„Bösartige Kleinbürger“ aus Österreich: Der richtige Mann ist eine Memme
Jetzt.de ist ein Partner der Süddeutschen Zeitung, so steht es auf der Seite selbst. Aus dem Impressum geht hervor: Jetzt.de ist ein Teil der Süddeutschen Zeitung. Das lässt wenig Gutes erwarten Vor allem, wenn es auf Jetzt.de einen Beitrag zu den Wahlen zum Bundespräsidenten in Österreich gibt.…
Das Problem der Demokratie sind die Wahlen: Einsichten des Bundestagspräsidenten
Nichts ist so geeignet wie sogenannte populistische, rechtspopulistische Parteien, um die Prämissen derjenigen, die sich für legitime Artikulanten von Wählern halten bzw. ihre Verachtung für eben diese Wähler zum Ausdruck zu bringen. Norbert Lammert, der Präsident des Deutschen Bundestages hat z.B.…
Erste Morddrohung von Links gegen Teilnehmer des AfD-Parteitags
Was hält eigentlich Gesellschaften zusammen? Die Meinungen dazu variieren von einem gemeinsamen Wertekanon bis zu einem gemeinsamen Vertrag, einem Gesellschaftvertrag. Egal, was Gesellschaften zusammenhalten soll, immer ist es die wichtigste Zutat dafür, dass der Zusammenhalt auch gelingt, dass es…
Doppeltes/r Maas: Als Justizminister vollkommen ungeeignet
Es gibt so etwas wie ein inneres Sanctum der Demokratie, das, was man früher den demokratischen Grundkonsens genannt hat. Letzterer hat u.a. Grenzen im Umgang miteinander definiert, und er hat die meisten Mitglieder der politischen Klasse, in jedem Fall die wesentlichen, darin geeinigt, dass man es…
Deutschland: Von der demokratischen Despotie zur normativen Diktatur
Demokratischer Despotismus, so schreibt Alexis de Tocqueville, “would resemble paternal power if, like that, it had for its object to prepare men for manhood; but on the contrary, it seeks only to keep them fixed irrevocably in childhood; it likes citizens to enjoy themselves provided that they…
EU Pläne zum Verbot von Volksabstimmungen!?
Das Britische Blog Guido Fawkes, eines der einflussreichsten Politblogs im Vereinigten Königreich hat gestern eine Geschichte ausgegraben, die es in sich hat: „Top Eurocrat: „Time for a Ban on Referenda„, so der Titel der Geschichte, in der es um einen Beitrag von Fraser Cameron…
Hat die SPD eine Briefkastenfirma in Hong Kong?
Bereits vor einigen Jahren haben wird darüber berichtet, dass die SPD weniger Partei als vielmehr Pressekonzern ist. Der SPD gehören bzw. die SPD ist u.a. an den folgenden Zeitungen beteiligt: Neue Westfälische Zeitung Nordbayerischer Kurier Sächsische Zeitung Dresdner Neueste Nachrichten…
Umfrage: Mehrheit der Deutschen will EU loswerden
Nicht nur die Holländer sagen „Nein“ wenn es darum geht, die Europäische Union und ihre Abkommen, Verträge und Tätigkeiten zu legitimieren, auch in Deutschland wächst die Anzahl derer, die Nein sagen, und hat schon ein beträchtliches Ausmaß erreicht. An unserer neuesten, derzeit noch…
Umfrage: Schluss mit Parteienoligarchie und -selbstbedienung
Demokratie ja, aber ganz anders, so kann man das erste Zwischenergebnis aus unserer jüngsten Befragung zusammenfassen. Die von uns befragten Deutschen haben die Nase mit der Art und Weise, wie die vermeintliche Demokratie in Deutschland praktiziert wird, gestrichen voll. Sie wollen…
„Lola für Lulu“: Ahnungslose finanzieren mit Steuergeldern Ahnungslose
In diesen Tagen mehren sich bei uns wieder einmal die Hinweise auf die Amadeu-Antonio-Stiftung, jene Stiftung, die weitgehend am Tropf des Bundesministeriums für FSFJ hängt, also aus Steuergeldern finanziert wird und die Ihrerseits unterschiedliche „Projekte“ finanziert, mit diesen…
Christliche Republik Deutschland: Während Kreuzigungen ist auf Tanzen zu verzichten
Das alljährliche Ritual: Tanzen an Karfreitag oder nicht, es findet auch 2016 wieder statt. In Zeitungen, auf Twitter und an anderen Stellen wird über das Tanzen an Karfreitag gestritten, darüber, ob man dann, wenn man selbst keiner Religion angehört, den Gefühlen anderer Respekt entgegenbringen…
Naive gesucht: Umweltministerium missbraucht Bürger
Wenn es darum geht, das, was sie durchsetzen wollen, mit Legitimität zu versorgen, greifen Politiker immer häufiger auf Repräsentativität zurück. Eine repräsentative Stichprobe soll dabei helfen, Kritikern den Mund zu stopfen, denn die Maßnahmen, die man gerade in ein Gesetz verpacken will,…
Seelenretter: „Rassistisch-Neoliberale“ „Biedermänner und Brandstifter“
Aufstehen gegen Rassismus! Das wollen die Mitglieder des gleichnamigen Bündnisses, das sich im Wesentlichen aus Aktivisten der politischen Linken zusammensetzt. Wie immer, wenn politische Aktivisten für sich eine moralische Überlegenheit beanspruchen, und das Übel der Welt, das sich in einer…
Parlamente voller Rassisten
Neuankömmlinge im Kindergarten. Sie stören das Gleichgewicht, das zwischen den Kindern, die sich seit längerem im Kindergarten befinden, besteht. Zum Beispiel bei der Verteilung der Spielsachen. Es ist klar geregelt, wer wann mit den Bauklötzen spielen darf. Neuankömmlinge stören diese Regeln…
Landtagswahlpanik: Wählen heißt auch immer ABwählen
In Deutschland herrscht die nackte Angst. Politiker etablierter Parteien sind kurz vor der Hysterie, ihr Anhang, der auf Versorgung durch politische Gefallen angewiesen ist, also Mistel-Organisationen wie z.B. die Amadeu-Antonio-Stiftung, ist kurz vor der Panik, denn: Am Sonntag stehen Wahlen für…