Category: Europäische Kommission

Wie wir gerade erfahren haben, leben wir im Zeitalter der Identitätspolitik, mehr oder minder im Zeitalter der Identitätspolitik. Dr. habil. Heike Diefenbach hat – in der Art und Weise, wie nur sie es kann – zusammengefasst, was Identitätspolitik bedeutet (in einem Text, der demnächst beim Ibidem-Verlag erscheint): Man teilt Menschen willkürlich in Gruppen ein und

Wer hätte gedacht, dass „Freunde“, eine Floskel, die man aus Brüssel immer wieder hört, sich darin gefallen, dem „Freund“ so viel Schaden wir nur möglich zuzufügen? Tatsache ist: Es herrscht Krieg. Ein Propaganda-Krieg zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, ein Krieg, bei dem auf alle möglichen Mittel zurückgegriffen wird, von der Lüge bis zur

Die EU-Fundamentalisten, die EUFans, wie man es im Nachgang der Rede von Nigel Farage im Europaparlament des Öfteren hört: European Fanatics (EUFans), sie haben es geschafft: Eine Mehrheit der Briten präferiert einen Hard Brexit und will keinen wie auch immer gearteten Deal mit der EU. Das ist das Ergebnis einer SKY News Befragung, an der

Wer in Britannien lebt, der kann ein Thema kaum mehr hören: BREXIT. „Let’s get it over with“. Das ist die Stellungnahme, die man von den Briten, die nicht von der EU finanziert oder politisch-korrekten EU-Stuss in der BBC absondern, am häufigsten hört. 315.295 Briten (Stand: 12.06 Uhr des heutigen Tages) haben dieses Bedürfnis darin zum

Geht es Ihnen auch so, dass Sie glauben, Sie seien im falschen Film. Nicht generell, aber immer öfter? Uns geht es zunehmend so, vor allem mit Blick auf die Abstraktionen am Begriffshimmel, die von Politdarstellern, von denen nicht wenige Politkasper sind, in die Welt gesetzt werden. Im Jahr 1973 haben Günter Falk und Heinz Steinert

Bald sind die Europäer wieder aufgerufen, jenes Parlament zu wählen, das das Zentrum der Macht nicht nur in Europa darstellt, vor dessen Debatten die Welt zittert, dessen Resolutionen Großmächte wie China, die USA oder gar Russland in Ehrfurcht erstarren lassen und dessen im Fernsehen übertragene Abstimmungen mit den teuersten Werbeplätzen verbunden ist. Denn jeder will

Man stumpft ab. Aber man darf nicht abstumpfen, denn hört man auf, gegen den täglichen Ansturm von Irrationalität und Faschismus zu kämpfen, dann ist es um die Vernunft geschehen. Die EU hat Prinzipien. Der BREXIT ist eine Frage der Prinzipien. Die Prinzipien, die unhintergehbar sind, wie Ralph Sina allen Ernstes in der Tagesschau zum Besten

Ohne Worte. Einfach nur EU und NATO genießen: Und hier die Erklärung der Tagesschau: EU-Kommissionspräsident #Juncker hatte beim NATO-Gipfel sichtbar Probleme beim Gehen. Jetzt gibt es eine öffentliche Stellungnahme dazu. pic.twitter.com/5C25eoNTvL — tagesschau (@tagesschau) July 13, 2018 Ischiasnerv oder Promillespiegel, was ist die richtige Erklärung?

Kennen Sie die folgende Parabel vom guten Staat? Zwei Diebe räumen ein Haus aus. Komplett. Sie lassen nichts übrig. Als sie ihr Werk betrachten, die leeren Räume ohne Möbel, ohne alles, ereilt den einen Dieb die Reue und er sagt: „Wir können die armen Menschen nicht vor dem Nichts stehen lassen.“ Komm‘ wir lassen Ihnen

Gehören Sie auch zu denen, die meinen, bei Fußballübertragungen ginge es um das Spiel, bei der Europameisterschaft darum, wer ins Endspiel gelangt und gewinnt? Das ist Geschichte: „Dass man positive Äußerungen der ausländischen Presse, auch solche von Funktionären, gerne zitiert, um damit das meist einwandfreie Auftreten der Deutschen zu unterstreichen, ist in der ‚Der Kicker‘

Wenn die Briten die EU verlassen, dann endet damit auch die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in EURATOM. EURATOM ist etwas in Vergessenheit geraten, weil Kernenergie in Deutschland ein Thema non grata ist, obwohl Deutschland nach wie vor an ITER, dem europäischen Versuch (an dem auch u.a. die USA, China und Russland beteiligt sind) Energie durch

Haben Sie sich auch schon darüber geärgert, dass man meint Ihnen bei Banken außer den Grundrechenarten so ziemlich alles erklären zu müssen, was mit Geld, Anlagen und Finanzen zu tun haben könnte, in der Regel in einer Weise, die Sie vermuten lässt, man hielte sie für einen Illiteraten, einen, der sein Geld nach Gusto und

Als jemand, der jahrelang mit den Daten des Eurobarometers und für die Europäische Kommission gearbeitet hat, wird Michael Klein immer hellhörig, wenn Wissenschaftler etwas Herausragendes mit den Daten des Standard-Eurobarometers herausgefunden haben wollen. Das schon deshalb, weil er sich noch an die vielen Versuche des zwischenzeitlich verstorbenen Karlheinz Reif erinnert, Wissenschaftler für die Daten des

Staaten, die als potentielle Mitgliedglieder der EU gelten, erhalten sogenannte Heranführungshilfen, IPA in der internen EU-Terminologie (Instrument for Pre-Accession Assistance). Generell fließen die Heranführungshilfen in mehreren Bereichen, darunter „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, ein Bereich, in dem die Hilfen in der Türkei offensichtlich große Wirkung gezeigt haben, „Wettbewerb und Wachstum“, „Umwelt und Klima“, „Erziehung und Beschäftigung“ usw.

Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten,