HomeGesundheitCorona-VirusDemokratiefeindlich und korrupt: Bundesregierung verweigert Angabe der Kosten für Pfizer/Biontechs Spritzbrühen [von rund 7.32 Milliarden Euro]
Januar 4, 2023
Demokratiefeindlich und korrupt: Bundesregierung verweigert Angabe der Kosten für Pfizer/Biontechs Spritzbrühen [von rund 7.32 Milliarden Euro]
Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags:
“Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können.”
Tatsächlich ist die Kontrolle der Bundesregierung neben der Gesetzgebung die wichtigste Aufgabe des Bundestages, zu deren Wahrnehmung im Grundgesetz eine Reihe von Befungnissen festgeschrieben sind, die sich vor allem auf die Bildung von Ausschüssen zur Kontrolle der Regierung und dem Recht von Fraktionen und Abgeordneten, sich durch ein Fragerecht die dafür notwendigen Informationen über die Taten der Bundesregierung zu beschaffen.
Die Regierung Scholz, und nicht erst die Regierung Scholz, unterminiert die Rechte der Abgeordneten des Bundestages, die in den Artikeln 13, 23, 29, 40 bis 48 festgeschrieben sind, aktiv und ist somit eine der größten Gefahren für das, was Politikwissenschaftler als “Demokratie” bezeichnen, eine politische Ordnung, die auf Kontrolle der Exekutive und Aufgabenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative gebaut ist, deren Ziel darin besteht, die korrupten Strukturen zu verhindern, die sich seit ein paar Jahrzehnten in Deutschland fest etabliert haben.
Ein Grund dafür, dass das, was Parteioligarchen als “Demokratie” bezeichnen, letztlich nichts anderes ist, als ein Bereicherungsapparat, der auf politischer Korruption basiert, besteht darin, dass Informationsrechte und Kontrollrechte ausgehöhlt werden und damit eine effektive Kontrolle der Bundesregierung nicht mehr möglich ist. Das öffnet opportunistischem Verhalten und damit zwangsläufig verbundener Korruption Tür und Tor und führt dazu, dass der gierige Griff in die Taschen von Steuerzahlen mittlerweile zur Normalität geworden ist.
Besonders deutlich wird dies im Kontext dessen, was als Pandemie begonnen und als Inszenierung derselben weitergeführt wurde. Ein unglaubliches Potlatch, eine unglaubliche Umverteilung von Steuergeldern aus den Taschen von Vielen in die Taschen von wenigen, sehr wenigen. Besonders im Rahmen dessen, was als experimentelle Massenimpfung begonnen wurde und neben Lockdown und anderen “Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bürger” als Gesundheitskatastrophe enden wird, sind Steuergelder in einer Höhe veruntreut worden, die nur noch von der Frechheit übertroffen wird, mit der die Diebe der Steuermittel ihre Taten wegzucken wollen.
Ein sehr gutes Beispiel für die Zerstörung demokratischer Rechte auf Basis von politischer Korruption findet sich in der Antwort der “Bundesregierung” auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5033), in der u.a. die Kosten erfragt werden, die für die wirkungslosen und gefährlichen Spritzbrühen von Pfizer/Biontech angefallen sind. Die Information, wie viel Geld den Steuerzahlern entzogen wurde, um ein paar “Impf-“Milliardäre zu schaffen, ist eine, wenn nicht die wichtigste Information, wenn es darum geht, den finanziellen Schaden, den Gesundheitsminister wie Jens Spahn und Karl Lauterbach und die restlichen Nicker in der Bundesregierung mit ihrer “Impf-Manie” angerichtet haben, zu bestimmen. Insofern ist die Angabe der Kosten zentral für die Wahrnehmung der Kontrollfunktion durch Angehörige des Bundestags und somit ein elementarer Bestandteil einer gelebten Demokratie.
Indes, Deutschland ist keine Demokratie und die Vertreter der Bundesregierung sind die ersten, die das einräumen, ziemlich kaltzschnäuzig im Übrigen:
1. Wie viele Impfstoffdosen gegen COVID-19 des Herstellers BioNTech/Pfizer hat Deutschland bereits abgenommen, und für wie viele Impfstoffdosen des Herstellers Pfizer/BioNTech besteht eine Abnahmeverpflichtung Deutschlands in der Zukunft?
Wie groß ist die Zahl der Impfstoffdosen, für die eine Kaufoption besteht?
Mit Stand 30. November 2022 war die Bundesrepublik Deutschland dazu vertraglich verpflichtet rund 283 Millionen Dosen des COVID-19-Impfstoffs Comirnaty® des Herstellers BioNTech/Pfizer abzunehmen. Für weitere 92,4 Millionen Dosen Comirnaty® besteht eine Abnahmeverpflichtung. EU-weit können die EU-Mitgliedsstaaten bei Bedarf noch insgesamt weitere 692 Millionen Dosen aktivieren (Stand: 1. Dezember 2022).
2. Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen, die Deutschland für den Bezug von Impfstoffdosen des Herstellers BioNTech/Pfizer aufgrund bereits vereinbarter Abnahmeverpflichtungen zukünftig noch zu leisten hat?
