Wahlbetrug durch Briefwahl? Fake News mit der ARD oder: Trumphass macht dumm
Die ARD scheint einen großen Fundus weiblicher Journalisten-Darsteller durchzufüttern, von denen nicht erkennbar ist, aufgrund welcher Qualifikation sie sich in öffentlich-rechtlichen Sendern herumdrücken. Tatsächlich ist nicht erkennbar, ob sie überhaupt eine Qualifikation haben. Eine davon, Nicole Markwald, aus dem ARD-Studio Washington, das mehr einem Sammellager für auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht Vermittelbare als einer Redaktion zu gleichen scheint, angesichts der Unzahl von Personen, denen dort auf Kosten der Gebührenzahler ein Auskommen verschafft wurde, darf heute ihren Unverstand zur Schau stellen.
Kalkulierte Unruhe, so titelt Markwald, die Bewertung bereits in der Überschrift, eine der Kardinalsünden im Journalismus. Aber natürlich kann man die bei der ARD versammelte Inkompetenz nicht an journalistischen Standards messen, eher am Ausmaß ihres Hasses, mit dem sie die verfolgen, die ihre politische Denomination nicht teilen.
Donald Trump habe “kalkulierte Unruhe geschaffen”, und zwar mit einem Tweet, in dem er eine Frage stellt, diesem hier:
With Universal Mail-In Voting (not Absentee Voting, which is good), 2020 will be the most INACCURATE & FRAUDULENT Election in history. It will be a great embarrassment to the USA. Delay the Election until people can properly, securely and safely vote???
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 30, 2020
Schlimmer noch: Die abendliche Pressekonferenz habe Donald Trump dazu genutzt, “seine Zweifel” zu wiederholen. Er wolle nicht monatelang auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl warten, um dann herauszufinden, dass Wahlzettel verschwunden seinen: “Zum wiederholten Male”, so schreibt Markwald, “zog Trump die Briefwahl in Zweifel obwohl Wahlexperten das Risiko als gering einstufen.” Das muss man in Ergänzung zur Unterüberschrift lesen, in der steht: “Auch schürte er erneut Zweifel an der Briefwahl – ohne Belege zu liefern. Schließlich: “Doch Trumps Vorstoß sät Zweifel – am Wahlprozess und indirekt schon am Ergebnis, sollte es nicht zu seinen Gunsten ausfallen. Und das war das eigentliche Ziel dieses Tweets”.
Wenn man das liest, dann fallen einem Bezeichnungen für Markwald ein, die man besser für sich behält. Obschon derartige Bezeichnungen, obwohl man sie für sich behält, die seltsame Angewohnheit haben, sich anderen mitzuteilen, obwohl man sie gar nicht mitgeteilt hat. Das wäre ein spannender Forschungsgegenstand.
Die Einblicke, die diese kurze Sequenz in das, was Markwald wohl als ihr Gehirn bezeichnen würde, vermittelt, sind erschreckend:
Der Hinweis, dass eine Briefwahl Möglichkeiten zum Wahlbetrug eröffnet, die bei Stimmabgabe in Person nicht gegeben sind, ist böse, vermutlich weil er von Donald Trump kommt. Man zieht Briefwahlen nicht in Zweifel, denn Briefwahlen sind heilig.
Warum sind Briefwahlen heilig? Weil derzeit die Democrats mit ihrem Sleepy Joe in den US-Wahlumfragen (noch) vorne liegen. Wäre es umgekehrt, wären Briefwahlen vorhersehbar nicht heilig, sondern Einfallstore für Betrug durch Donald Trump. Das Neuronengestrüpp in Hirnen wie dem von Markwald ist so einfach zu durchschauen… Langweilig.
Derzeit sind Briefwahlen heilig, und deshalb vergeht sich der Frevler Trump an ihnen und warum, weil er dann, wenn er die Wahl verloren hat, was diejenigen, die den US-Democrats nicht nur an den Lippen kleben, wirklich glauben, behaupten wolle, die Wahlen seien gefälscht. Das ist schon ein besonders mieses Stück Phantasie, das die Neuronen im Hirn von Markwald hier zusammengebaut haben. Man könnte sich darüber aufregen, hätte man nicht die Genugtuung, dass Leute wie Markwald mit solchen Neuronen leben müssen.
Schließlich wissen wir das alles, weil Markwald eine solch’ schmutzige Phantasie hat und das eigentliche Ziel eines Tweets, dessen Wesen zu kennen glaubt, obwohl es ein Fremdtweet ist, und wir wissen es, weil “Wahlexperten das Risiko (welches auch immer das sein mag) als gering einstufen”.
Wer die Wahlexperten sind, das wissen wir nicht. Markwald verrät, sofern es die “Wahlexperten” gibt, ihre Namen nicht. Und das in einem Beitrag, in dem Trump vorgeworfen wird, er verbreite seine Zweifel OHNE BELEGE.
Dummheit ist die unausweichliche Konsequenz von Hass.
