Biden: president REJECT? 4 weitere Jahre Trump immer wahrscheinlicher

Während die MS-Medien weltweit nach wie vor behaupten, die Wahl in den USA sei entschieden, treffen immer mehr Informationen ein, die zeigen, dass die Wahlen in den USA NOCH NICHT entschieden sind, mehr noch: Mit jedem Tag wird die Wahrscheinlichkeit für vier weitere Jahre Donald Trump immer größer.

Die Entwicklung seit gestern sieht wie folgt aus:

  • In Georgia wird nachgezählt, d.h. das derzeitige Ergebnis ist ungültig. Die Nachzählung umfasst ein Audit, d.h. jede Stimme, die abgegeben wurde, muss verifiziert werden, bevor sie gezählt werden kann.
  • In Michigan verlangen die republikanischen Abgeordneten im Parlament eine Nachzählung, inklusive eines Audit. Die 16 Wahlmänner, die Joe Biden aus Michigan bislang zugerechnet werden, stehen damit wieder zur Disposition. Im Parlament des Bundesstaates “Michigan” haben Republikaner die Mehrheit. Die Nachzählung ist somit sicher
  • Dasselbe gibt es aus Pennsylvania zu vermelden. Auch hier soll eine Nachzählung durchgeführt werden. Auch hier mit Audit jeder zweifelhaften Stimme. Auch hier haben die Republikaner die Mehrheit im Parlament des Bundesstaates, das über die Nachzählung entscheidet.

Wie eine Bombe eingeschlagen hat ein Urteil von President Judge Leavitt des Commonwealth Court of Pennsylvania, das uns gestern Abend bekannt geworden ist. In diesem Urteil ordnet Judge Leavitt an, dass keine Stimme, die nach dem 9. November eingegangen ist, gezählt werden darf. Alle Stimmen die in Pennsylvania nach dem 9. November eingegangen sind, sind somit nichtig:

“… the court concludes that Respondent Kathy Boockvar, in her official capacity as Secretary of the Commonwealth, lacked statutory authority to issue the November 1, 2020, guidance to Respondents County Boards of Elections insofar as that guidance purported to change the deadline in Section 1308(h) of the Pennsylvania Election Code … Accordingly, the Court hereby ORDERS that Respondent County Boards of Elections are enjoined from counting any ballots that have been segregated pursuant to paragraph 1 of this Court’s order dated November 5, 2020, granting a special injunction



Um zu verstehen, was dieses Urteil bedeutet, benötigt man ein wenig Hintergrundwissen.

Wir haben vor ein paar Tagen berichtet, dass der Supreme Court of Pennsylvania entschieden hat, dass Briefwahlunterlagen bis zu drei Tage nach der Schließung der Wahllokale akzeptiert werden müssen. In Pennsylvania hat jeder Briefwahler zudem eine Frist von sechs Tagen, innerhalb der Probleme, die es mit der Verifikation seiner Briefwahlunterlagen gibt, geklärt werden können. Wenn ein Briefwähler z.B. vergessen hat, seine Wahlunterlagen zu unterschreiben, dann wird er von einem Behördenmitarbeiter kontaktiert und kann dieses Problem beheben. Wenn ein Wähler seine Wahlentscheidung ändern will, dann kann er das innerhalb der Sechstagesfrist ebenfalls tun. Die Deadline für die Behebung entsprechender Probleme war sechs Tage nach Schließung der Wahllokale, also am 9. November 2020 und 20 Uhr. Kathy Boockvar, von der im Urteil die Rede ist, Staatsminister von Pennsylvania, hat die Entscheidung des Supreme Court, die Frist für die Abgabe von Briefwahlunterlagen um drei Tage zu verlängern, zum Anlass genommen, um auch die Frist für die Heilung von Problemen, die mit den Briefwahlunterlagen verbunden sind, um drei Tage zu verlängern, also vom 9. November auf den 12. November.

Judge Leavitt hat nun festgestellt, dass Boockvar dazu nicht befugt war. Deshalb sind alle Stimmen, die nach dem 9. November 2020 per Briefwahl eingegangen sind, nichtig.

