Faschismus Niedergang der USA Rechtssystem Totalitarismus Uncategorized Us-Präsidentschaft USA

Luftzug auf das US-Capitol – Schauprozess in den USA zur Frage: Wie weit können Medien und Politik die Wahrheit verbiegen? Ein Experiment in Echtzeit

Wenn Sie ein Freund von politischen Inszenierungen sind, wenn Sie Schauprozesse insbesondere vor dem Hintergrund der Frage interessieren, wie weit korrupte Polit-Darsteller und ihre medialen Schoßhündchen die Wahrheit verbiegen können, um, wie sie meinen, ideologisches Kapital daraus zu schlagen, dann werden Sie […]

Corona-Maßnahmen Corona-Virus Ethik Impfpflicht Impfpflicht Impfung Rechtssystem

Impfpflicht: Wie viele Bürger darf ein Staat ermorden? Italienischer Verwaltungsgerichtshof urteilt gegen Impfpflicht

Der italienische Anwalt Vincenzo Sparti hat schon am 22. März 2022 eine Pressemeldung auf der Seite seiner Sozietät veröffentlicht, in der er auf ein Urteil des Sizilianischen Verwaltungsgerichtshofes hinweist, an dem er direkt als Antragsteller beteiligt ist. Sparti ist der Vorsitzende der […]

Ideologie Rechtssystem

Z-Straftaten – Wie man ein Rechtssystem erst lächerlich macht und dann zerstört

Mit Gesetzen ist es wie mit Papiergeld: Solange alle daran glauben, dass Strafgesetze mehrheitlich befolgt werden und legitim sind bzw. Papiergeld einen Wert hat, der getauscht werden kann, so lange ist alles in Ordnung. Aber wehe, es werden Zweifel laut, Zweifel am […]

Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Malignofant Rechtssystem Totalitarismus

Unter Wilden: Bundesinnenminister will neue Form von Lynch Justiz einführen

Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur eine große zivilisatorische Leistung, sie ist auch das Fundament, auf dem moderne Staaten, insbesondere solche, die sich als demokratische Staaten begreifen, basieren. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie. Vor einiger Zeit haben wir ein Interview, das Vincenzo Musacchio, […]

Demokratie demokratisches System politischer Protest Rechtssystem Uncategorized Verfassung

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten der Maßnahmen gegen Covid-19

aus Sicht von Vincenzo Musacchio Im Zuge der Demonstrationen gegen den Entzug von Grundrechten in der Folge von Covid-19 überall in den westlichen Staaten ist in der letzten Zeit immer wieder die Frage aufgeworfen worden, ob, wie oder mit welchen Mitteln sich […]

Demokratie demokratisches System Deutscher Demokratischer Versuch Rechtssystem Strafrecht Straftaten Versammlungsfreiheit Verwaltungsrecht

Nutzt die Berliner Polizei „Agents Provocateurs“, um gegen Demonstranten vorgehen zu können?

Noch ein kleines Rätsel zum Zustand des zweiten deutschen demokratischen Versuchs: Im folgenden Video sieht man zunächst zwei Beamte, die einen vermummten Demonstranten im Polizeigriff abführen. Nachdem sie hinter einem Polizeifahrzeug angelangt sind, wird der Polizeigriff gelöst, der Vermummte steht leger und […]

Hate Speech Politisches System Rechtssystem Strafrecht

Staatsterror wegen Elb-Mimose – #Pimmelgate

Ist Pimmel eigentlich schlimmer als Birne? Stellen Sie sich vor, Helmut Kohl hätte gegen jeden, der ihn als angefaule Frucht kurz vor dem Ende der Genießbarkeit bezeichnet hat, Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Nicht auszudenken. Aber, man kann über Helmut Kohl sagen, was […]

Partizipation politischer Protest Rechtssystem Totalitarismus Verwaltungsrecht

Hessischer Verwaltungsgerichtshof zerstört Demonstrationsrecht – Der Weg in das Vierte Reich ist frei

