Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen Strafrecht Totalitarismus

Strafe bestimmt, Anklage und Belege gesucht: Das Verfahren gegen Michael Ballweg hat Merkmale von Bananenrepublik

Gleich vorweg: Wir haben die Sache von „Michael Ballweg“ und seiner Querdenken 711 Bewegung nur am Rande verfolgt. Insofern kann man sagen, wir sind unvoreingenommen, denn auch der Vorwurf, der letztlich zur Inhaftierung von Ballweg geführt hat, war uns bislang unbekannt. Nun […]

Rechtssystem Strafrecht

#ichhabemitgemacht – Feindeslisten: Die Politisierung des Strafrechts – Die SPD ist hinter Godesberg zurück [Reihe Furchtbare Juristen]

Für alle jüngeren Leser, die es nicht wissen: Die SPD war bis 1959 eine revolutionäre Partei, die heute vom Verfassungsschutz beobachtet würde, denn bis 1959 war es das erklärte Ziel der SPD, einen sozialistischen Staat zu errichten, einen, wie er in der […]

Jugendstrafrecht Strafrecht

Richter und Staatsanwalt einig: Aktivisten der Letzten Generation in ihrer Entwicklung zurückgeblieben

Eigentlich wollten wir unsere „Schreckliche Juristen Kategorie“ mit einem neuen Text bestücken, in dem ein Vergleich zwischen der Strafwut, der sich ein normaler Bürger gegenübersieht und der milden Nachsicht, mit der linke Aktivisten z.B. die der (hoffentlich) Letzten Generation zu rechnen haben, […]

Faschismus Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen Totalitarismus

Harbarth fährt auf dem Gleis 1000jähriger deutscher Ideologie: Antidemokratisches Denken am Bundesverfassungsgericht [Reihe Furchtbare Juristen]

Antidemokratisches Denken ist und war in Deutschland IMMER eine Angelegenheit derjenigen, die sich für die „ELITE“ gehalten haben, nie der Bürger: „So war das praktisch-politische Ergebnis der Verfassungsdiskussion in der Weimarer Zeit eine außerordentlich starke Zurückdrängung der normativen Gehalte der Verfassung. Im […]

Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen

ARD zeigt „Z“ und Sympathie für Russland – Wer stellt Strafanzeige?

Wir leben in einem Rechtsstaat – oder? In einem Rechtsstaat gilt Gleichheit vor dem Gesetz – oder? Ein Leser von ScienceFiles wurde von einem emsigen Bürger, der im Vorbeifahren an dessen Haus glaubte, ein Z, das sich als umgekipptes N herausstellte, nichts […]

Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen

„Action Day“ in Baden-Württemberg: Kanzlei-Schlümpfe hetzen gegen Satire

Action Day! Action. 45 Polizisten. 9 Mal Hausdurchsuchung. 20 Verdächtige erkennungsdienstlich behandelt. Mobiltelefone beschlagnahmt. Laptops beschlagnahmt. PCs beschlagnahmt. Action!! „Mit den heute stattgefundenen, konzertierten Durchsuchungsaktionen haben wir unmissverständlich klargemacht, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Hass und Hetze zielt immer wieder […]

Drittes Reich Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen Strafrecht

Furchtbare Juristen: Kriegsverbrechen als Mittel zum „Tugendwedeln“ oder: Sie klagen an, wessen sie habhaft werden

Er ist heute 98 Jahre alt. Das bedeutet, dass er in den Jahren 1942 und 1943 18 bzw. 19 Jahre alt war. Von Januar 1942 bis September 1943 existierte Stalag 365 [Stammlager 365], ein Kriegsgefangenenlager der Deutschen Wehrmacht in Volodymyr Volyns’kyi. In […]

Rechtssystem Strafrecht

Hate-Speech-Staatsanwalt beschimpft Beschuldigten als „Schwurbler“ – Reihe „Furchtbare Juristen“

