München: Kein Bier für Homosexuelle
gefunden von einem Leser in der Süddeutschen Zeitung: „Wirteverband und Stadt starten Kampange gegen Schwulen- und Lesbenverbände Schwulen- und Lesbenverbände brauchen die Öffentlichkeit, um ihre Parolen zu verbreiten. Und sie brauchen Orte, an denen sie sich versammeln können. Das sind…
Die antidemokratischen Studenten von Jena – AfD und FDP als Feind
Es ist mittlerweile zur Normalität geworden, dass wir fast wöchentlich von Aktionen angeblicher Studenten berichten, die dem Ziel dienen, Meinungsfreiheit zu beseitigen, Hochschulen zum Kampfplatz politischer Aktivisten zu machen und Andersdenkende daran zu hindern, grundgesetzlich garantierte…
Der Nachwuchs der Stasi
Wenn Herfried Münkler, Professor für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin, Dienstags zwischen 10 und 12 Uhr seine Vorlesung zu „Politischer Theorie und Ideengeschichte“ hält, dann kan er sicher sein: Er steht unter Beobachtung. Unter seinen…
Hate Speech: Die Gedanken sind nicht mehr frei
Der Berliner Tagesspiegel agiert heute als Marketingpartner für die Amadeu Antonio Stiftung und bewirbt deren Broschüre: „Geh[‚] sterben!„. Nein, die Broschüre hat nichts mit Sterbehilfe oder der Aufforderung zum Suizid zu tun. Es geht um Hate Speech, d.h. um den „Umgang mit…
Zensur der Meinungsfreiheit – Die Angst geht um, beim „humanistischen Pressedienst“
Gestern haben wir über den Beitrag „Universitäre Pseudowissenschaft“ von Ulrich Kutschera berichtet. Der Beitrag fand sich auf den Seiten des humanistischen Pressedienstes. Und von dort hat er eine schnelle Verbreitung gefunden, wie eine Google Suche zeígt. Wie gesagt, gestern fand sich…
Leugnung des Holocaust: Kein Straftatbestand mehr?
Wir reiben uns die Augen, nein, wir wundern uns. Meint Otto Schily mit 82 Jahren sei er vor einem Parteiausschlussverfahren gefeit? Meint Otto Schily 70 Jahre nach dem Ende des Tausendjährigen Reiches sei es in Deutschland möglich, Meinungsfreiheit ohne Bedingungen durchzusetzen? Meint Otto Schily…
Die Grenze der Toleranz
Ja, Toleranz hat eine Grenze. Toleranz ist ein schillerndes Konzept: Toleranz wird für alternative Lebensentwürfe oder für sexuelle Orientierungen, die vom Mainstream, also von der gesellschaftlichen Normalität abweichen, gefordert: Toleranz für Andersdenkende (solange sie den Mund halten?), für…
Wir sind schon die Guten: Politikwissenschaftler streiten über Pegida
Das Problem mit der Meinungsfreiheit besteht darin, dass sie genutzt wird. Sie wird genutzt von Personen mit der falschen Meinug und in der Öffentlichkeit. Das Problem mit der Demonstrationsfreiheit ist dasselbe: prinzipiell nutzen die Falschen sie und laufen durch die politisch korrekt benannten…
Willkommener Terrorismus
Gäbe es keinen Terrorismus, Politiker müssten ihn glatt erfinden (und Kriminalität gleich mit). Ohne Terrorismus kann man sich nicht solidarisch erklären und händchenhaltend durch Städte laufen. Ohne Terrorismus kann man keine Angst verbreiten und die Politics of Fear, die wir gestern mit Frank…
Im Zeichen des Meinungs-Lynch-Mobs
Almond und Verba haben in ihrem Buch „The Civic Culture“, in dem Sie die Grundlagen von Demokratie in u.a. Deutschland untersuchen, sinngemäß ausgeführt, dass eine demokratische Kultur es aushalten müsse, dass es Personen gebe, deren Meinung vom Mainstream abweicht, dass es für eine…
Die Hassgesellschaft
In der ARD ist Toleranzwoche. Gegenstand der Toleranzwoche ist, seltsamerweise deren Gegenteil, die Intoleranz. So zum Beispiel in einem Beitrag von Martin Walter, der vielsagen mit „Die Hassgesellschaft“ überschrieben ist. „Woher rührt der wüste Umgang“ im Netzt, so fragt…
Pressefreiheit – Das Gut, das Journalisten nicht nutzen wollen
Pressefreiheit ist eines dieser Buzzwörter. Fast jeder weiß, dass Pressefreiheit wichtig ist. Pressefreiheit ist positiv konnotiert, und wer für Pressefreiheit kämpft, kann sich der Zustimmung derer, die demokratische Werte hochhalten, sicher sein. So haben bereits 2009 48 europäische…
Volker Beck pocht auf Demonstrationsrecht auch für Rechte
Beim Stöbern durch Archive sind wir auf eine bemerkenswerte Erklärung von Volker Beck, ehedem parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag gestoßen, in der er eine Lanze für die Demonstrationsfreiheit bricht und sich für die Rechte auch von Rechten stark macht, ihre Aufmärsche…
Das Kultusministerium Baden-Württembergs steht auf Kriegsfuss mit Fairness, Logik und Toleranz
Gerade haben wir die Diffamierungs-Spirale veröffentlicht und darin die diskreditierende Behauptung, die völlig unbelegt daher kommt und einzig und allein an Gefühle appelliert, als Ursache für den Verfall öffentlicher politischer Kultur in Deutschland dingfest gemacht, da kommt aus dem…
Die Diffamierungs-Spirale oder: Von der Erosion des Verstandes
Die letzten Tage und vor allem die Debatte über die „Homosexualität“, die sich, wie Heike Diefenbach regelmäßig mit Verwunderung feststellt, ziemlich auf Schwule kapriziert und Lesben weitgehend außen vor läßt, hat uns dazu angeregt, ein Instrument aus der Mottenkiste der…