Daten: Linksextremismus ist größere Gefahr für den Rechtsstaat als Rechtsextremismus
Bund und Länder haben gerade eine Zehn-Punkte-Erklärung verabschiedet, das das eine Zusammenarbeit bei Demokratieförderung und Prävention zwischen Bund und Ländern vorsieht. Die verstärkte Zusammenarbeit ist ein Ergebnis der neuen „Strategie der Bundesregierung zur Extremismusbekämpfung und…
Häresie an Jammerlappen? Kann man die Amadeu-Antonio-Stiftung lächerlich machen?
Ein Lob an Achim Winter. Der ZDF-Mann und u.a. 3.35 Minuten-Satiriker des ZDF mit eigener Woche, er hat geschafft, was viele bislang nicht geschafft haben: Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist „schwer getroffen“ (aber leider (noch) nicht versenkt). „Schwer getroffen“ fühlt sich stellvertretend oder…
Erst gehen Rechtsstaat und Glaubwürdigkeit, dann … Bürgerkrieg?
Politische Systeme versuchen, eine politische Ordnung mit mehr oder weniger Gewalt aufrecht zu erhalten. Entsprechend unterscheidet die Politikwissenschaft u.a. zwischen totalitären, autoritären und demokratischen Systemen. Während die beiden ersten mit mehr oder weniger offener und mit einem mehr…
Rigaer 94: Autonome Gruppe = Gruppe psychisch Gestörter
Haben Sie noch in Erinnerung, wie schnell angebliche Sozialwissenschaftler in öffentlichen Medien bei der Hand waren, die Wut– oder Problembürger zu thematisieren, die friedlich durch die Straßen von Dresden gezogen sind? Es fragt sich, wo die angeblichen Sozialwissenschaftler sich derzeit…
In Berlin wird die wehrhafte Demokratie zur hilflosen Travestie auf einen Rechtsstaat
Die beiden Begriffe der „streitbaren“ oder der „wehrhaften Demokratie“ schaffen es immer einmal wieder in den öffentlichen Diskurs. Meist dann, wenn es darum geht, die Gefahr von Rechts abzuwenden, eine Gefahr, derer man sich regelmäßig vergewissern kann, wenn wieder Straßenzüge in Berlin brennen,…
Linksextreme Hate Speech inklusive Mordaufruf gegen AfD-Mitglieder in Rheinland-Pfalz
Irgendwie kommen wir uns blöd vor, wenn wir im Zusammenhang mit Deutschland von politischer Kultur schreiben. Es wäre angebrachter von politischer Unkultur zu schreiben. Aber die Theorie der politischen Unkultur wird bei uns gerade erst entwickelt. Bleiben wir also für’s Erste bei politischer…
Amadeus Hassrede-Stiftung: BMI distanziert sich, BMFSFJ finanziert munter
Bei der Amadeu-Antonio-Stiftung arbeiten Spezialisten. Deshalb wird die Amadeu-Antonio-Stiftung üppig aus dem BMFSFJ finanziert. Steuergelder werden eingesetzt, um gegen Hassrede vorzugehen. Zu diesem Zweck hat die Amadeu-Antonio-Stiftung Agitprop-Material verfasst, in dem eine Anleitung zur…
Bundesministerium finanziert Anleitung zur Denunziation
„Hetze gegen Flüchtlinge in Sozialen Medien„, so ist Agitprop-Material aus der Amadeu-Antonio-Stiftung überschrieben. Das Agitprop-Material wurde vom Bundesministerium für FSFJ (alle außer Männer) finanziert. Es ist eine Anleitung zur Denunziation. Es ist also wieder soweit, dass…
Eine Welle des Faschismus schwappt über Deutschland
Faschisten erkennt man leicht. Sie ordnen Menschen in Gruppen, ignorieren jegliche Unterschiede zwischen den Mitgliedern der entsprechenden Gruppe und dann ordnen sie allen Gruppenmitgliedern in der Regel genau eine aus ihrer Sicht (aber für sonst niemanden) entscheidende Eigenschaft zu: Alle Juden…
Einfalt, Angst und Gehässigkeit verdichtet zu Schmierenjournalismus
Stellen Sie sich vor, Ihnen wird die folgende Frage vorgelegt [Wir wissen, das ist in Deutschland sehr unwahrscheinlich, aber versuchen Sie dennoch, es sich vorzustellen!]: Soll Deutschland Mitglied der Europäischen Union bleiben oder soll Deutschland die Europäische Union verlassen? Das ist die…
Die Süddeutsche: Deutsche Kleingeistigkeit gepaart mit rechtem Extremismus
Die Mehrheit der Bürger des Vereinigten Königreichs hat dafür gestimmt, aus der EU auszutreten: 17.410.742 Briten wollen die EU lieber von außen sehen, als von innen. Man nennt so etwas den aggregierten Willen der Wähler und jener Wille der Wähler er ist das, was die höchste Instanz in einer…
Intellektuelle Talfahrt: Deutschland ganz links unten
Zwei Begebenheiten sind uns in die Mailbox gespült, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben. In Hamburg-Wilhelmsburg haben Linke „rund 100 Plakate aufgehängt, in denen unter dem Titel ‚Achtung Rassist_Innen im Viertel‘ Namen und Adresse der AfD-Landesschatzmeisterin Nicole Jordan…
0:2 – Die FPÖ ist schuld an der Niederlage gegen Ungarn
Wie kann es sein, dass die österreichische Nationalmannschaft, die „so glanzvoll durch die Qualifikation gestürmt“ ist „eine bittere Niederlage“ ausgerechnet gegen den „Erzfeind“ Ungarn „hinnehmen musste? Wir haben die wissenschaftliche Literatur und vor allem die Äußerungen von wissenschaftlichen…
Kaum verhohlener Aufruf zum Mord im Neuen Deutschland: PEGIDA stürmen – Nazis prügeln
Zwei Vorbemerkungen zu einem ungeheuerlichen Vorgang: (1) Die LINKE gilt als verfassungskonforme Partei, jedenfalls ist derzeit in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht kein Verfahren anhängig mit dem Ziel, die LINKE verbieten zu lassen. Die LINKE ist zu 100% Eigentümer der Förderative…
„Lola für Lulu“: Ahnungslose finanzieren mit Steuergeldern Ahnungslose
In diesen Tagen mehren sich bei uns wieder einmal die Hinweise auf die Amadeu-Antonio-Stiftung, jene Stiftung, die weitgehend am Tropf des Bundesministeriums für FSFJ hängt, also aus Steuergeldern finanziert wird und die Ihrerseits unterschiedliche „Projekte“ finanziert, mit diesen…