Die EU-Kommission dreht durch: Harte Grenze in Irland eingeführt

Wissen Sie noch, als sich die EU-Kommission als Retter des Friedens in Nordirland inszeniert hat?
Können Sie sich noch an die Diskussionen über den willkürlichen Backstop erinnern, mit dem die EU die Souveränität des BREXIT-UK unterlaufen wollte?

Wenn nicht, dann können Sie das bei uns nachlesen.

Wissen Sie noch, wie die EU-Komparsen behauptet haben, die EU sei dafür verantwortlich, dass es das Good Friday Agreement zwischen der Republik Irland und Nordirland gibt, die EU, Heils- und Friedensbringer in einem?

Können Sie sich noch an die emotionalen Appelle der Eurokraten erinnern, die fast schon mit Tränen in den Augen versichert haben, es ginge ihnen darum, eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland zu vermeiden, auf jeden Fall zu vermeiden?

Das alles hat die EU natürlich nur behauptet, um bei naiven Personen Punkte zu machen, um sich selbst in der Öffentlichkeit als Organisation der Guten und Besorgten zu inszenieren, die alles menschenmögliche unternehmen, um die verderbten Brexiteers, die Johnsons, Goves und Farages daran zu hindern, die schöne heile Welt der Bürokratie zu zerstören.

Das Ausmaß der Lügen, Intrigen und Versuche, den Brexit zu hintertreiben, die ihren Ausgangspunkt in Brüssel genommen haben, es ist auch nach dem Vollzug des Austritts für uns kaum fassbar. Es hat bei uns, die wir dokumentiert haben, wie die EU und die ihr angegliederten Medien versucht haben, die Bevölkerung in der EU mit Fake News zu manipulieren, einen bleibenden Eindruck hinterlassen, der in die Feststellung mündet, dass wir die EU und die dort Versammelten zu jedem Schmutz, jeder Schandtat, jeder Niederträchtigkeit für fähig halten.



Und in der Tat.
Nachdem Schickanen an der Grenze zum Vereinigten Königreich zum Verrotten von Schellfisch und zur Konfiszierung eines Schinkensandwiches geführt haben, Maßnahmen, die belegen, was wir gerade festgestellt haben, gibt es nun die letzte Maßnahme aus Brüssel zu berichten, die eindeutig zeigt, mit welcher Art politischem Mob man es dort zu tun hat:

Die EU-Kommission hat mit dem heutigen Tag effektiv eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland eingeführt. Bedient haben sich die Personen, die nach eigenen Angaben immer so besorgt darüber waren, dass das Vereinigte Königreich die erste Gelegenheit nutzen wird, um eine harte Grenze und somit einen Verstoß gegen das Good Friday Agreement einzuführen, des Artikels 16 aus dem Zusatzprotokoll für Nordirland zum ABKOMMEN über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft:

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Artikel 16
Schutzmaßnahmen

(1) Führt die Anwendung dieses Protokolls zu schwerwiegenden und voraussichtlich anhaltenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen oder ökologischen Schwierigkeiten oder zur Verlagerung von Handelsströmen, können die Union oder das Vereinigte Königreich einseitig geeignete Schutzmaßnahmen ergreifen. Solche Schutzmaßnahmen sind hinsichtlich ihres Umfangs und ihrer Dauer auf das zur Behebung der Situation unbedingt erforderliche Maß zu beschränken. Vorrang ist Maßnahmen zu geben, die das Funktionieren dieses Protokolls möglichst wenig beeinträchtigen.

(2)   Entsteht durch eine von der Union oder vom Vereinigten Königreich im Einklang mit Absatz 1 getroffene Schutzmaßnahme je nach Fall ein Ungleichgewicht zwischen den Rechten und Pflichten aus diesem Protokoll, so können die Union oder das Vereinigte Königreich je nach Fall angemessene Ausgleichsmaßnahmen treffen, die für die Behebung des Ungleichgewichts unbedingt erforderlich sind. Vorrang ist Maßnahmen zu geben, die das Funktionieren dieses Protokolls möglichst wenig beeinträchtigen.

(3)   Im Einklang mit den Absätzen 1 und 2 getroffene Schutzmaßnahmen und Ausgleichsmaßnahmen unterliegen den Verfahren nach Anhang 7 dieses Protokolls.

Es hat nicht lange gedauert, bis die Masken gefallen sind und das wahre Gesicht der EU-Kommission zum Vorschein gekommen ist. In ihrem Bemühen, das eigene Versagen und die eigene Inkompetenz zu kaschieren, geht die EU-Kommission nicht nur sprichwörtlich über Leichen. Die Leyenspielschar hat in nur kurzer Zeit, mehr Porzellan zwischen dem UK und der EU zerschlagen, als Guy Verhofstadt Tassen im Schrank hat. Schon in der Vergangenheit hat es uns massiv verärgert, wenn Boris Johnson von “our European friends” gesprochen hat, in Zukunft hoffen wir, dass Johnson von diesen Euphemismen Abstand nimmt, denn spräche er weiter von “friends”, zwischen friend und foe wäre kein Unterschied mehr.

Es ist schon lustig. Einerseits biedert sich die EU dem totalitären China per Investmentabkommen an, andererseits führt die EU Krieg gegen die älteste Demokratie Europas. Muss man das Motiv dahinter noch vermuten oder ist es bereits offensichtlich?

Die harte Grenze, die für Impfstoffe eingeführt wurde, hat für Nordirland übrigens keinerlei Wirkung, denn die Versorgung von Nordirland mit Impfstoff erfolgt ohnehin aus dem UK, nicht aus der EU. Aber gerade weil diese Entscheidung keinerlei empirischen Effekt hat, ist sie so interessant, weckt sie den Eindruck einer räudigen Meute, die versucht, alles zu beißen, was sie zu fassen bekommt. Und natürlich ist das ein Präzedenzfall. Warum sollte sich das UK an ein Abkommen halten, das die EU nach Gusto ausnutzt, um das Mütchen der Leyenspielschar zu kühlen?

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