„Illegale Hetze“: EU-Zensur macht Meinungsfreiheit von Willkür abhängig
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der Verhaltenskodex, er […]