Wahlbetrug? Sicher wird es bei der Bundestagswahl Betrug geben

Die einzige Frage, die sich stellt, ist die Frage nach dem Ausmaß des Wahlbetrugs.

Polit-Darsteller belügen Wähler, dass sich die Balken biegen. Polit-Darsteller fälschen ihren Lebenslauf, um “intelligenter zu erscheinen”, sie stehlen das geistige Eigentum anderer, um einen akademischen Titel zu erschleichen, sie nutzen ihre Position, um sich finanzielle Vorteile zu sichern, verkaufen politische Gefallen, haben ein Imperium der abhängigen Günstlinge geschaffen, die über dreistellige Millionenbeträge finanziert werden, die auch an die politischen Vereine der Parteien fließen, die in einem unglaublichen Etikettenschwindel als “Stiftungen” verkauft werden sollen, haben eine Geschichte von Betrug und der Netzwerkbildung, die man nur mehr als organisierte Kriminalität bezeichnen kann.

Und Sie glauben, bei der nächsten Bundestagswahl gebe es keinen Betrug, keine Stimmenfälschung, keinen orchestrierten Missbrauch von alten Menschen, die in Pflegeheimen darben und den dort herrschenden Regimen ausgeliefert sind?

Eben.
Stellen wir also fest, dass es bei der Bundestagswahl 2021 Wahlbetrug, Wahlfälschung geben wird.
Man kann dies gefahrlos feststellen, aus einer Reihe von Gründen:

Schon in zurückliegenden Wahlen hat es regelmäßig Wahlbetrug gegeben. Zumeist auf wenige Stimmbezirke begrenzt, meist zu Lasten der selben Partei: Der AfD. Das zeigt, dass es Akteure gibt, deren ideologische Verdummung und moralische Verkommenheit so weit vorangeschritten sind, dass sie Wahlbetrug begehen. Da die AfD gemeinhin das Opfer zurückliegender Wahlbetrüge war, kann man die Täter dort vermuten, wo man sie ohnehin gesucht hätte: im moralfernen Lager der Linken, die alles tun würden, um an “die Macht” zu gelangen. Macht, das ist ein Fetisch im linken Lager. Macht umfasst als Begriff all das, was diese Linken (Teilmenge!) wollen: Herrschaft über andere, die Fähigkeit, anderen ihren Willen aufzuzwingen, all das, was ein verstörter Geist, beheimatet in einer gestörten Surrogatpersönlichkeit an Phantasien entwickelt hat, um die eigene Minderwertigkeit vor sich zu verbergen.

Interessanter Weise ist das Thema “Wahlbetrug” in Deutschland ein Unthema. Machen wir ein wenig Geschichte:

“Gegen die Bundestagswahl vom 27. September 2009 wurden insgesamt 163 Einsprüche eingelegt. Themen waren unter anderem die Feststellung der Parteieigenschaft, die Nichtzulassung von Landeslisten, die Briefwahl sowie Identitätskontrollen im Wahllokal. Nachdem sich der Ausschuss intensiv mit den von den Einspruchsführern und den Wahlbehörden vorgetragenen Argumenten und Gegenargumenten befasst hat, hat er dem Plenum seine Entscheidungsvorschläge vorlegt. Der Deutsche Bundestag ist allen vier Beschlussempfehlungen des Ausschusses (Drs. 17/2250, 17/3100, 17/4600 und 17/6300) gefolgt. Damit war die Prüfung der Bundestagswahl am 7. Juli 2011 abgeschlossen.”

Die Bundestagswahl 2009, so kann man sicher feststellen, fand in einem vollkommen anderen Klima statt als es die Bundestagswahl 2021 tun wird. Dessen ungeachtet gab es schon 2009 eine Vielzahl von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl, Einsprüche, die das amtliche Endergebnis verworfen sehen wollten. Wie so oft, finden derartige Entwicklungen in der Realität in deutschen wissenschaftlichen Arbeiten so gut wie keinen Niederschlag:

Sucht man nach Wahlanfechtung oder Wahlbetrug (oder Wahlfälschung) oder Unregelmäßigkeiten bei Wahlen in den einschlägigen wissenschaftlichen Verzeichnissen, dann finden sich zu Wahlanfechtung kein Beitrag, in dem es darum ginge, Wahlanfechtungen auf ihre Plausibilität hin zu untersuchen, es findet sich kein Beitrag, in dem z.B. die Wahrscheinlichkeit eines Wahlbetrugs oder einer Wahlfälschung in Deutschland anlässlich von Wahlen untersucht worden wäre und sucht man nach Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Wahlen, dann finden sich bestenfalls Beiträge wie der schon etwas angegraute von Eckhard Jesse aus dem Jahr 2001, in dem er die Reformbedürftigkeit des Wahlsystems diskutiert, nicht jedoch die Frage, ob bei Wahlen in Deutschland Unregelmäßigkeiten auftauchen können oder aufgetaucht sind.

Deutschland ist eine Vorzeige-Demokratie mit Vorzeige-Wahlsystem. Wahlbetrug? Wahlfälschung? Unregelmäßigkeiten bei Wahlen? Nicht in Deutschland. Hier herrscht Ordnung!

Ja?
Die Tatsache, dass viele Wissenschaftler, allen voran Politikwissenschaftler aus dem Elfenbeinturm in ein Echozimmer umgesiedelt wurden, natürlich mit den entsprechenden Verdiensteinbußen, hat nicht nur dazu geführt, dass der in die Ferne schweifende Blick, der aus dem Elfenbeinturm noch möglich war, verschwunden ist, ein Blick, der zugegebener Maßen in der den Turm umgebenden Gesellschaft auf zeitweises Unverständnis gestoßen ist, es hat auch dazu geführt, dass Wissenschaftler den Blick auf den Boden der Realität verlernt haben. Herausgekommen ist dabei eine Endlosschleife dessen, was wir Rektalforschung nennen, des Versuchs, sich mit den immer selben Themen bei denen, die gerade politische Positionen besetzen und das damit verbundene Steuergeld ausgeben können, einzuschleimen. Wer derzeit erfolgreicher Rektalforscher sein will, muss mindestens einen der folgenden Finanzierung auslösenden Begriffe in seine Anträge packen: Kampf gegen Rechtsextremismus, Diskriminierung von Transsexuellen, Rassismus der Mitte, Hassrede von rechts, Hass in sozialen Netzwerken … Dass dabei nichts wissenschaftlich Verwertbares herauskommen kann, dürfte klar sein.

Aber es gibt Ausnahmen:

Breunig, Christian & Goerres, Achim (2011). Searching for Electoral Irregularities in an Established Democracy: Applying Benford’s Law Tests to Bundestag Elections in Unified Germany. Electoral Studies 30(3): 534-545.

---

Wissenschaftler, die es geschafft haben, aus Echozimmern auszubrechen und Fragen von Relevanz nicht nur zu stellen, sondern auch zu beantworten: “Searching for Electoral Irregularities in an Established Democracy. Applying Benford’s Law Test to Bundestag Elections in United Germany”, so lautet der Titel der Arbeit, die Christian Breunig und Achim Goerres 2011 [!sic] in “Electoral Studies” veröffentlicht haben. Darin untersuchen die beiden, ob sich für die Bundestagswahlen von 1990 bis 2005 Indizien finden lassen, dass Wahlbetrug stattgefunden hat. Ergebnis: Es lassen sich Indizien finden, die systematisch mit der Zweitstimme und mit dem Abstand zwischen der stärksten und der zweitstärksten Partei variieren. D.h. Wahlbetrug ist bei Zweitstimmen wahrscheinlicher als bei Erststimmen und in Wahlkreisen und Bundesländern wahrscheinlicher, in denen es Parteien gelungen ist, über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte ihre Position als (alleinige) Regierungspartei auszunutzen, um Netzwerke politischer Korruption aufzubauen, die dabei helfen sollen, künftige Wahlen zu gewinnen. Denn natürlich geht es Parteien und ihren Kandidaten in erster Linie darum, in Positionen zu gelangen und diese Positionen für sich und auf Dauer zu sichern. Dass viele Polit-Darsteller notorisch lügen, hat auch die Ursache, dass sie versuchen, mit schwankenden Mehrheitsverhältnissen Schritt zu halten und bemüht sind, das zu erzählen, was ihnen eine Mehrheit zu beschaffen verspricht.