Langsam wird das, was Politikwissenschaftler unter der Kategorie „politische Ordnung“ oder auch „politisches System“ zusammen geschrieben haben, zu etwas, das einem lauthals lachen lässt. Als sich in den 1970er und 1980er Jahren Protestbewegungen gegründet haben, die für Umweltschutz, gegen Nachrüstung demonstriert haben, […]

Bundesverfassungsgericht Logik Rechtssystem

Säuberungen: Politisierte Verfassungsrichter fallen Verwaltungsgericht in den Rücken

Stellen Sie sich vor, Sie kommen aus Afghanistan und beantragen in Deutschland Asyl. Ihr Antrag wird von der Ausländerbehörde als unbegründet zurückgewiesen. Sie klagen vor dem Verwaltungsgericht und treffen dort auf einen Richter, der ihnen nicht behagt. Sie, nein, der Anwalt, der […]

Gewalt Gutmenschen Gutmenschentum Kriminalität Rechtssystem Strafrecht

Würzburg-Morde: Es wird Zeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen

Das deutsche Rechtssystem steht auf dem Kopf. Und dass es auf dem Kopf steht, das liegt an linken Träumern und Phantasten, an Opportunisten und an Gutmenschen, deren Verstand nicht ausreicht, um die Folgen ihres Tuns zu überschauen. Eine kurze Reise in die […]

Korruption NGOs Nichtregierungs-Organisation politische Korruption Rechtssystem

Unterwandert Soros die Judikative? Von finanzierten Staatsanwälten und abhängigen Richtern

Korruption meint in der Regel die Käuflichkeit von Personen, die Positionen inne haben, die ihnen Entscheidungsmacht über bestimmte Ressourcen einräumt. In den 1980er Jahren war Korruption vor allem ein Phänomen, das mit Baudezernenten in Kommunen in Verbindung gebracht wurde, die von Bauunternehmern […]

Impfung Rechtssystem Rechtswissenschaft Rechtswissenschaften

Die COVID-19-Impfpflicht (für Kinder) wird kommen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte macht den Weg frei

Impflicht, so heißt es in der Zusammenfassung des Urteils der 17 Richter, die die Große Kammer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bilden, könne in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sein (Das Urteil stammt vom heutigen Tag). Die Verpflichtung eines Individuums, gegen seinen Willen […]

Agenda Setting Haltungsjournalismus Hasskriminalität Heuchelei Journalismus

Nepper, Schlepper, Bauernfänger: Von der Heuchelei der Rassismus-Aktivisten in den MS-Medien

Erinnern Sie sich noch an den bemerkenswert unterwürfigen Beitrag von Jule Käppel, „ARD-Studio WASHINGTON“, in dem darüber geklagt wird, dass es in den USA immer mehr Angriffe aus „US-Amerikaner mit asiatischen Wurzeln“ gebe? Der suggestive und in weiten Teilen schlicht falsche Beitrag […]

Hasskriminalität Hate Speech Meinungsfreiheit Strafrecht

Keine Hasskriminalität durch soziale Netzwerke – US-Congress Report zerstört Mythos der Hass-Unternehmer

Er sollte Pflichtlektüre für Studenten und Dozenten gleichermaßen sein. Er sollte Pflichtlektüre für Polit-Darsteller sein, obwohl natürlich vorherzusehen ist, dass in Gehirnen, in denen die Realität der ideologischen Idiotie, die gerade bevorzugt wird, nachempfunden wird, dieser Einbruch der Realität keinen Effekt haben […]

Rechtssystem Religion Rent Seeking Schmarotzerunwesen Terrorismus

Perversion von Menschenrechten: Wenn Terroristen von Steuerzahlern durchgefüttert werden müssen

Yasser al Siri (al Sirri) lebt seit 1994 im Vereinigten Königreich. Seit 1994 versucht al Siri, einen Anspruch auf Asyl durchzusetzen. Nun, 27 Jahre später, hat es al Siri vor einem Gericht durchgesetzt, als Flüchtling eingestuft zu werden. Wir wollen Sie heute […]