Krieg der Dosen – Die Brüsseler Leyenspielschar maximiert Inkompetenz und die ARD deckt mit Fake News

Das gab es noch nie in der britischen Geschichte, von Sinn Fein bis zu den Ulster Unionists waren sich alle einig: “The EU-Commission cocked-up big time” [Die EU-Kommission hat einen riesigen Schlamassel angerichtet – das war die PCunter18Übersetzung].

Die Leyenspielschar in Brüssel, die in jeder Hinsicht den Eindruck überforderter Hysterie macht, hat geschafft, was noch bis gestern undenkbar war: IRA-Nachfolger und Ulster Unionists zu vereinen, aber nicht nur das, mit dem Auslösen von Artikel 16 gestern Abend und der Schaffung einer harten Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland hat die EU-Kommission dafür gesorgt, dass Boris Johnson und der irische Taoiseach Micheal Martin urplötzlich viel Gemeinsamkeit und viel Abstand gegenüber Brüssel geschaffen haben.



Bevor wir die gesamte Geschichte erzählen: Haben Sie genügend Popcorn bereit?

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Zunächst widmen wir der ARD-tagesschau ein paar Sätze, denn die ARD-tagesschau versucht, den Dilettantismus und die Inkompetenz der Leyenspielschar in Brüssel mit offenen Lügen zu decken.

Impfstoffstreit führt zu Ärger mit Großbritanniensteht über einem der – wie so oft in letzter Zeit – anonymen Beiträge auf tagesschau.de. Die Empörung wird gleich im ersten Satz auf die „Befürchtung“ zurückgeführt, die EU-Kommission habe gerade Kontrollen an der EU-Außengrenze zu Nordirland angeordnet. Es folgt die Lügengeschichte mit dem Impfstoff, der Brüssel zustehen soll, aber in das Vereinigte Königreich geliefert werde. Und dann kommt die dickste Lüge:

„In einem Text auf der Webseite der EU am Freitagabend wurde zwischenzeitlich der Eindruck erweckt, Brüssel wolle einen Notfallmechanismus in Gang setzen, der Kontrollen an der inneririschen Grenze erlaubt. Der offenbar weder mit Dublin noch mit London abgestimmte Schritt rief Empörung in Großbritannien und vor allem in Nordirland hervor.“

Die ARD-tagesschau belügt Sie hier nach Strich und Faden und natürlich, um der EU-Kommission den Rücken zu decken und zu verhindern, dass das Ausmaß an Inkompetenz, auf dem in Brüssel ohne jegliche demokratische Legitimation, Entscheidungen für die gesamte EU getroffen werden, ans Tageslicht kommt.

Über Artikel 16 kann man keine Missverständnisse auf Webseiten der EU-Kommission haben. Im Zusatzprotokoll für Nordirland zum Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist eindeutig festgelegt, dass der Artikel AUSGELÖST werden muss. Die EU-Kommission hat das gestern Abend getan, hat einseitig und ohne die irische Regierung davon in Kenntnis zu setzen, die Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland geschlossen, um zu verhindern, dass kostbarer Impfstoff die EU verlassen kann, ohne dass die Stalinisten in Brüssel ihren Daumen nach oben oder unten gehoben haben.


ordirland als auch der Rest des Vereinigten Königreichs fehlen:


Es ist kein Versehen. Es war volle Absicht, Absicht, die in vollkommener Verkennung der Situation in Irland, vielleicht auch in vollkommenem Bewusstsein der Situation, was die EU-Kommission zum Bürgerkriegs-Anstifter machen würde, umgesetzt wurde. Es ist kein Zufall, wenn eine Liste von Ländern veröffentlicht wird, Länder, die von der neuen Ausfuhrkontrolle durch Brüssel ausgenommen sind, wenn es um Impfstoffe geht, wenn auf dieser Liste sowohl Nordirland als auch der Rest des Vereinigten Königreichs fehlen:

Wie man sieht, gelten die Beschränkungen der Ausfuhr nicht für Algerien, Armenien, Marokko, Libyen usw., wohl aber für das Vereinigte Königreich UND Nordirland, denn beide sind ,Drittstaaten und wurden hier nicht aufgeführt. Im übrigen gibt es keinen Zweifel daran, dass es kein Versehen war, eine harte Grenze in Nordirland einzuführen, denn die EU-Kommission hat der britischen Regierung mitgeteilt, dass Artikel 16 ausgelöst worden sei.

Hörst Du das? Ich glaube, Ursula von der Leyen ist im Erdgeschoss und klaut meinen Vorrat an Toilettenpapier-Rollen.

Wie bei so vielem, so steht auch dieses Mal eine ungute Verbindung von Boshaftigkeit, Überforderung und Inkompetenz hinter dem, was aus der EU-Kommission kommt. Die Leyenspielschar maximiert Dilettantismus und Inkompetenz, und so kommt es, dass sich Michel Barnier, der Chefunterhändler der EU, der im Streit um das Austrittsauskommen keine Finte und keinen schmutzigen Trick ausgelassen hat, urplötzlich genötigt sieht, zu einer Normalisierung der Beziehungen beizutragen. Er spricht in einem Interview mit The Times von „one-upmanship“ von Brüssel, was man wohl am besten als den Versuch, immer eine Nasenlänge voraus sein zu wollen, beschreiben kann.

