Das Ding, das wir Zensur nennen, riecht auch unter jedem anderen Namen nach — Zensur
– so müsste man in Abwandlung der Rede, die William Shakespeare Julia in der 2. Szene des 2. Aktes von „Romeo und Julia“ in den Mund gelegt hat, festhalten, denn Zensur wird überall in den ehemals demokratischen Ländern der westlichen Welt geübt, ohne dass sie so, als Zensur, bezeichnet…
Luftzug auf das US-Capitol – Schauprozess in den USA zur Frage: Wie weit können Medien und Politik die Wahrheit verbiegen? Ein Experiment in Echtzeit
Wenn Sie ein Freund von politischen Inszenierungen sind, wenn Sie Schauprozesse insbesondere vor dem Hintergrund der Frage interessieren, wie weit korrupte Polit-Darsteller und ihre medialen Schoßhündchen die Wahrheit verbiegen können, um, wie sie meinen, ideologisches Kapital daraus zu schlagen,…
Impfpflicht: Wie viele Bürger darf ein Staat ermorden? Italienischer Verwaltungsgerichtshof urteilt gegen Impfpflicht
Der italienische Anwalt Vincenzo Sparti hat schon am 22. März 2022 eine Pressemeldung auf der Seite seiner Sozietät veröffentlicht, in der er auf ein Urteil des Sizilianischen Verwaltungsgerichtshofes hinweist, an dem er direkt als Antragsteller beteiligt ist. Sparti ist der Vorsitzende der…
Z-Straftaten – Wie man ein Rechtssystem erst lächerlich macht und dann zerstört
Mit Gesetzen ist es wie mit Papiergeld: Solange alle daran glauben, dass Strafgesetze mehrheitlich befolgt werden und legitim sind bzw. Papiergeld einen Wert hat, der getauscht werden kann, so lange ist alles in Ordnung. Aber wehe, es werden Zweifel laut, Zweifel am Wert von Papierzetteln, die mit…
Unter Wilden: Bundesinnenminister will neue Form von Lynch Justiz einführen
Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur eine große zivilisatorische Leistung, sie ist auch das Fundament, auf dem moderne Staaten, insbesondere solche, die sich als demokratische Staaten begreifen, basieren. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie. Vor einiger Zeit haben wir ein Interview, das…
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten der Maßnahmen gegen Covid-19
aus Sicht von Vincenzo Musacchio Im Zuge der Demonstrationen gegen den Entzug von Grundrechten in der Folge von Covid-19 überall in den westlichen Staaten ist in der letzten Zeit immer wieder die Frage aufgeworfen worden, ob, wie oder mit welchen Mitteln sich eine Bevölkerung gegen eine…
Nutzt die Berliner Polizei „Agents Provocateurs“, um gegen Demonstranten vorgehen zu können?
Noch ein kleines Rätsel zum Zustand des zweiten deutschen demokratischen Versuchs: Im folgenden Video sieht man zunächst zwei Beamte, die einen vermummten Demonstranten im Polizeigriff abführen. Nachdem sie hinter einem Polizeifahrzeug angelangt sind, wird der Polizeigriff gelöst, der Vermummte…
Staatsterror wegen Elb-Mimose – #Pimmelgate
Ist Pimmel eigentlich schlimmer als Birne? Stellen Sie sich vor, Helmut Kohl hätte gegen jeden, der ihn als angefaule Frucht kurz vor dem Ende der Genießbarkeit bezeichnet hat, Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Nicht auszudenken. Aber, man kann über Helmut Kohl sagen, was man will, er hatte es…
Hessischer Verwaltungsgerichtshof zerstört Demonstrationsrecht – Der Weg in das Vierte Reich ist frei
Langsam wird das, was Politikwissenschaftler unter der Kategorie „politische Ordnung“ oder auch „politisches System“ zusammen geschrieben haben, zu etwas, das einem lauthals lachen lässt. Als sich in den 1970er und 1980er Jahren Protestbewegungen gegründet haben, die für…
Säuberungen: Politisierte Verfassungsrichter fallen Verwaltungsgericht in den Rücken
Stellen Sie sich vor, Sie kommen aus Afghanistan und beantragen in Deutschland Asyl. Ihr Antrag wird von der Ausländerbehörde als unbegründet zurückgewiesen. Sie klagen vor dem Verwaltungsgericht und treffen dort auf einen Richter, der ihnen nicht behagt. Sie, nein, der Anwalt, der von…
Würzburg-Morde: Es wird Zeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen
Das deutsche Rechtssystem steht auf dem Kopf. Und dass es auf dem Kopf steht, das liegt an linken Träumern und Phantasten, an Opportunisten und an Gutmenschen, deren Verstand nicht ausreicht, um die Folgen ihres Tuns zu überschauen. Eine kurze Reise in die Vergangenheit. Als Michael Klein noch als…
Unterwandert Soros die Judikative? Von finanzierten Staatsanwälten und abhängigen Richtern
Korruption meint in der Regel die Käuflichkeit von Personen, die Positionen inne haben, die ihnen Entscheidungsmacht über bestimmte Ressourcen einräumt. In den 1980er Jahren war Korruption vor allem ein Phänomen, das mit Baudezernenten in Kommunen in Verbindung gebracht wurde, die von…
Die COVID-19-Impfpflicht (für Kinder) wird kommen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte macht den Weg frei
Impflicht, so heißt es in der Zusammenfassung des Urteils der 17 Richter, die die Große Kammer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bilden, könne in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sein (Das Urteil stammt vom heutigen Tag). Die Verpflichtung eines Individuums, gegen seinen…
Nepper, Schlepper, Bauernfänger: Von der Heuchelei der Rassismus-Aktivisten in den MS-Medien
Erinnern Sie sich noch an den bemerkenswert unterwürfigen Beitrag von Jule Käppel, „ARD-Studio WASHINGTON“, in dem darüber geklagt wird, dass es in den USA immer mehr Angriffe aus „US-Amerikaner mit asiatischen Wurzeln“ gebe? Der suggestive und in weiten Teilen schlicht…
Keine Hasskriminalität durch soziale Netzwerke – US-Congress Report zerstört Mythos der Hass-Unternehmer
Er sollte Pflichtlektüre für Studenten und Dozenten gleichermaßen sein. Er sollte Pflichtlektüre für Polit-Darsteller sein, obwohl natürlich vorherzusehen ist, dass in Gehirnen, in denen die Realität der ideologischen Idiotie, die gerade bevorzugt wird, nachempfunden wird, dieser Einbruch der…