Der Preis pro Dosis unterliegt der vertraglichen Vertraulichkeit und darf nicht öffentlich bekannt gegeben werden. Aufgrund der Nennung des noch ausstehenden Liefervolumens können die noch ausstehenden finanziellen Gesamtaufwendungen nicht genannt werden.
Demokratie ist, nach Ansicht derer, die die Bundesregierung formen, wenn diejenigen, die das Geld von Steuerzahlern in großer Menge umverteilen, denen, die die Zeche zahlen, nämlich den Steuerzahlern, mit einem absurden Argument verheimlichen, wie viel Geld sie ihnen genommen haben. Ein solches Verhalten würde man von einem Raubmörder erwarten, der versucht, seiner Strafe zu entgehen, aber sicher nicht von einer demokratischen Institution, die zur Transparenz und Information gegenüber den GEWÄHLTEN VOLKSVERTRETERN des Parlaments verpflichtet ist. Ergo muss man schließen, dass die Bundesregierung keine demokratische Institution, sondern ein durch und durch korruptes Gebilde ist.
Der Kaufpreis, der an Pfizer bezahlt wurde, ist natürlich kein Geheimnis.
Er wurde längst geleakt.
So wie der Knebelvertrag, den – man kann es nicht anders bezeichnen – irre Regierungsvertreter mit Pfizer abgeschlossen haben, geleakt wurde.
Deshalb wissen wir, dass Pfizer rund 20 Euro für eine Dosis seiner Spritzbrühe verlangt hat. Und wir wissen, dass alle Kosten, die dann entstehen, wenn sich die Spritzbrühen als zwar in der Sache wirkungslos, aber voller Nebenwirkungen erweisen solten, von Steuerzahlern getragen werden müssen. Diejenigen, die von ihrer Regierung mit dem Abschluss absurder und sittenwidriger Verträge geschädigt wurden, diejenigen, aus deren Taschen Milliarden gestohlen wurden, um sie in die Taschen von Pfizer und Biontech zu stopfen, sie sind auch diejenigen, die die Schäden, die von diesen Spritzbrühen angerichtet werden, bezahlen dürfen. Und das ist nur eine der aberwitzigen Regelungen, die sich in den Verträgen mit Pfizer finden.
Und natürlich ist es albern von den Vertretern der Bundesregierung, den Preis für Pfizer/Biontechs Spritzbrühe zu verschweigen, denn er ist weithin bekannt und beläuft sich auf 19,50 Euro pro Dosis. Wir verdanken diese Information u.a. dem Bulgarischen Ministerpräsidenten. Ebenso ist bekannt, dass Pfizer, weil der Absatz doch ins Stocken geraten ist, beabsichtigt, den Preis für die Spritzbrühen um das vier bis fünffache zu erhöhen, also auf rund 100 Euro pro Dosis. Ob diejenigen, die bei EU und in der Bundesregierung das Geld von Steuerzahlern veruntreuen, sich vertraglich verpflichtet haben, jede Preiserhöhung schweigend hinzunehmen, ist uns nicht bekannt, schon weil von der Leyen, die SMS, mit denen sie Comirnaty bei ihrem Kumpel Albert (Bourla) bestellt hat, nicht mehr findet, aber es ist sicher nicht auszuschließen, nein, es ist sehr wahrscheinlich.
Dessen ungeachtet haben wir die bislang entstandenen Kosten auf Grundlage der 375,4 Millionen Dosen von Pfizer/Biontechs BNT162b2/Comirnaty, die sich die Bundesregierung abzunehmen verpflichtet hat und in großen Teilen bereits abgenommen hat, auf Basis von 19,50 Euro, also dem ursprünglichen Kaufpreis pro Dosis berechnet. Es ergibt sich die unglaubliche Summe von 7,32 Milliarden Euro. Um diese Summe einmal in einen Rahmen zu stellen: 7.32 Milliarden Euro, das entspricht in etwa dem Jahresbudget des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, dem des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, es ist dreimal das Jahresbudget des Auswärtigen Amtes, achtmal das Jahresbudget des Bundesfinanzministeriums. Und mit 375,4 Millionen Dosen BNTZ162b2/Comirnaty kann die komplette Bevölkerung Deutschlands rund 4 Mal geimpft werden, und es bleiben immer noch 55 Millionen Dosen übrig. Wenn es darum geht, Geld von Steuerzahlern zu veruntreuen, dann wird geklotzt, nicht gekleckert.
