#keingeldfürrechts: Operation gelungen, Patient tot
Melodramatik gibt es heute auf MEEDIA und beim Stern. „Angriff auf mein persönliches Leben“, heißt es bei MEEDIA: „Gerald Hensel verlässt Scholz & Friends“. Ein Shitstorm ist angeblich über Gerald Hensel hereingebrochen. Der Shitstorm, der Hensel scheinbar völlig unvorbereitet getroffen hat,…
Steuerfinanzierte Schweinereien nur für Registrierte: Netz gegen Nazis macht Prangerseite zu
Publizität ist etwas, das der Amadeu Antonio Stiftung dieser Tage nicht gut gefällt. Gerade noch haben die Helden von Netz gegen Nazis ihre Liste derer öffentlich gestellt, die sie zu ihren rechtspopulistischen Nazi Hass-Feinden zählen und die sie schon einmal vormerken wollen, damit man sie später…
1933 lässt grüßen: Amadeu Antonio Stiftung und ZEIT publizieren Liste falsch-deutscher Erzeugnisse im Internet
Was halten Sie von dem folgenden Auszug aus einem deutschen Gesetz? § 9 (1) Periodische Druckschriften können verboten werden, 1. wenn durch ihren Inhalt die Strafbarkeit einer der in den §§ 81 bis 86, 92 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs oder in den §§ 1 bis 4 des Gesetzes gegen den Verrat militärischer…
Politische Debilität: Die Abwärtsspirale der öffentlichen Indoktrination
Wer betriebswirtschaftliche Literatur durchleiden muss, dem ist das Motiv des Wandels bestens bekannt. Kein Konzept, das verspricht, Manager glücklich und Kassen voll zu machen, vergisst den Wandel: Ob Lean Management, Business Process Re-Engineering, Quality Function Deployment oder Dynamic…
Schaum vor dem Mund: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD redet sich um Kopf und Kragen
Die alte Dame SPD ist zwischenzeitlich zur geifernden Göre geworden. Politische Auseinandersetzung findet fast nur noch in Schimpfworten statt. An die Stelle von Respekt und Achtung sind versuchte Häme, Diskreditierung und Diffamierung getreten. Das ist kein Wunder, denn fehlende kognitive…
Trump von Dummen gewählt? Die ARD manipuliert schon wieder
Die Ruhe im Blätterwald, der Schock, der sich offensichtlich bei denen, die mit Politik ihr Geld verdienen, eingestellt hat, sie sind bezeichnend. Wie nach dem BREXIT scheint es ein kollektives Pinch-Me zu geben, immer in der Hoffnung, es handle sich um einen Traum. Aber es ist kein Traum. Es ist…
Volksabstimmungen sind eine Gefahr … für wen wohl?
Die Politikwissenschaft ist scheinbar auch vor die Hunde gegangen. Die empirische Politikwissenschaft hat sowieso nur ein Schattendasein geführt, und heute sieht es so aus, als hätten die Schwätzer, die sich „Gedanken“ machen und seltsame Sprachanalysen durchführen, die außer ihnen und Jürgen…
Beleidigte Leberwurst-Politiker: Die das Wort „Nazi“ austeilen, können es nicht einstecken
Wolfgang Leonhard hat ein mitreißendes und sehr wichtiges Buch geschrieben. Es heißt: „Die Revolution entlässt ihre Kinder“. Das Buch ist eine Autobiographie der Lebensjahre, die Leonhard in der Sowjetunion verbracht hat. Dorthin im Jahre 1935 vor den Nazis geflohen, hat er eine Ausbildung auf…
Hasstaten in Toleranzland: organisierte linke Kriminalität
Wenn Historiker aufarbeiten wollen, wie es zu bestimmten geschichtlichen Entwicklungen oder Tatbeständen kommen konnte, dann suchen sie sich Quellen zusammen, die in einem Zusammenhang mit dem historischen Phänomen stehen, das sie erklären wollen. So hat die Aufarbeitung der Würzburger…
Feine Gesellschaft: Bundesjustizminister hofiert Verfassungsfeinde
Es vergeht kein Tag mehr, an dem wir nicht der Ansicht sind, dass Deutschland in einem Tempo moralisch verfällt, dass man sich anschnallen muss. Einer, der maasgeblich zum Verfall beiträgt, ist ausgerechnet auf der Position des Bundesjustizministers gelandet. Und von dort aus lässt er kaum eine…
Miteinander im Fördersumpf: Politische Korruption und Sachsen-Anhalts „Amadeu-Stiftung“
Ironie ist, wenn von denen, die die Demokratie von innen heraus zerstören, behauptet wird, sie seien angetreten, die Demokratie zu retten, vor Rechtspopulisten, Rechtsradikalen oder Rechtsextremisten oder … Nazis eben! Wenn Demokratie klappen soll, dann ist dazu ein offener Markt an Ideen…
IM, Stasi oder Amadeu-Antonio-Stiftung: Kahane bekämpft „politisch-ideologische Diversion (PID)“
Wir haben uns heute ein wenig in den Akten der Birtler-Behörde umgesehen, um Material zum Ministerium für Staatssicherheit und seinen vielen Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) zu sammeln: 1048 IMs hat allein die Bezirksverwaltung Berlin in ihrer Abteilung XX beschäftigt. Insgesamt haben sich 173.081…
Zersetzung: Stasi-Konzept in neuer Blüte
Viele Menschen haben ein kurzes Gedächtnis, und selbst der Versuch, die Erinnerung an Ereignisse, die sich vor einigen Jahren oder Jahrzehnten abgespielt haben, wach zu halten, ist meist nicht von Erfolg gekrönt. Insbesondere die Erinnerung an das Scheitern sozialistischer Versuche und die…
Rigaer 94: Autonome Gruppe = Gruppe psychisch Gestörter
Haben Sie noch in Erinnerung, wie schnell angebliche Sozialwissenschaftler in öffentlichen Medien bei der Hand waren, die Wut– oder Problembürger zu thematisieren, die friedlich durch die Straßen von Dresden gezogen sind? Es fragt sich, wo die angeblichen Sozialwissenschaftler sich derzeit…
In Berlin wird die wehrhafte Demokratie zur hilflosen Travestie auf einen Rechtsstaat
Die beiden Begriffe der „streitbaren“ oder der „wehrhaften Demokratie“ schaffen es immer einmal wieder in den öffentlichen Diskurs. Meist dann, wenn es darum geht, die Gefahr von Rechts abzuwenden, eine Gefahr, derer man sich regelmäßig vergewissern kann, wenn wieder Straßenzüge in Berlin brennen,…