Fangen wir mit den fehlenden Belegen an, denn die Behauptung, Trump haben keine Belege für die Berechtigung seiner Zweifel vorgelegt, ist falsch:
Am selben Tag, gestern, kurz bevor Donald Trump den Tweet abgesetzt hat, auf den sich die kreis(ch)enden Geier der linken Presse gestürzt haben, hat er den folgenden Tweet abgesetzt. Darin wird über ein Experiment einer lokalen Rundfunkstation aus Philadelphia berichtet, das gezeigt hat, dass rund 3% der Wahlunterlagen, die zurückgeschicht wurden, verloren gegangen sind, von US-Mail irgendwo hin, jedenfalls nichts zur vorgesehenen Adresse geschickt wurden.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 29, 2020
Von diesem Tweet weiß Markwald offenkundig nichts, vermutlich deshalb nicht, weil man, um solche Tweets zu finden, recherchieren muss, etwas, das bei denjenigen, die sich als Journalisten inszenieren wollen, weitgehend unbekannt ist. Was der Tweet von Trump zeigt ist indes, dass seine Zweifel an der Briefwahl nicht nur Wahlbetrug umfassen, sondern auch das Verfahren, dessen Machbarkeit, die Fehler, die alleine bei der Post zu erwarten sind. Interessanterweise lesen Personen wie Markwald nur “Betrug” in die Zweifel des Präsidenten. Das sagt mehr über das, was sie sich vorstellen können als es über das sagt, was Donald Trump zu bewegen scheint.
Widmen wir uns vor dem Hintergrund der Frage, ob Briefwahlen die Wahrscheinlichkeit für Wahlbetrug erhöhen. Was für eine dumme Frage. Natürlich tun sie das. Alles, was Informationsasymmetrien schafft, macht Opportunismus wahrscheinlicher. Das ist ganz leicht zu argumentieren:
Bestechung von Wählern, der Kauf von Wählerstimmen funktioniert dann, wenn man nicht weiß, ob der Bestochene in der Wahlkabine auch so gewählt hat, wie er sollte, nicht wirklich. Bei Briefwahlen kann der, der Stimmen kauft, kontrollieren, dass der, der seine Stimme verkauft, auch abstimmt, wie vereinbart.
Die Möglichkeiten des “Identity Thefts” sind bei Briefwahlen größer: Mal eben die Wahlunterlagen für die kranke Oma ausfüllen, mal eben die Unterlagen der Heimbewohner, zwar in deren Beisein, aber anders als von diesen gewünscht, ausfüllen. Die Möglichkeiten, die dann gegeben sind, wenn Wahlzettel physisch vorliegen und die Stimmabgabe nicht in einem öffentlichen Raum und doch geheim, sondern in einem privaten Raum und dort mehr oder weniger öffentlich stattfinden, sind immens.
Diese immensen Möglichkeiten umfassen alle Formen der Beeinflussung, der Bestechung, des Kaufs von Stimmen, des Diebstahls einer Wähleridentität usw usf.
Nehmen Sie unser Wort dafür. Wir sind Wahlexperten! Wie, so leicht sind Sie nicht zu überzeugen? Na gut:
Im April 2008 wurde im Vereinigten Königreich der Rowntree Reform Trust Report “Purity of Elections in the UK” veröffentlicht. Die Ergebnisse dieses Reports sind in der Information für das House of Commons“Postal Voting and Electoral Fraud 2001-09, Standard Note SN/PC/3667 veröffentlicht. Darin heißt es auf Seite 12:
“There have been at least 42 convictions for electoral fraud in the UK in the period 2000–2007. • Greater use of postal voting has made UK elections far more vulnerable to fraud and resulted in several instances of large-scale fraud.”
Die Einführung von Briefwahl hat also die Anzahl von Wahlbetrügen erheblich erhöht.
Dem Bericht ist eine Chronologie angefügt, die die Fälle von Wahlbetrug aufführt, die bekannt wurden und zu einem gerichtlichen Verfahren geführt haben, darunter z.B.:
“1 May 2009: Six men were jailed at Reading Crown Court for postal vote fraud at the 2007 local elections in Slough; the longest sentence, four and a half years, was given to Mahboob Khan for conspiracy to defraud, conspiracy to pervert the course of justice and perjury. Eshaq Khan (the Conservative candidate who was elected) and Basharat Khan were each jailed for three and a half years for the same offences; Arshad Raja received eighteen months for conspiracy to defraud; Altaf Khan was jailed for four months for conspiracy to defraud and Gulnawaz Khan received eight months for personation. Charles Miskin, for the prosecution, said that the action of the convicted voteriggers was like a virus that needed to be eradicated.
“4 September 2009: The Evening Standard reported that the police were investigating allegations of postal vote fraud by a Labour branch secretary, Anisur Rahman, in Tower Hamlets. Rahman had admitted in an email to fellow Labour party activists that he had ‘helped’ a dozen voters to fill in postal vote forms for the European Parliamentary elections.
Das mag für’s Erste genügen. Wer die Fälle im Einzelnen nachlesen will, es sind derer viele, der kann dashier tun
Im Jahr 2014 hat die Electoral Commission ihren Abschlussbericht zu “Electoral fraud in the UK Final report and recommendations” vorgelegt. Die Ergebnisse, wie alle Erfahrungen mit Wahlbetrug durch Briefwahl sind nicht nur für das UK, sondern auch für die USA relevant, da sich die administrative Seite bei Wahlen weitgehend gleicht. In ihrem Bericht schreibt die Electoral Commission zu den Empfehlungen, die auf Grundlage von tatsächlichen Fällen des Wahlbetrugs gegeben werden:
“We do not recommend restricting the availability of postal voting in Great Britain. The impact on the overwhelming majority of electors who find postal voting a convenient and secure method of voting would not be proportionate to the potential integrity benefits. There are, however, some changes we want to see made to existing processes in order to make postal and proxy voting more secure, including continued urgent action by ROs and police forces in areas where there is a higher risk of allegations of electoral fraud and changes to stop campaigners handling absent voting materials, including absent voting applications and blank or completed postal ballot packs.”