Staatsanwälte sind zur Objektivität verpflichtet. In den meisten Richtlinien der Länder für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren wird den Staatsanwälten darüber hinaus aufgegeben, mit Beschuldigten und Angeklagten sorgsam und objektiv und fair umzugehen. Aus gutem Grund, denn ein Staatsanwalt, der zeigt, dass […]

Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen

Fuchtbare Juristen – Völkermord verschwiegen; Strafbefehl wegen Besitz eines „N“

Wir überlegen derzeit, ob wir die Reihe „Furchtbare Juristen“ um die Reihe „Lächerliche Juristen“ ergänzen. Einer, der beide Kategorien füllt, sitzt in Ehingen am dortigen Amtsgericht und hat einen Strafbefehl gegen einen der armen Bürger, die das Pech haben, in seinen Bezirk […]

individuelle Freiheit Meinungsfreiheit Rechtssystem

Furchtbare Juristen: Der Buchstabe „Z“ im deutschen Kriegsrecht

„Z“, falls sie es nicht gewusst haben, steht für „“Za Pobedu“, deutsch: „Auf den Sieg““. Derart intime Russisch-Kenntnisse findet man bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Zentralstelle Staatsschutz und bei der Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg. Staatsschutz besteht heutzutage offenkundig darin, den Gebrauch des Buchstaben […]

Malignofant Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen Totalitarismus

Furchtbare Juristen: Eine Phantasie in Mengele „17 Cs 327“ – Amtsgericht Oranienburg

Nach rund 10 Jahren, die ich als Gerichtsreporter gearbeitet habe, habe ich einen großen Fundus von Gerichtsverfahren, die ich begleitet habe, groß genug, um auf seiner Grundlage Verhaltensmuster zusammenzustellen. Ein paar Beispiele: Je schlechter der Jurist, der sich als Anwalt, Staatsanwalt oder […]

Rechtssystem ScienceFiles: Furchtbare Juristen

Furchtbare Juristen: Leseraktion zur Rettung des Rechtsstaats

In letzter Zeit häufen sich die Urteile oder Anklageschriften, die uns eher zufällig auf den Schreibtisch kommen und die zu denen gehören, die wir unter der Rubrik „Furchtbare Juristen“ einordnen. Derartige Urteile oder Anklageschriften sind im Wesentlichen durch zwei Merkmale ausgezeichnet: Das […]

Corona-Maßnahmen Impfpflicht Impfung Malignofant Rechtssystem Totalitarismus

Furchtbare Juristen: Hildesheimer Staatsanwälte auf „Impfgegner“-Hexenjagd

Wenn ein Rechtssystem zur politischen Waffe geworden ist, das eingesetzt wird, um „Regimegegner“ zu bekämpfen, dann liegt Totalitarismus als Regierungsform vor. Das Folgende lernen Schüler über Hexenprozesse im Mittelalter: „Im ausgehenden Mittelalter waren immer mehr Menschen der Überzeugung, dass für alle möglichen […]

Bundesverfassungsgericht Corona-Maßnahmen Corona-Virus Impfpflicht Impfpflicht Impfung Individualrechte individuelle Freiheit

Verfassungsrichter sind auch nur Unkundige – Professoren fordern Neuverhandlung zu Impfpflicht: Grundlage des Urteils falsch

Das: Prof. Dr. Jessica Agarwal Prof. Dr. Lothar Harzheim Prof. Dr. Martina Hentschel Prof. Dr. Boris Kotchoubey Prof. Dr. Klaus Kroy Prof. Dr. Christof Kuhbandner Prof. Dr. Klaus Morawetz Prof. Dr. Gabriele Peters Prof. Dr. Konrad Reif Prof. Dr. Matthias Reitzner Prof. […]

Hasskriminalität Ideologie Kanada Soziale Netzwerke Totalitarismus Zensur

Das Ding, das wir Zensur nennen, riecht auch unter jedem anderen Namen nach — Zensur

– so müsste man in Abwandlung der Rede, die William Shakespeare Julia in der 2. Szene des 2. Aktes von „Romeo und Julia“ in den Mund gelegt hat, festhalten, denn Zensur wird überall in den ehemals demokratischen Ländern der westlichen Welt geübt, […]