Category: Strafrecht

Wenn es einen Preis für besonders erfolgreiches Vertiefen in rektale Bereiche gäbe, Jörg Seisselberg vom ARD-Hauptstadtstudio hätte ihn verdient. Seisselberg lobt das Netz-DG (Netzwerk-Durchsetzungsgesetz) über den grünen Klee, findet es, wie viele, die sich am Schaden Dritter laben, toll, dass bei Twitter und YouTube gelöscht wird, was das Zeug hält, wie er meint, setzt schnell

Weil es einige Verwirrung darüber gibt, was in welchen Statistiken eigentlich abgebildet ist, hier ein Nachtrag aus der Polizeilichen Kriminalstatistik. Schlüssel „010000“ bezieht sich auf Mord (§211 StGB): § 211 Mord: (1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen

Darf Satire alles? Das ist nicht wirklich die Frage. Die Frage, die uns bewegt ist: wie kommt es dazu, dass rund 50.000 sich zusammenrotten, um eine „antipopulistische Troll-Armee“ zu gründen, wie es in der WELT heißt bzw. eine „Bürgerrechtsbewegung“ wie es in der Wikipedia heißt, wo man immer schnell mit hochtrabenden Begriffen für herzlich wenig

  „Der durch die marxistische Irrlehre Hatespeech systematisch herbeigeführte Verfall der Nation Diskussionskultur in weltanschaulich unvereinbare Gegensätze bedeutet die Vernichtung der Basis eines möglichen Gemeinschaftslebens. Die Auflösung ergreift alle Grundlagen der Gesellschaftsordnung. Die völlig gegensätzliche Einstellung der Einzelnen zu den Begriffen Staat, Gesellschaft, Religion, Moral, Familie, Wirtschaft reißt Differenzen auf, die zum Krieg aller gegen

Two students of the University of Warwick make headlines in Germany. “Fanning the Flames of Hate” is the title of a self-acclaimed scientific paper published on the Social Science Research Network (SSRN). Usually SSRN is a portal known to scientists and a few journalists. The bulk of papers on SSRN fade into oblivion never to

Oder: Von der Beschränkung des Denkens – Assoziation mit AAS-Daten zerstört das Denkvermögen Wenn Ökonomen, die sich als PhD Candidate bzw. PhD Student, also als weiter oder weniger weit fortgeschrittene Doktoranden, an der University of Warwickshire verdingen und dabei vor allem mit Banken und Finanzkrisen und latenten Variablen in STATA beschäftigt sind, plötzlich ihr Interesse

… das schreibt der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) in einem Brief an den Baden-Württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU). Der Rhein-Neckar-Blog nennt den Brief des Oberbürgermeisters, einen Brandbrief (warum auch immer). Vertrauen – Gesellschaften basieren auf Vertrauen. Man muss Vertrauen in Papierlappen haben, um sie als Zahlungsmittel zu akzeptieren. Man muss Vertrauen in die Polizei

Er sei ein „Arschloch, [das] keiner kennt“, so das Verdikt des Mannheimer Stadtrats der Grünen, Gerhard Fontagnier, über den Landtagsabgeordneten der AfD, Rüdiger Klos. Am 12. August haben wir unter Bezugnahme auf das Rhein-Neckar-Blog über diese Begebenheit aus der Kurpfalz berichtet. Katja Schremb, Staatsanwältin in Mannheim, hatte am „Arschloch“ als Bezeichnung für den Landtagsabgeordneten der

Abwärts geht es immer leichter als aufwärts. Und mit dem deutschen Rechtssystem geht es abwärts. Gestern haben wir davon berichtet, dass die Senatsverwaltung Berlin Schwule und Lesben und natürlich Trans dazu ermutigt, Strafanzeigen zu stellen und damit ködert, dass immer dann, wenn ein Schwuler, eine Lesbe oder ein Trans von sich sagt, er sei z.B.

Zu sagen, bei Wikipedia sei in manchen Bereichen die Zeit stehen geblieben, ist eine Untertreibung. Teile der deutschen Wikipedia sind ein ganz besonderes Echochamber, in dem eine Reihe feministischer Aktivisten, deren Finanzen aus zwei Quellen gespeist werden können, entweder von Steuerzahlern über Hartz IV oder von Steuerzahlern über den Umweg so genannter politischer Stiftungen, ihr

Früher: „Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet.“ Heute: „Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die Debattenkultur im Netz ist oft aggressiv, verletzend und nicht selten hasserfüllt. Hassrede und rassistische Hetze können jede und

So langsam können wir daran denken, eine Reihe zum Thema „politische Korruption“ zu machen. Pate dieser Reihe wäre dann wohl Heiko Maas, der Mann aus dem Saarland. Der Muffeländer-Beria ist, wenn es darum geht, Eigentum und Mittel des Staates für politische Zwecke einzusetzen, einer der eifrigsten Totengräber dessen, was immer noch als Demokratie gilt. Aber

Einer der wichtigsten wissenschaftlichen Artikel, die in den letzten 40 Jahren verfasst wurden, stammt von Paul diMaggio und Walter Powell und trägt den Titel „The Iron Cage Revisited: Institutional Isomorphism and Collective Rationality in Organizational Fields“. Darin stellen DiMaggio und Powell u.a. die These auf, dass moderne Organisationen, Bürokratien, Verwaltungen, Ministerien, nicht mehr, wie dies zu

Zu Ostern werden ja bekanntlich aus Toten Lebende. Und wenn es möglich ist, dass Tote wieder auferstehen, dann fragt man sich, wer alles von den Toten auferstanden ist und unter welchen Namen er heute lebt. Ist das zum Beispiel eine der Ostertransformationen?    

Um ehrlich zu sein, Facebook-Deutschland hat es nicht einfach. Die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland, sie müssten Rückgrat beweisen. Das ist bekanntlich schwierig. Rückgrat ist eines der Dinge, die sich nur aktiv einstellen, nie passiv. Passiv haben es die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland hingenommen, dass sich Politiker, Aktivisten, Verkünder politischer Wahrheiten und sozial-, aber vor allem selbstgerechte Kämpfer