Um heute als Polit-Darsteller in einer MS-Partei nach oben zu kommen, muss man:
(gerne) lügen können;
Behauptungen ohne Rücksicht auf Fakten aufstellen können;
Gehässigkeit als Sorge um das demokratische System oder andere „Gut-Dinge“ ausgeben können;
von einer Selbstüberzeugung beseelt sein, die Narziss zu einem Dilettanten degradiert;
jederzeit bereit sein, die boshafte Unterstellung der Wirklichkeit vorzuziehen;
eine Affinität zu Dummheit haben, damit sich nicht doch ein seelisches Leid ob der eigenen Unzulänglichkeit einstellt;
bereit sein, ein Ungetüm aus Verdächtigung, Anschuldigung und wilden Behauptungen auf Grundlage von NULL-Kenntnis zu errichten;
käuflich sein;
Und das ist nur ein Teil der Voraussetzungen, die jeden Versuch, „Demokratie zu leben!“, zur Lachnummer degradieren müssen.
Sie verlangen nach Beispielen?
Kein Problem:
Daniel Günther, den es im Norden Deutschlands in das Amt des Ministerpräsidenten gespühlt hat, gehört zu denjenigen, die im Verlauf der COVID-19 Inszenierung ganz genau wussten, wo der Feind steht: Ungeimpfte; ganz genau wussten, was man mit dem Feind machen muss: Ungeimpfte einsperren; ganz genau wussten, dass sie alles ganz genau wissen, dass jeder Zweifel unangebracht, die Wahrheit offenkundig ist, Leute, denen man die ein oder andere Nebenwirkung ihrer absichtsvollen Handlungen wünscht, in der Hoffnung, sie kämen dadurch zu Verstand.
Indes, die Hoffnung ist meist Zeitverschwendung, denn von sich überzeugte Wahrheitsträger sind nicht zu halten, wenn es darum geht, andere die Konsequenzen tragen zu lassen, die eigene lauthals und in umfassender Kenntnislosigkeit verkündete Entscheidungen haben. Es fehlt, um es noch einmal zu sagen, „Skin in the Game“. Müsste Günther auch nur für 5% seiner Entscheidungen für die negativen Folgen aufkommen, er wäre Geschichte.
So ist er Realität und kann deshalb zwischen guten und schlechten Gewinnen bei Unternehmen unterscheiden, was zeigt, dass Leute wie Günther denken, ihre ideologische Überzeugung sei etwas, was man in der Realität tatsächlich auffinden könne, eine Vorstellung, die man eigentlich eher bei Paranoiden erwarten würde.
„… finanzielle Konsequenzen“ für Unternehmen, die „ohne eigenes Zutun“ sogenannte „Übergewinne“ erzielen.
Allerdings mahnt er ein differenziertes Modell an. „Es gibt nicht nur `schlechte` Übergewinne, auch Windenergie-Betreiber verdienen aktuell mehr“, sagte Günther der „Bild am Sonntag“.
„Dennoch: Es gibt augenscheinliche Beispiele von Unternehmen, die ohne eigenes Zutun oder intelligente Geschäftsidee durch Ausnutzung ihrer Marktmacht horrende Mehreinnahmen haben. Das muss dann auch finanzielle Konsequenzen haben.“
Offenkundig ist Günther der Ansicht, dass zur Erzeugung von Wind ein eigenes Zutun erforderlich sei, weshalb die Gewinne, die Windradbetreiber in einem von Regierungen hermetisch vor Markt und Konkurrenz geschützten Raum abschöpfen, auf Kosten aller seit mehreren Jahren abschöpfen und mit steigenden Strompreisen in immer höherem Maße abschöpfen, nicht unter sein Diktum der bösen Gewinne ohne eigenes Zutun fallen. Gewinne, die Unternehmen, denen gute Klimaschützer Kosten in Millionenhöhe durch „Aktionen“ verursachen, die von idiotischen Entscheidungen westlicher Regierungen bedingt sind, machen, sind böse Gewinne. Es sind Gewinne, die Neid bei Polit-Kaspern erwecken, so sehr, dass sie versuchen, sich einen Grund aus den Fingern zu saugen, der es ihnen erlaubt, die Grabscher in die Börse der Unternehmen zu stecken, der bösen Unternehmen, die von politischen Entscheidungen profitieren, ohne dass die politischen Entscheider etwas davon haben …
… und dabei gibt es so viele Möglichkeiten, Polit-Darsteller an den bösen Gewinnen teilhaben zu lassen: Urlaubsreisen auf Yachten, kleine braune Couverts voller Kleingeld in nicht-numerischer Reihe, Kreditkarten, die mit ein paar 100.000 Euro „geladen“ und leicht in Anzugtaschen zu stecken sind … und und und.