Die Reaktion von Michel Barnier auf den „cock-up“ aus Brüssel, ist noch eine der gemäßigteren. Wir haben ein paar der Reaktionen zusammengestellt:

Der frühere Nordirlandminister Julian Smith hat die Entscheidung der EU als Ausdruck einer weitgehenden Ignoranz und Unkenntnis der Sensibilitäten, die in Irland herrschen, bezeichnet: „Years have been spent trying to ensure goods will flow freely and there will be no hard border and last night the EU pulled the emergency cord without following any of the process that are in the protocoll if one side wants to suspend it … And they did it, in my view, without anywhere near the understanding of the Good Friday Agreement, of the sensitivity of the situation in Northern Ireland …” [Wir haben Jahre daran gearbeitet, den freien Fluss von Waren zu gewährleisten und sicherzustellen, dass es keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Und letzte Nacht hat die EU-Kommission die Reisleine gezogen, ohne sich auch nur ansatzweise an das dafür vorgesehene Protokoll zu halten. … Damit hat die EU-Kommission, nach meiner Ansicht, deutlich gezeigt, dass es in Brüssel keinerlei Verständnis für das Good Friday Agreement und die sensible Situation in Nordirland gibt.]

Der irische Außenminister Simon Coveney hat in die selbe Kerbe geschlagen und seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass man bei der EU-Kommission, nachdem die Entscheidung, eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland einzuführen, zurückgenommen wurde, etwas gerlent habe. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Die Rücknahme erfolgte, wie die Irish Times erfahren hat, nach einem Telefongespräch zwischen Taoiseach Micheal Martin und von der Leyen, ein Telefongespräch, das die Irish Times mit dem Wort „frantic“ beschreibt, das man wiederum mit hektisch oder verzweifelt übersetzen kann, offenkundig soll die Wortwahl suggerieren, dass der Irische Prime Minister verzweifelt auf die Dummheit aus Brüssel reagiert hat.


Quelle

Angesichts der vor allem in Deutschland und Frankreich lancierten Berichte, nach denen der Impfstoff von AstraZeneca bei alten Menschen nicht wirksam sei, weshalb er in Deutschland nur für Personen bis 65 Jahre zugelassen wurde, während die Europäische Zulassungsbehörde (EMU) die Anwendung von AZD1222, dem Impfstoff von AstraZeneca, für alle Personen, die 18 Jahre oder älter sind, genehmigt hat, hat David Jones, Tory MP für Clwyd West, den Irrsinn, der aus Brüssel und Berlin diffundiert, wohl am besten beschrieben:

„German efforts to cast doubt on the efficacy of the AstraZeneca vaccine make the EUs extreme eagerness to get their hands on it all the more perplexing”.
[Die Bemühungen aus Deutschland, die Wirksamkeit des Impfstoffs von AstraZeneca in Zweifel zu ziehen, machen den Eifer, mit dem die EU-Kommission versucht, ihre Hände an den Impfstoff zu bekommen, umso erstaunlicher.]

Und damit trifft Jones natürlich den Nagel auf den Kopf.

Einmal mehr geht es nicht um das, was den Konsumenten öffentlich-rechtlicher MS-Medien oder anderer mit Brüssel in Reihe geschalteter MS-Medien verkauft werden soll: Dass nämlich der Verdacht besteht, europäische Arme müsste deshalb ungespritzt bleiben, weil AstraZeneca aus dem Werk in Seneffe in Belgien, das kostbare Nass ins Vereinigte Königreich liefert, obschon das Gros von AZD1222 derzeit im Vereinigten Königreich, u.a. in Wrexham, Wales, produziert wird.

Tatsächlich will die EU-Kommission die eigene Inkompetenz dadurch kaschieren, sich in der Warteschlange nach vorne zu drängen, und dabei die Ellenbogen zu benutzen, die die Brüsseler so gerne benutzen, um Länder wie Namibia oder Kamerun in Handelsabkommen über den Tisch zu ziehen. Der CEO von AstraZeneca, Pascal Soriol, hat mehrfach darauf hingewiesen, dass Lieferketten nicht in der Weise funktionieren, wie es die Phantasie in der EU-Kommission will, dass die Lieferverpflichtung gegenüber dem Vereinigten Königreich drei Monate länger besteht als die Lieferverpflichtung gegenüber der EU-Kommission und dass deshalb die EU-Kommission warten muss, bis sie an der Reihe ist. Es ist wie bei McDonalds: Man kann erst bestellen, wenn man an der Reihe ist und nicht verlangen, die Pommes zu erhalten, die gerade für einen Kunden, der drei Personen früher in der Reihe war, frittiert wurden. Vielleicht verstehen es deutsche MS-Journalisten ja in diesem Bild.