7.32 Milliarden Euro wurden allein für COVID-19 Gentherapien von Pfizer/Biontech verschwendet, eine Gentherapie, die eine erstaunliche Anzahl an Nebenwirkungen produziert und als Gegenleistung keinerlei Schutz vor Ansteckung und Übertragung von SARS-CoV-2 und der Erzählung nach, einen geringen Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod bietet. Wir schreiben, “der Erzählung nach”, weil sich die Hinweise verdichten, dass die Spritzbrühe von Pfizer/Biontech eher Menschen ins Krankenhaus und über den Jordan schickt als davor bewahrt. Ein paar Beispiele von Studien, die belegen, was wir gerade geschrieben haben:
Qu et al. (2022) dokumentieren in vitro, wie wirkungslos die “COVID-19 Impfstoffe” gegen die aufgeführten Varianten von SARS-CoV-2 sind. Die Autoren treten damit in eine Reihe mit:
Sherestha et al. (2022) zeigen, dass nicht nur mit jedem mRNA-Shot die Wahrscheinlichkeit steigt, an COVID-19 zu erkranken, sie zeigen auch, dass die angeblich auf BA.4 und BA.5 angepassten mRNA-Spritzbrühen unwirksam gegen eben diese Varianten von SARS-CoV-2 und natürlich alle anderen sind.
Collier, Ai-ris, Jessica Miller, Nicole Hachmann, Katherine McMahan, Jinyan Liu, Esther Bondzie, Lydia Gallup et al. (2022). Immunogenicity of the BA. 5 Bivalent mRNA Vaccine Boosters. bioRxiv (2022).
Collier et al. (2022) zeigen, dass die Immunsysteme von zweifach mit mRNA-COVID-19-Spritzbrühen Behandelten auf einen Booster, egal ob angepasste oder nicht angepasste mRNA-Spritzbrühen verwendet werden, in gleicher Weise nicht reagieren, d.h., dass das Immunsystem von mRNA-Gespritzen eingefroren ist und auf neue Varianten von SARS-CoV-2 generell so reagiert, als seien sie die alten, wenn überhaupt, also entweder inadäquat oder gar nicht (= Immunological Imprinting).
Wir haben die Studie hier besprochen.
Wang et al. (2022) berichten dieselben Ergebnisse im Hinblick auf die Effektivität von angeblich angepassten Impfstoffen / Gentherapien, die auch Collier et al. (2022) berichten. Auch Wang et al. sehen in ihren Ergebnissen Indizien für ein Immunological Imprinting.
Wir haben die Studie hier besprochen.
Kerr et al. zeigen mit ihrer Untersuchung, dass Pfizer/Biontechs und AstraZenecas Spritzbrühen, die Hospitalisierungs- und Sterbewahrscheinlichkeit für Geimpfte gegenüber Ungeimpften erhöhen.
Wir haben die Studie hier besprochen.
Und mit der folgenden Studie aus Katar, ist klar, dass Kinder und Jugendliche KEINEN, um es noch einmal zu wiederholen: KEINEN, absolut KEINEN Nutzen aus einer COVID-19 Gentherapie von Pfizer/Biontech ziehen. Dagegen ist belegt, dass die Gentherapie mit einer Vielzahl von Nebenwirkungen einhergeht, die von Kopfschmerzen, Gliederschmerzen, Fieber, Übelkeit, Erbrechen, Durchfall bis zu schweren Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen und Erkrankungen des Zentralen Nervensystems reichen.
Und wenn es noch jemanden gibt, der eine Booster-Gentherapie mit einem Gebräu von Pfizer/Biontech bzw. Moderna für sinnvoll hält. Es soll derart seltsame Menschen immer noch geben, dann haben wir noch die folgende Studie:
Wei et al. (2022) zeigen, dass eine Infektion mit SARS-CoV-2 – in welcher Variante auch immer, einen deutlich längeren und besseren Schutz vor SARS-CoV-2/Omikron(BA.4/BA.5) bietet als Booster-mRNA-Gentherapien. Selbst wenn man annimmt, dass mRNA-Gentherapien einen schweren Verlauf in manchen Fällen vermeiden, eine Annahme, an der erhebliche Zweifel angebracht sind (siehe die Studie von Kerr et al. (2022) oben), ist eine natürliche Infektion der bessere Weg, denn COVID-19 Gentherapien kommen mit erheblichen Nebenwirkungen.
Und weil das alles noch nicht reicht, haben dieselben Korrupten, die für die größte Veruntreuung von Steuergeldern in der Geschichte der Bundesrepublik verantwortlich sind, die Chuzpe, Steuern und Abgaben für ihre Bürger zu erhöhen, um den gestiegenen Finanzbedarf der Korrupten zu decken.
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Ein Linksstaat braucht keine Rechtsstaatlichkeit. Und solange nur die Untertanen geschädigt werden, sind Einwände gegen den Linksstaat nicht nur rächz und moralisch abscheulich, sondern der Obrigkeit auch vollkommen unverständlich. Rechts- und verfassungsstaatliche Regeln, die nicht verletzt werden können, ohne das Gemeinwesen zu schädigen oder sogar zu zerstören . . . das ist doch Aztekisch für Leute wie v.d.Leyen.
Vor keinem Gericht das dem Recht verpflichtet ist hätte das alles Bestand. Ich würde zu allererst die Zahlungen einstellen. Schon allein deshalb weil von der vorgegebenen Wirkung nichts eintritt was einer Zulassung geerechtfertig hätte. Wenn dann jemand auf einen Vertrag pocht muss der natürlich dann offengelegt werden. Und allein schon das Zustande kommen solcher Verträge unter vier Augen und unter Ausschluss aller demokratischen und Kontroll-Instanzen müsste der eigentlich für nichtig erklärt werden.