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Indes, die beiden Beispiele sind nur willkürlich herausgegriffene Beispiele, denen ein Muster, ein Denkmuster, ein antidemokratisches, weil von Ideologie und Opportunismus getriebenes Denkmuster zugrunde liegt, das in einer Demokratie, schon gar nicht in einer demokratischen Position nichts, aber wirklich gar nichts verloren hat.
CICERO: „Ist es demokratisch, wenn Regierungsparteien eine Oppositionspartei verbieten wollen, die in manchen Bundesländern laut Wahlumfragen auf über 30 Prozent kommt?
GÜNTHER: Wenn sich eine Partei verfassungsfeindlich orientiert, wenn sie extremistisch ist und damit unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt und diese Haltung aktiv-kämpferisch umsetzen will, halte ich eine Debatte über ein Verbotsverfahren für richtig. Dagegen darf und muss der Staat sich wehren. Auch und gerade wenn die reale Gefahr besteht, dass sie mehrheitsfähig wird und damit ihre Ziele umsetzen kann. Das ist ja das, was im NPD-Verbotsverfahren vom Bundesverfassungsgericht bemängelt wurde: Die NPD sei … zwar verfassungsfeindlich, aber dadurch, dass sie so wenig Stimmen erhalte, könnten sie ihre Vorstellungen nicht umsetzen. Dies ist bei der AfD anders, denn sie hat im Moment das Potenzial, bei ostdeutschen Landtagswahlen in die Nähe einer absoluten Mehrheit zu kommen und dafür zu sorgen, dass gegen sie keine Regierung gebildet werden kann. Daher halte ich den Zeitpunkt für absolut richtig, dass man die Prüfung eines solchen Verfahrens auf jeden Fall in Betracht ziehen muss.
CICERO: Aber Sie können doch die Wähler dieser Partei nicht verbieten. Selbst wenn Sie vor dem Verfassungsgericht Erfolg haben sollten, lässt sich das politisch nicht durchsetzen. Das gibt doch Bürgerkrieg in Sachsen und Thüringen.
GÜNTHER: Das sehe ich nicht, sondern vielmehr, dass es gut wäre, wenn Klarheit herrscht. Und wir dürfen nicht tolerieren, dass Menschen aus Protest eine solche Partei wählen, sondern wir müssen der AfD die Maske vom Gesicht ziehen. Wir müssen klar aufzeigen, was diese Partei im Sinn hat.“
Die Instanz, die in Deutschland über die Verfassungsfeindlichkeit einer Partei entscheidet, ist nicht das politisch beeinflussbare weil abhängige Amt für Verfassungsschutz, egal, ob im Bund oder im Bundesland beheimatet. Auch Polit-Darsteller wie Günther haben keinerlei Einfluss auf die Feststellung der Verfassungsfeindlichkeit einer Partei. Die Väter des Grundgesetzes haben die Feststellung dem Bundesverfassungsgericht übertragen. Wohlwissend haben sie das getan, damit Polit-Kasper dieses Mittel, sich der Konkurrenz zu entledigen, nicht in der Weise anwenden, wie sie das, ihrer autoritären Persönlichkeit entsprechend gerne täten.
Dementsprechend heißt es in Artikel 21 des Grundgesetzes:
„(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
[…]
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.“
Und natürlich gilt in einem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung. Derzufolge ist eine Partei so lange als verfassungskonform anzusehen, so lange das Bundesverfassungsgericht nicht gegenteilig entschieden hat. Das gilt auch für Leute wie Günther. Indes, Günther ist nicht nur der Ansicht, ER könne über die Frage, ob die AfD verfassungskonform ist oder nicht, entscheiden, er ist auch der Ansicht ER könne darüber entscheiden, welche Partei diejenigen zu wählen haben, die mit Parteien voller Gestalten wie Günther nichts anfangen, von diesen Parteien nach Jahrzehnten der Parteienkorruption und der Nachweisführung, dass politische MS-Parteien Vehikel sind, um diejenigen, die am wenigsten dafür geeignet sind, in politische Positionen zu befördern, die Nase gestrichen voll haben.
„wir dürfen nicht tolerieren, dass Menschen aus Protest eine solche Partei wählen, sondern wir müssen der AfD die Maske vom Gesicht ziehen. Wir müssen klar aufzeigen, was diese Partei im Sinn hat.“
Man kann diese Aussage von Günther in vielerlei Hinsicht diskutieren, z.B. in demokratietheoretischer Hinsicht, was dann zu der Frage führt, wie Günther auch nur entfernt auf die Idee kommt, er könne DAS ZENTRALE INSTRUMENT demokratischer Willensbildung nach seiner eigenen Vorliebe umgestalten und nur noch zulassen, was ihm gefällt.
