Casefiles: Wahlbetrug in Pennsylvania

Pennsylvania ist wohl das herausragende Beispiel für all diejenigen, die sich mit Wahlbetrug befassen. Es ist übrigens möglich, Abweichungen im Wahlverhalten, die eindeutig für Wahlbetrug sprechen, herauszurechnen. Wie, das zeigen wir in einem anderen Post. Hier geht es darum, dass mittlerweile der US Supreme Court tätig geworden ist.

Judge Samuel Alito hat angeordnet, dass die Stimmzettel der Briefwähler, die nach 20.00 Uhr am Wahltag, dem 3. November, eingegangen sind, von allen anderen Stimmzetteln getrennt werden müssen. In seiner Anordnung zeigt sich der Richter am US Supreme Court irritiert darüber, dass seine dahingehende Anweisung, die schon vor dem Wahltag bekannt war, in Pennsylvania offenkundig nicht eingehalten wurde.

Damit ist der erste Schritt zur Untersuchung der Vorkommnisse in Pennsylvania getan.



Ein bisschen rechtlicher Hintergrund.
2019 hat das Parlament von Pennsylvania den so genannten Act 77 erlassen. Darin heißt es:

“(8)  No absentee ballot under this subsection shall be counted which is received in the office of the county board of elections later than [eight o’clock P.M. on the day of the primary or election] the deadline for its receipt as provided in section 1308(g).

(c)  Except as provided under 25 Pa.C.S. § 3511 (relating to receipt of voted ballot), a completed absentee ballot must be received in the office of the county board of elections no later than eight o’clock P.M. on the day of the primary or election.”

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Im Wahlgesetz für Pennsylvania steht also eindeutig, dass Briefwahlunterlagen, die nach 8 Uhr abends am Wahltag eingehen, ungültig sind. Die Regelung soll verhindern, dass nach dem Schließen der Wahllokale um 8 Uhr abends noch mit Briefwahlunterlagen Wahlfälschung begangen werden kann (also das, was sich in Pennsylvania um 4 Uhr nachts, als Stimmbündel aus mehreren tausend Stimmen aufgetaucht sind, die alle Joe Biden zugute gekommen sind – das an sich ist schon ein eindeutiger Indikator für Wahlfälschung – ereignet hat).

2019, als dieser Act vom Parlament in Pennsylvania verabschiedet wurde, wusste natürlich noch niemand etwas von SARS-CoV-2 und die Regelung oben galt für das eher seltene Absentee Voting und nicht generell für mail-in voting, das erst 2020 von den US-Democrats erfunden wurde, um sich die Pandemie zunutze machen zu können. Deshalb hat der Supreme Court von Pennsylvania, der mit US-Democrats besetzt ist, entschieden, dass am Wahltag 2020 auch Briefwahlunterlagen entgegen genommen werden können, die nach 8.00 Uhr abends eingehen. Der Supreme Court hat also die Frist verlängert und damit effektiv ein Gesetz, das vom Parlament in Pennsylvania verabschiedet wurde, geändert. Und das stellt einen Bruch der Verfassung dar, denn in der US-Constitution heißt es unter Artikel 1 Section 4:

“The Times, Places and Manner of holding Elections for Senators and Representatives, shall be prescribed in each State by the Legislature thereof; but the Congress may at any time by Law make or alter such Regulations, except as to the Places of chusing Senators.”

Die Festsetzung von Wahlterminen und die Art und Weise, in der Wahlen abgehalten werden, das umfasst auch die Art und Weise des Umgangs mit Briefwahlunterlagen, MUSS somit vom Parlament in Pennsylvania bestimmt werden. Der Supreme Court von Pennsylvania hat sich somit Rechte angemaßt, die er gar nicht hat.

Die Anordnung von Judge Samuel Alito spiegelt dies wider, und sie ist wohl der Beginn einer Intervention des Supreme Court in den Ablauf der Wahlen in Pennsylvania. Die Anordnung vom gestrigen Tage findet sich im Wortlaut am Ende dieses Posts.

Die Liste der Unregelmäßigkeiten und Betrügereien in Pennsylvania ist lang. Sie umfasst die Tatsache, dass Anhänger der Republikaner daran gehindert wurden, ihr Recht der Beobachtung der Stimmen-Auszählung wahrzunehmen. Sie umfasst Stimmlieferungen bei Nacht und Nebel in Wahllokale, die zu diesem Zeitpunkt nicht mehr betreten werden dürfen. Sie umfasst ein plötzliches Aussetzen der Auszählung als Donald Trump mit rund 700.000 Stimmen Vorsprung in Führung lag, und sie umfasst plötzlich auftauchende Stimmenbündel von mehreren tausend Stimmen ungeklärter Herkunft, die ausschließlich Joe Biden zugute gekommen sind.

Zu sagen, Wahlen in Pennsylvania seien kompromittiert, ist eine Untertreibung.

Schließlich hat Project Veritas eine weitere Bombe gezündet. Der Mitarbeiter der Post (US Postal Service), Richard Hopkins, hat zunächst anonym, dann öffentlich ausgesagt, dass Briefwahlunterlagen, die nach 8.00 Uhr am Wahltag eingegangen seien, zurückdatiert worden seien. Das stellt eine Straftat dar, die unter Bundesrecht geahndet werden muss, weshalb das FBI die Ermittlungen übernommen hat.

Einmal mehr müssen wir am Ende eines Beitrags feststellen, dass die Informationen, die wir bereitstellen, von nahezu allen deutschen MS-Medien unterschlagen werden oder diesen Medien unbekannt sind. Personen, die Journalist sein wollen, sollten angesichts des weiten Feldes von Wahlbetrug, wie es sich in den USA derzeit öffnet, in Euphorie verfallen. Denn eine Gelegenheit, sich einerseits zu profilieren, andererseits die eigenen Techniken von Recherche und Dokumentation zum Einsatz zu bringen, wie diese, sie bietet sich nur sehr selten. Dass diejenigen, die Journalisten sein wollen, das Thema “Wahlbetrug in den USA” vollständig brachliegen lassen, sagt mehr über den beklagenswerten Zustand der Medien aus als es jede sozialwissenschaftliche Analyse je könnte.

Wir haben schon im letzten Post die Frage gestellt, ob die Untätigkeit auf Unfähigkeit, Druck oder auf eine internationale Konspiration zurückzuführen ist. Wir stellen die Frage am Ende dieses Posts abermals.


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