Die Analysen der Electoral Commission basieren auf 272 Fällen von Wahlbetrug für das Jahr 2014 alleine.
Das größte Einfallstor für Wahlbetrug sind die Wahlkämpfer der Parteien (bei näherem Hinsehen im Bericht sind das vornehmlich Labour-Aktivisten), die Briefwahlunterlagen in die Hände bekommen, denn sie geben häufig der Versuchung nach, Wahlunterlagen für andere auszufüllen. Dieses Phänomen ist auch in Deutschland nicht unbekannt, z.B. bei Kommunalwahlen, wenn Vertreter der Fraktionen im Gemeinderat in Altersheime fahren, um den alten Menschen bei der Wahl “behilflich” zu sein.
Die Sammlung der Wahlbetrüge, vor allem derer, die im Rahmen von Briefwahlen begangen wurden, wurde auch nach 2012 fortgesetzt. Das neueste Update findet sich im “Briefing Paper Nr. 6255 des House of Commons aus dem Jahr 2017. Auch hier gibt es wieder zahlreiche Belege dafür, dass Briefwahlen, Gelegenheit für Wahlbetrug schaffen. Ein Beispiel:
10 March 2016: The Times reported on the number of fraud allegations filed in the previous year: Electoral Commission figures show that cases of alleged electoral fraud quadrupled from 129 in 2014 to 481 last year. The Commission said that part of the increase was down to the scale of last year’s elections and increased public awareness of fraud.
Nun ist der Vorwurf, dass Donald Trump – so wie das bei der ARD wohl gang und gäbe ist, sonst lägen derartige Vorwürfen den dort Tätigen nicht so nahe, wie sie das offenkundig tun – Zweifel sähe, um den Wahlausgang, der – so nehmen die Insassen der öffentlich-rechtlichen Anstalten immer noch an – für ihn negativ sein wird, schon jetzt zu diskreditieren, nicht nur eine Vorwurf, der an Niedertracht kaum zu überbieten ist, er ist auch einer dieser saudummen Vorwürfe, die auf der Annahme basieren, Donald Trump sei allein im White House, habe keine Angestellten, die ihm zuarbeiten, sei nicht gebrieft zu bestimmten Themen, wisse nicht, worüber er spreche.Â
Nun, im Gegensatz zu denjenigen, die bei ARD und ZDF Journalist spielen dürfen und denken, Journalismus bestehe darin, den Mund voll zu nehmen, weit aufzureißen, Behauptungen in die Welt zu setzen und jeden “Beleg” für deren Richtigkeit schuldig zu bleiben, weiß Donald Trump gemeinhin, wovon er spricht und gemeinhin stellt er keine Behauptungen auf, die sich nicht belegen lassen.
Wir präsentieren:
Die minutiöse Sammlung von Gerichtsverfahren, die in den USA wegen Wahlbetrug und seit 2000 geführt wurden, findet sich unter:
Das ist, leicht erkennbar, die Seite des US White House – das, zur Erklärung für die Journalismus-Darsteller der ARD, ist das Haus in Washington, in dem Donald Trump derzeit wohnt.
Unter den 1.071 Fällen des Wahlbetrugs, von denen immerhin 16 so gravierend waren, dass eine Wahl wiederholt werden musste, finden sich 393 (36,7%) Fälle des Wahlbetrugs per Briefwahl. Um dieses Ergebnis richtig würdigen zu können, muss man wissen, dass Briefwahluntelagen in den USA bislang nicht so einfach zu erlangen waren, wie dies in Deutschland der Fall ist. Das so genannte Absentee Voting ist in erster Linie für Soldaten in Ãœbersee geschaffen worden, die – weil in Ramstein stationiert – nicht an der Wahl in New Hampshire teilnehmen können. Neben Soldaten konnten Wähler vor COVID-19 eine Briefwahl beantragen, wenn einer der folgenden Gründe auf sie zutrifft:
Krankheit, Verletzung oder Behinderung, die ein persönliches Erscheinen im Wahllokal unmöglich machen;
Abwesenheit am Wahltag aufgrund einer Geschäftsreise oder im Ausland verbrachter Ferien;
Studium an einer Universität außerhalb des Staates, in dem man lebt;
Schon wenn die Ausgabe von Briefwahlunterlagen restriktiv gehandhabt wird und für diejenigen, die sie wahrnehmen wollen, mit Aufwand verbunden ist, gibt es eine hohe Anzahl von Betrügereien. Dass Wahlbetrug häufiger wird, wenn es einfacher ist, per Briefwahl zu wählen, wenn die Unterlagen wegen COVID-19 generell zugeschickt werden, und die Menge derer, die per Briefwahl wählen können, erheblich erweitert wird, das ist eigentlich keine Frage, das ist eine Gewissheit.
Ein paar Beispiele aus dem Bericht der Heritage Foundation:
“2015: OUTCOME: CRIMINAL CONVICTION Fraudulent Use of Absentee Ballots Olivia Lee Reynolds was convicted of 24 counts of voter fraud. While working on the 2013 campaign for her boyfriend, Dothan City Commissioner Amos Newsome, Reynolds filled out voters’ ballots for them and told others for whom to vote. Her fraud had definite consequences: Commissioner Newsome won reelection by a mere 14 votes, losing the in-person vote by a wide margin but winning an incredible 96 percent of the absentee vote. Newsome himself faced pressure to resign as a consequence. Reynolds was sentenced to serve six months in a community corrections facility. She is appealing the conviction.”
