Harter Brexit: Vereinigtes Königreich könnte 100 Milliarden Euro von Deutschland fordern
Die Zeichen stehen auf Sturm. Man könnte auch sagen, das Nachtreten hat begonnen. Man tritt nicht einfach aus dem Heiligen Europäischen Reich deutscher Finanzkraft aus und zerstört damit die großeuropäischen Träume der politischen Mittelschicht. Damit das klar ist, will die EU offensichtlich am…
Noch eine diplomatische Katastrophe: Merkel macht dicke Arme
Im Vorfeld des BREXIT werden derzeit Übungen der unterschiedlichsten Art gemacht. Bundeskanzler Merkel zum Beispiel macht dicke Arme und droht denen im Vereinigten Königreich, die sich nach ihrer Meinung Illusionen machen. Eine witzige Idee. Würden sich im Vereinigten Königreich viele Illusionen…
EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit
… also faktisch die Abschaffung der Meinungsfreiheit. Maas macht Schule. Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum…
Europaparlament ist verseucht (DuschExit)
Nein. Wirklich verseucht. Mit Legionellen, Legionellen sind Bakterien, die die berüchtigte Legionärskrankheit auslösen, eine besonders schwere Form der Lungenentzündung, die als so genannte atypische Lungenentzündung zu den meldepflichtigen Erkrankungen gehört. Altiero Spinelli war ein…
EU-Plan: Implantierter Chip soll Reisepass ersetzen
Es gibt keine 100%ige Sicherheit. Diesen Satz hat (fast) jeder schon einmal gehört. Regelmäßig nach Anschlägen ist er zu hören, und regelmäßig stimmt der Chor derer, die ebenfalls der Ansicht sind, dass es keine 100%ige Sicherheit gebe, mit ein. Mit Sicherheit 4.0, dem neuen Konzept der EU, soll…
Leaked Document zeigt die Angst der EU vor freiem Handel
Was die wirklichen Ängste der Europäischen Bürokraten und der Abgeordneten im Europäischen Parlament sind, die sich mit dem BREXIT verbinden, kann man einem geleakten Dokument entnehmen, das als Grundlage für eine Resolution dient, die heute (oder morgen) im Europäischen Parlament verabschiedet…
Article 50 – Time to say Goodbye (and embrace freedom)
Seit heute gibt es ein Novum in der Europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts, und sicherlich ist es ein Novum für die Politik in Deutschland. Man kann Verträge nicht nur schließen, man kan Entscheidungen nicht nur treffen, man kann Gesetze nicht nur erlassen, man kann Verträge auch kündigen,…
Demokratie-Exit: Das Europaparlament schafft sich ab
Einst war das Europaparlament die Abraumhalde für abgehalfterte nationale Politiker. Eine Möglichkeit für nationale Parteien, ihre Altlasten zu entsorgen, ohne die Kosten dafür tragen zu müssen (Das war bevor das nationale Recycling von Europaparlamentariern in Mode kam). Heute scheint das…
Mehrheit der Holländer will die EU verlassen – Westverminderung nach Osterweiterung
Der Europäischen Union droht nach dem BREXIT das nächste Desaster. Eine Mehrheit der Holländer will es Großbritannien gleichtun und die Europäische Union verlassen. Das holländische Umfrageinstitut Peil hat im Auftrag der britischen Bruges Group im Zeitraum vom 14. bis 15. Februar 1.174 Holländer…
EU-Zensur: Brüssel bereitet den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf…
Schäuble und Oxfam: Neues Jahr – Gleiche Manipulation
Was halten Sie von den folgenden Vorsätzen für das Neue Jahr? Die Vorsätze sind nicht die Vorsätze von Wolfgang Schäuble. Was da den Eindruck erwecken will, es handle sich um eine offizielle Kommunikation des Bundesministeriums der Finanzen ist bezahlte Werbung von Oxfam Deutschland. Die bezahlte…
L’EU c’est moi: Nüchterne Analyse über einen EU-Trunkenbold/Sonnenkönig
Es ist immer wieder schön, in deutschen Blättern Meldungen zu lesen, die daher kommen, was würde über einen ganz normalen Vorgang berichtet und die sich jeglicher Form von „Zurechtrücken“ enthalten. So geschehen in der FAZ. Dort kann man die folgende Meldung bestaunen: „Ich werde Ihnen den Weg…
Die EU: Failed „State“ und schlechter Witz als Verhandlungspartner
Der Fund for Peace gibt seit einigen Jahren einen Index der mit „Fragile State Index“ überschrieben ist, heraus. Fragile ist den Verantwortlichen wohl als Begriff lieber als „Failed“, weil letzterer Begriff keine Abstufung erlaubt. Der Index beruht auf einer Reihe von Kriterien, darunter Kriterien,…
Für 13 Milliarden Euro verkauft die EU-Kommission nationale Souveränität
BREXIT sei Dank, das europäische Theater gehört bald zum Noise, der vom Kontinent kommt. Ob Apple ein Headquarter zum Zwecke der Steuervermeidung betreibt, ob die Lizenzgebühren, die auf Verkäufe von Apple innerhalb der Europäischen Union anfallen, von Apple korrekt abgeführt wurden, ob das…
Das Letzte: Anti-Feminismus hat zu BREXIT geführt
Ein „feministischer Zwischenruf“ hat unsere Mailbox gefunden, gleich dreimal. Danke für den Hinweis! Vielleicht auch kein Dank, denn der feministische Zwischenruf, den eine Heide Oestreich im Gunda-Werner Institut der von Steuerzahlern ausgehaltenen Heinrich-Böll-Stiftung hat erschallen lassen, er…