Category: Europäische Kommission

Für seine Verdienste, die er sich vor allem damit erworben hat, die Probleme, die mit einer Ischias-Erkrankung verbunden sind, ins Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit zu bringen, ist Jean-Claude Juncker zum „European Leader of the Year“ ernannt worden. Juncker hat wie kein anderer die verbreiteten Vorurteile, dass Ischias-Erkrankungen nur vorgeschoben seien, um Alkoholismus zu verheimlichen, beseitigt

Wenn es um den Brexit geht, dann erhalten Konsumenten öffentlich-rechtlicher Medien im Austausch für ihre Gebühren, Halbwahrheiten, Phantasien und krude Lügen. Wir haben das in der Vergangenheit bereits mehrfach dokumentiert (z.B. hier und hier). Heute ist uns Holger Beckmann über den Weg gelaufen, nicht in Person, sondern in dem, was er schriftlich absondert, ein Requiem

“Ungarns Regierung verbreitet falsche Behauptungen über die EU: Brüssel rüste Flüchtlinge mit anonymen Bankkarten aus. Dazu präsentiert der Regierungssprecher ein manipuliertes Bild einer Kreditkarte. Von Patrick Gensing, ARD-faktenfinder, und Srdjan Govedarica, ARD-Studio Wien” Gensing ist offenkundig nicht mehr damit ausgelastet, gegen die AfD anzuschreiben. Also hat er Ungarn seinem Hass-Arsenal hinzugefügt und versucht nun, bei

Diese Woche wird sich das Europaparlament mit der Regulation von Briefkästen befassen. Die EU-Briefkasten-Direktive (Letter Box Directive 2019/47/AFD) geht auf eine gemeinsame Vorlage des Directorate General for Competition und des Directorate for Health zurück. Neben den unmittelbaren Vorteilen, die sich mit einer Harmonisierung von Briefkastenschlitzen, deren Standardisierung auf eine bestimmte Höhe und Breite, sowie der

Demokratie ist angeblich einer der Werte, die von der EU vertreten werden. Seltsamerweise erkennt kaum jemand in der Eurokratie Demokratie, wenn er sie vor sich sieht. Wenn Abgeordnete sich streiten, uneins sind, der Regierung nicht folgen wollen, weil die Regierung einen Deal aus Brüssel mit nach Britannien gebracht hat, den Nigel Farage nicht ohne Grund

Wer hat noch Überblick darüber, was in Sachen Brexit Sache ist? Sache ist: Am Freitag, den 29. März um 23.00 Uhr GMT wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union, das europäische Freundeshaus, verlassen und für u.a. Verbraucher billigere Ufer bereitstellen. Bislang sieht es nach einem Hard Brexit aus. Denn, am 20. Dezember 2017 hat das

Im Englischen gibt es die Formulierung: To run down the clock. Mehr oder minder kann man annehmen, was in London gerade geschieht, ist genau das. Gestern wurde die Frage nach der Befindlichkeit der MPs gestellt, am deutlichsten im sogenannten Spelman/Dromey-Amendment. Darin ging es im Wesentlichen um diese Passage: “this House rejects the United Kingdom leaving

Aus der Serie, was deutsche Medien nicht berichten. Die EU-Kommission ist in heuchlerischer Geknicktheit enttäuscht. Die deutschen Medien ergehen sich wieder in Chaos und Katastrophen-Szenarien, wobei sie seltsamerweise ein Szenario, das aus München, vom dortigen ifo-Institut stammt, vollkommen ignorieren.  Alles wie immer. Dabei war vorhersehbar, was gestern geschehen ist. Wir haben schon Nachmittags darauf hingewiesen,

Wie wir gerade erfahren haben, leben wir im Zeitalter der Identitätspolitik, mehr oder minder im Zeitalter der Identitätspolitik. Dr. habil. Heike Diefenbach hat – in der Art und Weise, wie nur sie es kann – zusammengefasst, was Identitätspolitik bedeutet (in einem Text, der demnächst beim Ibidem-Verlag erscheint): Man teilt Menschen willkürlich in Gruppen ein und

Wer hätte gedacht, dass „Freunde“, eine Floskel, die man aus Brüssel immer wieder hört, sich darin gefallen, dem „Freund“ so viel Schaden wir nur möglich zuzufügen? Tatsache ist: Es herrscht Krieg. Ein Propaganda-Krieg zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, ein Krieg, bei dem auf alle möglichen Mittel zurückgegriffen wird, von der Lüge bis zur

Die EU-Fundamentalisten, die EUFans, wie man es im Nachgang der Rede von Nigel Farage im Europaparlament des Öfteren hört: European Fanatics (EUFans), sie haben es geschafft: Eine Mehrheit der Briten präferiert einen Hard Brexit und will keinen wie auch immer gearteten Deal mit der EU. Das ist das Ergebnis einer SKY News Befragung, an der

Wer in Britannien lebt, der kann ein Thema kaum mehr hören: BREXIT. „Let’s get it over with“. Das ist die Stellungnahme, die man von den Briten, die nicht von der EU finanziert oder politisch-korrekten EU-Stuss in der BBC absondern, am häufigsten hört. 315.295 Briten (Stand: 12.06 Uhr des heutigen Tages) haben dieses Bedürfnis darin zum

Geht es Ihnen auch so, dass Sie glauben, Sie seien im falschen Film. Nicht generell, aber immer öfter? Uns geht es zunehmend so, vor allem mit Blick auf die Abstraktionen am Begriffshimmel, die von Politdarstellern, von denen nicht wenige Politkasper sind, in die Welt gesetzt werden. Im Jahr 1973 haben Günter Falk und Heinz Steinert

Bald sind die Europäer wieder aufgerufen, jenes Parlament zu wählen, das das Zentrum der Macht nicht nur in Europa darstellt, vor dessen Debatten die Welt zittert, dessen Resolutionen Großmächte wie China, die USA oder gar Russland in Ehrfurcht erstarren lassen und dessen im Fernsehen übertragene Abstimmungen mit den teuersten Werbeplätzen verbunden ist. Denn jeder will

Man stumpft ab. Aber man darf nicht abstumpfen, denn hört man auf, gegen den täglichen Ansturm von Irrationalität und Faschismus zu kämpfen, dann ist es um die Vernunft geschehen. Die EU hat Prinzipien. Der BREXIT ist eine Frage der Prinzipien. Die Prinzipien, die unhintergehbar sind, wie Ralph Sina allen Ernstes in der Tagesschau zum Besten