“2010: OUTCOME: CRIMINAL CONVICTION Fraudulent Use of Absentee Ballots Ms. Berry pleaded guilty and received a two-year suspended sentence. The former Pike County Commissioner narrowly won–and then lost–her 2008 reelection bid when 10 absentee ballots were found to have been fraudulently cast in the election. Ms. Berry was charged with mailing an illegal absentee ballot.
“2010: OUTCOME: CRIMINAL CONVICTION Fraudulent Use of Absentee Ballots Gay Nell Tinker, a former circuit clerk for Hale County, pleaded guilty to multiple counts of absentee ballot fraud after her scheme to orchestrate fraudulent absentee ballots for the benefit of multiple candidates was uncovered. She admitted to falsifying the ballots of five voters to benefit certain candidates, including her brother, Circuit Court Judge Marvin Wiggins, and her husband, Senator Bobby Singleton (D–Greensboro).
Die Gefahr von Wahlbetrug im Rahmen von Briefwahlen ist also real.
Ein Indiz dafür, warum die US-Democrats dennoch keinerlei Probleme mit Briefwahlen haben und zudem behaupten, artig von Markwald repetitiert, es gebe Vorkehrungen, die Betrug verhindern würden (geradezu eine absurde Behauptung angesichts der Tatsache, dass niemand kontrollieren kann, wer die Unterlagen letztlich ausgefüllt hat), mag ein Beitrag von Mark Qvortrup aus dem Jahre 2005 liefern. Damals wurde noch über das Legitimationsproblem politischer Systeme aufgrund geringer Wahlbeteiligung diskutiert und die Überlegung in den Raum geworfen, Briefwahlen, weil bequemer, könnten für mehr Wahlbeteiligung sorgen. Wie sich herausgestellt hat, war diese Überlegung nicht von entsprechender Realität begleitet:
“Yet, while universal figures are not available it seems more questionable whether postal voting has had a positive effect on the general low participation rate among the least educated and marginalised citizen groups. In fact, figures from both, Oregon and Australian states, seem to indicate that postal voting leads to higher turnout among the middle classes (…) whereas the effect on the turnout of the less educated seems minuscule – if not directly negative. Postal voting can hardly be said to be a remedy for countering the democratic malaise of declining political legitimacy”. (Qvortrup 2005: 418).
So wie US-Democrats davon ausgehen, sie würden die Wahlen im November gewinnen, so gehen sie auch davon aus, von Mittelschichtswählern gewählt zu werden, das mag zu ihrer Präferenz für Briefwahlen beitragen und vielleicht planen US-Democrats auch weitreichende Manipulationen, um den Wahlsieg im November sicher zu stellen. Würden Sie es ausschließen?
Qvortrup, Mark (2005). First past the Postman? Voting by Mail in Comparative Perspective. Political Quarterly 76(3): 414-419.
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Diese Medien wie die ARD biegen sich die Wirklichkeit zurecht, wie sie diese brauchen. Als in Polen der amtierende Präsident Duda, der jetzt wieder gewählt wurde, den tatsächlichen Stichwahltermin einhalten wollte, in dem er in Coronazeiten auf eine Briefwahl setzt, ja, da war das sehr, sehr böse. Da wäre eine korrekte Stimmabgabe nicht möglich, meinten die Linken Medien. Es war halt einfach der falsche Bewerber, der eine Briefwahl wollte!
Frau Markwald, wäre sie denn eine gelernte Journalisten (so wäre sie der Recherche fähig) und würde sie wahrheitsgemäß berichten, was ScienceFiles schlüssig erläutert, würde sie künftig viel Zeit zuhause verbringen, nicht um zu arbeiten, sondern, sich Arbeit zu suchen. Wahrheit ist das Letzte, was TV und andere Pressegeier berichten wollen. Eine (externe?) Mitarbeiterin des WDR wurde wegen ihrer Liebe zur Wahrheit (Tatsachen) vor einigen Jahren gefeuert. Das sollte wohl als abschreckendes Beispiel dienen.
Fälschungen bei Briefwahlen, das haben haben doch diese meistens linksrotgrünen Wahlhelfer erfunden. Damit kennen sie sich sehr gut aus.
Es gab da ja einige merkwürdige Unstimmigkeiten bei den Briefwahlen bei unserer letzten BT-Wahl.
Beweisen konnte man natürlich nichts.
Sehr merkwürdig war es jedenfalls schon, das es so überdurchschnittlich viele angeblich “ungültige” Stimmzettelbei bei AfD-Wählern gab.
Ach so, ich habe ja total vergessen, das AfD-Wähler sowieso nur “abgehängte” “ungebildete” Menschen sind.
Die können ja nicht mal einen Wahlschein richtig ausfüllen……………
Wetten, nächstes Jahr geht COVID-21 an den Start und zur Bundestagswahl darf darum nur per Briefwahl abgestimmt werden. Dann hat die Nationale Front endlich die sozialistischen 98,85 Prozent aller Stimmen eingefahren und Merkel darf beruhigt auf dem Thron der UN-Weltkommunismusbehörde Platz nehmen. PS: Dann werden ARD und ZDF die “demokratische Briefwahl” aber sowas von bejubeln.
Gibt es nicht auch Untersuchungen, dass jüngere Menschen vergleichsweise sehr viel öfter Briefwahl machen als ältere? Ich frage nur deshalb, weil es ja interessant sein könnte festzustellen, wie viele Jugendliche bei einer Absenkung des Wahlalters eigentlich ihre Wahlzettel selbst ausfüllen würden und wie viele sowohl die Anforderung (bis auf den eigenen Krackel) der Unterlagen, das Ausfüllen und das Abschicken “das mal den Papi machen lassen würden, denn der Papi macht das gut”. 😉
.
