Neue Denunziantenkultur: Amadeu-Antonio-Stiftung erstellt wohl „Abschussliste“
Seit wenigen Tagen gibt es das „Neue-Rechte“ Wiki. Das Wiki ist ein Projekt der Amadeu-Antonio-Stiftung, die u.a. von Steuerzahlern über das Ministerium zur Finanzierung allen Unfugs (BMFSFJ) finanziert wird. Das Projekt wird „von einer Gruppe junger Menschen zwischen 16 und…
Die Sachsen versuchen, die Demokratie zu retten
Am Tag 2 nach dem kollektiven Erschrecken, das Politiker aus etablierten Parteien landauf und landab erfasst hat, weil für sie – so tun sie jedenfalls – völlig unvorhergesehen die AfD bei den Kommunalwahlen in Hessen sehr gut abgeschnitten hat, wollen wir die Gelegenheit nutzen, um auf…
Der Staat ist ein notwendiges Übel – mehr nicht!
Ist es eigentlich zu viel gesagt, wenn man feststellt, dass moderne Gesellschaften durch einen Glauben an den Staat, an pater publica, gekennzeichnet sind? Die Staatsgläubigkeit ist unglaublich. Ganze Lebensentwürfe werden darauf gebaut, vom Staat entweder durchgefüttert oder dauerhaft beschäftigt…
Straftäter als Vorbild? Bundestag als Resozialisierungsprojekt?
Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ist wegen Hausfriedensbruch rechtskräftig verurteilt worden. Michael Leutert, Mitglied des Bundestages, ist wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldbuße verurteilt worden. Sebastian Edathy, Mitglied des Bundestags, sammelt…
Trittbrettfahrer der Geschichte: Mohren(straße), Kolonialismus, psychologische Wiedergutmachung
Das Trittbrettfahrerproblem, es ist nicht nur in der Ökonomie bestens bekannt. Es beschreibt ein Verhalten, bei dem sich Akteure einen Vorteil dadurch verschaffen wollen, dass sie die Leistung anderer unentgeltlich in Anspruch nehmen. Was man vor der Erfindung der politischen Korrektheit als…
Die armselige Demokratie: Nationalsozialistische Fetische
Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Strafbarkeit des Verbreitens und Verwendens von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zum Gegenstand hat. Die derzeitige Rechtslage, so heißt es im Gesetzentwurf,…
Meinungsfreiheit nach Maas: Facebook macht sich lächerlich
Für Karl Raimund Popper ist das mit der Meinungsfreiheit ganz einfach: Wer sie nicht gewährleistet, der hat keinerlei Respekt vor seinen Mitmenschen, fühlt sich selbst überlegen, schwingt sich zum Richter über wahr und falsch auf und bringt andere um die Freiheit, sich eine eigene Meinung zu…
Menschen sind nicht gleichwertig!
Der Begriff der Gleichwertigkeit findet sich immer häufiger in Veröffentlichungen, die einen genderistischen oder einen politischen-korrekten Hintergrund haben. So haben wir den Begriff vor einiger Zeit im Zusammenhang mit den Neuen Deutschen Medienmachern diskutiert, die angetreten sind, der…
Bundestagswahlen sind nicht repräsentativ
Die Bundestagswahl 2013, sie müsste eigentlich wiederholt werden, denn sie war nicht repräsentativ. Die Daten des Bundeswahlleiters, sie belegen dies eindeutig. So lange Repräsentativität für das Funktionieren der deutschen Demokratie so wichtig ist, weil sich Politiker an den Ergebnissen von…
AfD = Männerpartei? Zum Fabulieren von angeblichen Wissenschaftlern in der ZEIT
Deutschland hat einen neuen Aufreger: Wählen nur oder fast nur oder so gut wie nur oder hauptsächlich oder überwiegend oder mehrheitlich Männer die AfD oder nicht? Als gäbe es keine wichtigen Fragen, z.B. welche Gründe einen Wähler zur Wahl der AfD veranlassen, fahren Mainstream-Medien wieder mit…
Umfrage: Armutszeugnis für Politiker
Ein zentrales Konzept, das in der empirischen Demokratie- oder Wahlforschung eine große Rolle spielt, ist das Konzept der Responsivität: Damit eine Demokratie, die als repräsentative Demokratie, also als Vertretung der Wähler durch die Gewählten konzipiert ist, funktionieren kann, muss…
Meinungsterror und gesteuerte Medien? Umfrage: Deutsche haben Angst, ihre Meinung zu sagen
In unserer Befragung zu Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten, die wir derzeit online haben, erfragen wir u.a. die Einschätzung von Freiheitsrechten. Treffen die folgenden Aussagen voll und ganz, eher, eher nicht oder überhaupt nicht zu, so fragen wir u.a. für die Aussagen, dass Deutschland…
Umfrageergebnis: Extremisten? Das sind Grüne und Linke!
Auf 1.739 ausgefüllte Fragebögen können wir zwischenzeitlich unsere Analysen stützen. Und heute haben wir eine besonders interessante Fragestellung betrachtet. Wer sind eigentlich die Extremisten in diesem Land, so haben wir uns gefragt oder besser: Wer, welche Parteien werden eigentlich als…
Was ist faul im Staate Deutschland?
Es knirscht im demokratischen Getriebe Deutschlands: Meinungsfreiheit steht zur Disposition, Zuwanderung ist ein Thema, über das viel gesprochen und dennoch nicht geredet wird, Parteien gewähren sich üppige Budgets aus den Taschen der Steuerzahler, wir sind mit einer Vielzahl so genannter Studien…
Vigilanti! Bröckelt das staatliche Gewaltmonopol?
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so steht es im Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen, so sagt Heiko Maas, Bundesjustizminister, der Saarbrücker Zeitung. Und: „Selbstjustiz werden wir nicht…