Wenn das alles nicht möglich oder gewollt ist haben wir nicht das was man uns vorgaukelt. Dann siehts auch nicht nach Pandemie sondern nach einem Plan aus. Nicht umsonst wurde das Lastenausgleichs Gesetz Ende 2019 auch auf Impfschäden erweitert. Und wenn wieder über 200mio Impfdosen abgenommen werden müssen das muss auch ein Plan her die Leute an die Spritze zu treiben…
“…das muss auch ein Plan her die Leute an die Spritze zu treiben…”
Nichts einfacher als das.
Söder und Kumpane/innen haben das Drehbuch bereits bei den Masken geschrieben und durchgezogen und die Justizkumpane haben es durchgewunken.
Die Demokratie in Deutschland ist dahin. Hier gibt es nichts mehr zu warnen (dafür ist es zu spät) und nichts mehr zu beschönigen.
Das “Bundesamt für Verfassungsschutz” ist erfolgreich umgestaltet zu einem “Bundesamt für Regierungsschutz”; das “Bundesverfassungsgericht” ist ein “Bundesregierungsgericht” geworden. Die Gesetze, EU-Verträge und internationalen Abkommen (z.B. Genfer Flüchtlingskonvention) sind insgesamt zu einem Gestrüpp verkommen, das vor allem den Parteien als Selbstbedienungsladen gereicht. Man sucht sich aus allem raus, was einem gerade passt; was einem nicht passt, bleibt unbeachtet. Die Justiz in Deutschland ist in einem zu großen Ausmaß zur Gesinnungsjustiz verkommen. Einige Gesetze sind mit solch großen Ermessensspielräumen für die Richter versehen, dass man auf der Seite der Justiz schon von einer Generierung von Recht sprechen muss, was ja die Aufgabe der Legislativen ist (z.B. gilt das für das Strafgesetz zu “Widerstand gegen die Staatsgewalt”); auch das unterminiert die Gewaltenteilung von Legislative und Judikative.
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland erschwert eine demokratie-notwendige und deutliche Trennung von Legislative und Exekutive, denn die Exekutive geht aus einem Mehrheitsbeschluss der Legislativen hervor (d.h. der Bundestag wählt den Kanzler, der sich wiederum seine Regierungsmannschaft (gemäß den Koalitionsvereinbarungen) zusammenstellen kann). Die Väter des Grundgesetzes haben dies zu korrigieren versucht mit dem Art. 38, der die Abgeordneten als Abgeordnete des gesamten Volkes deklariert und bestimmt, dass sie keinen Weisungen unterliegen.
Frech, grundgesetzwidrig und antidemokratisch setzen sich die jeweiligen Regierungsparteien darüber hinweg. Mindestens seit 2011 steht in jedem Koalitionsvertrag die Verpflichtung der Koalitionsabgeordneten, alle Gesetzeseingaben der jeweiligen Regierung durchzuwinken. Die Formulierung wird immer übernommen und lautet im aktuellen Koalitionsvertrag (S. 174):
“Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.”
Der aktuelle Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/gesetzesvorhaben/koalitionsvertrag-2021-1990800
Im Zusammenspiel mit der Bundestagsgeschäftsordnung bzw. mit den namentlichen Abstimmungen konnten und können die Regierungs-Parteibonzen genau überprüfen, wer von den Koalitionsabgeordneten ungehorsam war und eins übergebraten haben musste. Diese Aushebelung der Gewaltenteilung von Legislative und Exekutive klappte in der Legislaturperiode 2017-2021 so gut, dass m.W. alle (!) Gesetzeseingaben der Regierung im Parlament/Bundestag durchgewunken wurden. Ergo galt: Die Regierung macht die Gesetze. (Dies ist übrigens der erste Satz des Hitler’schen Ermächtigungsgesetzes von 1933.)
Langer Rede kurzer Sinn: Die Gewaltenteilung resp. die Demokratie resp. die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist dahin – ist vermutlich auf lange Sicht dahin.
———————————-
Der Reichstag des kaiserlichen Deutschen Reiches jedenfalls hat seine Kontrollfunktion der Exekutiven gegenüber besser ausgeübt als der in dieser Hinsicht geradezu erbärmliche, aktuelle Bundestag. Einerseits saß der Reichstag am faktischen Hebel der Macht; er hatte die Haushaltsvollmacht. Andererseits fühlte sich keine der dort vertretenen Parteien dem (vom Kaiser eingesetzten) Reichskanzler besonders verpflichtet. Bismarck jedenfalls, der keiner Partei angehörte, musste politisch um die Reichstagsmehrheiten ringen. Dies galt auch für sein Programm der Sozialversicherungen, mit dem er ja ganz andere Wege beschritt zur Linderung der Not der einfachen Leute als die zu dieser Zeit noch streng marxistisch ausgerichtete SPD, die noch bis weit in die 1890er Jahre von einem “sozialistischen Zukunftsstaat” faselte.