Es gibt also Indizien dafür, dass Bundestagswahlen schon in der Vergangenheit nicht 100% korrekt abgelaufen sind. Wenn Bundestagswahlen schon in ruhigen Zeiten anfällig für Wahlbetrug sind, was wird dann aus Bundestagswahlen in ideologisch aufgeheizten Zeiten wie derzeit? Wenn Bundestagswahlen in der Vergangenheit mit einem sehr geringen Anteil von Briefwählern anfällig für Wahlbetrug waren, wie wird das sein, wenn Briefwähler einen großen Anteil unter den Wählern stellen?

Beide Antworten sind identisch: Wahlbetrug nimmt zu. Fraglich ist eigentlich nur, in welchem Ausmaß er zunimmt. Dass Leute, die auf Twitter konspiriert haben, um Schmutzkampagnen gegen den den Kandidaten der CDU, Armin Laschet zu initiieren (siehe rechts), von dem man nun wirklich halten kann, was man will, den man aber, aufgrund von Anstand, sicher nicht gezielt zu Objekt politischer Diffamierung und Beschimpfung macht, wie dies eine Koalition aus Abgeordneten der Grünen und der LINKE und Aktivisten, also “professionelle Arbeitlosen”, wie Dr. habil. Heike Diefenbach sagt, getan haben, auch nicht vor Wahlbetrug zurückschlecken werden, wenn sich ihnen die Gelegenheit bietet, das dürfte auch nicht wirklich eine Frage sein.

Die Anzeichen dafür, dass für die Bundestagswahl 2021 ein koordinierter Versuch von Wahlbetrug ansteht, sie sind sattsam vorhanden. Wie immer, sitzen Sie bei der ARD in der ersten Reihe:

Obwohl die ARD schon am Freitag vor der Bundestageswahl das Ergebnis der Bundestagswahl-Hochrechung vom 17:46 Uhr veröffentlicht, ist die Wahl natürlich sicher, schon weil es um 17:46 Uhr  keine Hochrechung geben wird. Die erste Hochrechung wird wohl eher 18:46 Uhr erfolgen. Dessen ungeachtet ist es natürlich interessant zu sehen, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender Sendezeit dazu nutzt, um technische Gimmicks wie ein Laufband mit aktuellen Infos “zu testen”.

Die Frage, die sich unwillkürlich einstellt: Warum?

Um Kritiker, die darauf hinweisen, dass bei der Bundestagswahl nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein könnte, diskreditieren zu können, wie üblich, mit der Verschwörungstheoretiker-Masche?

Die Test-Masche ist übrigens nicht neu. Es gab sie schon einmal.

Diese Hypothese, dass bereits im Vorfeld die Grundlagen gelegt werden sollen, um tatsächlich stattfindenden Wahlbetrug zu kaschieren, mit dem Verweis auf die vermeintlichen Deppen, die schon Wahlbetrug im Laufband oben gesehen haben, lächerlich zu machen, sie findet eine weitere Bestätigung in den wie immer eifrig in ihrer Zensurwut badenden Diktatoren bei YouTube:

Niemand wird bestreiten, dass die Frage, ob bei der Bundestagswahl Wahlbetrug stattgefunden hat, erst NACH der Bundestagswahl beantwortet werden kann. Insofern ist es etwas irritierend, wenn man bei YouTube heute schon weiß, dass es keinen Wahlbetrug gegeben hat. Man kann darin das Wirken von Irren, von Wahnsinnigen sehen, die sich eine Welt herbeiphantasieren, die es nicht gibt, und die wie alle religiösen Fundamentalisten Ungläubigen mit Konsequenzen drohen, man kann darin auch den Versuch sehen, legitime und von Fakten gedeckte Beiträge, die Wahlbetrug in welcher Form und in welchem Ausmaß auch immer zeigen, zu unterdrücken, was zwangsläufig dem Ziel dienen muss, vorhandenen Wahlbetrug zu verbergen.

