Miteinander im Fördersumpf: Politische Korruption und Sachsen-Anhalts „Amadeu-Stiftung“
Ironie ist, wenn von denen, die die Demokratie von innen heraus zerstören, behauptet wird, sie seien angetreten, die Demokratie zu retten, vor Rechtspopulisten, Rechtsradikalen oder Rechtsextremisten oder … Nazis eben! Wenn Demokratie klappen soll, dann ist dazu ein offener Markt an Ideen…
Auflösungserscheinungen: Amadeu-Antonio-Stiftung nimmt Neue Rechte Wiki vom Netz
Wir haben es gestern schon festgestellt: Denunziation ist in Deutschland nur dann erlaubt, wenn sie sich nicht gegen die Hand richtet, die den Denunzianten füttert. Die Verbindung, die die Amadeu-Antonio-Stiftung (AA-Stiftung) zwischen der CDU und Rechtsextremen, Nazis, im Jargon der AA-Stiftung,…
Petition: Öffentliche Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung stoppen!
Jetzt ist die Zeit zu sehen, ob die Politiker, die sich gerade über die Amadeu-Antonio-Stiftung echauffieren, Rückgrat besitzen oder nicht. Zu diesem Zweck weisen wir sehr gerne auf eine Petition hin, die Felix Maximilian Leidecker wohl schon vor einigen Tagen gestartet hat. Das Ziel der an die…
Die letzten Tage von Amadeu – Antonio wird zu Descensio
Es ist schon ein paar Monate her, dass wir über das „Neue-Rechte-Wiki“ der Amadeu-Antonio-Stiftung (AA-Stifung) berichtet haben. Mit diesem Wiki hat eine neue Kultur der Denunziation Einzug gehalten, besteht doch der Gegenstand des Wiki darin, Personen und Organisationen als Teil der Neuen Rechten…
Kampagne erfolgreich: Hasskriminalität nimmt zu
Es ist ein verbreiterter Irrtum, der viele glauben lässt, Organisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung oder Politiker wie Heiko Maas seien angetreten, um die Welt, in der wir leben, zu einer besseren Welt zu machen, um Gutes zu tun. Tatsächlich besteht das Ziel von Organisationen, deren Ziel…
Topographie der Korruption – Der Aufstieg der Amadeu-Antonio-Stiftung
Wie kann eine 1998 gegründete Stiftung, die sich dem „Kampf gegen Rechts“ widmet, innerhalb nur weniger Jahre zur millionenschweren Unternehmung werden, mit einem Jahresbudget von 1,5 Millionen Euro, einem Stiftungsvermögen von rund 380.000 Euro und einer Nachfrage nach ihren vermeintlichen…
Politische Korruption: Thüringer Amadeu-Antonio-Basenwirtschaft
210.000 Euro zahlt das Land Thüringen für eine „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“. 210.000 Euro für einen Direktor der Dokumentationsstelle (40 Wochenstunden), eine Stelle für einen wissenschaftlichen Referenten (40 Wochenstunden), eine Stelle für einen…
BMFSFJ finanziert Journalisten für ideologisch genehme Berichterstattung
Es gab einmal Politikwissenschaftler und Demokratietheoretiker, die der Ansicht waren, Medien im Allgemeinen und Journalisten im Besonderen seien eine Kontrollinstanz, die vierte Gewalt, seien von Leuten bevölkert, die Politikern auf die Finger schauen, die Skandale aufdecken, Nepotismus und…
NoHateSpeech: Anständige Denunzianten
Derzeit tobt der „Aufstand der Anständigen“, obwohl er noch „viel zu klein“ ist, wie Astrid Herbold in der ZEIT befindet. Der „Aufstand der Anständigen“, er ist noch zu klein angesichts der „verbalen Entgleisungen“, der „menschenverachtenden Kommentare“, „den Aufrufen zu Gewalt“, die sich auf…
Daten: Linksextremismus ist größere Gefahr für den Rechtsstaat als Rechtsextremismus
Bund und Länder haben gerade eine Zehn-Punkte-Erklärung verabschiedet, das das eine Zusammenarbeit bei Demokratieförderung und Prävention zwischen Bund und Ländern vorsieht. Die verstärkte Zusammenarbeit ist ein Ergebnis der neuen „Strategie der Bundesregierung zur Extremismusbekämpfung und…
Häresie an Jammerlappen? Kann man die Amadeu-Antonio-Stiftung lächerlich machen?
Ein Lob an Achim Winter. Der ZDF-Mann und u.a. 3.35 Minuten-Satiriker des ZDF mit eigener Woche, er hat geschafft, was viele bislang nicht geschafft haben: Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist „schwer getroffen“ (aber leider (noch) nicht versenkt). „Schwer getroffen“ fühlt sich stellvertretend oder…
Gute Gründe für ein SPD Verbot
Für die öffentliche Meinungsbildung ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfacht festgestellt hat, ein vielfältiges Angebot an Presseerzeugnissen ebenso wichtig wie die Pressefreiheit, die in Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Die Aufrechterhaltung eines breiten (und…
Hier wird nicht geblockt! Bundesregierung prüft Freiheitsberaubung von Internetnutzern
Auf dem freien Markt herrscht Angebot und Nachfrage. Wer etwas anbietet, was niemand nachfragt, der hat Pech und wird insolvent. Es sei denn, er hat einen Staat, der den Kauf der nicht gewollten Leistung obligatorisch macht und für seine Bürger zur Pflicht erhebt. Konsumentscheidungen von Bürgern…
Morddrohungen?! Grüne Jugend schmollt
Sie haben es nicht leicht, die Nachwuchs-Grünen in Rheinland-Pfalz, die gerade geschafft haben, was ihrem Landesverband so gut wie nie gelingt: Sie waren in allen deutschen Medien präsent, hatten eine unglaubliche Publicity und haben eine Vielzahl von Deutschen dazu gebracht, sich mit den…
Steuermittelverschwendungssucht, Unsinnsucht, Opportunismussucht …
Anbiederungssucht, Papiervernichtungssucht, Schwallsucht … Fehlt eine Sucht? Erfinden Sie die fehlende Sucht, und schicken Sie den neuen Suchtvorschlag an den Deutschen Bundestag, zu Händen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Behaupten Sie, ihre Sucht habe…