PS: Übrigens: Der Film “Die Entlassung” aus dem Jahr 1942 gibt einen recht guten Einblick in die beiden letzten, politisch aktiven Jahre des Reichskanzlers Bismarck. Zwar trägt auch dieser Film (wie alle) die Spuren seiner Entstehungszeit. Jedoch erkenne ich keine groben Verzerrungen in der geschichtlichen Darstellung. Da dieser Film nicht von der Ufa, d.h. nicht von Goebbels, produziert wurde (wo die NSDAP bereits die Aktienmehrheit besaß), ist sogar Zeitkritik spürbar. Einerseits eignet sich der den Reichstag politisch respektierende Bismarck nicht als Projektionsfigur für Hitler, andererseits warf er diesem (und auch Wilhelm II.) letztlich vor, politisch versagt zu haben, da beide den existentiell gefährlichen Zweifrontenkrieg gegen Deutschland nicht in der Lage waren zu verhindern.
Wie auch immer: Der Film ist auch ein cineastischer Genuss mit den Darstellern Emil Jannings (immerhin der erste Oscar-Preisträger überhaupt), Werner Krauß (den viele als einen genialen Darsteller ansahen) und Werner Hinz (in einer bestechenden Darstellung von Wilhelm II.). Selbst die kurze Darstellung von Karl Ludwig Diehl in der Rolle von Friedrich III. nötigt einem Respekt ab.
Herr Kleins Beitrag ist höchstnotwendige Aufklärungsarbeit, großer Dank den Sciencefiles.
Er kommt zu einer Zeit,
– da massenhaft scheinbar unerklärliche Impfnebenwirkungen auftreten, für die die spritzenden Ärzte und bereitwilligen Krankenkassen/Versicherungen jede Verantwortung ablehnen,
– da nach der Impforgie unerklärbar lang anhaltende Masseninfektionen (Epidemien) mit ursprünglich banalen nun aber hartnäckigen Erkältungskrankheiten auftreten,
– da die ehemaligen Corona-Hysterietreiber noch heute uneinsichtig sind und Impfverweigerer nach wie vor beschimpfen und ausgrenzen wollen,
– da immer noch zu diesen verbrecherischen Impfungen aufgerufen wird (selbst Klassikradio nehme ich da nicht aus)
– da immer noch hanebüchene Gerichtsprozesse mit unmenschlichen Fehlentscheidungen gegen aufrichtige Ärzte geführt werden, die u.a. Maskenbefreiungen u.ä. ausgeschrieben haben,
– da immer noch hanebüchene Gerichtsprozesse gegen Pfleger, Medizinpersonal, gegen Bundeswehrangehörige und andere zur Zwangsspritze Verpflichtete geführt werden, die sich dagegen aufgelehnt haben,
– da immer noch mit grotesken Zahlenspielereien (PCR-Tests, Inzidenzwerte usw.) versucht wird, die Pandemie künstlich aufrechtzuerhalten,
– da immer noch fleißig weitere Krankenhäuser auf Geheiß des sogenannten Gesundheitsministers alias Kiffer Lauterbach geschlossen werden,
– da immer noch in weiten Teilen Deutschlands sinnlose Atemschutzmasken im ÖPNV getragen werden müssen,
– da in China nach dem Loslassen der vollkommen unsinnigen totalen Isolationsmaßnahmen eine Corona-Welle übers Land geht und danach -wer hätte das gedacht – verebbt,
– und da die Gleichsprech-Medien als wesentlicher Transmissionsriemen, als Sprachrohr der Regierung diesen Mummenschanz mitgetragen haben. Alleine dafür werden dem deutschen Volk jährlich 8 Milliarden Euro (16 Milliarden DM) aus der Tasche gepreßt!
Alle Genannten (und selbst wenn es meine Verwandten wären) sollten sich in Grund und Boden schämen, wenn sie noch Reste eines moralisches Gewissen haben.
Dieser unglaubliche selbstverursachte Vertrauensbruch in große Teile der Ärzteschaft, aber auch der Regierungen, Medien und großer Teile der sogenannten Parlamente soll offenkundig nicht durch Reue und Einsicht der Verantwortlichen und Handelnden gemildert werden, sondern es wird zur Tagesordnung übergegangen und an der nächsten Katastrophe gebastelt (Planspiel der WHO und der üblichen Verdächtigen im Herbst 2022 zu einer verheerenden Epidemie in einem Latinoland).
Menschen, die so denken und handeln, braucht niemand mehr, sie haben sich zu Schädlingen entwickelt, sie sind zu einer üblen Mischpoke degeneriert.
Und, da sie nicht von alleine zurückzutreten gedenken, müssen sie ohne Ansehen der Person aus den Ämtern gejagt werden
Hier helfen Wahlen längst nicht mehr.
Und dies ist keinesfalls ein Aufruf zur Niederschlagung einer Demokratie, sondern zur Niederschlagung einer Diktatur.