Wenn die Wahlbeteiligung der jugendlichen Erstwähler (sagen wir mal) gewöhnlich bei 40 Prozent wäre (oder grob so hoch, wie die Zahl der Wähler der Grünen, also ca. 25-30 Prozent), weil sie zu faul und träge dafür sind, den ganzen “Aufwand” zu erledigen, aber die Wahlbeteiligung auf wundersame Weise bei 70 Prozent liegt, könnte die Absenkung des Wahlalters in Deutschland auf 16, sollte sie kommen, ein bunter Schuss in den Ofen werden.
Im Grunde sind alle kommenden Wahlen völlig egal. Die AfD, ob man sie nun gut oder doof findet, kommt bundesweit höchstens auf etwa 15 Prozent. Das heißt, die linken Parteien inklusive der linken Merkelpartei haben immer eine Mehrheit. Hier muss erst die Realität mit voller Härte ins Land einschlagen, ehe sich vielleicht etwas ändert.
“….. sondern auch das Verfahren, dessen Machbarkeit, die Fehler, die alleine bei der Post zu erwarten sind. ”
Ja, die amerikanische Post scheint nicht die vertrauenswürdigste zu sein. Meine Schwester lebt in den USA und etwa 80% ihrer Briefe mit “Geldeinlage” haben ihren Empfänger, also unsere Familie, nicht erreicht. Gut, ich weis nicht ob man bei der US-Post “geldschnüffelnde” Hunde einsetzen kann (darf), und generell, man sollte kein Geld per Brief schicken. Aber meine Schwester ist in der Hinsicht nicht zu überzeugen, da sie der US-Post vertraut und der DP Versäumnisse vorwürft.
Briefwahlen sind grundsätzlich ein Eldorado für Wahlbetrug. Dazu ein Beispiel. Meine Söhne sind bei mir gemeldet, aber beruflich oft auch längere Zeit unterwegs. Also wird grundsätzlich Briefwahl beantragt. Diese Unterlagen für die Briefwahl liegen dann bei mir auf dem Küchentisch. In den letzten Jahren kam es immer mal vor, dass meine Söhne, entgegen der Planungen, nicht rechtzeitig vor dem Abgabetermin zurück kamen. Deren Briefwahlunterlagen wurden dann eben ungeöffnet entsorgt. Es wäre ein Leichtes gewesen, die Unterlagen zu öffnen und mit meiner Wahlentscheidung einzuschicken, Weder meine Söhne noch das Wahlgremium hätten etwas bemerkt. Ich möchte gar nicht wissen, welch Manipulationsmöglichkeiten in Seniorenheimen, Studentenwohnheimen und andern Einrichtungen, in denen die Post geschlossen angeliefert und dort verteilt, wird gegeben sind.
Gab es nicht vor einiger Zeit eine oberste Gerichtsentscheidung, nach der psychisch kranke Menschen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen? Auch die bzw. ihre Vormünder für sie dürfen jetzt Stimmen abgeben. Wenn man sich überlegt, wieviele hunderttausend Menschen unter der Vormundschaft von Gerichten und Betreuern stehen, dann kommen da im Optimalfall eine Menge “guter Stimmen” zusammen. Ãœbrigens ging diese Gesetzesänderung damals glaube ich auf Initiative der SPD aus.
Mit dem ersten Teil seines Tweets liegt Trump sicherlich richtig, wie der Artikel schön herausgearbeitet hat.
Krass ist eigentlich der letze Satz von Trump´s Tweet. “Delay the Election until people can properly, securely and safely vote???” Die Wahlen auf einen Zeitpunkt zu verschieben wo ein ordnungsgemäßes und sicheres Wählen gewährleistet ist… Das hat die Schwammigkeit von “Hassrede”. Wer definiert denn, wann die Bedingungen erfüllt sind ? Doch offenbar der jetzige Amtsinhaber. Wenn die MS-Medien eine Angriffsfläche suchten, um Trump fertig zu machen, dann doch dieser Satz, denn er offenbart die Denkweise eines jeden Diktators.
In den USA hat ausschliesslich der US-Kongress die Hoheit ueber den Wahltermin. Ich sehe die FRAGE von Trump als Mittel die US-Democrats dazu zu bringen, sich eindeutig, geleitet von Ihrem anti-Trump Reflex fedtzulegen, was Sie auch prompt getan haben. Und nun fahren Sie mit ihrem dementer Kandidaten in den Keller bzw. treffen sich alle im Basement, in dem sich Joe Biden versteckt. Darin Diktatur sehen zu wollen, hat etwas Stegnereskes.
Geheime Online Abstimmungen scheinen am problematischsten.
In den USA haben wir die notwendige Registrierung um wählen zu dürfen. Dann gab es die Wahlcomputer. War da nicht in Florida mal etwas sehr zweifelhaftes?
Briefwahl, war da nicht erst etwas komisches bei Putin? Die brauchen ja nur die Stimmen bestimmter Einsender bei denen man vernutet daß die nicht systenskonform wählen bei der Briefwahl verschwinden lassen.
Aber auch bei der persönlichen Wahl im Wahllokal liesse sich tricksen. Ich meine daß es auch schon indestens einmal in Westdeutschland Bleistifte gab.
Abgestimmte beabsichtigte Fehler bei der Auszählung scheinen auch machbar.