Einer solchen Diskussion schließt sich notwendig eine sozialpsychologische Diskussion an, denn Leute, die wie Günther denken, sie könnten anderen vorschreiben, was sie zu tun und lassen haben, die wurden in den Sozialwissenschaften eingehend von Adorno et al. und unter dem Rubrum „autoritäre Persönlichkeit“ beschrieben. Man kann sie darauf aufbauen und mit Milton Rokeach zudem als dogmatische Persönlichkeiten beschreiben, Leute, die keinerlei Ambiguitätstoleranz haben oder – um an neuere Forschung anzuschließen – als Vertreter eines Persönlichkeitstypus, der als dunkle Triade bezeichnet wird, ansehen, jenem Persönlichkeitstypus, der genutzt wird, um Extremismus zu erklären. Und die Forderung, Wähler müssten die Partei wählen, die Günther für sie vorsieht, ist an Extremismus nicht mehr steigerbar.
„Vereinfacht gesagt bezeichnet „Machiavellismus“ Zynismus und manipulative Persönlichkeitsmerkmale, „Narzissmus“ umfasst Selbstverliebtheit, Selbstüberschätzung und Überlegenheitsgefühle, und „Psychopathologie“ umfasst u.a. (mangelnde) Selbstkontrolle, (mangelnde) Fähigkeit zur Empathie, das Streben nach kurzfristigen Belohnungen, auch durch den Einsatz z.B. von Lügen (vgl. hierzu Jones & Paulhus 2014).“
Und natürlich geht die Forderung, Wähler müssten gefälligst die Parteien wählen, die das Zentralkomittee der KPD für sie vorgesehen hat, mit Angst einher, Angst davor, in die politische Bedeutungslosigkeit geschickt zu werden, ein fast-Todesurteil für Persönlichkeiten, die keinerlei vom Politischen unabhängige Persönlichkeit entwickeln konnten, die bei wesentlichen Entwicklungsleistungen wie der Formierung einer personalen Identität versagt haben.
Schließlich, das sei noch angefügt, sind Leute wie Günther offenkundig Vertreter einer Rattenfänger-Erklärung, die auf der Ansicht gebaut ist, dass Wähler grundsätzlich blöd und leicht verführbar sind. An sich eine naheliegende Ansicht, denn wie könnte man Leute wie Günther in politischen Positionen erklären, wenn dies nicht der Fall wäre? Indes zeichnet die Ansicht, dass der verführbare und blöde Wähler sich grundsätzlich in der Wahl anderer als der eigenen Person/Partei äußert, durch eine Unfähigkeit zu dem, was man gemeinhin als Perspektivenwechsel bezeichnet aus: Sich in die Rolle anderer Personen zu versetzen, deren Standpunkt einzunehmen, und das zu tun, was Herbert Mead looking glass self genannt hat, sich selbst mit fremden Augen sehen. Offenkundig ein Ding der Unmöglichkeit für Narzissten, weshalb sie zwangsläufig zu dem werden, was Dunning und Krüger so treffend beschrieben haben, sozial dummen Menschen, die sich für intelligent halten, deshalb den Mund aufreißen und sich damit als in höchstem Maße sozial dumme Menschen outen – oder was denkt Herr Günther, was die 30% Wähler der AfD, die er gerade zu verführten Idioten, denen man die Augen öffnen müsse, erklärt hat, von ihm denken? Wir fürchten, wenn er auch nur eine Sekunde Einblick in das gewänne, was andere begründet von ihm denken, das würde seine Augen öffnen.
Es sei noch angemerkt, dass eine Partei NICHTS im Sinn hat. Eine Partei ist eine Klammer um eine Vielzahl von Personen, die sich in vielerlei Hinsicht unterscheiden. Sie alle gleichzubehandeln und einem „Parteisinn“ unter zu ordnen, ist nicht nur dumm, es erfüllt die Definition von Rassismus, die die Amadeu-Antonio-Stiftung so gerne in die Welt posaunt.
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“Wir dürfen nicht tolerieren, dass Menschen aus Protest eine solche Partei wählen.“ Im Vorspann zum Cicero-Artikel heißt es auch noch: Man habe viel zu lange akzeptiert, dass Wähler aus Protest für diese Partei stimmen.
Das eine ist ja, eine Partei nicht zu mögen oder gar zu behaupten, sie müsse verboten werden, was juristisch zu beweisen wäre, (zumal dann mehr Wahl-Prozente für die anderen Parteien bleiben). Das andere ist als Begleiterscheinung die unverkennbare gouvernantenhafte Bevormundung der Bürger/Wähler, die offenbar für komplett dumm erachtet werden, sofern sie sich nicht für Union und Grüne, na ja vielleicht auch noch SPD, FDP, Linke erwärmen und hohe politische Intelligenz beweisen. „Man“ sollte also darüber entscheiden, wohin der Wähler sein Kreuzchen setzt. Niemand darf sich über die gegenwärtigen emotionalisierenden, in Teilen fast schon hysterisch wirkenden („Ganz Berlin hasst die AfD“ ) Massendemos wundern, wenn Politiker aka „die Elite“ vormachen, wie Demokratie n i c h t geht. Hieß es nicht immer, man wolle die AfD inhaltlich stellen? Das scheint ein deutlich besseres Rezept zu sein als die Verkündung der unumstößlichen absoluten Wahrheit von der politischen Kanzel, der Selbstkritik fremd ist.