Aber natürlich ist diese Realität: Wir sind zu spät gewesen, wir haben geschlafen, wir müssen jetzt warten, bis wir an der Reihe sind, mit dem Druck, unter dem die EU-Kommission ob ihrer Inkompetenz vor allem aus Deutschland und Frankreich steht, nicht zu vereinbaren. Die Daily Mail berichtet z.B. dass man in Deutschland versuche, Aufmerksamkeit von der besonderen deutschen Langsamkeit, die im Hinblick auf Impfungen an den Tag gelegt wurde, dadurch abzulenken, dass man den Ärger der Ungeimpften auf das Vereinigte Königreich richte wolle, auf die Briten, die angeblich Impfstoff, der für deutsche Arme bestimmt sei, für sich abzweigten.

Apropos lernen, oben haben wir von der Hoffnung des Irischen Außenministers berichtet, dass man in Brüssel lernfähig sei. Haben Sie von Novavax gehört? Für den Impfstoff wurde in Phase-III-Trials eine Effizienz von 90% berichtet. Der Vorteil des Impfstoffes von Novavax: Er muss nur einmal verabreicht werden: One-Shot. Der Impfstoff wird im Vereinigten Königreich hergestellt werden, und die Regierung Johnson hat bereits 60 Millionen Dosen bestellt. Die EU-Kommission hat es bislang nicht über Sondierungsgespräche mit Novavax hinaus gebracht. So viel zum Thema „Lernen“. Bereiten Sie sich also darauf vor, dass die Hysterischen Sirenen aus Brüssel in den nächsten Wochen darüber klagen, dass Großbritannien den Impfstoff von Novavax gekapert habe.



Die Unfähigkeit der EU-Kommission wird auch im Hinblick auf den Vertrag mit AstraZeneca deutlich, den die Kommission auch noch veröffentlicht hat. Durch die Veröffentlichung wurde klar, dass von der Leyen, die behauptet hat, die Formulierung „reasonable best effort“ stünde nicht im Vertrag, entweder gelogen hat oder (einmal mehr?) nicht weiß, wovon sie spricht. Zum anderen wurde deutlich, dass die EU-Kommission keinerlei Handhabe gegenüber AstraZeneca auf Grundlage dieses Vertrages hat. Steven Barrett, ein Anwalt, der auf Unternehmensrecht spezialisiert ist, hat dieselben Punkte, die wir gestern angesprochen haben, gegenüber der Daily Mail zum Ausdruck gebracht, nämlich dass AstraZeneca, einerseits die Verpflichtung eingegangen sei, angemessene Anstrengungen zu unternehmen, um die Lieferverpflichtungen zu erfüllen, nicht mehr, und dass die EU sich mit ihrem Beharren darauf, dass Impfstoffe, die in der EU verabreicht werden, auch in der EU hergestellt sein müssen, ins eigene Bein geschossen hat.

Die deutlichsten Reaktion auf die Leyenspielschar stammen von Lord Ricketts, dem früheren Botschafter des UK in Frankreich, der der EU-Kommission eine rücksichtslose Eskalation, um an mehr Impfstoff heranzukommen, bescheinigt hat, und von Arlene Foster, dem First Minister von Nordirland. Wir haben bereits gestern das Video, das Foster noch am gestrigen Abend aufgenommen hat, verlinkt, hier nun der Text eines begleitenden Statements (in unserer Übersetzung):

„Das [die Auslösung von Artikel 16] ist ein unglaublich feindlicher Akt. Mit dem Auslösen von Artikel 16 hat die Europäische Union einmal mehr bewiesen, dass sie keine Skrupel hat, Nordirland, dann wenn es ihren Interessen dient, in widerwärtiger Weise zu missbrauchen …
Bei der ersten Gelegenheit hat die EU eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland verfügt, um den Warenfluss von Impfstoffen zu kontrollieren.
Da die EU Artikel 16 in dieser aggressiven und beschämenden Weise verwendet, ist es an der Zeit für die Britische Regierung Konsequenzen zu ziehen. Ich werde den Prime Minister dazu drängen, harte Gegenmaßnahmen zu ergreifen und seinerseits Artikel 16 auszulösen, um die Interessen von Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs zu schützen.

Eines muss man der Leyenspielschar lassen: In Inkompetenz und Boshaftigkeit sind die Spieler in Brüssel unerreicht. Den Bürgern der EU muss es gut gehen, dass sie es sich leisten können, Spitzeneinkommen für derartige Luschen zu bezahlen, die mehr Schaden anrichten als sie Sinnvolles zu Stande bringen.

Abschließend eine Frage an unsere Leser. Die Rückmeldungen auf die beiden letzten Beiträge aus dem Vereinigten Königreich haben uns den Eindruck vermittelt, dass es unter unseren Lesern großes Interesse an einer Art „Kolumne“ gibt, die – sagen wir einmal wöchentlich – einen Bericht aus dem Vereinigten Königreich, über Dinge, die hier von Wichtigkeit sind, Entwicklungen, Entscheidungen, Aufreger usw. umfasst, egal, ob darin Deutschland oder die EU eine Rolle spielt oder nicht. Wir stellen das deshalb zur Abstimmung und werden uns dem Willen unserer Leser beugen …

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