You Still Don’t Walk Alone: Massenproteste gegen Covid-19-Restriktionen auch an diesem Wochenende

Regierungen überall in Europa und teilweise außerhalb Europas, besonders in der westlichen Welt, fahren fort, ihre Bürger durch vollkommen überzogene Restriktionen unter Bezugnahme auf Covid-19 zu provozieren und ihnen zu demonstrieren, was sie von Demokratie und dem mündigen Bürger halten – und dies alles unter Mißbrauch der Polizei, die eigentlich für Recht und Ordnung sorgen soll, derzeit aber allzu oft als eine Staatssicherheitspolizei fungiert oder als Wächter darüber, dass jemand nicht 40 Stundenkilometer fährt, wo ein 30-Stundenkilmoter-Schild Verkehrserziehung leisten soll, während verurteilte Attentäter und andere Schwerkriminelle sich auf freiem Fuß befinden und internationale Grenzen problemlos überwinden können (auch ohne Nachweis zweier Impfungen gegen Covid-19 oder Nachweis eines negativen Tests auf Covid-19).

Man könnte meinen, dass die diversen Einschüchterungspolitiken gegenüber Nicht-Geimpften und gegenüber Bürgern, die in der Vergangenheit auf der Straße gegen Covid-19-Restriktionen protestiert haben, dazu geführt hätten, dass mehr Menschen in die innere Emigration gehen, statt von ihrem Bürgerrecht von Protest auf der Straße Gebrauch zu machen. Das scheint aber nicht der Fall zu sein, wie die folgenden Impressionen vom vergangenen Wochenende zeigen – auch nicht gegen teilweise massive Polizeigewalt, wie in Melbourne:


In vielen Teilen Frankreichs gingen die Menschen auf die Straße, u.a. in Paris, mittlerweile in der 10. Woche in Folge:


Auch in Italien fanden an diesem Wochenende wieder Proteste statt, u.a. in Mailand, Turin und Rom:



Derweil auf dem Times Square in New York:

(Längere Videos dieses Protestes konnten wir im Augenblick noch nicht finden.)

Auch in London haben am Wochenende Tausende von Menschen gegen die Pläne der Regierung von Boris Johnson protestiert, Kinder gegen Covid-19 zu impfen.

In Winterthur in der Schweiz waren mehrere Tausend Menschen auf der Straße, um gegen die Covid-19-Maßnahmen zu protestieren, nachdem bereits am vergangenen Donnerstag und Freitag in Bern große Demonstrationen gegen diese Maßnahmen stattgefunden haben:

Demonstrationen wie diese dürften nur der Beginn zivilen Ungehorsams in vielen Ländern sein, in denen sich die Regierungen in keiner Weise responsiv mit Bezug auf die Bevölkerung zeigen.

“Ziviler Ungehorsam entsteht, wenn eine bedeutende Anzahl von Staatsbürgern zu der Überzeugung gelangt ist, das entweder die herkömmlichen Wege der Veränderung nicht mehr offenstehen beziehungsweise auf Beschwerden nicht gehört und eingegangen wird oder dass im Gegenteil die Regierung dabei ist, ihrerseits Änderungen anzustreben, und dann beharrlich auf einem Kurs bleibt, dessen Gesetz- und Verfassungsmäßigkeit schwerwiegende Zweifel aufwirft” (Hannah Arendt 1969: Ziviler Ungehorsam; der Aufsatz ist abgedruckt in dem Reclam-Bändchen Nr. 19446 mit dem Titel “Ziviler Ungehorsam: Texte von Thoreau bis Occupy”, und das Zitat ist auf den Seiten 144-145 in dem Bändchen zu finden).



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