Danke Sciencefiles, Danke Herr Klein!
Da hätte ich von der Schwefelpartei eigentlich erwartet, dass auch nach den mittelbaren Nebenkosten der Spritzmittel gefragt würde. Zumal deren Vertragsgestaltungen auch für den interessierten Leser alternativer Medien nicht so üppig geleakt wurden -also den meisten Steuerzahlern eher unbekannt sind. Ich denke da an die Subventionen für die Kühlkette/Kühllogistik und die Entsorgung der verspritzten und abgelaufenen Medikamente. Diese Kosten werden vermutlich auch vergemeinschaftet worden sein.
Und welche einzige Partei macht den überfälligen Aufklärungsjob? Die, die von Medien und Parteikartell als die gefährliche und demokratiefeindliche dargestellt wird.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Tatsächlich ist die Kontrolle der Bundesregierung neben der Gesetzgebung die wichtigste Aufgabe des Bundestages, zu deren Wahrnehmung im Grundgesetz eine Reihe von Befungnissen festgeschrieben sind, die sich vor allem auf die Bildung von Ausschüssen zur Kontrolle der Regierung und dem Recht von Fraktionen und Abgeordneten, sich durch ein Fragerecht die dafür notwendigen Informationen über die Taten der Bundesregierung zu beschaffen.
1. Wie viele Impfstoffdosen gegen COVID-19 des Herstellers BioNTech/Pfizer hat Deutschland bereits abgenommen, und für wie viele Impfstoffdosen des Herstellers Pfizer/BioNTech besteht eine Abnahmeverpflichtung Deutschlands in der Zukunft?
Qu, Panke, John P. Evans, Julia Faraone, Yi-Min Zheng, Claire Carlin, Mirela Anghelina, Patrick Stevens et al. (2022). Enhanced Neutralization Resistance of SARS-CoV-2 Omicron Subvariants BQ. 1, BQ. 1.1, BA. 4.6, BF. 7 and BA. 2.75. 2. Cell Host & Microbe.
Wei, Jia, Philippa C. Matthews, Nicole Stoesser, John Newton, Ian Diamond, Ruth Studley, Nick Taylor et al. (2022). Correlates of protection against SARS-CoV-2 Omicron variant and anti-spike antibody responses after a third/booster vaccination or breakthrough infection in the UK general population. medRxiv.
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Ein Linksstaat braucht keine Rechtsstaatlichkeit. Und solange nur die Untertanen geschädigt werden, sind Einwände gegen den Linksstaat nicht nur rächz und moralisch abscheulich, sondern der Obrigkeit auch vollkommen unverständlich. Rechts- und verfassungsstaatliche Regeln, die nicht verletzt werden können, ohne das Gemeinwesen zu schädigen oder sogar zu zerstören . . . das ist doch Aztekisch für Leute wie v.d.Leyen.
“Der Preis pro Dosis unterliegt der vertraglichen Vertraulichkeit und darf nicht öffentlich bekannt gegeben werden.”
Mein Einkommen unterliegt der vertraglichen Vertraulichkeit und darf dem Finanzamt nicht bekannt gegeben werden.
Haha ! Ja, wenn wir’s so einfach wie die “Eliten” hätten …..
Vor keinem Gericht das dem Recht verpflichtet ist hätte das alles Bestand. Ich würde zu allererst die Zahlungen einstellen. Schon allein deshalb weil von der vorgegebenen Wirkung nichts eintritt was einer Zulassung geerechtfertig hätte. Wenn dann jemand auf einen Vertrag pocht muss der natürlich dann offengelegt werden. Und allein schon das Zustande kommen solcher Verträge unter vier Augen und unter Ausschluss aller demokratischen und Kontroll-Instanzen müsste der eigentlich für nichtig erklärt werden.
Wenn das alles nicht möglich oder gewollt ist haben wir nicht das was man uns vorgaukelt. Dann siehts auch nicht nach Pandemie sondern nach einem Plan aus. Nicht umsonst wurde das Lastenausgleichs Gesetz Ende 2019 auch auf Impfschäden erweitert. Und wenn wieder über 200mio Impfdosen abgenommen werden müssen das muss auch ein Plan her die Leute an die Spritze zu treiben…
“…das muss auch ein Plan her die Leute an die Spritze zu treiben…”
Nichts einfacher als das.
Söder und Kumpane/innen haben das Drehbuch bereits bei den Masken geschrieben und durchgezogen und die Justizkumpane haben es durchgewunken.
Alles zum Wohle des deutschen Volkes !! War schon immer so !!
Wollt ihr den totalen Krieg? Ja, ja, ja, ja ……
Die einen greifen nur nach den Sternen im Himmel, die anderen sammeln die Taler lieber auf der Erde ein.
Die Demokratie in Deutschland ist dahin. Hier gibt es nichts mehr zu warnen (dafür ist es zu spät) und nichts mehr zu beschönigen.
