Politische Stiftungen: Spekulieren auf und mit Steuergeldern
Ich will diesen post einmal mit einer Gegenüberstellung beginnen, bei der politische Stiftungen zum einen aus Sicht von Steuerzahlern, zum anderen aus ihrer eigenen Sicht charakterisiert werden: „1966 hat das Bundesverfassungsgericht Zuschüsse zur Förderung der politischen Bildungsarbeit der…
Komm‘ lass uns eine Gender-„Fachtagung“ abhalten – das muntere Verschwenden von Steuergeldern geht ungebremst weiter
Vor einiger Zeit habe ich mir noch einen Spaß daraus gemacht, die offenkundigen Formen, sich Steuermittel zuzuschustern, wie sie derzeit der DGB und das Bundesfamilienministerium im Hinblick auf die von beiden erfundene Spezies der Familienernährerinnen ganz öffentlich betreiben, darzustellen…
Gewerkschaften schädigen die Gesellschaft
Ein Gastbeitrag, der demnächst auf ScienceFiles veröffentlicht werden wird, hat mich dazu veranlasst, mich wieder einmal mit Gewerkschaften zu beschäftigen. Im Gastbeitrag berichtet Dr. Johannes C. Kerner u.a. darüber, wie er Opfer spontaner Kampfmaßnahmen von Verdi wurde, die sein Flugzeug daran…
Frauenhäuser
Am 10. Dezember gab es auf Bundestag.de die folgende Meldung zu lesen: „Experten forden mehrheitlich bundesgesetzliche Regelungen für Frauenhäuser“. Nun ist man es ja mittlerweile gewohnt, dass die unterschiedlichsten Ministerien immer dann, wenn es gerade passt, auf…
Kultur macht stark … oder war es: Kultur macht (finanz)stark?
Liebe Leser, bitte schauen Sie sich dieses Bild für mindestens eine Minute lang an. … …. ….. eine Minute, und nicht mogeln! Das Bild ist, für alle, die es nicht erkannt haben, ein Foto von einem Kunstwerk, einem Kulturgut, das Joseph Beuys geschaffen und die „Fat…
Londoner Frühling: Campaign for Merit in Business vor dem House of Commons
Rationale Argumentation gegen den Staatsfeminismus trägt erste Früchte Mike Buchanan, Chief Executive der Campaign for Merit of Business wird am 20. November 2012 vor dem Select Committee „Business, Innovation and Skills“ des House of Commons als Zeuge erscheinen und damit zum zweiten…
Alles Lüge – Feministisches Rent Seeking durch Frauenquoten
Gordon Tullock, einer der Väter der public choice theory, hat sich insbesondere mit dem Phänomen des rent seekings beschäftigt und rent seeking dabei als alles, definiert, das einen “negative social impact” hat (Tullock, 2005, S.9). Die breite Definition von rent seeking nimmt dem Konzept einiges…
Der Bundesrat im Geschlechtstaumel: Mittelschichtsfrauen sollen die Wirtschaft retten
Nun ist es also soweit. In seiner Sitzung vom 21. September hat der Bundesrat einen Gesetzesantrag beschlossen, dessen Ziel darin besteht, Unternehmen in der Wahl ihrer Aufsichtsratsmitglieder einzuengen, und sie zu zwingen, eine Frauenquote von zunächst 20% und später 40% einzuhalten, die den…
BMFSFJ entdeckt eine neue Spezies unter den Deutschen – oder doch nicht?
Wenn der große alte Mann des britischen Tierdokumentatarfilms, Sir David Attenborough, auf allen Vieren oder auf dem Bauch liegend, durch den Regenwald des Kongo-Deltas pirscht, um seinen Zuschauern das beste Bild vom letzten noch unentdeckten Bonobo zu bringen, dann wird seine Stimme gepresst,…
Parteienfinanzierung: Wenn das „Gemeinwohl“ in die eigene Tasche fließt
Befördert vom Bundesverfassungsgericht und einer Rechtsprechung, die an Tagträume erinnert, hat sich in der deutschen Staatsrechtslehre ein Bild von Parteien breit gemacht, das Parteien als uneigennützige, dem Gemeinwohl verpflichtete, Wählerwillen aufnehmende und in den politischen Prozess…
Stiftungen, die keine sind oder: Wer finanziert eigentlich politische Vereine wie die Heinrich-Böll-Stiftung
Wie vieles, so ist auch die „Stiftung“ bzw. das, was als Stiftung gilt, im Bürgerlichen Gesetzbuch und dort in den §§80 bis 88 akribisch geregelt: Eine rechtsfähige Stiftung bedarf der Anerkennung durch die zuständige Behörde eines Bundeslandes, sie ist durch die entsprechende Behörde…
Wer ist eigentlich für eine Frauenquote?
Vivian Reding, EU Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft hat es plötzlich eilig: Die Frauenquote im Vorstand großer Unternehmen muss nun endlich her, denn in Zeiten des Fachkräftemangels könne Europa nicht mehr auf Frauen in Aufsichtsräten verzichten. Vielleicht weiß jemand, was der…
Marktwirtschaft ist Moral
Die Marktwirtschaft ist ins Gerede gekommen. Die Finanzkrise, so scheint es, verschafft den Kritikern der Marktwirtschaft Flügel: Von Raubtierkapitalismus redet ausgerechnet Helmut Schmidt, und begründet dies damit, dass „manche Topmanager“ [so wie manche Politiker] allen Anstand…
Aufbau Ost: „Feministischer“ Geldtransfer
Im Jahre 1963 hat Philip Abrams einen bemerkenswerten Artikel in der Zeitschrift „Past and Present“ veröffentlicht. Darin fragt er sich, warum die großen Projekte der Sozialreform, die im Vereinigten Königreich nach dem Ende des Ersten Weltkriegs in Angriff genommen wurden und deren…
Das Gendergeschäft
Die „Neuen Wege für Jungs“, die weitgehend darin bestehen, Jungen umzuerziehen, Ihnen traditionelle Männlichkeitsnormen abzutrainieren, sie darauf vorzubereiten, dass ihr Lebenssinn nicht etwa darin besteht, Neues zu entdecken, zu forschen und Leistung zu erbringen, sondern darin, Vater…