Letztlich müsste jeder Bürger in der Lage sein zu prüfen wie sein persönlicher Stimmzettel bewertet wurde. Seriennummern bei der Ausgabe ermöglichen es sehr einfach festzustellen wie jemand gewählt hat. Was wäre wenn ich mir eine eindeutige anonyme Seriennummer am Computer generieren lasse? Ich kann mir ja 5 Stück holen. Die benutzte schreibe ich auf den Stimmzettel. Und dann müsste es möglich sein anhand der nachträglich aufgebrachten Seriennummer zu prüfen was mit der Stimme geschehen ist. Einen Rechtsanspruch kann ich definitiv keinen bekomme da niemand weiss wo ich das Kreuz gemacht habe. Aber Stimmen verifizieren zu können wäre hilfreich. Wenn dann aber jemand die Seriennummer meines Stimmzettels bekommt ist es auch problematisch.
Die Briefwahl wurde in den letzten Monaten wegen Corona bereits in den USA getestet (z. B. In New Jersey) und das Ergebnis war so desaströs daß sogar Wahlgewinner nach einer Wiederholung riefen.
In einzelnen Städten mussten 20% der Briefwahl-Stimmen ausgesondert werden weil die Unterschriften offensichtlich gefälscht waren, Leute die nachweislich nicht gewählt hatten fanden sich auf den Wählerlisten wieder, Wähler stellten im Wahllokal fest daß schon jemand per Briefwahl für sie gewählt hatte, Leute bekamen Briefwahl Unterlagen für ihnen unbekannte Personen zugestellt – einer bekam Unterlagen für seine seit 10 Jahren verstorbene Katze!
Wer behauptet unter solchen Rahmenbedingungen eine seriöse Wahl abhalten zu können ist ein Lügner oder Dummkopf!
Die Briefwahl wäre einigermassen sicher, wenn jeder Wahlzettel eine eindeutige Nummer hätte, der Zettel auch handschriftlich zusätzlich mit einem Zeichen als Wiedererkennungsmerkmal markiert werden könnte und die Zettel anschliessend gescannt und als Foto über Internet abrufbar wären. Jeder könnte seinen eigenen Zettel prüfen und schauen, ob er richtig gezählt wurde. Es könnten theoretisch auch alle oder nach Region selektiert, Wahlzettel herunter geladen und selber oder durch eine unabhängige Software ausgezählt werden. Es könnten natürlich falsche Zettel hinzugefügt werden, aber durch die Nummer könnten Stichproben genommen werden, um den Urheber des Wahlzettels zu befragen. Aber sowas ist natürlich bei unseren Vorzeige-Demokraten nicht angedacht.
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Schlimmer noch: Die abendliche Pressekonferenz habe Donald Trump dazu genutzt, “seine Zweifel” zu wiederholen. Er wolle nicht monatelang auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl warten, um dann herauszufinden, dass Wahlzettel verschwunden seinen: “Zum wiederholten Male”, so schreibt Markwald, “zog Trump die Briefwahl in Zweifel obwohl Wahlexperten das Risiko als gering einstufen.” Das muss man in Ergänzung zur Unterüberschrift lesen, in der steht: “Auch schürte er erneut Zweifel an der Briefwahl – ohne Belege zu liefern. Schließlich: “Doch Trumps Vorstoß sät Zweifel – am Wahlprozess und indirekt schon am Ergebnis, sollte es nicht zu seinen Gunsten ausfallen. Und das war das eigentliche Ziel dieses Tweets”.
Von diesem Tweet weiß Markwald offenkundig nichts, vermutlich deshalb nicht, weil man, um solche Tweets zu finden, recherchieren muss, etwas, das bei denjenigen, die sich als Journalisten inszenieren wollen, weitgehend unbekannt ist. Was der Tweet von Trump zeigt ist indes, dass seine Zweifel an der Briefwahl nicht nur Wahlbetrug umfassen, sondern auch das Verfahren, dessen Machbarkeit, die Fehler, die alleine bei der Post zu erwarten sind. Interessanterweise lesen Personen wie Markwald nur “Betrug” in die Zweifel des Präsidenten. Das sagt mehr über das, was sie sich vorstellen können als es über das sagt, was Donald Trump zu bewegen scheint.
Das größte Einfallstor für Wahlbetrug sind die Wahlkämpfer der Parteien (bei näherem Hinsehen im Bericht sind das vornehmlich Labour-Aktivisten), die Briefwahlunterlagen in die Hände bekommen, denn sie geben häufig der Versuchung nach, Wahlunterlagen für andere auszufüllen. Dieses Phänomen ist auch in Deutschland nicht unbekannt, z.B. bei Kommunalwahlen, wenn Vertreter der Fraktionen im Gemeinderat in Altersheime fahren, um den alten Menschen bei der Wahl “behilflich” zu sein.
Unter den 1.071 Fällen des Wahlbetrugs, von denen immerhin 16 so gravierend waren, dass eine Wahl wiederholt werden musste, finden sich 393 (36,7%) Fälle des Wahlbetrugs per Briefwahl. Um dieses Ergebnis richtig würdigen zu können, muss man wissen, dass Briefwahluntelagen in den USA bislang nicht so einfach zu erlangen waren, wie dies in Deutschland der Fall ist. Das so genannte Absentee Voting ist in erster Linie für Soldaten in Ãœbersee geschaffen worden, die – weil in Ramstein stationiert – nicht an der Wahl in New Hampshire teilnehmen können. Neben Soldaten konnten Wähler vor COVID-19 eine Briefwahl beantragen, wenn einer der folgenden Gründe auf sie zutrifft:
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Diese Medien wie die ARD biegen sich die Wirklichkeit zurecht, wie sie diese brauchen. Als in Polen der amtierende Präsident Duda, der jetzt wieder gewählt wurde, den tatsächlichen Stichwahltermin einhalten wollte, in dem er in Coronazeiten auf eine Briefwahl setzt, ja, da war das sehr, sehr böse. Da wäre eine korrekte Stimmabgabe nicht möglich, meinten die Linken Medien. Es war halt einfach der falsche Bewerber, der eine Briefwahl wollte!