Das letzte Indiz dafür, dass mit Blick auf die Bundestagswahl etwas geplant zu sein scheint, es findet sich in der geradezu fiebrigen Weise, in der die MS-Medien darauf beharren wollen, dass die für Fälschung und Betrug anfälligste Form der Stimmabgabe, die Briefwahl, sicher, genau so sicher, gar noch sicherer sei als die persönliche Stimmabgabe.

Wenn man von Briefwahlen etwas weiß, dann, dass mit Briefwahlen der Wahlbetrug zunimmt. Wie gewöhnlich, wenn man nach wissenschaftlichen Belegen dafür sucht, dass Briefwahlen die Betrugshäufigkeit erhöhen, wird man außerhalb von Deutschland fündig, und zwar üppig fündig.

Im April 2008 wurde im Vereinigten Königreich der Rowntree Reform Trust Report “Purity of Elections in the UK” veröffentlicht. Die Ergebnisse dieses Reports sind in der Information für das House of Commons “Postal Voting and Electoral Fraud 2001-09, Standard Note SN/PC/3667 veröffentlicht. Darin heißt es auf Seite 12:

“There have been at least 42 convictions for electoral fraud in the UK in the period 2000–2007.
• Greater use of postal voting has made UK elections far more vulnerable to fraud and resulted in several instances of large-scale fraud.”

Die Einführung von Briefwahl hat also die Anzahl von Wahlbetrügen erheblich erhöht.

Dem Bericht ist eine Chronologie angefügt, die die Fälle von Wahlbetrug aufführt, die bekannt wurden und zu einem gerichtlichen Verfahren geführt haben, darunter z.B.:

“1 May 2009: Six men were jailed at Reading Crown Court for postal vote fraud at the 2007 local elections in Slough; the longest sentence, four and a half years, was given to Mahboob Khan for conspiracy to defraud, conspiracy to pervert the course of justice and perjury. Eshaq Khan (the Conservative candidate who was elected) and Basharat Khan were each jailed for three and a half years for the same offences; Arshad Raja received eighteen months for conspiracy to defraud; Altaf Khan was jailed for four months for conspiracy to defraud and Gulnawaz Khan received eight months for personation. Charles Miskin, for the prosecution, said that the action of the convicted voteriggers was like a virus that needed to be eradicated.

---

“4 September 2009: The Evening Standard reported that the police were investigating allegations of postal vote fraud by a Labour branch secretary, Anisur Rahman, in Tower Hamlets. Rahman had admitted in an email to fellow Labour party activists that he had ‘helped’ a dozen voters to fill in postal vote forms for the European Parliamentary elections.

---

Das mag für’s Erste genügen. Wer die Fälle im Einzelnen nachlesen will, es sind derer viele, der kann das hier tun

Im Jahr 2014 hat die Electoral Commission ihren Abschlussbericht zu “Electoral fraud in the UK Final report and recommendations” vorgelegt. Die Ergebnisse, wie alle Erfahrungen mit Wahlbetrug durch Briefwahl sind nicht nur für das UK, sondern auch für Deutschland relevant, da sich die administrative Seite bei Wahlen weitgehend gleicht. In ihrem Bericht schreibt die Electoral Commission zu den Empfehlungen, die auf Grundlage von tatsächlichen Fällen des Wahlbetrugs gegeben werden:

“We do not recommend restricting the availability of postal voting in Great Britain. The impact on the overwhelming majority of electors who find postal voting a convenient and secure method of voting would not be proportionate to the potential integrity benefits. There are, however, some changes we want to see made to existing processes in order to make postal and proxy voting more secure, including continued urgent action by ROs and police forces in areas where there is a higher risk of allegations of electoral fraud and changes to stop campaigners handling absent voting materials, including absent voting applications and blank or completed postal ballot packs.”

Die Analysen der Electoral Commission basieren auf 272 Fällen, endeckten Fällen von Wahlbetrug für das Jahr 2014 alleine.

Das größte Einfallstor für Wahlbetrug sind die Wahlkämpfer der Parteien (bei näherem Hinsehen im Bericht sind das vornehmlich Labour-Aktivisten), die Briefwahlunterlagen in die Hände bekommen, denn sie geben häufig der Versuchung nach, Wahlunterlagen für andere auszufüllen. Dieses Phänomen ist auch in Deutschland nicht unbekannt, z.B. bei Kommunalwahlen, wenn Vertreter der Fraktionen im Gemeinderat in Altersheime fahren, um den alten Menschen bei der Wahl “behilflich” zu sein.