Das “Bundesamt für Verfassungsschutz” ist erfolgreich umgestaltet zu einem “Bundesamt für Regierungsschutz”; das “Bundesverfassungsgericht” ist ein “Bundesregierungsgericht” geworden. Die Gesetze, EU-Verträge und internationalen Abkommen (z.B. Genfer Flüchtlingskonvention) sind insgesamt zu einem Gestrüpp verkommen, das vor allem den Parteien als Selbstbedienungsladen gereicht. Man sucht sich aus allem raus, was einem gerade passt; was einem nicht passt, bleibt unbeachtet. Die Justiz in Deutschland ist in einem zu großen Ausmaß zur Gesinnungsjustiz verkommen. Einige Gesetze sind mit solch großen Ermessensspielräumen für die Richter versehen, dass man auf der Seite der Justiz schon von einer Generierung von Recht sprechen muss, was ja die Aufgabe der Legislativen ist (z.B. gilt das für das Strafgesetz zu “Widerstand gegen die Staatsgewalt”); auch das unterminiert die Gewaltenteilung von Legislative und Judikative.
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland erschwert eine demokratie-notwendige und deutliche Trennung von Legislative und Exekutive, denn die Exekutive geht aus einem Mehrheitsbeschluss der Legislativen hervor (d.h. der Bundestag wählt den Kanzler, der sich wiederum seine Regierungsmannschaft (gemäß den Koalitionsvereinbarungen) zusammenstellen kann). Die Väter des Grundgesetzes haben dies zu korrigieren versucht mit dem Art. 38, der die Abgeordneten als Abgeordnete des gesamten Volkes deklariert und bestimmt, dass sie keinen Weisungen unterliegen.
Frech, grundgesetzwidrig und antidemokratisch setzen sich die jeweiligen Regierungsparteien darüber hinweg. Mindestens seit 2011 steht in jedem Koalitionsvertrag die Verpflichtung der Koalitionsabgeordneten, alle Gesetzeseingaben der jeweiligen Regierung durchzuwinken. Die Formulierung wird immer übernommen und lautet im aktuellen Koalitionsvertrag (S. 174):
“Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.”
Der aktuelle Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/gesetzesvorhaben/koalitionsvertrag-2021-1990800
Im Zusammenspiel mit der Bundestagsgeschäftsordnung bzw. mit den namentlichen Abstimmungen konnten und können die Regierungs-Parteibonzen genau überprüfen, wer von den Koalitionsabgeordneten ungehorsam war und eins übergebraten haben musste. Diese Aushebelung der Gewaltenteilung von Legislative und Exekutive klappte in der Legislaturperiode 2017-2021 so gut, dass m.W. alle (!) Gesetzeseingaben der Regierung im Parlament/Bundestag durchgewunken wurden. Ergo galt: Die Regierung macht die Gesetze. (Dies ist übrigens der erste Satz des Hitler’schen Ermächtigungsgesetzes von 1933.)
Langer Rede kurzer Sinn: Die Gewaltenteilung resp. die Demokratie resp. die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist dahin – ist vermutlich auf lange Sicht dahin.
———————————-
Der Reichstag des kaiserlichen Deutschen Reiches jedenfalls hat seine Kontrollfunktion der Exekutiven gegenüber besser ausgeübt als der in dieser Hinsicht geradezu erbärmliche, aktuelle Bundestag. Einerseits saß der Reichstag am faktischen Hebel der Macht; er hatte die Haushaltsvollmacht. Andererseits fühlte sich keine der dort vertretenen Parteien dem (vom Kaiser eingesetzten) Reichskanzler besonders verpflichtet. Bismarck jedenfalls, der keiner Partei angehörte, musste politisch um die Reichstagsmehrheiten ringen. Dies galt auch für sein Programm der Sozialversicherungen, mit dem er ja ganz andere Wege beschritt zur Linderung der Not der einfachen Leute als die zu dieser Zeit noch streng marxistisch ausgerichtete SPD, die noch bis weit in die 1890er Jahre von einem “sozialistischen Zukunftsstaat” faselte.
PS: Übrigens: Der Film “Die Entlassung” aus dem Jahr 1942 gibt einen recht guten Einblick in die beiden letzten, politisch aktiven Jahre des Reichskanzlers Bismarck. Zwar trägt auch dieser Film (wie alle) die Spuren seiner Entstehungszeit. Jedoch erkenne ich keine groben Verzerrungen in der geschichtlichen Darstellung. Da dieser Film nicht von der Ufa, d.h. nicht von Goebbels, produziert wurde (wo die NSDAP bereits die Aktienmehrheit besaß), ist sogar Zeitkritik spürbar. Einerseits eignet sich der den Reichstag politisch respektierende Bismarck nicht als Projektionsfigur für Hitler, andererseits warf er diesem (und auch Wilhelm II.) letztlich vor, politisch versagt zu haben, da beide den existentiell gefährlichen Zweifrontenkrieg gegen Deutschland nicht in der Lage waren zu verhindern.