Frau Markwald, wäre sie denn eine gelernte Journalisten (so wäre sie der Recherche fähig) und würde sie wahrheitsgemäß berichten, was ScienceFiles schlüssig erläutert, würde sie künftig viel Zeit zuhause verbringen, nicht um zu arbeiten, sondern, sich Arbeit zu suchen. Wahrheit ist das Letzte, was TV und andere Pressegeier berichten wollen. Eine (externe?) Mitarbeiterin des WDR wurde wegen ihrer Liebe zur Wahrheit (Tatsachen) vor einigen Jahren gefeuert. Das sollte wohl als abschreckendes Beispiel dienen.
Fälschungen bei Briefwahlen, das haben haben doch diese meistens linksrotgrünen Wahlhelfer erfunden. Damit kennen sie sich sehr gut aus.
Es gab da ja einige merkwürdige Unstimmigkeiten bei den Briefwahlen bei unserer letzten BT-Wahl.
Beweisen konnte man natürlich nichts.
Sehr merkwürdig war es jedenfalls schon, das es so überdurchschnittlich viele angeblich “ungültige” Stimmzettelbei bei AfD-Wählern gab.
Ach so, ich habe ja total vergessen, das AfD-Wähler sowieso nur “abgehängte” “ungebildete” Menschen sind.
Die können ja nicht mal einen Wahlschein richtig ausfüllen……………
Wetten, nächstes Jahr geht COVID-21 an den Start und zur Bundestagswahl darf darum nur per Briefwahl abgestimmt werden. Dann hat die Nationale Front endlich die sozialistischen 98,85 Prozent aller Stimmen eingefahren und Merkel darf beruhigt auf dem Thron der UN-Weltkommunismusbehörde Platz nehmen. PS: Dann werden ARD und ZDF die “demokratische Briefwahl” aber sowas von bejubeln.
Gibt es nicht auch Untersuchungen, dass jüngere Menschen vergleichsweise sehr viel öfter Briefwahl machen als ältere? Ich frage nur deshalb, weil es ja interessant sein könnte festzustellen, wie viele Jugendliche bei einer Absenkung des Wahlalters eigentlich ihre Wahlzettel selbst ausfüllen würden und wie viele sowohl die Anforderung (bis auf den eigenen Krackel) der Unterlagen, das Ausfüllen und das Abschicken “das mal den Papi machen lassen würden, denn der Papi macht das gut”. 😉
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Wenn die Wahlbeteiligung der jugendlichen Erstwähler (sagen wir mal) gewöhnlich bei 40 Prozent wäre (oder grob so hoch, wie die Zahl der Wähler der Grünen, also ca. 25-30 Prozent), weil sie zu faul und träge dafür sind, den ganzen “Aufwand” zu erledigen, aber die Wahlbeteiligung auf wundersame Weise bei 70 Prozent liegt, könnte die Absenkung des Wahlalters in Deutschland auf 16, sollte sie kommen, ein bunter Schuss in den Ofen werden.
Im Grunde sind alle kommenden Wahlen völlig egal. Die AfD, ob man sie nun gut oder doof findet, kommt bundesweit höchstens auf etwa 15 Prozent. Das heißt, die linken Parteien inklusive der linken Merkelpartei haben immer eine Mehrheit. Hier muss erst die Realität mit voller Härte ins Land einschlagen, ehe sich vielleicht etwas ändert.
“….. sondern auch das Verfahren, dessen Machbarkeit, die Fehler, die alleine bei der Post zu erwarten sind. ”
Ja, die amerikanische Post scheint nicht die vertrauenswürdigste zu sein. Meine Schwester lebt in den USA und etwa 80% ihrer Briefe mit “Geldeinlage” haben ihren Empfänger, also unsere Familie, nicht erreicht. Gut, ich weis nicht ob man bei der US-Post “geldschnüffelnde” Hunde einsetzen kann (darf), und generell, man sollte kein Geld per Brief schicken. Aber meine Schwester ist in der Hinsicht nicht zu überzeugen, da sie der US-Post vertraut und der DP Versäumnisse vorwürft.
Briefwahlen sind grundsätzlich ein Eldorado für Wahlbetrug. Dazu ein Beispiel. Meine Söhne sind bei mir gemeldet, aber beruflich oft auch längere Zeit unterwegs. Also wird grundsätzlich Briefwahl beantragt. Diese Unterlagen für die Briefwahl liegen dann bei mir auf dem Küchentisch. In den letzten Jahren kam es immer mal vor, dass meine Söhne, entgegen der Planungen, nicht rechtzeitig vor dem Abgabetermin zurück kamen. Deren Briefwahlunterlagen wurden dann eben ungeöffnet entsorgt. Es wäre ein Leichtes gewesen, die Unterlagen zu öffnen und mit meiner Wahlentscheidung einzuschicken, Weder meine Söhne noch das Wahlgremium hätten etwas bemerkt. Ich möchte gar nicht wissen, welch Manipulationsmöglichkeiten in Seniorenheimen, Studentenwohnheimen und andern Einrichtungen, in denen die Post geschlossen angeliefert und dort verteilt, wird gegeben sind.