Und an den Protesten sieht man sehr gut, das die gelenkt sind – Gewerkschaften gehen nicht für Arbeitnehmer auf die Straße, sondern veruntreuen hier höchstwahrscheinlich Mitgliedsbeiträge, ihrer Gewerkschaftsmitglieder und zwar nicht gegen die Arbeitgeber, sondern gegen die AfD und finanzieren womöglich das ganze Winkmaterial, die Plakate und natürlich die Fernreissebusse zu den Zielen.
Es sollte also mal überprüft werden, ob hier eine Straftat sowie das Veruntreuen von Mitgliedsbeiträgen geht im großen Stil, denn die AfD ist kein Arbeitgeber und kein Gesetzesgeber, wird aber von Arbeitnehmer-Gewerkschaften und deren Beiträgen bekämpft, denn umsonst sind die Plakate und Fahnen nicht.
Auch wundert es mich nicht, dass bei den Gewerkschaften im Vorstand, erschreckend viele aktive SPD-Mitglieder sitzen.
Und die werden ja nicht gegen ihre eigene Partei, mobil machen und ganze Horden von Arbeitern gegen die Verfassungsfeinde der SPD mobilisieren.
Ja, die SPD sind Verfassungsfeinde, denn keine Partei wurde vom Verfassungsgericht sooft zurecht-gewießen wie die SPD.
Auch gefällt der SPD Unser Grundgesetz nicht, weshalb sie ständig dran manipulieren und es ändern wollen = verfassungsfeindlich.
Auch ist das Grundgesetz nicht dafür da, den Staat oder die Grünen zu schützen, sondern die Bürger vor einem übergrifflichen Staat zu schützen, aber wem erzählt man das – Leute die an Kobolte glauben und die leben in der Steckdose.
Hier sollte Strafanzeige gestellt werden zur Überprüfung, denn Veruntreuung von Mitgliedsbeiträgen ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat.
Nein, ich bin nirgendwo Mitglied aus dem genannten Gründen, ich unterstütze keinen kriminellen Energien.
Angenehmen Sonntag
Inhaltlich stellen? Womit denn? Mit dem CDU-Wahlprogramm von 2005, das von AM ins Gegenteil verkehrt wurde? Um dann festzustellen, daß es fast 1:1 dasselbe ist? Da ist dann vielleicht eine Plagiatsklage drin, aber Inhalt ist spätestens seit 2015 durch Haltung ersetzt. Die wird jetzt wie eine Monstranz zu jeder Gelegenheit durch die Straßen getragen, aber das hilft ja nicht beim Argumentieren…
Schlau, so kennen wir die Sozialisten – links tanken, rechts überholen.
Während man also die AfD beschimpft, macht man selber Abschiebegesetze und Vorschläge dazu.
Dieser geistig doch sehr eingeschräkte SPDler behauptet, die Demokratie schützen zu wollen, indem er sie abschaffen will.
Im Alltag haben solche geistigen Minderleister im Regelfall einen Betreuer.
Was mich fasziniert, ist, wie viele Wähler solch geistlosen Dünnschiß wählen, dulden oder tolerieren.
Da steckt schon ein erhebliches faschistisches Potential dahinter.
Was meint eigentlich der Verfassungsschutz zu solch verfassungsfeindlichen Umtrieben ?
Muss man, um als konservativ Bürgerlicher in Schleckmich-Holzschwein zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, den Gassenhauer „Layla“ mitgrölen können und eine Koalition mit der gesichert linksextremistischen SED/Linken befürworten?
Das würde manches erklären.
Diese „Oberdemokraten“ sind schon unglaublich. Sie wollen angeblich die Demokratie schützen und verstoßen selbst gegen alle demokratischen Grundwerte.
Was werden die ca. 20 Millionen AfD-Wähler wohl von der Demokratie in Deutschland halten, wenn die AfD verboten wird?
20 Millionen die eine andere Vorstellung von Politik für Deutschland haben werden einfach ausgegrenzt.
Wer ist denn nun der tatsächliche Demokratiefeind?
Da könnte ja glatt die rechtsradikale Frage nach der Legitimation aufkommen.
Ist eine Regierung, in einer repräsentativen Demokratie, die nicht mehr repräsentativ gemäß ihre Bürger tätig ist, und auch nicht gewillt ist das zu tun, noch repräsentativ tätig, oder schon selbstermächtigend?
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Ich vergaß, solche Fragen sind Nazi.
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Was nicht Nazi, aber genauso unerhört ist, ist die Tatsache, daß wir mittlerweile in eine Situation geraten sind, in der es herzlich wenig bringt, eine Regierung von einem Land zu wechseln, das inhaltlich so abhängig von den globalen Gelderzeugern, Konzernen und Investoren ist, daß auch eine AfD das nicht mehr retten kann. Ohne weitere Kredite macht weder eine AfD, CDU, G-h-i-j-k-l-m-n-o-p, noch irgendwas. Also wird die zukünftige Regierung tun was big money möchte, auch wenn sie AfD hieße, oder Pipi Langstrumpf.