Wie auch immer: Der Film ist auch ein cineastischer Genuss mit den Darstellern Emil Jannings (immerhin der erste Oscar-Preisträger überhaupt), Werner Krauß (den viele als einen genialen Darsteller ansahen) und Werner Hinz (in einer bestechenden Darstellung von Wilhelm II.). Selbst die kurze Darstellung von Karl Ludwig Diehl in der Rolle von Friedrich III. nötigt einem Respekt ab.
Herr Kleins Beitrag ist höchstnotwendige Aufklärungsarbeit, großer Dank den Sciencefiles.
Er kommt zu einer Zeit,
– da massenhaft scheinbar unerklärliche Impfnebenwirkungen auftreten, für die die spritzenden Ärzte und bereitwilligen Krankenkassen/Versicherungen jede Verantwortung ablehnen,
– da nach der Impforgie unerklärbar lang anhaltende Masseninfektionen (Epidemien) mit ursprünglich banalen nun aber hartnäckigen Erkältungskrankheiten auftreten,
– da die ehemaligen Corona-Hysterietreiber noch heute uneinsichtig sind und Impfverweigerer nach wie vor beschimpfen und ausgrenzen wollen,
– da immer noch zu diesen verbrecherischen Impfungen aufgerufen wird (selbst Klassikradio nehme ich da nicht aus)
– da immer noch hanebüchene Gerichtsprozesse mit unmenschlichen Fehlentscheidungen gegen aufrichtige Ärzte geführt werden, die u.a. Maskenbefreiungen u.ä. ausgeschrieben haben,
– da immer noch hanebüchene Gerichtsprozesse gegen Pfleger, Medizinpersonal, gegen Bundeswehrangehörige und andere zur Zwangsspritze Verpflichtete geführt werden, die sich dagegen aufgelehnt haben,
– da immer noch mit grotesken Zahlenspielereien (PCR-Tests, Inzidenzwerte usw.) versucht wird, die Pandemie künstlich aufrechtzuerhalten,
– da immer noch fleißig weitere Krankenhäuser auf Geheiß des sogenannten Gesundheitsministers alias Kiffer Lauterbach geschlossen werden,
– da immer noch in weiten Teilen Deutschlands sinnlose Atemschutzmasken im ÖPNV getragen werden müssen,
– da in China nach dem Loslassen der vollkommen unsinnigen totalen Isolationsmaßnahmen eine Corona-Welle übers Land geht und danach -wer hätte das gedacht – verebbt,
– und da die Gleichsprech-Medien als wesentlicher Transmissionsriemen, als Sprachrohr der Regierung diesen Mummenschanz mitgetragen haben. Alleine dafür werden dem deutschen Volk jährlich 8 Milliarden Euro (16 Milliarden DM) aus der Tasche gepreßt!
Alle Genannten (und selbst wenn es meine Verwandten wären) sollten sich in Grund und Boden schämen, wenn sie noch Reste eines moralisches Gewissen haben.
Dieser unglaubliche selbstverursachte Vertrauensbruch in große Teile der Ärzteschaft, aber auch der Regierungen, Medien und großer Teile der sogenannten Parlamente soll offenkundig nicht durch Reue und Einsicht der Verantwortlichen und Handelnden gemildert werden, sondern es wird zur Tagesordnung übergegangen und an der nächsten Katastrophe gebastelt (Planspiel der WHO und der üblichen Verdächtigen im Herbst 2022 zu einer verheerenden Epidemie in einem Latinoland).
Menschen, die so denken und handeln, braucht niemand mehr, sie haben sich zu Schädlingen entwickelt, sie sind zu einer üblen Mischpoke degeneriert.
Und, da sie nicht von alleine zurückzutreten gedenken, müssen sie ohne Ansehen der Person aus den Ämtern gejagt werden
Hier helfen Wahlen längst nicht mehr.
Und dies ist keinesfalls ein Aufruf zur Niederschlagung einer Demokratie, sondern zur Niederschlagung einer Diktatur.
Danke Sciencefiles, Danke Herr Klein!
Und so versucht sich Lauterbach (PEI) davonzuschleichen: https://www.transparenztest.de/post/pei-versteckt-333492-covid-impf-nebenwirkungen-versteckt-im-fachmagazin-todesfaelle-fehlen
Die Datenverarbeitung funktioniere seit Monaten nicht. Es gibt da einen Informatiker namens Tom Lausen, der könnte ja deren IT auf Vordermann bringen.
Da hätte ich von der Schwefelpartei eigentlich erwartet, dass auch nach den mittelbaren Nebenkosten der Spritzmittel gefragt würde. Zumal deren Vertragsgestaltungen auch für den interessierten Leser alternativer Medien nicht so üppig geleakt wurden -also den meisten Steuerzahlern eher unbekannt sind. Ich denke da an die Subventionen für die Kühlkette/Kühllogistik und die Entsorgung der verspritzten und abgelaufenen Medikamente. Diese Kosten werden vermutlich auch vergemeinschaftet worden sein.
Und welche einzige Partei macht den überfälligen Aufklärungsjob? Die, die von Medien und Parteikartell als die gefährliche und demokratiefeindliche dargestellt wird.