Heiko Maas muss aus Internet verschwinden: Nutzer stellen Bundesregierung Ultimatum
Trotz des Rechts auf Vergessen und der Verpflichtung vieler Betreiber sozialer Netzwerke auf zumindest rudimentäre Qualitätsstandards gelingt es Heiko Maas immer noch, die Firewall der meisten Internetnutzer zu durchbrechen und sie mit seinem Feldzug gegen die Meinungsfreiheit zu belästigen. Nicht…
Duo Irrationale: De Maiziere gibt den Maas
Es gibt in Deutschland Geheimbünde, geheime Gruppen, Gruppen, die geheime Dinge im Schilde führen, schlimme geheime Dinge, vielleicht auch weniger schlimme geheime Dinge, so genau können wir das nicht sagen, denn die Gruppen sind geheim. Sie schotten sich ab. Wie der Geheimdienst oder der…
Das doppelte Maaschen: Heiko und sein Team
Wenn Heiko Maas auf Twitter unter seinem Namen tweetet, dann tweetet nicht Heiko Maas sondern sein Team, der zweite Maas, so zusagen – meistens jedenfalls. Das ist keine Schizophrenie, sondern die Vorstellung von Bürgernähe oder –täuschung, die man im Bundesjustizministerium offenbar hat.…
Feine Gesellschaft: Bundesjustizminister hofiert Verfassungsfeinde
Es vergeht kein Tag mehr, an dem wir nicht der Ansicht sind, dass Deutschland in einem Tempo moralisch verfällt, dass man sich anschnallen muss. Einer, der maasgeblich zum Verfall beiträgt, ist ausgerechnet auf der Position des Bundesjustizministers gelandet. Und von dort aus lässt er kaum eine…
Ein echter Heiko: maaslose Unlogik
Heute vor 55 Jahren hat die DDR damit begonnen, die eigenen Bürger von der Versorgung mit u.a. Bananen abzuschneiden und – wie die Geschichte gezeigt hat – war das die Fehlentscheidung des Jahrhunderts. Mauern, so wissen wir heute, schützen nicht vor dem Anreiz, den Südfrüchte und Billigflieger…
Erst gehen Rechtsstaat und Glaubwürdigkeit, dann … Bürgerkrieg?
Politische Systeme versuchen, eine politische Ordnung mit mehr oder weniger Gewalt aufrecht zu erhalten. Entsprechend unterscheidet die Politikwissenschaft u.a. zwischen totalitären, autoritären und demokratischen Systemen. Während die beiden ersten mit mehr oder weniger offener und mit einem mehr…
Gerechtigkeit oder Selbstgerechtigkeit: Keine Gnade für Auschwitz-Wachmann
„Sie waren knapp zweieinhalb Jahre in Auschwitz und haben damit den Massenmord befördert“, sagte Richterin Anke Grudda zu Beginn der Urteilsbegründung. Hanning sei bewusst gewesen, „dass in Auschwitz tagtäglich unschuldige Menschen in Gaskammern ermordet wurden“. Wäre Anke…
Doppeltes/r Maas: Als Justizminister vollkommen ungeeignet
Es gibt so etwas wie ein inneres Sanctum der Demokratie, das, was man früher den demokratischen Grundkonsens genannt hat. Letzterer hat u.a. Grenzen im Umgang miteinander definiert, und er hat die meisten Mitglieder der politischen Klasse, in jedem Fall die wesentlichen, darin geeinigt, dass man es…
Hetze: schöne Hetze, christliche Hetze, feministische Hetze, päpstliche Hetze, liebevolle Hetze
und es geht weiter: friedliche Hetze, antifaschistische Hetze, evangelische Hetze, katholische Hetze, mütterliche Hetze, nachhaltige Hetze, gewissenhafte Hetze, „maas“volle Hetze, deutsche Hetze, romantische Hetze, emanzipatorische Hetze, befreiende Hetze, menschenfreundliche Hetze … Irritiert? Was…
Peinlichkeit nach Maas
Unseren täglichen Maas gibt uns heute… Kann man den Justizminister eigentlich abstellen oder ihm das Tweeten erst nach Kontrolle durch jemanden, der nachgewiesen über Intelligenz verfügt, erlauben? Heute tweeted der Justizminister anlässlich der beginnenden Verhandlung über die Forderung, die…
Meinungsfreiheit nach Maas: Facebook macht sich lächerlich
Für Karl Raimund Popper ist das mit der Meinungsfreiheit ganz einfach: Wer sie nicht gewährleistet, der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen, fühlt sich selbst überlegen, schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf und bringt andere um die Freiheit, sich eine eigene Meinung zu…
Vigilanti! Bröckelt das staatliche Gewaltmonopol?
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so steht es im Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen, so sagt Heiko Maas, Bundesjustizminister, der Saarbrücker Zeitung. Und: „Selbstjustiz werden wir nicht…
Maassches Terroranschlags-Risiko
Es spricht der Bundesjustizminister: „Deutschland war auch schon vorher ein mögliches Anschlagsziel“ […] „Das Risiko kann also gar nicht mehr größer werden.“ […] „Im Gegenteil. Uns in Angst und Schrecken zu versetzen, das wollen die Terroristen doch…
Hass auf Facebook: Die von Gutmenschen erhoffte Pandemie ist ausgeblieben
Nun bemühen sich Gutmenschen verschiedenster Provenienz seit Monaten, ja Jahren, Hasskommentare und Antisemitismus hochzureden und zu einer Pandemie ungeahnten Ausmaßes in sozialen Netzwerken zu stilisieren und was passiert: gerade einmal 188 Posts hat Facebook in den ersten 6 Monaten des Jahres…
Das Pöbeln ist des Politikers Lust, das Pöbeln ist des Politikers Lust,
das Pö.ö.beln… Wie man sich nach den überlegenen Staatsmännern früherer Tage zurücksehnt. Dem Kettenraucher-Kanzler mit seiner unterkühlten Ruhe, dem Aussitz-Birnen-Kanzler mit seiner, „ich-weiß-nicht-was-ihr-wollt“ Einstellung, dem feinen Herrn Genscher, dem man den Politiker nie…