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Wir haben es uns mit dem Osten durch unser Verhalten verscherzt, im Glauben, daß uns die USA Rückendeckung geben wird, was sie aber nicht tun wird, sondern Trump wird die Wahl wahrscheinlich gewinnen, sich aus der Rückendeckung Europas zurück ziehen, und Europa zur 2.Ukraine machen, weil es sonst keine Kredite mehr geben wird. Aber auch Biden würde das so machen.
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Europa wird sich mit dem Osten aneinander abkämpfen, wodurch einige globale Konzerne, Investment Trallalas, nicht nur eine goldene Nase bekommen werden, indem sie Europa so billig aufkaufen können, wie sie es jetzt mit Hilfe von Selenski in der Ukraine gemacht haben. Denn das wußten schon die Alten Investoren, wenn das Blut in den Strassen fließt, kauf soviel du kannst, weil der Krieg die Länder so schön billig macht.
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Wenn dann alles so schön aneinander abgekämpft ist, wird die USA auf einem weißen Pferd dahergeritten kommen und Europa wieder einmal vor sich selbst, den Russen, Chinesen und auch noch den außerirdischen Amazonen retten.
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Eigentlich sollten wir das doch schon kennen. Das traurige ist, am Zerstören ändert niemand mehr etwas. Mit dieser Art Finanzkonstrukt hat man seit der Aufhebung der Wertedeckung der Währungen, eine Art Golem erschaffen, der nun, obwohl eigentlich unbeseelt, nach immer mehr Nahrung sucht. Der Finanzgolem kann nur weiter in sich einverleiben, oder in sich zusammenfallen, also zwingt er in die Übergriffigkeit.
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Als man bei der Lehman Pleite seitens der Regierungen beschloß ein Too Big To Fail als legal und legitim zu Erachten, hat man sich auf die Seite der Golem Betreiber gestellt und mit ihnen gemeinsame Sache gemacht und dem Golem ewige Treue geschworen. Seit dem heißt es wie im Milieu üblich, mitgehangen, mitgefangen.
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Solange sich Scholz immer weiter in den Konflikt drängen läßt, und das muß er, weil er auch die Ukraine dort hin gedrängt hat, und jetzt mit drin hängt, wird der Mann von geheim, geheimen, Mächten unterstützt, die nun ihrerseits nicht mehr anders können und vom Finanzgolem gezwungen werden diesem Golem ein Gehirn zu verschaffen, das dazu in der Lage sein könnte, diese Komplexen Finanzvorgänge noch gewinnbringend zu steuern. Künstliche Intelligenz. Sie ist es, die schon lange einen Krieg der Menschen gegen die Menschen fordert, weil es ist so schön intelligent, mit Krieg Geld zu verdienen. Krieg. Krieg. Krieg. Im Krieg da krieg ich ALLES. So oder so.
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Natürlich ist es auch möglich, daß der Westen nicht gegen den Osten gewinnt, weil im Krieg eben alles möglich ist, leider ist es für die Kreditgeber, Investment Fuzzies, sprich Big Money Golem Erschaffer, vollkommen egal wer da gewinnt, weil als Kreditgeber können sie jederzeit, so offensichtlich wird wer verliert, zum Gewinner wechseln und sich vom Verlierer mittels Reparationszahlungen die Verluste ausgleichen lassen. Wenn das dann überhaupt noch nötig wäre, besonders wenn KI…
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Das ist ein Grund warum Reiche immer reicher werden können, man muß die Regeln notfalls auch während des laufenden Spiels einfach so umschreiben, daß man einfach siegen muß. Wenn das keine Aufgabe für die KI ist, was dann? Der Endsieg scheint unaufhaltsam.
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Es sei denn… es gewinnt keiner. Dafür bräuchte es allerdings wirklich ein apokalyptisches Ausmaß an Zerstörung. Also kein Trübsal blasen, für einen Totalverlust auf allen Seiten stehen die Chancen meines Erachtens doch recht gut, weil der Finanzgolem eben eigentlich ein Vollpfosten ist, und auf dem hockt dann die Pfostenschildkröte und wundert sich wie es nur dazu hat kommen können, wir waren doch alle so links.
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The winner takes it all, but may be, just the looser will survive.
Es wird immer laut das Wort DEMOKRATIE ausgesprochen und wer es nicht achtet, soll verschwinden. Irgendwie richtig!