Gab es nicht vor einiger Zeit eine oberste Gerichtsentscheidung, nach der psychisch kranke Menschen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen? Auch die bzw. ihre Vormünder für sie dürfen jetzt Stimmen abgeben. Wenn man sich überlegt, wieviele hunderttausend Menschen unter der Vormundschaft von Gerichten und Betreuern stehen, dann kommen da im Optimalfall eine Menge “guter Stimmen” zusammen. Ãœbrigens ging diese Gesetzesänderung damals glaube ich auf Initiative der SPD aus.
Mit dem ersten Teil seines Tweets liegt Trump sicherlich richtig, wie der Artikel schön herausgearbeitet hat.
Krass ist eigentlich der letze Satz von Trump´s Tweet. “Delay the Election until people can properly, securely and safely vote???” Die Wahlen auf einen Zeitpunkt zu verschieben wo ein ordnungsgemäßes und sicheres Wählen gewährleistet ist… Das hat die Schwammigkeit von “Hassrede”. Wer definiert denn, wann die Bedingungen erfüllt sind ? Doch offenbar der jetzige Amtsinhaber. Wenn die MS-Medien eine Angriffsfläche suchten, um Trump fertig zu machen, dann doch dieser Satz, denn er offenbart die Denkweise eines jeden Diktators.
In den USA hat ausschliesslich der US-Kongress die Hoheit ueber den Wahltermin. Ich sehe die FRAGE von Trump als Mittel die US-Democrats dazu zu bringen, sich eindeutig, geleitet von Ihrem anti-Trump Reflex fedtzulegen, was Sie auch prompt getan haben. Und nun fahren Sie mit ihrem dementer Kandidaten in den Keller bzw. treffen sich alle im Basement, in dem sich Joe Biden versteckt. Darin Diktatur sehen zu wollen, hat etwas Stegnereskes.
Bingo.
Geheime Online Abstimmungen scheinen am problematischsten.
In den USA haben wir die notwendige Registrierung um wählen zu dürfen. Dann gab es die Wahlcomputer. War da nicht in Florida mal etwas sehr zweifelhaftes?
Briefwahl, war da nicht erst etwas komisches bei Putin? Die brauchen ja nur die Stimmen bestimmter Einsender bei denen man vernutet daß die nicht systenskonform wählen bei der Briefwahl verschwinden lassen.
Aber auch bei der persönlichen Wahl im Wahllokal liesse sich tricksen. Ich meine daß es auch schon indestens einmal in Westdeutschland Bleistifte gab.
Abgestimmte beabsichtigte Fehler bei der Auszählung scheinen auch machbar.
Letztlich müsste jeder Bürger in der Lage sein zu prüfen wie sein persönlicher Stimmzettel bewertet wurde. Seriennummern bei der Ausgabe ermöglichen es sehr einfach festzustellen wie jemand gewählt hat. Was wäre wenn ich mir eine eindeutige anonyme Seriennummer am Computer generieren lasse? Ich kann mir ja 5 Stück holen. Die benutzte schreibe ich auf den Stimmzettel. Und dann müsste es möglich sein anhand der nachträglich aufgebrachten Seriennummer zu prüfen was mit der Stimme geschehen ist. Einen Rechtsanspruch kann ich definitiv keinen bekomme da niemand weiss wo ich das Kreuz gemacht habe. Aber Stimmen verifizieren zu können wäre hilfreich. Wenn dann aber jemand die Seriennummer meines Stimmzettels bekommt ist es auch problematisch.
Kleine Sammlung dazu gefällig?
http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html
Die Briefwahl wurde in den letzten Monaten wegen Corona bereits in den USA getestet (z. B. In New Jersey) und das Ergebnis war so desaströs daß sogar Wahlgewinner nach einer Wiederholung riefen.
In einzelnen Städten mussten 20% der Briefwahl-Stimmen ausgesondert werden weil die Unterschriften offensichtlich gefälscht waren, Leute die nachweislich nicht gewählt hatten fanden sich auf den Wählerlisten wieder, Wähler stellten im Wahllokal fest daß schon jemand per Briefwahl für sie gewählt hatte, Leute bekamen Briefwahl Unterlagen für ihnen unbekannte Personen zugestellt – einer bekam Unterlagen für seine seit 10 Jahren verstorbene Katze!
Wer behauptet unter solchen Rahmenbedingungen eine seriöse Wahl abhalten zu können ist ein Lügner oder Dummkopf!
Die Briefwahl wäre einigermassen sicher, wenn jeder Wahlzettel eine eindeutige Nummer hätte, der Zettel auch handschriftlich zusätzlich mit einem Zeichen als Wiedererkennungsmerkmal markiert werden könnte und die Zettel anschliessend gescannt und als Foto über Internet abrufbar wären. Jeder könnte seinen eigenen Zettel prüfen und schauen, ob er richtig gezählt wurde. Es könnten theoretisch auch alle oder nach Region selektiert, Wahlzettel herunter geladen und selber oder durch eine unabhängige Software ausgezählt werden. Es könnten natürlich falsche Zettel hinzugefügt werden, aber durch die Nummer könnten Stichproben genommen werden, um den Urheber des Wahlzettels zu befragen. Aber sowas ist natürlich bei unseren Vorzeige-Demokraten nicht angedacht.