Juni-Files: Politische Torschlusspanik und politische Korruption
Unser Monatsrückblick für Juni steht ganz im Zeichen politischer Korruption. Eine besondere Form politischer Korruption stellt die politische Torschlusspanik dar, die man auch als gesetzgeberische Inkontinenz bezeichnen kann. Sie beschreibt ausgehende Regierungen, die zum Ende einer…
Das Dritte Reich und die Berliner Republik: Vergangenheit und Gegenwart sind eins?!
Früher: „Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet.“ Heute: „Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die…
Maas gründlich blamiert: Bundestags-Gutachten erklärt Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig
Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind. Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit…
Mai-Files: Extremisten, Lü(g)(ck)enpresse, HateNews, Entartete Kunst und politische Korruption
Mit diesem Post starten wir eine neue Serie auf ScienceFiles: Monatsrückblicke. Wir stellen an uns fest, dass wir oft nach zehn Posts nicht mehr in Erinnerung haben, was der elfte Post in die Vergangenheit gerechnet, eigentlich zum Gegenstand hatte. Um dem Kurzzeitgedächtnis ein Schnippchen zu…
Aufstehen statt wegducken: Heiko Maas -korrupt und Justizminister
Amtsmissbrauch hat man es früher genannt, wenn ein Amtsinhaber sein Amt ausnutzt, um sich selbst zu bereichern. Aber das war früher. Heute gilt es für Amtsinhaber, z.B. für amtierende Politdarsteller, die Amtszeit zu nutzen, um für die Zeit vorzusorgen, in der sie auf das, was sie gelernt haben als…
Mitläufereffekt: Plötzlich ist eine Mehrheit für Zensur
Schon 1975 hat Kurt Holm in seinem Standardwerk über die Befragung den Mitläufereffekt als Mittel der Meinungsmanipulation in Umfragen beschrieben. Den Befragten wird suggeriert, dass zu einer bestimmten Frage bereits eine Mehrheit oder eine Obrigkeit oder eine Autorität zu einem bestimmten Urteil…
Die Transformation von Heiko Maas?
Zu Ostern werden ja bekanntlich aus Toten Lebende. Und wenn es möglich ist, dass Tote wieder auferstehen, dann fragt man sich, wer alles von den Toten auferstanden ist und unter welchen Namen er heute lebt. Ist das zum Beispiel eine der Ostertransformationen?
Facebook-Exodus: Wenn ein Konzern sich zum Erfüllungsgehilfen macht, gehen die Kunden
Um ehrlich zu sein, Facebook-Deutschland hat es nicht einfach. Die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland, sie müssten Rückgrat beweisen. Das ist bekanntlich schwierig. Rückgrat ist eines der Dinge, die sich nur aktiv einstellen, nie passiv. Passiv haben es die Verantwortlichen von…
Heiko Maas will Deutschen Wetterdienst verbieten
Heiko Mass ist der Inbegriff für ein sicheres und FakeNews-freies Internet. Gerade erst hat er das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Kabinett durchgeboxt, nicht etwa, um Netzwerke mit ideologischen Denunzianten zu durchsetzen, sondern um die Beseitigung und das Unterlassen von FakeNews durch zu…
Heiko Maas: Der Totengräber des deutschen Rechtsstaats
Staatsanwaltschaft heißt jetzt Beschwerdemanagement – jedenfalls im „Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“. Bislang muss ein Jurist, der darüber entscheiden will, ob eine Handlung einen Straftatbestand erfüllt, eine entsprechende Ausbildung…
Her mit dem Wahrheitsministerium
FakeNews. Was wäre die deutsche Politik ohne „trendy concepts“ aus der Welt der sozialen Netzwerke, jene Welt, die den meisten Politikern so fremd wie unheimlich ist und aus der sie sich doch nach Herzenslust bedienen, wenn es ihnen in den Kram passt. Und FakeNews, das passt vielen Politikern…
Bundesjustizminister Maas ist ein Fake
Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist er aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf nach…
Katastrophe mit Ansage: Wie Gutmenschen gegen Hass kämpfen und dadurch Hass schaffen
Seit 2013 forschen Wissenschaftler an der Universität in Cambridge darüber, wie Menschen der Welt, die sie umgibt, Sinn und Bedeutung verleihen. John Naughton, Sir Richard Evans und David Runciman sind die wissenschaftlichen Schwergewichte in diesem Projekt. John Naughton hat nun einige Ergebnisse…
Manifester Unsinn von Heiko Maas: Ökonomen stehen die Haare zu Berge
Unsinn zu erzählen, ist eines, sagen wir temporäre Dummheit. Unsinn nicht nur zu erzählen, sondern auch noch stolz darauf zu sein, ist etwas anderes, sagen wir eine latente Dummheit. Diesen Unsinn, den man erzählt hat und auf den man stolz ist, in die Welt hinauszuposaunen ist manifeste Dummheit,…
Heiko Maas und Philosophie: Zwei Welten, nichts Gemeinsames
Heiko Maas twittert wieder. Dieses Mal hat er eine philosophische Erkenntnis getwittert, die ihm wohl auf der Toilette gekommen ist: Wir sind zwar nicht alle gleich, aber alle gleich viel wert. #Gleichbehandlung sichert #Zusammhalt und #Vielfalt. #AGG10 — Heiko Maas (@HeikoMaas) September 27, 2016…