Demokratie kommt aus dem Alt-Griechischen und bezeichnet eine Herrschaft durch das Volk, der Bürger hat also was zu sagen. Die CDU/CSU interpretiert es aber nicht als “Macht durch das Volk” sondern als “Macht über das Volk”. Andere Altparteien auch. Und das Wort, Abstimmungen steht auch im GG. Darum machen aber alle Altparteien einen großen Bogen, dabei wäre es sehr einfach ins Wahlgesetz (WahlG) aufzunehmen. Noch ein von allen Altparteien sowie vom BVerfG und vom Verfassungsschutz ignoriert ist das Wort UNGEHINDERT im Art 5.1 GG (worüber ich auf meiner Miniseite https://polpro.de/solution.php#sol2 bereits schrieb). So gesehen ist es zwingend, alle Altparteien zu entsorgen. Ach noch eine Kleinigkeit: wer leuitete den Verfassungsschutz als Merkel die “Haushaltsabgabe” einführte? H.G.Maaßen/CDU bald Werte Union. Hätte er nicht sagen müssen: “so nicht, Mädchen” ? Aber der Heuchler glänzte durch Untätigkeit und maskiert sich durch mildes, angeblich überlegtes Reden!
Reitschuster & Tichy berichten über ein neues grünes Gewächs was nun in Rundfunkrat ist und sich gleich mal den Chef der tagesschau zur Brust nahm.
Wer schickte sie dort hin? Günther/CDU ! Seitdem schwimmen auf der Alster im Hamburg keine Eisschollen mehr. Das ZDF veröffentlichte die manipulierten Bilder.
Nun ja, die Altparteien haben Höllenangst und meinen die Droge Propaganda hilft. Man braucht bloß immer höhere Dosen der Droge … bis die auch nicht mehr helfen.
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Show Comments“Wir dürfen nicht tolerieren, dass Menschen aus Protest eine solche Partei wählen.“ Im Vorspann zum Cicero-Artikel heißt es auch noch: Man habe viel zu lange akzeptiert, dass Wähler aus Protest für diese Partei stimmen.
Das eine ist ja, eine Partei nicht zu mögen oder gar zu behaupten, sie müsse verboten werden, was juristisch zu beweisen wäre, (zumal dann mehr Wahl-Prozente für die anderen Parteien bleiben). Das andere ist als Begleiterscheinung die unverkennbare gouvernantenhafte Bevormundung der Bürger/Wähler, die offenbar für komplett dumm erachtet werden, sofern sie sich nicht für Union und Grüne, na ja vielleicht auch noch SPD, FDP, Linke erwärmen und hohe politische Intelligenz beweisen. „Man“ sollte also darüber entscheiden, wohin der Wähler sein Kreuzchen setzt. Niemand darf sich über die gegenwärtigen emotionalisierenden, in Teilen fast schon hysterisch wirkenden („Ganz Berlin hasst die AfD“ ) Massendemos wundern, wenn Politiker aka „die Elite“ vormachen, wie Demokratie n i c h t geht. Hieß es nicht immer, man wolle die AfD inhaltlich stellen? Das scheint ein deutlich besseres Rezept zu sein als die Verkündung der unumstößlichen absoluten Wahrheit von der politischen Kanzel, der Selbstkritik fremd ist.
Und an den Protesten sieht man sehr gut, das die gelenkt sind – Gewerkschaften gehen nicht für Arbeitnehmer auf die Straße, sondern veruntreuen hier höchstwahrscheinlich Mitgliedsbeiträge, ihrer Gewerkschaftsmitglieder und zwar nicht gegen die Arbeitgeber, sondern gegen die AfD und finanzieren womöglich das ganze Winkmaterial, die Plakate und natürlich die Fernreissebusse zu den Zielen.
Es sollte also mal überprüft werden, ob hier eine Straftat sowie das Veruntreuen von Mitgliedsbeiträgen geht im großen Stil, denn die AfD ist kein Arbeitgeber und kein Gesetzesgeber, wird aber von Arbeitnehmer-Gewerkschaften und deren Beiträgen bekämpft, denn umsonst sind die Plakate und Fahnen nicht.
Auch wundert es mich nicht, dass bei den Gewerkschaften im Vorstand, erschreckend viele aktive SPD-Mitglieder sitzen.
Und die werden ja nicht gegen ihre eigene Partei, mobil machen und ganze Horden von Arbeitern gegen die Verfassungsfeinde der SPD mobilisieren.
Ja, die SPD sind Verfassungsfeinde, denn keine Partei wurde vom Verfassungsgericht sooft zurecht-gewießen wie die SPD.
Auch gefällt der SPD Unser Grundgesetz nicht, weshalb sie ständig dran manipulieren und es ändern wollen = verfassungsfeindlich.
Auch ist das Grundgesetz nicht dafür da, den Staat oder die Grünen zu schützen, sondern die Bürger vor einem übergrifflichen Staat zu schützen, aber wem erzählt man das – Leute die an Kobolte glauben und die leben in der Steckdose.
Hier sollte Strafanzeige gestellt werden zur Überprüfung, denn Veruntreuung von Mitgliedsbeiträgen ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat.
