Corona-Virus Demokratie demokratisches System Impfung Kriminalität Mitglieder des Bundestags politische Korruption Transparenz

Demokratiefeindlich und korrupt: Bundesregierung verweigert Angabe der Kosten für Pfizer/Biontechs Spritzbrühen [von rund 7.32 Milliarden Euro]

Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: „Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich […]

Bundeswehr

Die Bundeswehr zieht es zu den Sternen: Zum Stand von Star Wars in Deutschland

Sie haben es vielleicht nicht gewusst, aber die Bundeswehr goes Galaxy (nicht etwa balistic). Die Bundeswehr, deren terrestrische Ausrüstung eher zweifelhaft ist, greift nach den Sternen. Damit Sie das folgende Kauderwelsch, das aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU […]

Demokratie Politikwissenschaft Politisches System

Deutschland: Eine Parteiendiktatur?

Demokratien erkennt man daran, dass es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen, zumeist durch Wahlen, loszuwerden. Und, so haben wir vor einiger Zeit angefügt, man erkennt sie daran, dass im Falle eines Regierungswechsels auch ein Politikwechsel stattfindet. Vor diesem Hintergrund haben wir […]

bürgerliches Engagement Demokratie direkte Demokratie Dr. habil. Heike Diefenbach Parteienoligarchie Partizipation Politiker politische Korruption Politisches System Populismus Populismus Totalitarismus

Das Ringen um Demokratie: Was können oder sollten populistische Bewegungen vernünftigerweise tun oder fordern?

(Teil 7 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“) In diesem letzten Teil der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ soll die Frage behandelt, werden, wie Populisten bzw. populistische Bewegungen ihrer Forderung nach mehr Demokratie konkreten Ausdruck geben […]

Demokratie demokratisches System Macht Parteienoligarchie Politiker Populismus Populismus Totalitarismus

Geld regiert die Welt: Finanzielle Eliten und politische Eliten (Teil 7 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

Die Vorstellungen von Niccolo Machiavelli und Roberts Michels davon, durch welche Eigenschaften sich politische Führer bzw. Angehörige politischer Eliten auszeichnen, waren Thema von Teil 6 der Serie. Machiavelli war der Auffassung, dass es „tierische“ Eigenschaften, d.h. Füchsen und Löwen traditionell in vermenschlichender […]

Demokratie demokratisches System Macht Parteienoligarchie Politiker Populismus Totalitarismus

Politische Eliten als „Füchse“ und „Löwen“ und die „Selbstherrlichkeit“ politischer Eliten (Teil 6 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

In Teil 5 der Serie sollte hinreichend deutlich geworden sein, dass es nicht die Bereitschaft ist, den Bürgerwillen umzusetzen, die politische Eliten in demokratischen Systemen zu denselben machen könnten: Empirische Befunde zeigen klar, dass Politiker demokratische Werte vor allem in der Theorie […]

Demokratie Extremismus Feinde der Demokratie Feinde der Offenen Gesellschaft Totalitarismus

Öfter Mal was Neues: Antidemokratisches Denken bei ostdeutschen Innenministern

Demokratie besteht aus formalen, nicht aus inhaltlichen Regeln. Jeder hat dasselbe Recht seine Meinung zum Ausdruck zu bringen. Meinungen konkurrieren miteinander um Mehrheiten. Der Zugang zum Markt der Meinungen ist unbehindert und frei. Niemand kann Meinungen, die ihm nicht passen, ausschließen, sie […]

Bundestag Demokratie demokratisches System Feinde der Demokratie politische Korruption Politisches System

Staatswohl? Beschnüffeln und verheimlichen, das neue Credo von (deutschen) Regierungen

Wo leben wir derzeit: Regierungen nahezu aller westlichen Länder tun ihr Möglichstes, um die Wirtschaften ihres jeweiligen Landes mit dem Schlachtruf „Net Zero“ zugrunde zu richten, auf dass es heute lebenden Menschen so richtig miserabel gehen möge. Kollateralschaden der wirtschaftlichen Zerstörung ist […]

Abgeordnete Demokratie Politikwissenschaft Politisches System Populismus Populismus Repräsentation Responsivität

Sind Angehörige politischer Eliten bessere Demokraten? (Teil 5 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)

In Teil 4 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ haben wir die Definition von „Elite“ als Machtelite, d.h. als Elite kraft der Ämter oder Positionen, mit denen bestimmte Befugnisse verbunden sind, betrachtet, und wir haben erläutert, dass und warum […]

Demokratie demokratisches System direkte Demokratie Dr. habil. Heike Diefenbach Macht Responsivität

Politische Eliten und das Problem der Macht: Teil 4 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“

In Teil 3 unserer Serie haben wir den Begriff der „Elite“ und die Idee, dass eine Elite als Sachwalter von Demokratie fungieren sollte, wie sie Jürgen Habermas und Joseph Schumpeter formuliert haben, etwas näher betrachtet und gesehen, dass die Bestimmung derer, die […]

direkte Demokratie Partizipation

Atomkraft? Ja, sicher! 19 Professoren versuchen, den Energienotstand zu beheben

Es kommt selten vor, dass sich deutsche Professoren mit etwas zu Wort melden, wenn das, womit sie sich zu Wort melden, kontrovers ist, sich gegen den politischen Zeitgeist und gegen das, was die links-grüne Ideologie als Wahrheit vorgibt, richtet. Schon deshalb stellen […]

Demokratie demokratisches System Deutscher Demokratischer Versuch direkte Demokratie Mehrheitsdemokratie Schwätzperten

Minimal-Demokratie: „Eliten“ als Sachwalter der Demokratie?

Teil 3 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ Im ersten Teil der Serie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Bevölkerung bzw. die Bürger als letztlichen Souverän in […]

Abuse of Science Demokratie Feinde der Demokratie Politikwissenschaft Populismus

Populismus als Gefahr für die Demokratie? Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie [Teil 2]

Im ersten Teil der Serie über Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Leute bzw. das Volk bzw. die Bevölkerung bzw. die Bürger als […]

Demokratie Dr. habil. Heike Diefenbach John Locke Philosophie Politikwissenschaft Populismus

Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie

Während der vergangenen Jahre haben Personen in öffentlichen Ämtern, die sich gerne als „Eliten“ bezeichnen oder bezeichnen lassen, immer häufiger das Wort „Populismus“ in den Mund genommen und es als ein Synonym für „Bedrohung der Demokratie“ aufzubauen versucht. Diese Strategie dürfte in […]

öffentlicher Rundfunk Heuchelei Volksabstimmung

Scheinreferenden? Die ARD-tagesschau führt ihren eigenen Krieg

Scheinreferenden. Russland hält Scheinreferenden ab. Damit Sie das wissen, es sind Scheinreferenden. Elf Mal im Verlauf von 392 Worten, ist der Schreiberling der ARD der Ansicht, den Begriff „Scheinreferenden“ nutzen zu müssen, um den Lesern diese eine Meldung aus seinem Text in […]