Die Mutation der Moral
Orginaltitel: Moral Mutation Aus dem Englischen übersetzt von Michael Klein, sciencefiles.org Mutation der Moral von Nigel Farage Mit dem Aufkommen der Europäischen Diktaturen im 19. und 20. Jahrhundert – am markantesten im post-revolutionären Frankreich, im Dritten Reich und in der UdSSR – ging…
Nigel Farage: Moral Mutation – Divide et impera
Es ist mir eine große Freude, dass sich Nigel Farage, der Vorsitzende der United Kingdom Independence Party (UKIP) und Vize-Vorsitzende der Freedom and Democracy Group im Europäischen Parlament bereit erklärt hat, einen Beitrag für Sciencefiles zur Verfügung zu stellen, der an den vor einigen Tagen…
SPD – Sozialdemokratischer Pressekonzern Deutschland
Parteien, so heißt es in Artikel 21 GG Abs. 1 wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft…
Parteienfinanzierung: Wenn das „Gemeinwohl“ in die eigene Tasche fließt
Befördert vom Bundesverfassungsgericht und einer Rechtsprechung, die an Tagträume erinnert, hat sich in der deutschen Staatsrechtslehre ein Bild von Parteien breit gemacht, das Parteien als uneigennützige, dem Gemeinwohl verpflichtete, Wählerwillen aufnehmende und in den politischen Prozess…
Homosexuelle SPD-Parlamentarier: Antrag auf ein Outing
Durch Zufall bin ich über einen bemerkenswerten Antrag der SPD-Fraktion im Bundestag gestolpert. In diesem Antrag kämpfen SPD-Bundestagsabgeordnete ganz selbstlos dafür, dass sich andere mit ihrer Homosexualität outen können, ohne negative Reaktionen zu zeitigen. Politiker waren lange genug so…
Soziale Ungleichheit: Nicht mehr als ein „In-Begriff“ der Linken
Soziale Ungleichheit ist für manche eine Geißel der Menschheit, wobei der religöse Impetus dieser Formulierung den Vertretern einer Gesellschaft der Gleichen durchaus gerecht wird. So behauptet Günter Buchholz in einem Interview mit Alexander Ulfig, dass die „politische Linke i.w.S.…
Politische Korruption in der EU und in Deutschland
Wenn es darum geht, die eigenen Interessen zu legitimieren, dann sind Politiker immer gerne bereit, die „Stimme des Volkes“ zu hören, wie sie z.B. aus Umfragen, die sie in Auftrag gegeben haben, zu ihnen spricht. Wie leicht die Ergebnisse entsprechender Umfragen im gewünschten Sinne…
Unsinn der Woche: „Kennedy 2 – Aigner 0“
„Mein Auftrag ist Kennedy 2.0“, so hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner zum Weltverbrauchertag verkündet. Was klingt, wie ein Satz, der es nicht durch die Deutschprüfung in der Grundschule geschafft hätte, soll mediale Wirkung entfalten. John F. Kennedy, der praktischerweise seit…
Stiftungen, die keine sind oder: Wer finanziert eigentlich politische Vereine wie die Heinrich-Böll-Stiftung
Wie vieles, so ist auch die „Stiftung“ bzw. das, was als Stiftung gilt, im Bürgerlichen Gesetzbuch und dort in den §§80 bis 88 akribisch geregelt: Eine rechtsfähige Stiftung bedarf der Anerkennung durch die zuständige Behörde eines Bundeslandes, sie ist durch die entsprechende Behörde…
Konsequenter Verfassungsbruch: Deutsche Richter und die Gleichheit der Geschlechter vor dem Gesetz
Hannah Arendt wird zugeschrieben, im Zusammenhang mit der Frage, wie der Nationalsozialismus möglich gewesen ist, von der Banalität des Bösen, der Faschisierung in kleinen Schritten gesprochen zu haben. Gemeint hat sie damit wohl die stetige und inkrementelle Aufweichung gesellschaftlicher…
Tabus deutscher Sozialwissenschaften I: Government Failure
Eine der erstaunlichsten Lücken politikwissenschaftlicher und ökonomischer Forschung betrifft das Versagen von Regierungen. Regierungen treten regelmäßig an um ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die…
Unsinn der Woche: Die „WIE“
Bürgerschaftliches Engagement war schon mehrfach Thema auf diesem Blog. Nicht jedoch vom bürgerschaftlichen Engagement des Blogbetreibers will ich heute schreiben, auch nicht vom staatlich verordneten freiwilligen bürgerschaftlichen Engagement, wie es das BMFSFJ vorsieht, sondern von einer…
Die Verstaatlichung von Freiwilligkeit
Bürgerschaftliches Engagement im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes ist die Aufgabe der Stunde – jedenfalls scheint es so, wenn man die Werbetrommel des BMFSFJ als Maß der Dinge nimmt. Eigentlich eine seltsame Sache so ein Bundesfreiwilligendienst, also staatlich organisierte und…
Schönwetter-Demokratie einmal anders: Unsinn mit Methode
Wissenschaft ist jenes Unterfangen, bei dem versucht wird, den menschlichen Erkenntnisfortschritt voranzutreiben. Ressourcen, Zeit, Geld, Gehirnschmalz, werden eingesetzt, um neues Wissen zu generieren, das sich nutzenbringend einsetzen lässt. Wissenschaftliche Ergebnisse sollen die Welt…
Extremistisch? Populistisch? Wenn Etiketten die Bewertung beeinflussen
Im deutschen politischen Diskurs ist es an der Tagesordnung, die Position des politischen Gegners oder den politischen Gegner gleich selbst als extremistisch oder populistisch zu bezeichnen. So schreibt die Badische Zeitung von der Rückkehr des „Populisten Guttenberg“, die Zeit weiß,…