Nein, ich bin nirgendwo Mitglied aus dem genannten Gründen, ich unterstütze keinen kriminellen Energien.
Angenehmen Sonntag
Inhaltlich stellen? Womit denn? Mit dem CDU-Wahlprogramm von 2005, das von AM ins Gegenteil verkehrt wurde? Um dann festzustellen, daß es fast 1:1 dasselbe ist? Da ist dann vielleicht eine Plagiatsklage drin, aber Inhalt ist spätestens seit 2015 durch Haltung ersetzt. Die wird jetzt wie eine Monstranz zu jeder Gelegenheit durch die Straßen getragen, aber das hilft ja nicht beim Argumentieren…
[…] Quelle Link […]
Während also die Linken mit Hilfe der gewerkschaftsgelder, Nazis raus brüllen. Hat die linke Regierung folgendes beschlossen; https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rueckfuehrungen-abschiebungen-100.html
Schlau, so kennen wir die Sozialisten – links tanken, rechts überholen.
Während man also die AfD beschimpft, macht man selber Abschiebegesetze und Vorschläge dazu.
Dieser geistig doch sehr eingeschräkte SPDler behauptet, die Demokratie schützen zu wollen, indem er sie abschaffen will.
Im Alltag haben solche geistigen Minderleister im Regelfall einen Betreuer.
Was mich fasziniert, ist, wie viele Wähler solch geistlosen Dünnschiß wählen, dulden oder tolerieren.
Da steckt schon ein erhebliches faschistisches Potential dahinter.
Was meint eigentlich der Verfassungsschutz zu solch verfassungsfeindlichen Umtrieben ?
Jetzt haben die Fischköppe ihren eignen Söder.
Wer solche “Demokraten” hat, benötigt keine Antidemokraten.
Allein der Titel. Köstlich.
You made my day!
Muss man, um als konservativ Bürgerlicher in Schleckmich-Holzschwein zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, den Gassenhauer „Layla“ mitgrölen können und eine Koalition mit der gesichert linksextremistischen SED/Linken befürworten?
Das würde manches erklären.
Diese „Oberdemokraten“ sind schon unglaublich. Sie wollen angeblich die Demokratie schützen und verstoßen selbst gegen alle demokratischen Grundwerte.
Was werden die ca. 20 Millionen AfD-Wähler wohl von der Demokratie in Deutschland halten, wenn die AfD verboten wird?
20 Millionen die eine andere Vorstellung von Politik für Deutschland haben werden einfach ausgegrenzt.
Wer ist denn nun der tatsächliche Demokratiefeind?
Da könnte ja glatt die rechtsradikale Frage nach der Legitimation aufkommen.
Ist eine Regierung, in einer repräsentativen Demokratie, die nicht mehr repräsentativ gemäß ihre Bürger tätig ist, und auch nicht gewillt ist das zu tun, noch repräsentativ tätig, oder schon selbstermächtigend?
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Ich vergaß, solche Fragen sind Nazi.
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Was nicht Nazi, aber genauso unerhört ist, ist die Tatsache, daß wir mittlerweile in eine Situation geraten sind, in der es herzlich wenig bringt, eine Regierung von einem Land zu wechseln, das inhaltlich so abhängig von den globalen Gelderzeugern, Konzernen und Investoren ist, daß auch eine AfD das nicht mehr retten kann. Ohne weitere Kredite macht weder eine AfD, CDU, G-h-i-j-k-l-m-n-o-p, noch irgendwas. Also wird die zukünftige Regierung tun was big money möchte, auch wenn sie AfD hieße, oder Pipi Langstrumpf.
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Wir haben es uns mit dem Osten durch unser Verhalten verscherzt, im Glauben, daß uns die USA Rückendeckung geben wird, was sie aber nicht tun wird, sondern Trump wird die Wahl wahrscheinlich gewinnen, sich aus der Rückendeckung Europas zurück ziehen, und Europa zur 2.Ukraine machen, weil es sonst keine Kredite mehr geben wird. Aber auch Biden würde das so machen.
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Europa wird sich mit dem Osten aneinander abkämpfen, wodurch einige globale Konzerne, Investment Trallalas, nicht nur eine goldene Nase bekommen werden, indem sie Europa so billig aufkaufen können, wie sie es jetzt mit Hilfe von Selenski in der Ukraine gemacht haben. Denn das wußten schon die Alten Investoren, wenn das Blut in den Strassen fließt, kauf soviel du kannst, weil der Krieg die Länder so schön billig macht.
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Wenn dann alles so schön aneinander abgekämpft ist, wird die USA auf einem weißen Pferd dahergeritten kommen und Europa wieder einmal vor sich selbst, den Russen, Chinesen und auch noch den außerirdischen Amazonen retten.