Die Sammlung der Wahlbetrüge, vor allem derer, die im Rahmen von Briefwahlen begangen wurden, wurde auch nach 2012 fortgesetzt. Das neueste Update findet sich im “Briefing Paper Nr. 6255 des House of Commons aus dem Jahr 2017. Auch hier gibt es wieder zahlreiche Belege dafür, dass Briefwahlen, Gelegenheit für Wahlbetrug schaffen. Ein Beispiel:

10 March 2016: The Times reported on the number of fraud allegations filed in the previous year: Electoral Commission figures show that cases of alleged electoral fraud quadrupled from 129 in 2014 to 481 last year. The Commission said that part of the increase was down to the scale of last year’s elections and increased public awareness of fraud.

Das Briefing Paper kann hier nachgelesen werden.

Nicht nur aus den Wahlen im Vereinigten Königreich, bei denen eine Briefwahl in nur sehr begrenztem Rahmen (übrigens von der Labour-Regierung unter Tony Blair) erlaubt wurde, ist Wahlbetrug durch Briefwahl bekannt, auch in den USA gibt es eine Vielzahl von Belegen dafür, dass Briefwahlen Wahlbetrug endemisch machen, und dies nicht erst nach der letzten Präsidentschaftswahl, bei der der Wahlbetrug als Mittel, um Wahlausgänge zu bestimmen, mehr oder weniger zur hohen Kunst entwickelt wurde:

Die minutiöse Sammlung von Gerichtsverfahren, die in den USA wegen Wahlbetrug und seit 2000 geführt wurden, fand sich bis zum Einzug von Joe Biden auf den Seiten von WHITEHOUSE.GOV, Nun mag es bei Leuten, die durch Betrug in Amt gelangt sind, eine gewisse Animosität gegenüber Ergebnissen, wie den einst auf den Seiten des Weißen Hauses gesammelten geben, die zeigen, wie anfällig ein Wahlsystem für Betrug ist. Deshalb findet sich der entsprechende Bericht nicht mehr auf den Seiten des Weißen Hauses, aber in Archive.org.

Unter den 1.071 Fällen des Wahlbetrugs, von denen immerhin 16 so gravierend waren, dass eine Wahl wiederholt werden musste, finden sich 393 (36,7%) Fälle des Wahlbetrugs per Briefwahl. Um dieses Ergebnis richtig würdigen zu können, muss man wissen, dass Briefwahlunterlagen vor COVID-19 in den USA nicht so einfach zu erlangen waren, wie dies in Deutschland der Fall ist und wie es seither von den US-Demofrauds ermöglicht wurde. Das so genannte Absentee Voting war in erster Linie für Soldaten in Übersee geschaffen worden, die – weil in Ramstein stationiert – nicht an der Wahl in New Hampshire teilnehmen können. Neben Soldaten konnten Wähler vor COVID-19 eine Briefwahl beantragen, wenn einer der folgenden Gründe auf sie zutrifft:

• Krankheit, Verletzung oder Behinderung, die ein persönliches Erscheinen im Wahllokal unmöglich machen;
• Abwesenheit am Wahltag aufgrund einer Geschäftsreise oder im Ausland verbrachter Ferien;
• Studium an einer Universität außerhalb des Staates, in dem man lebt;

Schon wenn die Ausgabe von Briefwahlunterlagen restriktiv gehandhabt wird und für diejenigen, die sie wahrnehmen wollen, mit Aufwand verbunden ist, gibt es eine hohe Anzahl von Betrügereien. Dass Wahlbetrug häufiger wird, wenn es einfacher ist, per Briefwahl zu wählen, wenn die Unterlagen wegen COVID-19 generell zugeschickt werden, und die Menge derer, die per Briefwahl wählen können, erheblich erweitert wird, das ist eigentlich keine Frage, das ist eine Gewissheit.

