen Rechenschaftsberichte sukzessive vornehmen. Den Anfang macht die SPD. Die SPD nennt sich nach wie vor „Partei“, wohl vornehmlich aus steuerlichen Gründen,…
BILD-Zeitung-Lesen als Verfassungspflicht
Wenn es darum geht, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, dann sind organisierte Gruppen innovativ. Rechtsextremismus-Bekämpfer haben es geschafft, sich als demokratienotwendig zu stilisieren und eine dauerhaftes Stück vom Steuerkuchen zu bekommen. Parteien haben es geschafft, Steuerzahler pro…
Parteien genehmigen sich 10,1 MILLIARDEN EURO: Ein beeindruckendes Dokument politischer Korruption
Dass die AfD in den Bundestag eingezogen ist, könnte sich zu einem Glücksfall für die Demokratie entwickeln, jedenfalls dann, wenn die AfD unter anderen ihrer Linie treu bleibt, die Strukturen politischer Korruption aufzudecken, die CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne/Bündnis90 und LINKE in den letzten…
Politische Bulimie: Bundestag XXL kostet Bundesbürger rund 325 Millionen Euro mehr
Wenn Parteien Gesetze ändern, dann tun sie das in der Regel in einer Weise, die ihnen zu gute kommt. So hat der Deutsche Bundestag das Bundeswahlgesetz noch kurz vor der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag, zeitgerecht am 8. Juni 2017 geändert. Im neuen Bundeswahlgesetz findet sich u.a. der folgende §…
[Parteimafia] 7400% Steigerung. Wie Politische Stiftungen die Steuerzahler melken
Im Jahre 1992 hat Karl-Heinz Naßmacher einen Artikel, in dem er die Parteienfinanzierung in Deutschland mit der anderer Staaten verglichen hat, mit den folgenden Worten abgeschlossen: „Der Anteil der öffentlichen Mittel an den Gesamteinnahmen [der Parteien] ist im Zeitlauf deutlich gestiegen. Es…
Verfassungsfeindlich! Keine Parteienfinanzierung mehr für DIE LINKE
Gesetzesänderung mit den Stimmen der Fraktion „DIE LINKE“ macht es möglich! Der Bundestag hat gerade in namentlicher Abstimmung eine Änderung des Grundgesetzes verabschiedet: 502 Abgeordnete von CDU/CSU, SPD und DIE LINKE haben für 57 Abgeordnete von GRÜNE/BÜNDNIS90 haben gegen die…
Krämer Schulz: Die SPD betreibt in China einen Versandhandel
Sozialdemokraten sind die besseren Krämer. Das beweisen die Genossen gerade in China. Dort versuchen sie nicht, Politik zu verkaufen, sondern Nahrungsergänzungsmittel, Coca Cola, Soja, Waschpulver usw. Späte Ironie der Geschichte: In den 1960er Jahren hat Anthony Downs in seiner ökonomischen…
Beim Geld hört die Feindschaft auf: Martin Schulz verkauft Bücher des Kopp-Verlags
Und die SPD macht eBay Konkurrenz Auch wenn die Rechenschaftsberichte der Parteien mehr Informationen nicht enthalten als sie enthalten, so kann man ihnen doch zuweilen etwas entnehmen, was man nicht erwartet hätte. So haben wir vor einem Jahr die Cavette Global Limited aus der Auflistung…
Großzügige Steuerzahler: 3 Milliarden Euro für Parteien in 10 Jahren
Die Finanzen der deutschen Parteien – Wir haben schon viel darüber geschrieben. Auch darüber, dass das, was die deutschen Parteien als Rechenschaftsbericht präsentieren, ein Scherz ist. Jedes Unternehmen, das derart geringe Angaben zu Herkunft und Verwendung von Finanzmitteln machte wie…
Kauder: Wenn die Politik weiter lügt, ist mit der Freiheit Schluss
Vor kurzem hat Volker Kauder in der WELT einen Beitrag platziert, der mit: „Wenn das Netz weiter so lügt, ist mit der Freiheit Schluss“ überschrieben ist. Wir veröffentlichen hier den Text, den Volker Kauder vermutlich veröffentlicht hätte, wenn er den Mut dazu hätte, für neue, innovative und vor…
Ist der Ruf erst ruiniert, leben Grüne/B90 völlig ungeniert
Einige ScienceFiles-Leser sind irritiert, irritiert darüber, dass im März unter anderem auf N24 und im Spiegel darüber berichtet wurde, dass die Grünen eine Großspende in Höhe von 300.000 Euro erhalten haben, von Jochen Wermuth, aber jetzt erst eine Meldung gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 des…
Glaubwürdigkeit von Grünen/B90: Für 299.989 Euro von Investor käuflich
Wie käuflich sind politische Parteien? Kann man sich politische Gefallen von Parteien kaufen? Kann man durch Parteispenden Einfluss auf die Politik einer Partei und darüber hinaus auf die Gesetzgebung nehmen? Diese Fragen, zentrale Fragen für die Glaubwürdigkeit einer Demokratie, haben sich…
Unter Verdacht: Finanziert Heinrich-Böll-Stiftung anti-russische HateSpeech?
Glauben Sie, dass eine anständige deutsche Organisation, die von Steuerzahlern finanziert wird und sich in ideologischer Abhängigkeit von den Grünen befindet, die Verbreitung von Hassreden gegen die Russische Regierung und den Russischen Präsidenten Putin finanziert? Glauben Sie, wie dies die…