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Eigentlich sollten wir das doch schon kennen. Das traurige ist, am Zerstören ändert niemand mehr etwas. Mit dieser Art Finanzkonstrukt hat man seit der Aufhebung der Wertedeckung der Währungen, eine Art Golem erschaffen, der nun, obwohl eigentlich unbeseelt, nach immer mehr Nahrung sucht. Der Finanzgolem kann nur weiter in sich einverleiben, oder in sich zusammenfallen, also zwingt er in die Übergriffigkeit.
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Als man bei der Lehman Pleite seitens der Regierungen beschloß ein Too Big To Fail als legal und legitim zu Erachten, hat man sich auf die Seite der Golem Betreiber gestellt und mit ihnen gemeinsame Sache gemacht und dem Golem ewige Treue geschworen. Seit dem heißt es wie im Milieu üblich, mitgehangen, mitgefangen.
–
Solange sich Scholz immer weiter in den Konflikt drängen läßt, und das muß er, weil er auch die Ukraine dort hin gedrängt hat, und jetzt mit drin hängt, wird der Mann von geheim, geheimen, Mächten unterstützt, die nun ihrerseits nicht mehr anders können und vom Finanzgolem gezwungen werden diesem Golem ein Gehirn zu verschaffen, das dazu in der Lage sein könnte, diese Komplexen Finanzvorgänge noch gewinnbringend zu steuern. Künstliche Intelligenz. Sie ist es, die schon lange einen Krieg der Menschen gegen die Menschen fordert, weil es ist so schön intelligent, mit Krieg Geld zu verdienen. Krieg. Krieg. Krieg. Im Krieg da krieg ich ALLES. So oder so.
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Natürlich ist es auch möglich, daß der Westen nicht gegen den Osten gewinnt, weil im Krieg eben alles möglich ist, leider ist es für die Kreditgeber, Investment Fuzzies, sprich Big Money Golem Erschaffer, vollkommen egal wer da gewinnt, weil als Kreditgeber können sie jederzeit, so offensichtlich wird wer verliert, zum Gewinner wechseln und sich vom Verlierer mittels Reparationszahlungen die Verluste ausgleichen lassen. Wenn das dann überhaupt noch nötig wäre, besonders wenn KI…
–
Das ist ein Grund warum Reiche immer reicher werden können, man muß die Regeln notfalls auch während des laufenden Spiels einfach so umschreiben, daß man einfach siegen muß. Wenn das keine Aufgabe für die KI ist, was dann? Der Endsieg scheint unaufhaltsam.
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Es sei denn… es gewinnt keiner. Dafür bräuchte es allerdings wirklich ein apokalyptisches Ausmaß an Zerstörung. Also kein Trübsal blasen, für einen Totalverlust auf allen Seiten stehen die Chancen meines Erachtens doch recht gut, weil der Finanzgolem eben eigentlich ein Vollpfosten ist, und auf dem hockt dann die Pfostenschildkröte und wundert sich wie es nur dazu hat kommen können, wir waren doch alle so links.
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The winner takes it all, but may be, just the looser will survive.
Lügt der Günther oder merkt er es nicht? Es heißt doch, daß man Bosheit nicht dort verorten soll, wo Dummheit als Erklärung ausreicht.
Es wird immer laut das Wort DEMOKRATIE ausgesprochen und wer es nicht achtet, soll verschwinden. Irgendwie richtig!
Demokratie kommt aus dem Alt-Griechischen und bezeichnet eine Herrschaft durch das Volk, der Bürger hat also was zu sagen. Die CDU/CSU interpretiert es aber nicht als “Macht durch das Volk” sondern als “Macht über das Volk”. Andere Altparteien auch. Und das Wort, Abstimmungen steht auch im GG. Darum machen aber alle Altparteien einen großen Bogen, dabei wäre es sehr einfach ins Wahlgesetz (WahlG) aufzunehmen. Noch ein von allen Altparteien sowie vom BVerfG und vom Verfassungsschutz ignoriert ist das Wort UNGEHINDERT im Art 5.1 GG (worüber ich auf meiner Miniseite https://polpro.de/solution.php#sol2 bereits schrieb). So gesehen ist es zwingend, alle Altparteien zu entsorgen. Ach noch eine Kleinigkeit: wer leuitete den Verfassungsschutz als Merkel die “Haushaltsabgabe” einführte? H.G.Maaßen/CDU bald Werte Union. Hätte er nicht sagen müssen: “so nicht, Mädchen” ? Aber der Heuchler glänzte durch Untätigkeit und maskiert sich durch mildes, angeblich überlegtes Reden!
Reitschuster & Tichy berichten über ein neues grünes Gewächs was nun in Rundfunkrat ist und sich gleich mal den Chef der tagesschau zur Brust nahm.
Wer schickte sie dort hin? Günther/CDU ! Seitdem schwimmen auf der Alster im Hamburg keine Eisschollen mehr. Das ZDF veröffentlichte die manipulierten Bilder.
Nun ja, die Altparteien haben Höllenangst und meinen die Droge Propaganda hilft. Man braucht bloß immer höhere Dosen der Droge … bis die auch nicht mehr helfen.