Das Interessante and diesem Urteil ergibt sich nun daraus, dass der Rechtsbruch, den Boockvar mit ihrer Anordnung begangen hat, einer ist, den der Supreme Court von Pennsylvania auch begangen hat. Wir haben vor einiger Zeit schon davon berichtet. In Act 77 aus dem Jahre 2019 hat das Parlament von Pennsylvania die Vorgehensweise bei Briefwahlen genau geregelt.

“(8)  No absentee ballot under this subsection shall be counted which is received in the office of the county board of elections later than [eight o’clock P.M. on the day of the primary or election] the deadline for its receipt as provided in section 1308(g).

(c)  Except as provided under 25 Pa.C.S. § 3511 (relating to receipt of voted ballot), a completed absentee ballot must be received in the office of the county board of elections no later than eight o’clock P.M. on the day of the primary or election.”

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Im Wahlgesetz für Pennsylvania steht also eindeutig, dass Briefwahlunterlagen, die nach 8 Uhr abends am Wahltag eingehen, ungültig sind. Die Regelung soll verhindern, dass nach dem Schließen der Wahllokale um 8 Uhr abends noch mit Briefwahlunterlagen Wahlfälschung begangen werden kann (also das, was sich in Pennsylvania um 4 Uhr nachts, als Stimmbündel aus mehreren tausend Stimmen aufgetaucht sind, die alle Joe Biden zugute gekommen sind – das an sich ist schon ein eindeutiger Indikator für Wahlfälschung – ereignet hat).

2019, als dieser Act vom Parlament in Pennsylvania verabschiedet wurde, wusste natürlich noch niemand etwas von SARS-CoV-2 und die Regelung oben galt für das eher seltene Absentee Voting und nicht generell für mail-in voting, das erst 2020 von den US-Democrats erfunden wurde, um sich die Pandemie zunutze machen zu können. Deshalb hat der Supreme Court von Pennsylvania, der mit US-Democrats besetzt ist, entschieden, dass am Wahltag 2020 auch Briefwahlunterlagen entgegen genommen werden können, die nach 8.00 Uhr abends eingehen. Der Supreme Court hat also die Frist verlängert und damit effektiv ein Gesetz, das vom Parlament in Pennsylvania verabschiedet wurde, geändert. Und das stellt einen Bruch der Verfassung dar, denn in der US-Constitution heißt es unter Artikel 1 Section 4:

“The Times, Places and Manner of holding Elections for Senators and Representatives, shall be prescribed in each State by the Legislature thereof; but the Congress may at any time by Law make or alter such Regulations, except as to the Places of chusing Senators.”

Die Festsetzung von Wahlterminen und die Art und Weise, in der Wahlen abgehalten werden, das umfasst auch die Art und Weise des Umgangs mit Briefwahlunterlagen, MUSS somit vom Parlament in Pennsylvania bestimmt werden. Der Supreme Court von Pennsylvania hat sich somit Rechte angemaßt, die er gar nicht hat. 



Diese Argumentation wird durch das Urteil von Judge Leavitt bestätigt. Die Verlängerung, die Boockvar angeordnet hat, basiert auf dem Urteil des Supreme Court von Pennsylvania. Wenn die nachfolgende Ausführungsverordnung, die den Rechtssatz voraussetzt, nichtig ist, dann ist auch der Rechtssatz nichtig, und zwar aus dem selben Grund: Änderungen am Wahlgesetz von Pennsylvania kann nur das Parlament, die Legislature des Staates vornehmen. Richter und Staatsminister haben keine Gesetzgebungsbefugnis.

Das Urteil von Leavitt ist der erste Dominostein in einer Reihe von Dominosteinen. Und wenn alle Dominosteine gefallen sind, dann können mit einer recht hohen Wahrscheinlichkeit am Ende der Reihe vier weitere Jahre für Donald J. Trump als US-Präsident stehen. 

Damit wäre Joe Biden, der Liebling der MS-Medien, vom “president elect”, der er zwar nicht ist, den zu sein er und die MS-Medien aber vorgeben, zum “president REJECT” geworden, und zwar in so kurzer Zeit, dass ein Eintrag im Guiness Buch der Rekorde unvermeidlich sein sollte.



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