Ein paar Beispiele aus dem Bericht der Heritage Foundation:

“2015: OUTCOME: CRIMINAL CONVICTION
Fraudulent Use of Absentee Ballots
Olivia Lee Reynolds was convicted of 24 counts of voter fraud. While working on the 2013 campaign for her boyfriend, Dothan City Commissioner Amos Newsome, Reynolds filled out voters’ ballots for them and told others for whom to vote. Her fraud had definite consequences: Commissioner Newsome won reelection by a mere 14 votes, losing the in-person vote by a wide margin but winning an incredible 96 percent of the absentee vote. Newsome himself faced pressure to resign as a consequence. Reynolds was sentenced to serve six months in a community corrections facility. She is appealing the conviction.”

---

“2010: OUTCOME: CRIMINAL CONVICTION
Fraudulent Use of Absentee Ballots
Ms. Berry pleaded guilty and received a two-year suspended sentence. The former Pike County Commissioner narrowly won–and then lost–her 2008 reelection bid when 10 absentee ballots were found to have been fraudulently cast in the election. Ms. Berry was charged with mailing an illegal absentee ballot.

---

“2010: OUTCOME: CRIMINAL CONVICTION
Fraudulent Use of Absentee Ballots
Gay Nell Tinker, a former circuit clerk for Hale County, pleaded guilty to multiple counts of absentee ballot fraud after her scheme to orchestrate fraudulent absentee ballots for the benefit of multiple candidates was uncovered. She admitted to falsifying the ballots of five voters to benefit certain candidates, including her brother, Circuit Court Judge Marvin Wiggins, and her husband, Senator Bobby Singleton (D–Greensboro).

Die Gefahr von Wahlbetrug im Rahmen von Briefwahlen ist also real. Um das zu wissen, muss man nicht die Kommunalwal in Stendal aus dem Jahre 2014 herauskramen, bei der ein Kandidat der CDU rund 300 Stimmen per Briefwahl für sich selbst abgegeben hat. Es gibt noch andere “Einzelbeispiele”:

• Mitteldeutsche Zeitung – Panne bei der Briefwahl für den Bundestag, 23.09.2009
• Kölner Stadtanzeiger – Erftstadt: Wahlbriefe wurden vor der Zählung vergessen, 21.9.2009
• Kölnische Rundschau – Briefwahl Panne, 330 doppelte Stimmen, 16.09.2009
• WAZ – Erneute Panne mit Wahlzetteln, 12.8.2009
• Schweriner Volkszeitung – Briefwahl-Panne sorgt für Ärger, 29.5.2009
• Schwäbische Zeitung – Ungültig: Bei der Briefwahl passieren viele Fehler, 27.05.2009
• Süddeutsche – München: 620 Beschwerden über Briefwahl-Probleme, 1.10.2013
• Spiegel – Bundestagswahl: Bürger beschweren sich über Pannen bei Briefwahl, 27.9.2013
• Zeit – Keine Wahl ohne Pannen, 26.9.2013
• Süddeutsche – Verhinderte Briefwähler, 26.9.2013
• Der Westen – Bochum: 600 Briefwahl-Erststimmen zählen nicht, da Wahlkreise vertauscht worden waren, 24.9.2013
• rbb – Briefwähler bremsen Berliner Auszählung aus, 25.9.2013
• Focus – Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme? 21.9.2013
• Der Westen – Die Tücken der Briefwahl, 18.9.2013

Das ist nur eine kleine Auswahl aus einer langen Liste, die man hier abrufen kann. 

Aber natürlich wird es auch 2021, wie all die Jahre davor, keinen Betrug geben. Bereiten Sie sich schon jetzt darauf vor, dass alle entsprechenden Hinweise, Einwände und Bedenken von Faktencheckern bekämpft, von MS-Medien diskreditiert und von BigTech gelöscht werden. Denn, wie sagt schon Walter Ulbricht: “Niemand hat die Absicht, eine Wahl zu fälschen” – oder so ähnlich. 

---

---

---

Anregungen, Hinweise, Fragen, Kontakt? Redaktion @ sciencefiles.org

---

Sie suchen Klartext?
Wir schreiben Klartext!

Bitte unterstützen Sie unseren Fortbestand als Freies Medium.
Vielen Dank!
[wpedon id=66988]

• ScienceFiles-Spendenkonten
  

• Sponsern Sie ScienceFiles oder Artikel von ScienceFiles (einfach klicken)

---